Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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AfD-Stadträte zu Besuch bei Götz Kubitschek

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Auch wenn die AfD im Heidelberger Gemeinderat nach den Kommunalwahlen weiterhin in der Minderheitenposition bleibt, darf ihre Funktion als parlamentarischer Arm der Rechten auch hier nicht unterschätzt werden. Timethy Bartesch, Sven Geschinski und der neu eingezogene Albert Maul werden mit Blick auf die Bundestagswahlen im nächsten Jahr viel daransetzen, ihre Partei vor Ort als Alternative zum Bestehenden zu inszenieren. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden ihnen mit großer Sicherheit weiteren Aufwind geben. Im folgenden Text geht es um die Heidelberger AfD-Gemeinderäte Timethy Bartesch und Albert Maul, die die Nähe zu faschistischen Netzwerken suchen, wie sich exemplarisch an ihren Besuchen in Schnellroda zeigt. Ob sie dort ernst […]

Das Frauenbild der AfD

Livia Haas (po)|

Im September stehen in gleich drei Bundesländern Landtagswahlen an. Die AfD fährt Spitzenwerte bei Vorab-Umfragen ein. Doch wie hält es die Partei eigentlich neben rassistischer Hetze und leeren Versprechungen für Arbeiter:innen mit ihrem Rollenbild der Frau? – Ein Kommentar von Livia Haas. Die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden aktuell in breiter Öffentlichkeit diskutiert. Besonders die AfD (Alternative für Deutschland) gerät dabei immer wieder in den Fokus. Sie ist bekannt für ihre rassistische Hetze und sorgt immer wieder durch das provokante Auftreten ihrer faschistischen Spitzenkandidaten wie Björn Höcke für eine umfangreiche mediale Berichterstattung. Doch blickt man in das aktuelle Wahlprogramm der AfD, so zeigt sich, dass sie inzwischen […]

Einige Überlegungen zum Verbot des COMPACT Magazins

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Staatliches Vorgehen gegen Rechts hat es in der BRD immer wieder gegeben. Das Verbot des COMPACT Magazins ist aber von anderer Natur als bisheriges Agieren. Die letzten großen Schläge gegen Teile der rechten Bewegung waren entweder dadurch gekennzeichnet, dass konkrete Umsturzpläne von kleinen isolierten Zirkel aus Putschist:innen gestoppt wurden (Gruppe S, Reichsbürgerverschwörung, …) oder diese eher symbolischer Natur waren. Dem Freien Netz Süd zum Beispiel wurde vor dem Verbot genügend Vorlaufzeit gelassen, sich eine Ersatzstruktur in Form des III. Wegs zuzulegen. Diese Nachfolgeorganisation wird auch nicht mehr weiter vom Staat behelligt. Ähnlich verhält es sich mit dem NPD-Verbotsverfahren. Das nicht dann ansetzte, als die Partei auf dem Höhepunkt ihres Einflusses […]

Rechtsruck in Europa

Andreas Speit|

Die Wahlen in Europa offenbaren Verschiebung. Die Ursachen werden kaum verhandelt. Die linke Allianz rettete die Französische Republik. Am 7. Juli konnte sich die »Nouveau Front Populaire« (Neue Volksfront, NFP) als stärkste Fraktion etablieren. Am Sonntagabend stand fest: Die NFP um Jean-Luc Mélenchon liegt bei den Stichwahlen für das Parlament vor den Macronist*innen und Lepenist*innen. Der »Rassemblement National« (Nationale Sammlungsbewegung, RN) um Jordan Bardella erreichte nicht die erhoffte Mehrheit, wurde drittstärkste Kraft. Nach dem Erfolg von Marine Le Pen bei der Europawahl wurden viele besorgte Stimmen laut. Eine von ihnen: Kylian Mbappé. Auf einer Pressekonferenz der französischen Fußballmannschaft vor dem Viertelfinale der Europameisterschaft (EM) in Deutschland sagte Mbappé, das anstehende […]

Demo gegen das neue AfD-Wahlkreisbüro

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Heute eröffnete der AfD-Kreisverband München Ost, rund um den Landtagsabgeordneten und Faschist Rene Dierkes, sein neues Büro in der Sebastian-Bauer-Straße 8 in Perlach mit einem Grillfest. Rund 600 Antifaschist:innen zeigten der Partei direkt vom ersten Tag an ihre Meinung über das neue Nazi-Zentrum in München. Gemeinsam mit vielen anderen antifaschistischen Gruppen starteten wir in Neuperlach Zentrum und hörten verschiedene Reden zum Auftakt. Antifaschist:innen aus Rosenheim erzählten von ihren Erfahrungen was es bedeutet ein AfD-Büro in der eigenen Stadt zu haben, außerdem sprachen der Ver.di AK gegen Rechts und die DiDF Jugend. Anschließend liefen wir lautstark direkt vor das Büro. Während die Nazis vorher ihr Bier entspannt auf der Straße vor […]

Alle zusammen nach Erfurt

empfohlen
Zeit zu handeln|

Der AfD den Wahlkampfabschluss versauen! Die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst wird die AfD gewinnen. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg werden Faschist:innen die stärkste Kraft in einem deutschen Parlament. An diesem Wahlabend im Spätsommer wird Höcke und Co. etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Dieses Erfolgsereignis wird die AfD beflügeln und die Rechtsentwicklung auf eine neue Stufe bringen. Doch das nicht ohne unseren Widerstand! Wir werden den erwartbaren Sieg der AfD zum Anlass nehmen, gemeinsam als Antifaschistische Bewegung in die Offensive zu gehen und strömungsübergreifend Widerstand gegen die AfD organisieren. Deshalb werden wir am […]

