Demo gegen Auftritt von Maaßen

Keine Bühne für rechte Hetze! Gemeinsam gegen den Auftritt von Hans Georg Maaßen in Bad Aibling! Auf Einladung von “Rosenheim steht auf” wird der Vorsitzende der Werteunion und ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen am 19.07 nach Bad Aibling kommen. Im Kurhaus wird Maaßen zu einem angeblichen “Umbau der Gesellschaft” referieren. Mit Hans Georg Maaßen kommt ein überregional populärer Akteur der extremen Rechten in die oberbayerische Kleinstadt. Von 2012 bis 2018 war Maaßen als Verfassungsschutzpräsident tätig. Schon dort fiel er durch verschiedene Skandale auf. So hat er zum Beispiel die AfD Politikerin Frauke Petry beraten, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Im Jahr 2018 wurde er dann […]

AfD einfach verbieten?

Studie stellt die Möglichkeit in den Raum, ohne die Konsequenzen zu diskutieren In der aktuellen Sonntagsfrage liegt die AfD bei 19 Prozent – ein neuer Höchststand. Sie kokettiert damit, einen eigenen Kanzlerkandidaten (oder gar eine Kandidatin?) zur nächsten Bundestagswahl aufzustellen, und in verschiedenen Bundesländern werden Gedankenspiele zur Bildung von Mehrheiten rechts der Mitte unter Einbeziehung der AfD ventiliert. Während sich Regierung und konservative Opposition gegenseitig die Schuld am weiteren Aufstieg der extremen Rechten zuschieben, hat niemand eine konkrete und handhabbare Idee, wie der Aufstieg der AfD begrenzt werden kann. In einer solchen Situation mag Tabula-rasa naheliegen: Warum nicht gleich die ganze Partei als verfassungsfeindlich verbieten? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat […]

Höckes Marionette

Der Schreck über den AfD-Landrat lenkt vom eigenen Nichtstun ab Direkt nach dem Erfolg der AfD bei den Landratswahlen im Kreis Sonneberg twitterte die JU Sonneberg: »Wir gratulieren Robert Sesselmann zum Gewinn der Stichwahl um den Landratsposten. Jetzt gilt es Ideologie und Wahlkampfrhetorik beiseitezulegen und in sachorientierte Politik für unseren Landkreis einzusteigen.« Noch am selben Tag wurde dieser Tweet gelöscht und ersetzt durch »Eine Zusammenarbeit mit der AfD wäre ein Verrat des christlichen Markenkerns unserer Union.« Was denn nun? Wessen Ideologie soll beiseite gelegt werden, die der CDU oder die der AfD? Man weiß es nicht und genau das ist das Bild, das die Union insgesamt abgibt. Ihre Vertreter können der […]

Antifaschistische Wahlkampf-Kampagne startet

In Bayern stehen am 8. Oktober 2023 die Landtagswahlen an. Gerade in Zeiten von Krieg und Krise, in denen sich gerechtfertigte Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik breitmacht, versuchen die Rechten mit einfachen Scheinlösungen Wähler:innenstimmen für sich zu gewinnen. Um der allgemeinen Rechtsentwicklung entgegenzutreten, müssen wir uns flächendeckend und nachhaltig organisieren, um die Rechten zurückzudrängen. Wir müssen ihnen dort begegnen, wo sie auftreten und weiterhin dafür sogen, dass rechte Positionen und rassistische Hetze eingedämmt werden, die gerade in Wahlkampfzeiten – nicht nur von der AfD – genutzt werden. Uns bleibt daher keine Wahl: Wir gehen in die antifaschistische Offensive! Das heißt: Wir werden die rechten Scheinlösungen entlarven und eigene, linke Krisenlösungen […]

Protest gegen AfD in Uhingen

Am 22.7.23 will die rechtsextreme ,,Alternative für Deutschland“ im Uditorium in Uhingen eine Veranstaltung abhalten. Dagegen wehren wir uns! Wir werden den rechten keinen Millimeter überlassen um ihre Menschenverachtende Ideologie zu verbreiten! Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und Arbeiter*innenfeindlichkeit, all das und noch vieles mehr hat in Uhingen nichts zu suchen! Und genau deshalb gehen wir am 22.07.2023 auf die Straße um zu zeigen: Es gibt kein Ruhiges Hinterland für Nazis und Rassisten! 365 Tage im Jahr! 17:30 Bahnhof 18:00 Uditorium  

Ditzingen ist kein Ort für rechte Hetze

Eine Gruppe engagierter Bürger*innen und Organisationen ruft die Menschen in Ditzingen und Umgebung dazu auf, am 08. Juli 2023 gegen eine geplante Veranstaltung der AfD (Alternative für Deutschland) zu protestieren. Die Kundgebung soll ein Zeichen gegen die rassistische und spaltende Politik der Partei setzen. Die Veranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion, die für den 08. Juli in der Ditzinger Stadthalle angekündigt ist, beunruhigt viele Menschen, die sich für eine tolerante und offene Gesellschaft einsetzen. Die Partei hat sich wiederholt durch Aussagen und Positionen hervorgetan, die Hass und Ausgrenzung schüren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Neben dem Ludwigsburger Bundestagsabgeordneten Martin Hess sind Markus Frohnmaier, Nicole Höchst und Jan Nolte als Redner und Rednerinnen der […]

