Nach organisiertem Naziangriff auf Antifaschist:innen

Polizei Berlin verharmlost Nazi-Angriff in Friedrichshain Register Marzahn-Hellersdorf fordert Veränderung des Umgangs mit der Neonazi-Partei III.Weg »Bundespolizistin angegriffen und verletzt« – diese Überschrift trägt eine Polizeimeldung zu einem brutalen Überfall von Neonazis auf Antifaschist*innen am S-Bahnhof Ostkreuz vom vergangenen Samstag. »Wir standen mit 30 bis 40 Personen am Zugangsweg Richtung Sonntagstraße am Ostkreuz«, berichtet ein*e Augenzeug*in »nd« von dem Vorfall. Plötzlich seien 15 bis 20 vermummte Personen aufgetaucht. »Sie begannen, auf Leute einzuprügeln, hatten Schlagwerkzeug und Pfefferspray dabei. Sie schlugen gezielt auf die Köpfe von Menschen ein, schlugen und traten auch auf Personen ein, die bereits am Boden lagen«, so die Zeug*in weiter. Andere Augenzeug*innen vermuten die Täter in den […]

Aufstehen, Mund aufmachen

Vor drei Jahren starb die Hamburger Antifaschistin und Musikerin Esther Bejarano Sieht man dieser Tage die Dokumentation »Der Schatten des Kommandanten« im Kino, in der die Auschwitz- sowie Bergen-Belsen-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch (*1925) auf den Sohn und den Enkel des Nazimassenmörders Rudolf Höß trifft, liegt die Erinnerung an Esther Bejarano nahe. War Bejarano doch wie Wallfisch Teil des »Mädchenorchesters« des KZ Auschwitz-Birkenau, und konnten beide daher das Vernichtungslager überleben. Beiden gemeinsam ist zudem ihr lebenslanges Engagement gegen das Vergessen des Naziterrors, gegen Antisemitismus und Faschismus. Bestimmt hätte auch Esther Bejarano in der Dokumentation gesprochen, wäre sie nicht heute vor drei Jahren mit 96 Jahren in Hamburg verstorben. Am 15. Dezember 1924 […]

„Holt Maja zurück – free Hanna!“-Demo

In den letzten 10 Tagen ist viel geschehen: Kurz nach der letzten Knastkundgebung für Hanna, wurde Maja nach Ungarn ausgeliefert. Schnell hat der Solikreis Nürnberg eine Kundgebung und in der Woche drauf eine Demo auf die Beine gestellt. Im Folgenden findet ihr einen Nachbericht von den letzten Tagen und Bilder von der Demo. Wir schreiben diesen Nachbericht als organisierte autonomie, aber auch als Teil des Nürnberger Solikreises. Die letzten 10 Tage waren eine große Herausforderung. Wir haben zwei Kundgebungen und eine Demo organisiert und das alles in sehr kurzer Zeit. Doch beginnen wir am Anfang: Am 27. Juni fand die Kundgebung für Hanna an der Nürnberger JVA statt. Rund 200 […]

Verharmlosung von Nazis mit Mordplänen

Im Prozess gegen die Nazi-Schlägerbande Knockout51 sind vor einigen Tagen die Urteile gegen vier Mitglieder gesprochen worden. Obwohl sie zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und zwei Monaten und drei Jahren und 10 Monaten verurteilt wurden, blieb das Gericht damit deutlich hinter den Forderungen der Staatsanwaltschaft zurück. Diese hatte bis zu sieben Jahre Haft gefordert. Der Richter verharmloste in seinem Urteil die Aktionen der Schlägertruppe und wies die Darstellung, es habe sich bei Knockout51 um eine Terrorgruppe gehandelt, zurück. Die Pläne der Gruppe, Linke mit Messern zu töten oder zu überfahren, seien lediglich als Notwehr gedacht gewesen. Schlussendlich verglich er die Gruppe auch noch mit der letzten Generation. Beide dürfte man […]

Repression gegen linkes Zentrum

Gestern früh wurde das linke Zentrum „Die Ganze Bäckerei“ von der Polizei durchsucht und verwüstet. Nachdem der Vermieter nicht beim ersten Versuch erreicht werden konnte, schlugen die Beamt*innen kurzerhand eine Fensterscheibe ein, um in die Räumlichkeiten zu gelangen. Eine stichhaltige Erklärung für die Sachbeschädigung steht noch aus. Keine Überraschung Wir sind wütend und entsetzt. Die Europawahlen haben den Aufschwung menschenfeindlicher Bestrebungen erneut deutlich gemacht. Auf der anderen Seite nimmt die Repression gegen diejenigen, die dem Rechtsruck etwas entgegensetzen, seit Jahren zu. Unser Einsatz für eine solidarische Gesellschaft wird dadurch gezielt erschwert und kriminalisiert. Ausblick Wir verstehen uns selbst als Teil einer breiten antifaschistischen Bewegung und sind solidarisch mit Betroffenen von […]

Weitere Aktionen im Vorfeld des AfD Bundesparteitag

Glasbruch und Farbe bei Büro von AFD Faschist Ken Anders Letzte Nacht haben wir das Büro der SHK Firma Siegbert Sybon GmbH in der Kupferdreher Str. 97A in Essen – Kupferdreh besucht und ordentlich Sachschaden hinterlassen. Die Firma wird vom AFDler Ken Anders betrieben. Er ist dort als Geschäftsführer tätig. Das langjährige Rot-Weiss Essen Mitglied Ken Anders ist im AFD Kreisverband Essen aktiv und sitzt als Vertreter für die AFD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (Schonnebeck, Stoppenberg und Katernberg). Die AFD ist eine klar rassistische, faschistische und sexistische Partei. Zusätzlich greift sie die unteren Klassen an. Die AFD gewinnt immer mehr an Einfluss. Das ist wegen des weltweiten […]

