Gegen AfD und etablierten Rassismus AufrufIngolstadt OAT Ingolstadt|25.01.24 Die Recherche von Correctiv.org hat deutlich gezeigt, was seit Jahren vermutet wurde und mal deutlich, mal weniger deutlich zu sehen war: Massendeportationen sind ein Thema, das im direkten Umfeld der AfD locker diskutiert wird und es hat viele, die sich länger und intensiver mit dem Thema beschäftigten, nicht verwundert, dass dort neben Finanziers aus der Wirtschaft auch Simone Baum und Michaela Schneider von der Werteunion, einer CDU/CSU-nahen Organisation, anwesend waren.Es ist nur die Spitze des Eisbergs, die von der Presse aufgegriffen wurde und völlig zu Recht , teils Hunderttausende auf die Straßen treibt. Es gibt zahllose Beispiele für rechte Verbindungen zwischen Personen aus anderen rechten Parteien und AfD- Mitgliedern, bis […]
Auf die Straße gegen die AfD AufrufVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|25.01.24 Hundertausende sind in den vergangenen Tagen auf die Straße gegangen. Die öffentlich gewordenen Deportationspläne der AfD und ihrer Faschisten sorgen für die Empörung die eigentlich schon lange notwendig wäre. Dabei trägt die Debatte um ein staatliches Verbot der AfD, so angebracht es auf den ersten Blick scheinen mag, die Gefahr in sich vom Eigentlichen ab zu lenken: Es liegt an uns! Es liegt an uns zu handeln gegen den Rechtsruck der Politik und die AfD. Gegen den Aufstieg der Rechten braucht es Gegenwind – breit, vielfältig und kontinuierlich. Auch wir als Offenes Antifaschistisches Treffen Villingen-Schwenningen rufen dazu auf am kommenden Samstag in Villingen auf die Straße zu gehen und sich […]
Nie wieder ist jetzt – Die rechte Welle brechen AufrufMannheim OAT Mannheim|25.01.24 Zeit zu Handeln Demo nach der Kundgebung am 27.01. – Alter Messplatz Am 27.01. findet um 16 Uhr unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ eine Kundgebung von Mannheim sagt Ja auf dem Alten Messplatz statt. Im Anschluss rufen wir dazu auf euch der Anschlussdemostration der Interventionistischen Linken und des OATs anzuschließen! Wir begrüßen, dass sich so viele Menschen Deutschlandweit an Protesten gegen die AfD beteiligen! Doch es braucht mehr als das, es braucht eine breite gesellschaftliche Massenbewegung, die langfristig und konsequent gegen den Faschismus kämpft. Dabei reicht es nicht aus, sich nur auf die AfD zu konzentrieren, auch wenn diese gerade die größte Bedrohung darstellt. Die Deportationskonferenz der AfD […]
Kundgebung gegen AfD AufrufReutlingen OTFR Tübingen, Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|25.01.24 In den letzten zwei Wochen haben die Proteste als Anwort auf das veröffentlichte Treffen der AfD mit den ‚Identitären‘ und der Werte-Union über eine Millionen Menschen auf die Straße gebracht. Ein starkes Zeichen! Auch, wenn es für viele von uns sicherlich nicht überraschend ist, dass die in Teilen faschistische AfD rassistische Deportationspläne schmiedet. Als Offenes Antifa Treffen, das seit über 10 Jahren kontinuerliche antifaschistische Politik in Tübingen macht, sehen wir unsere Aufgabe in Massenprotesten wie denen gerade, sie inhaltlich zu schärfen und klarzumachen, dass es für einen konsequenten Kampf gegen Rechts mehr braucht, als ein-zwei Kundgebungen. Wir müssen nachhaltig gegen die AfD und andere Rechte aktiv werden! Ganz bestimmt werden […]