Neuer JA-Hessen Vorstand gewählt

Vergangenes Wochenende wählte die Junge Alternative Hessen ihren neuen Vorstand. Erneut zum Vorstand gewählt wurde Manuel Wurm (Mitte) aus Rödermark. Gegen ihn trat Pascal Schleich an, der jedoch als Außenseiter gilt und nicht mehr dem Vorstand angehört. Zum zweiten Vorsitzenden gewählt worden ist Dominik Asch aus Schöneck. Er gibt sich größte Mühe an seiner Parteikarriere zu arbeiten und hält derzeit viele Vorträge und Grußworte ab. Wie zuletzt auf dem Bild bei der FPÖ-Jugend in Steiermark. Beim Fahrer rechts handelt es sich um den gewählten Schatzmeister Mark Wolfsohn aus Offenbach. Komplimentiert wird der Vorstand von Boris Schmidt (links) und Sarah Häse (rechtes Bild, Person links). Sie hat zum ersten Mal eine […]

Kraftvoller Protest gegen AfD-Kundgebung in Kolbermoor

Am vergangenen Freitag mobilisierte die AfD zu einer Kundgebung gegen ein geplantes Geflüchtetenheim in Kolbermoor. Gemeinsam mit etwa 200 Antifaschist*innen stellten wir uns den Rassist*innen der AfD in den Weg! Am Bahnhof in Kolbermoor starteten wir unsere antifaschistische Demonstration. Für uns als Antifaschist*innen ist klar: wir müssen uns den rechten Kräften entschlossen in den Weg stellen und versuchen, ihnen den Nährboden zu entziehen. In verschiedenen Redebeiträgen thematisierten wir die Gefahr durch rechte Gewalt und beleuchteten die (jüngere) Geschichte rassistischer Gewalttaten in Kolbermoor. 1992 wurde eine Rohrbombe vor eine Geflüchtetenunterkunft gezündet und 1999 der Mosambikaner Carlos Fernando aus rassistischen Gründen ermordet! Nach diesen Redebeiträgen zogen wir mit einer lautstarken und kämpferischen […]

Organisiert euch im OAT – es lohnt sich die Hände schmutzig zu machen!

Mit Stolz können wir mal wieder auf einen Erfolg unserer Arbeit zurückblicken. Antifaschistischer Widerstand wirkt! Das Restaurant Olive war schon mehrfach ein gern genutzter Ort der lokalen AfD, um öffentliche Veranstaltungen abzuhalten. Die Eigentümer*innen des Restaurants Olive in Augsburg Bärenkeller sind der AfD wohlgesonnen und stellten dieser ihre Räumlichkeiten immer wieder gerne zur Verfügung. Im August vergangenen Jahres störten wir aktiv eine Veranstaltung der AfD, indem wir als spontane Demonstration lautstark vor dem Restaurant protestierten. Währenddessen befestigten wir Laminate in der Nachbarschaft des Restaurants und verteilten Flyer. Außerdem konnten wir mit Anwohner*innen in Kontakt treten und sie über die Umstände informieren. Mehr dazu im Beitrag „AfD-Veranstaltung in Augsburg-Bärenkeller gestört!“ vom […]

Demo gegen AfD-„Bürgerdialog“ in Freudenheim

Update (05. Juli 2023) – Rede der Antifaschistischen Initiative Heidelberg Wir waren am Freitag den 30.06. mit beinahe 300 Mitstreiter*innen in Feudenheim unter dem Motto „Der AfD entgegentreten, in Feudenheim und überall!“ auf der Straße, um erneut der rechtspopulistischen Partei AfD die Stirn zu bieten. Diese lud am Freitagabend zu einem „Bürgerdialog“ im Feudenheimer Schützenhaus ein. Geladene Gäste waren die drei Bundestagsabgeordneten Martin Hess, Marc Bernhard und Joachim Wundrak, welche sich durch Hetze gegen Migrant*innen und Linke, durch Leugnen des Klimawandels und klassische Reichsbürger Aussagen hervortun. Die Gaststätte „Antica Sicilia“ im Schützenhaus wird bereits seit 2015 wieder und wieder von der AfD für politische Veranstaltungen genutzt und bleibt der letzte […]

Proteste gegen AfD-Veranstaltung und Höcke Flügel

Hunderte Menschen haben am 29. Juni in Rottweil gegen die Veranstaltung der AfD protestiert. Laut und wütend sorgten die Demonstrant:innen dafür, dass der Kreisverband der AfD Rottweil/Tuttlingen mit seinem „Rottweiler Dialog“ auf viel Widerstand stieß und ein geordneter Ablauf ohne ein immenses Polizeiaufgebot vor Ort so nicht möglich gewesen wäre. Mit Bereitschaftseinheiten und BFE Trupps, Reiterstaffel, Hubschrauber, mehreren Drohnen und „Hamburger Gitter“ verwandelte die Polizei die Stadthalle Rottweil an diesem Nachmittag in eine Festung. Ein sehr breites „Bündnis“ hatte im Vorfeld, unter dem Motto „Rottweil bleibt bunt und vielfältig“ zu einer Kundgebung an der Stadthalle aufgerufen. Vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS beteiligten wir uns bewusst nicht daran. Wenn sich ein […]