Milde Urteile nach Neonazi-Gewalt

„Dich kriege ich, du Zecke“ – über sächsische Verhältnisse im Gericht und die Auswirkungen der Extremismustheorie. Am 19. Januar 2024 endete ein zweimonatiger Prozess gegen Timo B. (30) aus Braunschweig, Mark B. (26) aus Rostock und Marcel W. (44) aus Chemnitz vor dem Landgericht in Chemnitz. Die vom Staatsanwalt als „Mitläufer“ bezeichneten Angeklagten legten ein Geständnis ab, in dem sie einräumten, dass sie Teil einer rechten Tätergruppe waren, aber bei den tätlichen Angriffen auf Gegendemonstrant*innen am 1. September 2018 in Chemnitz nicht selbst „zugeschlagen hätten“. Eine Distanzierung zur Tat fand nicht statt. Die Angeklagten schwiegen eisern darüber, wer beim Angriff beteiligt war, ob sich die Täter untereinander kannten und ob […]

Repression gegen das Protestcamp gegen den AfD-Bundesparteitag

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Eilklage gegen das Verbot der Nutzung des Löwentals für das Protestcamp am Wochenende zum AfD-Bundesparteitag nicht stattgeben. Somit steht fest, dass die Fläche nicht für das Camp genutzt werden darf. Die Polizei hatte zwei Tage vor Beginn des Camps den Organisator:innen mitgeteilt, dass sie die Fläche nicht nutzen dürfen. Davor hatte es bereits seit Wochen Gespräche über die besagte Fläche gegeben, ohne dass Bedenken geäußert wurden. Das Camp ist gestern auf das Hörsterfeld, in der Nähe des S-Bahnhofs Essen-Horst, ausgewichen. Aufgrund des Ortswechsels kann erst mit Verzögerungen der Aufbau des Camps beginnen. Daher wurde von den Organisator:innen aufgerufen, früher anzureisen, um beim Aufbau des Camps zu […]

Aktionsoffensive im Vorfeld des AfD Bundesparteitag

Im Vorfeld zum Bundesparteitag der AfD in Essen, gab es in den vergangenen Tagen eine offensive gegen Räumlichkeiten der AfD in Nordrhein-Westfahlen. Die Genoss:innen vor Ort zeigen der AfD, dass sie weder zum Parteitag in Essen, noch an anderer Stelle erwünscht sind. Ob im Wahlkampf, bei öffentlichen AfD-Veranstaltungen, am 29. Juni 2024 in Essen oder im Herbst bei den Landtagswahlen: Lasst uns gemeinsam der stärksten rechten Kraft entgegentreten! Die Rechte Welle brechen! Termine und Anfahrten findet ihr unten und auf der Terminseite. Fight AfD! Anonym In der vergangenen Nacht haben wir das Haus vom Duisburger AfD Fraktionssprecher und Landtagsabgeordneten Alexander Schaary (Clarenbachstraße 19, Duisburg-Friemersheim) mit Farbe und Graffiti eingedeckt. Schaary […]

Prozessberichte aus drei Prozessen

Breite Solidarität mit den Angeklagten Am 6. und 7. Mai, standen einige Genoss*innen in Augsburg vor Gericht. Erster Prozess – Die Staatsanwaltschaft lässt nicht locker Beim ersten Prozess wurde zwei jungen Antifaschist*innen Körperverletzung und Sachbeschädigung an einem AfD-Infostand vorgeworfen. Das Verfahren wurde in einem Fall gegen Auflagen eingestellt. Im anderen Fall wurde zu 24 Sozialstunden verurteilt, jedoch wurde die Körperverletzung gegen den Genossen fallen gelassen. Im Rahmen der bayernweiten Kampagne „Antifaschistische Offensive“ zu den Landtagswahlen 2023 wurde auch in Augsburg kein AfD-Stand unbeantwortet gelassen. Bei einer Blockade nahmen Aktivist*innen AfD-Flyer und zerissen diese. Als ein Genosse die Flyer gerade nehmen wollte, legte Andreas Jurca seine Hände über die Flyer, wodurch […]

Feministisch-antifaschistische Demonstration

2000 Menschen sind vergangenen Sonntag auf den Straßen Straßburgs aufgelaufen! Der feministisch-antifaschistische Demonstrationszug hat die Stimme erhoben: Generationsübergreifend und multikulturell hat dieser laut und deutlich seine Ablehnung des Rassemblement National und seine Entschlossenheit die extreme Rechte zu bekämpfen besungen! Wir werden uns unsere Rechte nicht nehmen lassen und wir werden immer für die Würde und die Gleichheit kämpfen! Für einen klassenbewussten und internationalistischen Feminismus!

Gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus

Das war die landesweite Demo in Pforzheim 100 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus in der AfD-Hochburg Pforzheim. Seit Jahren beobachten wir ein Erstarken rechtspopulistischer, rechtsextremer und faschistischer Kräfte auf der ganzen Welt. Als sich 2013 die AfD als eurokritische und marktradikale Partei gründete, hätten die wenigsten erwartet, dass sie sich binnen weniger Jahre in eine stramm rechte Partei mit hartem faschistischen Einschlag und je nach Bundesland mit bis zu 40 Prozent Wähler*innenstimmen wandeln würde, die die etablierten Parteien vor sich hertreibt und ihre menschenfeindliche Agenda auf deren Tagesordnung setzt: Die Ampel und die CDU setzen in vorauseilendem Gehorsam schon lange das um, was die […]