AfDler vom „Potsdamer Treffen“ hatte früher hohe Posten bei Bayer Analysebundesweit Jan Pehrke (jW)|24.01.24 Nazis in Nadelstreifen Roland Hartwig, AfD-Politiker und Teilnehmer des Potsdamer Treffens, bekleidete jahrzehntelang hohe Posten beim Bayer-Konzern Von Jan Pehrke (junge Welt) Der AfDler Roland Hartwig, der dem österreichischen Faschisten Martin Sellner in der Potsdamer Villa Adlon bescheinigte, er lese dessen Buch zum Thema »Remigration« »gerade mit großer Freude«, nahm über viele Jahre hinweg Spitzenpositionen beim Leverkusener Pharmariesen Bayer ein. Der Jurist, der über »Vorteilsgewährung und Bestechung als Wirtschaftsstraftaten« promovierte, begann 1984 in der Rechtsabteilung des Konzerns. 1997 übernahm er dann die Leitung der Patentabteilung. Zwei Jahre später stieg Hartwig zum obersten Juristen des Global Players auf, mit nach eigener Aussage »weltweiter Verantwortung für die Bereiche Recht, Patente/Lizenzen, Versicherungen, Compliance […]
Proteste in Frankreich und Deutschland AnalysebundesweitFrankreich Paul Gerber (PO), Ralf Klingsieck (nd)|24.01.24 Wie protestieren wir gegen Rassismus? Nicht nur in Deutschland, auch in Frankreich haben am Wochenende hunderttausende Menschen gegen Rassismus und für Solidarität demonstriert. Anders als in Deutschland steht jedoch in Frankreich die rassistische Regierungspolitik im Zentrum der Kritik. – Ein Kommentar von Paul Gerber (Perspektive Online) „Ich bin überzeugt, dass wir erst am Anfang eines machtvollen Kampfes gegen Rassismus und Diskriminierung sowie für Solidarität stehen“. So äußerte sich Benoît Hamon, ehemaliger französischer Präsidentschaftskandidat, zu den aktuellen landesweiten Protesten in Frankreich gegen das neue Ausländergesetz, das vom Parlament im Dezember 2023 beschlossen worden war und momentan vom französischen Verfassungsgericht überprüft wird. Hamon ist einer der Mitorganisatoren der aktuellen Protestwelle in Frankreich […]
Offener Brief an SG Reutlingen und Restaurant ‚Split‘ AufrufReutlingen Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts|24.01.24 Update: Der Wirt des Lokals ‚Split‘ hat inzwischen öffentlich angekündigt der AfD die Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Die aktuelle Correctiv-Recherche, die Geheimtreffen der AfD mit der extrem rechten ‚Identitären Bewegung‘ und Mitgliedern der Werte-Union aufgedeckt hat, in der die Deportation von Millionen von Menschen geplant wurde, bringt gerade deutschlandweit hunderttausende Menschen auf die Straße. Als Bündnis gegen Rechts sehen wir es als wichtiges Signal, dass so viele Menschen die Gefahr, die von der AfD und ihren Verbündeten ausgeht, erkennen und dagegen protestieren. Wir organisieren schon seit Jahren Protest gegen die AfD und machen darauf aufmerksam, dass sie eine rassistische und unsoziale Partei ist. Für uns steht fest: […]
Schwarze Menschen als Opfer des Nationalsozialismus AnalyseMannheim Annette Lennartz (Kommunalinfo)|23.01.24 Im Zentrum RomnoKher Zentrum der Sinti und Roma in Mannheim, ist eine besondere Ausstellung eröffnet worden. Das Thema: Schwarze Menschen im Nationalsozialismus. So eine Ausstellung hat es in Deutschland noch nicht gegeben sagt Dr. Pierrette Herzberger-Fofana. Die Afrodeutsche ist Abgeordnete im Europaparlament, hat zum Thema geforscht und diese Ausstellung ist dabei entstanden. Im Parlament in Straßburg, wurde diese Ausstellung im April letzten Jahres erstmalig präsentiert. Nun macht sie in Mannheim Station, in einer etwas kleineren Ausgabe. Der Andrang am Abend der Eröffnung ist groß im Kaminzimmer des RomnoKher-Zentrums. An den Wänden hängen Banner mit Informationen zu Menschen, die im Nationalsozialismus verfolgt wurden. Sie alle eint die Hautfarbe. Es sind Schwarze […]
