AfD einfach verbieten? Analysebundesweit Gerd Wiegel (antifa-Magazin)|16.07.23 Studie stellt die Möglichkeit in den Raum, ohne die Konsequenzen zu diskutieren In der aktuellen Sonntagsfrage liegt die AfD bei 19 Prozent – ein neuer Höchststand. Sie kokettiert damit, einen eigenen Kanzlerkandidaten (oder gar eine Kandidatin?) zur nächsten Bundestagswahl aufzustellen, und in verschiedenen Bundesländern werden Gedankenspiele zur Bildung von Mehrheiten rechts der Mitte unter Einbeziehung der AfD ventiliert. Während sich Regierung und konservative Opposition gegenseitig die Schuld am weiteren Aufstieg der extremen Rechten zuschieben, hat niemand eine konkrete und handhabbare Idee, wie der Aufstieg der AfD begrenzt werden kann. In einer solchen Situation mag Tabula-rasa naheliegen: Warum nicht gleich die ganze Partei als verfassungsfeindlich verbieten? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat […]
Veranstaltung zu Zentrum: „Keine Gewerkschaft sondern Nazis!“ AufrufVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|16.07.23 Spätestens seit den „Wasen-Verfahren“ haben wir vermutlich fast alle schon mal von Zentrum Automobil gehört. Oder wenn man mit Kolleg:innen aus der Region Stuttgart und Rems-Murr geredet hat, denn dort ist Zentrum Automobil schon länger ein Problem. Zentrum Automobil – die rechte Pseudo-Gewerkschaft, mit der Neonazis versuchen in den Betrieben präsent zu sein, und ihr rechtes Gedankengut dort zu verbreiten. Sie versuchen (und schaffen es) sich bei Betriebsratswahlen wählen zu lassen, nutzen die Schwächen der IG Metall aus, und inszenieren sich als Opposition zu den Bossen, die die kleinen Arbeiter:innen im Blick hat. Doch das Gegenteil ist der Fall: Sie sind durchweg Faschist:innen – teils mit langjähriger rechter Vergangenheit – […]
Damals wie heute – Opfermythos in Budapest Über den TellerrandUngarn "Kampagne NS-Verherrlichung stoppen" (AIB)|16.07.23 Vom 10.–12. Februar 2023 war Budapest wieder Hotspot der europäischen Neonaziszene. Mit RechtsRock-Konzerten, Gedenkveranstaltungen und einem Marsch wird seit den 1990er Jahren nach Ungarn geladen. Aufhänger ist das Gedenken an den Ausbruch („Kitörès“) deutscher und ungarischer Soldaten im Februar 1945 aus dem Kessel von Budapest, den die Rote Armee errichtet hatte. Das Event begann am Freitag mit einem von „Blood & Honour“ (B&H) organisierten Konzert. Zu den Songs u.a. der Schweizer Musikerin Naomi Croset alias „Ewiger Sturm“, kamen rund 100 Neonazis im Budapester Zentrum zusammen. Am Samstag, dem eigentlichen „Tag der Ehre“, versammelten sich dann hunderte Neonazis im Ausflugsgebiet Norfama in den Budaer Bergen, um dort der Waffen-SS, der deutschen […]
Gedenken: 12 Jahre nach rechtem Attentat auf Utøya AufrufHeidelbergStuttgart SJD-Die Falken Heidelberg & Stuttgart|15.07.23 Am 22. Juli 2011 wurden bei einem Attentat auf das Sommerzeltlager der norwegischen sozialistischen Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF) sowie bei einem Bombenanschlag im Regierungsviertel in Oslo insgesamt 77 Menschen von einem Rechtsradikalen ermordet. Wir, die Sozialistische Jugend – Die Falken Heidelberg und die Jusos Heidelberg wollen am 22. Juli 2023 gemeinsam unseren ermordeten Genoss*innen gedenken und ein Zeichen gegen rechten Terror setzen. Dabei ist klar: Auch in Deutschland setzt sich die Gewalt von rechts seit Ende des zweiten Weltkriegs kontinuierlich fort. Das Attentat von München 2016 oder die rechten Terrorangriffe in Halle und Hanau sind dabei nur einige Beispiele. Diese Vorfälle sind keine vereinzelten Taten von Neonazis, sondern ergeben sich […]
Kripo sorgt für Kündigung von Antifaschist BerichtVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|14.07.23 Wie bereits Ende April in Schwenningen ein Genosse ungebetenen Besuch seitens der Polizei auf Arbeit bekam, so wurde jetzt ein junger Antifaschist morgens direkt aus dem praktischen Unterricht in der Berufsschule geholt. Zwei Herren der Kripo Rottweil hielten ihm den Beschluss zur ED-Behandlung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe unter die Nase und nahmen ihn mit auf die Wache. Die Vorwürfe hinter der ED-Behandlung mit welchen die Beamten der Abteilung Staatschutz Aufzug begründen, sind eigentlich nicht sonderlich spektakulär. Auch im jetzigen Fall des jungen Antifas geht es, zum einen um den abendlichen Besuch an der JVA Offenburg ende 2022 um zu Silvester den inhaftierten Genossen Jo zu grüßen um ihm Kraft und Zuversicht […]
Höckes Marionette Über den TellerrandThüringen Thomas Willms (antifa-Magazin)|13.07.23 Der Schreck über den AfD-Landrat lenkt vom eigenen Nichtstun ab Direkt nach dem Erfolg der AfD bei den Landratswahlen im Kreis Sonneberg twitterte die JU Sonneberg: »Wir gratulieren Robert Sesselmann zum Gewinn der Stichwahl um den Landratsposten. Jetzt gilt es Ideologie und Wahlkampfrhetorik beiseitezulegen und in sachorientierte Politik für unseren Landkreis einzusteigen.« Noch am selben Tag wurde dieser Tweet gelöscht und ersetzt durch »Eine Zusammenarbeit mit der AfD wäre ein Verrat des christlichen Markenkerns unserer Union.« Was denn nun? Wessen Ideologie soll beiseite gelegt werden, die der CDU oder die der AfD? Man weiß es nicht und genau das ist das Bild, das die Union insgesamt abgibt. Ihre Vertreter können der […]
