Tschüss und auf nimmer Wiedersehen! Der Kronzeuge Domhöver vor dem OLG Über den TellerrandDresden EA Dresden|25.02.23 Johannes Domhäver hat zwölf Tage vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden gegen seine ehemaligen Genoss*innen ausgesagt. Der Preis dafür ist nun ein Verhandlungstag vor dem Landgericht Meinigen am 27. Februar. Anlässlich dessen, hier nun unser Text zu seiner Aussage in Dresden. Wir beschäftigen uns jetzt seit über zwei Jahren mit dem Antifa Ost Verfahren. Im Folgenden werden wir nochmal ausholen. Zunächst kommt ein Überblick über die Aussagen Johannes Domhövers. Daran anschließend ordnen wir das, was er da so von sich gegeben hat, ein. Schließen werden wir den Text mit Überlegungen zu kollektiver Verantwortung und patriarchaler Gewalt. Viel Spaß! Die Aussage Domhövers Johannes Domhöver wurde im März 2022 vom Bundesamt für Verfassungsschutz […]
Antifa-Proteste gegen Nazis auf dem Wartberg BerichtPforzheim ...nicht lange fackeln!|24.02.23 Erneut galt es zum 23.02. in Pforzheim der geschichtsrevisionistischen und faschistischen Fackelmahnwache des FHD entgegen zu treten. Noch bevor es überhaupt richtig los ging, versuchten die Bullen unseren legitimen Protest zu unterbinden. Mittels absurder und völlig übertriebener Auflagen wurde versucht, die Demonstrierenden zu provozieren und die Lage bereits am Bahnhof eskalieren zu lassen. Daraufhin entschieden wir uns, nicht nach der Pfeife der Bullen zu tanzen und auch nicht über ihr Stöckchen zu springen, sondern die Demo selbstbestimmt aufzulösen. Stattdessen zogen wir mit mehreren Gruppen über verschiedene Wege durch die Nordstadt, dem Wartberg entgegen. Die Bullen waren damit maßlos überfordert, die Kontrolle entglitt der Polizei zeitweise vollständig. Auf dem Weg nach […]
Aktionsplan gegen den AfD-Landesparteitag AufrufOffenburg #OG23-Kampagne|23.02.23 Knapp zwei Wochen vor dem geplanten Landesparteitag der baden-württembergischen „AfD“ konkretisieren sich die Gegenproteste. In diesem Artikel fassen wir die wichtigsten Informationen rund um den 4. März 2023 zusammen.
Jedes Jahr aufs Neue gegen die Faschist:innen auf den Wartberg AufrufPforzheim Antifa-Info Redaktion|21.02.23 Seit dem 23. Februar 1994 findet in Pforzheim jährlich die Fackelmahnwache der Faschist:innen vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.“ (FHD) statt. Dabei wird die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten am 23. Februar 1945 instrumentalisiert, um die Geschichte zu verdrehen und ein Event für die extrem rechte Szene zu schaffen. Um was geht es? Jahr für Jahr nutzen die Faschist:innen rund um den FHD den 23. Februar dazu, unter dem Vorwand des Gedenkens an die Opfer der Bombardierung Pforzheims die mörderische Angriffspolitik der Nazis und deren Kriegsschuld zu verdrehen und zu leugnen. Die Kriegsverbrechen des deutschen Faschismus sollen bewusst verharmlost und Deutschland in eine Opferrolle im zweiten Weltkrieg gerückt werden. […]
Neues Offenes Antifa-Treffen AufrufRegensburg Antifaschistische Aktion Regensburg|20.02.23 Noch ein halbes Jahr haben wir bis zu den Landtagswahlen – die rechte Propagandamaschinerie läuft aber bereits jetzt schon. Woche um Woche treiben sich AfDler*innen mit Aufmärschen im Umland herum und veranstalten Vorträge, Stammtische oder Infostände. Bisher mögen sie sich zwar noch vom Stadtgebiet fern halten, wie lang das aber noch so bleibt weiß niemand. Und dabei kommen wir ins Spiel: als Antifaschist*innen dürfen wir ihr herantasten ans Stadtgebiet nicht einfach so stehen lassen. Lasst uns aktiv Flagge gegen ihre Aufmärsche, Räumlichkeiten und Drohgebärden zeigen und die nächsten Monate nutzen, um ihnen klarzumachen, dass Regensburg und sein Umland keinen Platz für sie hat! Aus diesem Grund wollen wir, anschließend an […]
Rassismus bekämpfen & antifaschistischen Selbstschutz aufbauen AufrufSüddeutschland Antifa-Info Redaktion|19.02.23 Vor drei Jahren wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov ermordet. Seit drei Jahren wird mit öffentlichen Aktionen der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau in vielen Städten in der BRD gedacht. Seit drei Jahren behindern Politik und Polizei trotz öffentlichen Drucks ernsthafte Aufklärungsarbeit und zeigen immer wieder: Rassismus hat System. Auf viele Fragen werden die Betroffenen wohl nie eine Antwort bekommen und Konsequenzen lassen auf sich warten. Es ist klar: Der Staat wird uns nicht schützen vor rechten Angriffen – als Linke und als von Rassismus Betroffene sollten wir uns dieser Hoffnung nicht hingeben. […]
Solidarität mit den verhafteten Antifaschist:innen Über den TellerrandUngarnBerlin Soli Antifa Ost|17.02.23 Am Sonntag, den 13. Februar 2023 wurden vier Personen in Budapest verhaftet, drei von ihnen befinden sich seither in den Händen des ungarischen Staates in Untersuchungshaft. Den Antifaschist:innen wird vorgeworfen, an mehreren Angriffen auf Faschisten vor Ort beteiligt gewesen zu sein. In diesem Zusammenhang wurden heute, am 15. Februar 2023, zudem zwei Wohnungen bei Antifas in Berlin durchsucht. Die Verhaftungen in Budapest fanden im Zusammenhang mit dem „Tag der Ehre“ statt, einem der größten Aufmärsche von Faschisten in Europa. Jährlich verherrlichen sie ein Selbstmordkommando der deutschen Wehrmacht, ihren ungarischen Kollaborateuren und Einheiten der Waffen SS gegen die Rote Armee. Diverse rechte Medien und mittlerweile auch die deutsche Boulevard-Presse berichten über […]