Der Staat, die Nazis und der CSD

Luis Tetteritzsch (po)|

Naziaufmärsche gegen CSDs: Nicht auf das System verlassen Die aufkeimende faschistische Jugendbewegung in Deutschland scheint einen neuen Hauptfeind im Visier zu haben: Die jährlichen CSD-Paraden. Besonders die erschreckenden Bilder aus Bautzen vom vergangenen Wochenende haben aufgerüttelt. Doch für unseren Schutz dürfen wir uns nicht hinter SPD, Allianz und Polizei verstecken, denn wahre Befreiung wird uns nur revolutionäre Selbstorganisierung schaffen. – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch. „Zünd sie an, zünd sie an“ schallt es am Samstag durch den Bautzener Bahnhof – gemeint war eine Regenbogenfahne. Rund 680 Faschist:innen aus verschiedenen Städten haben sich an jenem Tag in der sächsischen Kreisstadt zusammengefunden, um unter dem Motto „Gegen Gender-Propaganda und Identitätsverwirrung“ gegen den […]

Alle auf die Straße in Ost und West

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Alle auf die Straße – gegen AfD und andere Faschisten – in Ost und West +++ Kundgebung 2.09.24 18 Uhr Rotebühlplatz/Stadtmitte +++ Die AfD wird am 01.09. bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen starke Ergebnisse einfahren. Genauso bei den anderen anstehenden Wahlen in den Ostdeutschen Bundesländern. Das Ergebnis könnte Geschichte schreiben. Die Partei und mit ihr weite Teile der allgemeinen Rechten, wird ihren bisher größten Erfolg feiern, während die gesellschaftliche Linke weiterhin nicht in der Lage ist dem etwas entgegenzusetzen oder eigene politische Gegenmacht aufzubauen. Die Ampelkoalition arbeitet, aus parteipolitischen Gründen, durchaus gegen die AfD, die CDU schwört sich, mehr oder wenig konsequent, auf eine Brandmauer gegen „alles rechts […]

Das rechte Ungarn

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Ab 37,90 Euro kommt man mit dem Super Sparpreis der Deutschen Bahn von München nach Budapest. Ein verlockendes Angebot, vor allem an junge Menschen, die die Welt erkunden wollen. Budapest. Das klingt nach Kultur, nach Geschichte, in unserem vorurteilsbehafteten Denken auch nach gutem Essen und in weniger als einer Stunde ist man schon am Balaton. Doch wollen wir nicht nur die Hauptstadt besichtigen, sondern mehr sehen von diesem Land. Also packen wir die Rucksäcke und besteigen den Zug, um ein Land zu erkunden, das uns seit dem letzten Jahr auf unangenehme Weise fesselt. Unser erster Zwischenstopp führt durch Wien. Der Stopp gilt Menschen, die hier Exil suchten, da sie den […]

Vermehrte rassistische Angriffe

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In den Wochen nach dem kollektiven Gedenken anlässlich des rechten Terroranschlags im Olympia-Einkaufszentrum am 22. Juli 2016, finden gleich mehrere rechte Angriffe in München statt: Am Pasinger Bahnhof attackiert ein Rassist zwei junge Männer mit einem Messer. Nur ein paar Tage später greift ein Anderer in der U-Bahnhaltestelle Hasenbergl einen weiteren Mann rassistisch an . Er beleidigt sein Opfer, schreit die NS-Parole “Sieg Heil”, und schlägt ihn krankenhausreif. In der Nacht vom 01. auf den 02. August zündet ein Mann das palästina-solidarische Camp vor der Münchner Ludwig-Maximilian-Universität an. Sein Hintergrund: purer Hass und Rassismus! Die Vorfälle stimmen uns traurig und wütend. Sie zeigen auf ein Neues, dass sich in München, […]

Wahlanalyse zu den Europa- und Kommunalwahlen

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10 Jahre AfD: Ein Blick auf die Wahlen in der Region Ulm/Neu-Ulm Wir haben uns die regionalen AfD- Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre genauer angeguckt. Dabei blicken wir auf Ulm, den Alb-Donau-Kreis, die Stadt Neu-Ulm und der Landkreis Neu-Ulm: Der Vergleich zeigt ein übergreifendes Muster und führt uns zu mehreren Thesen. Für diese Analyse haben wir eine Menge Daten zusammengetragen. Diese haben wir versucht graphisch darzustellen. Bitte achtete immer auf die Beschriftungen, dort sind die Abbildungen näher erläutert. Wir haben sowohl die Ergebnisse in Prozent, aber auch in absoluten Stimmen angeschaut und dargestellt. Wir haben für die vier Gebiete alle Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre angeschaut. Dabei haben wir die […]

Aktion zum Kampagnenauftakt

Antifa News Ludwigsburg|

Keine AfD bei uns! Im Zuge der Kampagne „Antifa – jetzt erst recht!“ haben wir am Sonntag die AfD-Wählerhochburgen im Kreis Ludwigsburg besucht. In Gemmrigheim und Hessigheim erzielte die AfD hohe Stimmanteile bei den jüngsten Kommunal- und Europawahlen. Deshalb verteilten wir dort, gemeinsam mit Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis, Flyer und hingen Plakate auf. In den Flugblättern klärten wir über die reale Politik der AfD und deren Absichten auf. Außerdem möchten wir Anwohner:innen stärken, die sich selbst an der lokalen Beliebtheit dieser rechten Partei stören. Die Ortschaften haben wir natürlich noch mit einschlägigen Plakaten und Transparenten verschönert. Wenn auch du genug von Rechtsruck und hohen AfD-Quoten hast, dann komm zu uns […]