Protest gegen Asylrechtsverschärfung in Frankreich Über den TellerrandStraßburg Jeune Garde Strasbourg|23.01.24 Letzten Sonntag, den 21. Januar, haben sich erneut mehr als 2000 Demonstranten und Demonstrantinnen auf der Straße versammelt um gegen das Migrationsgesetz zu demonstrieren. In Straßburg wie überall in Frankreich intensiviert sich die Mobilisierung, was eine starke Ablehnung der rassistischen Politik dieser Regierung ausdrückt, welche sich ohne Zweifel zuzulassen in einem Gesetzestext zeigt, der rein aus der Allianz von Macron und Le Pen entstanden ist. Nationale Bevorzugung, Angriff auf das Asylrecht und das Geburtsortsprinzip, Vorenthalten der Behandlung für Kranke; dieses Gesetz enthüllt die ganze Gewalt und den Zynismus der radikalisierten Bourgeoisie und der Faschisten, welche sich um ein todbringendes Projekt vereinen. Die Deiche des Sicherheitsgürtels sind längst vor ihren Klasseninteressen […]
Protest gegen AfD und Beatrix von Storch AufrufKarlsruhe OAT Karlsruhe|23.01.24 Nächste Woche kommt die AfD mit Beatrix von Storch nach Ettlingen-Oberweier. Weil es nicht reicht, sich mit Lippenbekenntnissen gegen Rechts zu bekennen, wollen wir den Protest direkt zur AfD tragen! Schon so lange die AfD existiert stellt sie eine Gefahr für uns alle da: Durch die Förderung sozialer Ungleichheit durch ihren Neoliberalismus, eine rassistische Migrationspolitik und ihre völkischen Positionen, ein „traditionelles“ und rückständiges Familien- und Frauenbild, ihre diskriminierende Position zu Geschlechterrollen, die Verharmlosung oder gar Leugnung des menschengemachten Klimawandels oder auch der Hang zu Verschwörungsmythen, egal wie absurd diese auch sein mögen. Mit den neuen „Enthüllungen“, die für uns wenig überraschend kommen, zeigt sich einmal mehr, wohin die AfD will. […]
Demo gegen AfD und Rechtsruck im Allgäu AufrufKempten Kempten gegen Rechts|22.01.24 Die Zeit ist vorbei, in der wir jedes Mal aufs Neue erschrecken und uns über rechte Tabubrüche empören. Es ist allerhöchste Zeit, entschlossen zu handeln. Was dank einer Medienrecherche nun allgemeine Gewissheit ist, überrascht uns nicht: völkische Rassist*innen und ihre rechtskonservativen Helfer*innen wollen in die Tat umsetzen, was sie schon immer propagieren: die seit Jahren geplante Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland und die Vorbereitungen auf den sogenannten Tag X, an dem sie all jene ermorden wollen, die nicht in ihr Weltbild passen. Während dieses Jahr in etlichen Landtagswahlen eine extrem rechte Machtübernahme droht, nähern sich konservative und rechte Spektren mehr und mehr an. Rechte und rassistische Parteien werden nicht […]
250.000 bei Kundgebung gegen Rechts – danach Demonstration BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|22.01.24 Wir sind überwältigt! Heute waren in München 250 000 Menschen gegen Rechts auf der Straße! Nach der Correctiv-Recherche über Geheimtreffen von Nazis – bei welchen sie Massendeportationen von Migrant:innen aus Deutschland planten – gingen deutschlandweit Hunderttausende in vielen Städten auf die Straße. Auch in München gab es am 21.01.2024 eine Großdemonstration gegen Rechts! Mit dem Hochtranparent “Ampel kürzt, streicht und verarmt uns – die AfD profitiert: Kämpfen wir dagegen!” präsentierten wir für Alle sichtbar von Beginn an unsere antikapitalistische Haltung und unterstrichen diese mit Parolen. Denn für uns ist klar, dass die Ampel-Regierung, die in ihrem Kurs immer weiter nach rechts triftet, der Nährboden für Rechtsruck in der BRD ist. […]