Die AfD ist keine Friedenspartei – Proteste gegen rechte Anti-Siko-Kundgebung AufrufMünchen Antifaschistische Aktion München|16.02.23 Update vom 16. Februar 2023: Anreise des Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg zu den Protesten gegen die Rechten. Update vom 15. Februar 2023: Anreise des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart & Region zu den Protesten gegen die Rechten. Am kommenden Wochenende (17. – 19. Februar 2023) findet wieder die selbsternannte „Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo)“ statt. Alljährlich werden hier, größtenteils von der Privatwirtschaft finanziert, Kriegsminister:innen, Waffenlobbyist:innen und ranghohe Militärs der NATO-Staaten und deren Verbündeten zusammen gebracht. Anders als an offiziellen Gipfel-Events steht hier nicht die PR im Vordergrund, sondern explizit der Austausch hinter verschlossenen Türen. Hier werden Waffendeals abgewickelt und die westlichen Kriegsstrategien zu den verschiedenen Brandherden der Welt diskutiert. Mehr als genug Gründe als […]
Die Repression schlägt zu AnalyseStuttgart Lower Class Magazine|16.02.23 Interview mit Yan und Petra zur „Stuttgarter Krawallnacht“ 2020 In der Nacht auf den 21. Juni 2020, auf dem Höhepunkt der Covid-19 Kontaktbeschränkungen und Versammlungsverbote, stellten sich in Stuttgart nach einer Drogenkontrolle eines 17-Jährigen hunderte junge Menschen der Polizei entgegen und reklamierten öffentliche Plätze für sich. Die Polizei beantwortete dies mit harscher Gewalt. Die Jugendlichen wehrten sich, beschädigten Streifenwagen und zogen später durch die Innenstadt, wo sie Geschäfte plünderten. Der 22-jährige Yan wurde in erster Instanz zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt. Am 2. Februar beginnt nun seine Berufungsverhandlung. Wir haben anlässlich seiner Verhandlung und der verstärkten Repression in Stuttgart mit ihm […]
„Tag der Ehre“ – Wenn Faschisten wandern Über den TellerrandUngarn Lou Brenner (jW)|15.02.23 Ungarn: Treffen von Neonazis in Budapest. Offizieller Anlass ist »Gedenken« an Wehrmachtssoldaten und ungarische Nazikollaborateure Sie marschieren wieder: Trotz eines behördlichen Verbots haben sich etwa 2.000 Faschisten am Wochenende in der ungarischen Hauptstadt eingefunden, um an die 1945 in der Schlacht um Budapest getöteten deutschen und ungarischen Soldaten zu erinnern. Der »Tag der Ehre« gilt als eines der wichtigsten Vernetzungstreffen der europäischen extremen Rechten. In diesem Jahr stellten sich rund 150 Antifaschisten den Rechten entgegen. Anlass war der 78. Jahrestag der Schlacht um Budapest. Im Dezember 1944 hatten Verbände der Roten Armee die seit März 1944 von deutschen Truppen und ungarischen Kollaborateuren besetzte Stadt eingeschlossen. In blutigen Straßen- und Häuserkämpfen […]
Demo & Kundgebungen gegen AbtreibungsgegnerInnen AufrufOffenbach OAT Frankfurt|14.02.23 Die Abschaffung des §219a im Juni letzten Jahres ist das Ergebnis langjähriger feministischer Kämpfe –und ist sicher nicht ihr Ende! Diese Gesetzesänderung wurde zwar von linker und liberaler Seite bejubelt, doch noch gibt es keinen Grund zum Feiern! Denn die Abschaffung des §219a, der das Verbot von Werbung für Schwangerschaftsabbruch regelt ist längst überfällig. Es gibt keine Werbung für Schwangerschaftsabbrüche! Die Ärzt*Innen, die durch den Paragraphen verfolgt wurden, haben dringend notwendige Aufklärungsarbeit in Deutschland geleistet. Auch wenn es hierzulande theoretisch die Möglichkeit für einen Abbruch gibt, haben viele Schwangere keinen bzw. einen sehr erschwerten Zugang. Denn Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland nach wie vor rechtswidrig und nur in bestimmten Situationen straffrei. […]
Meloni hält strammen Rechtskurs Über den TellerrandItalien Anna Maldini (nd)|14.02.23 Italiens Ministerpräsidentin baut in der Migrationspolitik auf restriktiven Gesetzen ihrer Vorgänger auf Dass die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihre Verbündeten rassistisch sind, ist kein Geheimnis. Das versuchen sie hinter »gemäßigten« Parolen zu verstecken: »Wir haben nichts gegen Ausländer an sich, sondern nur gegen die illegale Einwanderung«, sagen sie immer wieder. Oder auch: »Es ist unsere institutionelle Aufgabe, die Grenzen Italiens zu verteidigen.« »Wir haben nichts gegen die Flüchtlinge, sondern gegen die Schlepperbanden«, behaupten sie und zählen dazu allerdings auch die Organisationen, die im Mittelmeer Menschenleben retten. An der offiziellen Flüchtlingspolitik Italiens hat sich in den vergangenen Monaten nicht viel geändert. »Die restriktivsten Gesetze wurden alle schon von den vorhergehenden […]