Solidarität mit Protest gegen rassistische Polizeigewalt in Frankreich BerichtTübingen OTFR Tübingen|12.07.23 Am 08.07.2023 haben wir uns um 14:30 Uhr auf dem Holzmarkt getroffen, um uns mit den Demonstrierenden in Frankreich zu solidarisieren, die sich gegen die systematische rassistische Polizeigewalt auflehnen. Die aktuelle Situation in Frankreich zeigt eine heftige Reaktion der Jugend auf rassistische Polizeigewalt. Am 27.06 wurde im Pariser Vorort Nanterres der 17-jähriger Nahel im Zuge einer Verkehrskontrolle erschossen, mit der Begründung der „Verweigerung, sich zu fügen“. Die Jugend trägt ihre Wut über die Zustände auf die Straße, denn wenig überraschend sind Morde durch die Cops auch in Frankreich kein Einzelfall, Nahel ist bereits der fünfzehnte Autofahrer der seit 2022 der im Zuge einer Verkehrskontrolle ermordet wurde. Der Artikel L435-1 wird […]
Demonstration zum Jahrestag des rechten Anschlags am OEZ AufrufMünchen München erinnern!|12.07.23 Am 22.7.2023 jährt sich der rechtsterroristische und rassistische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München zum siebten Mal.Wir gedenken Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda.Nach wie vor kämpfen die Angehörigen und Überlebenden darum, dass der politische Hintergrund der Tat anerkannt und benannt wird. Und sie kämpfen gegen die Stille um diesen Anschlag in München und bundesweit. Lasst uns am 22.7. Seite an Seite mit den Angehörigen und Überlebenden stehen. Lasst uns für Aufklärung kämpfen und Anerkennung vorantreiben. Lasst uns gemeinsam rechten Terror stoppen. Lassen wir die Angehörigen und Überlebenden an diesem Tag nie mehr allein. Verbündet Euch mit den Angehörigen der Opfer und den Überlebenden des Anschlags […]
Antifaschistische Sommertour: Es gibt kein ruhiges Hinterland AufrufRosenheim OAP Rosenheim|11.07.23 Im Oktober diesen Jahres stehen in Bayern wieder Landtagswahlen an. Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase geht, wieder an jeder Laterne AfD oder CSU Propaganda hängt und die AfD mit Kundgebungen und Infoständen in der Innenstadt nervt, möchten wir gemeinsam auf die Straße gehen. Kommt mit uns zur Antifa Sommertour!
Antifaschistische Wahlkampf-Kampagne startet empfohlenAufrufBayern Antifaschistische Offensive Bayern|09.07.23 In Bayern stehen am 8. Oktober 2023 die Landtagswahlen an. Gerade in Zeiten von Krieg und Krise, in denen sich gerechtfertigte Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik breitmacht, versuchen die Rechten mit einfachen Scheinlösungen Wähler:innenstimmen für sich zu gewinnen. Um der allgemeinen Rechtsentwicklung entgegenzutreten, müssen wir uns flächendeckend und nachhaltig organisieren, um die Rechten zurückzudrängen. Wir müssen ihnen dort begegnen, wo sie auftreten und weiterhin dafür sogen, dass rechte Positionen und rassistische Hetze eingedämmt werden, die gerade in Wahlkampfzeiten – nicht nur von der AfD – genutzt werden. Uns bleibt daher keine Wahl: Wir gehen in die antifaschistische Offensive! Das heißt: Wir werden die rechten Scheinlösungen entlarven und eigene, linke Krisenlösungen […]
Solidarität mit den Aufständen in Frankreich – Gegen rassistische Polizeigewalt AufrufTübingen OTFR Tübingen|07.07.23 Solidarität mit den Aufständen in Frankreich! Gegen rassistische Polizeigewalt! Am 27. Juni wurde der 17-jährige Naёl bei einer Verkehrskontrolle in Frankreich erschossen. Dieser Mord reiht sich ein in eine Serie von 16 Morden durch die Cops seit 2022 ein, die alle darauf beruhen, dass die französische Polizei befähigt ist, schon bei „Verweigerung des Gehorsams“ zu schießen. Seitdem gehen in ganz Frankreich Menschen auf die Straße, gegen Regierung und Cops. Es werden Rathäuser angezündet und Polizeiwachen geplündert. Der Staat antwortet mit voller Härte und fährt seinen gesamten Repressionsapparat auf. Außerdem wurden seit Freitag mehr als 4.000 Menschen verhaftet, mehrere sitzen nach Eilverfahren auch schon im Knast. Wir solidarisieren uns mit den […]
Protest gegen AfD in Uhingen AufrufGöppingen OST Filstal|07.07.23 Am 22.7.23 will die rechtsextreme ,,Alternative für Deutschland“ im Uditorium in Uhingen eine Veranstaltung abhalten. Dagegen wehren wir uns! Wir werden den rechten keinen Millimeter überlassen um ihre Menschenverachtende Ideologie zu verbreiten! Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und Arbeiter*innenfeindlichkeit, all das und noch vieles mehr hat in Uhingen nichts zu suchen! Und genau deshalb gehen wir am 22.07.2023 auf die Straße um zu zeigen: Es gibt kein Ruhiges Hinterland für Nazis und Rassisten! 365 Tage im Jahr! 17:30 Bahnhof 18:00 Uditorium
