Beiträge mit dem Schlagwort Ukraine

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1200 Antifaschist:innen gegen 60 Rechte und Chrupalla kneift

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1200 Menschen aus Freiburg und der Region beteiligten sich gestern, am 22. April 2023, an einer Demonstration gegen eine AfD-Kundgebung im Rahmen ihrer sogenannten Friedensinitiative. Ungefähr 60 Rechte proklamierten am Samstag auf einem Teil des Platzes der Alten Synagoge hinter zwei Reihen Hamburger Gittern Frieden mit Russland, Volksgemeinschaft statt Klassenkampf und Solidarität mit dem Ex-Offizier und Reichsbürger Maximilian Eder, der wegen Terrorverdacht inhaftiert ist. Der groß angekündigte AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla war sich für diese mehr als peinliche Veranstaltung zu schade und sagte kurzfristig ab. Anstelle der geplanten Demonstration durch die Innenstadt zogen sich die Rechten schon bald unter massivem Polizeischutz zum Bahnhof zurück. 1200 Menschen vor dem Stadttheater haben gezeigt, […]

Den Rechten nicht die Straße überlassen

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Über ein Jahr ist der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine nun her und ein Ende dieses Krieges ist nicht in Sicht. Immer noch beherrscht er die Medien wie kein anderes Ereignis und mit dieser Aufmerksamkeit wird aktiv Politik gemacht: Deutschland soll auf Kriegskurs gebracht werden und die Bundesregierung treibt die Aufrüstung hin zur größten Militärmacht Europas voran. Lange nicht jede:r lässt sich aber von der Kriegsbegeisterung anstecken. Und auch wenn massenhafte Protest bisher noch ausblieben, ist in diesem Jahr doch einiges passiert. Wir haben im Frühjahr letzten Jahres ein Papier zu den möglichen Aufgaben der antifaschistischen Bewegung in Bezug zu diesem Krieg geschrieben und möchten anhand der bisherigen Ereignisse […]

Die (extreme) Rechte und ihre Positionen zum Krieg in der Ukraine

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Der Krieg in der Ukraine wird in der extremen Rechten kontrovers diskutiert. Dabei spielen weltanschauliche Positionen ebenso eine Rolle, wie politische Loyalitäten und ideengeschichtliche Traditionen. Teilweise lassen sie sich auch auf ihre materiellen Interessen zurückführen. Russland als „Widerlager des Westens“ Im Lager derer, die mehr oder minder offen Unterstützung für die russische Position signalisieren, finden sich die ostdeutschen AfD Landesverbände und das „Compact Magazin“. Seine Ursache hat dies darin, dass die ostdeutsche Wählerschaft der AfD in ihrer Mehrheit eine seit Jahren gepflegte Affinität zum russischen Autoritarismus unter Putin artikuliert, die bereits im Kontext der sogenannten „Friedensmahnwachen“ 2014, stärker jedoch im Kontext von PEGIDA zu Tage trat. Eben dort wurden immer […]

Die AfD und der Russland-Ukraine-Krieg

der rechte rand|

Auch wenn die »Alternative für Deutschland« (AfD) in den außenpolitischen Diskussionen hierzulande keine Rolle spielt, ist festzustellen, dass der Überfall Russlands auf die benachbarte Ukraine am 24. Februar 2022 die Partei unter Spannung setzt. Immerhin hatte die Partei mit ihren wohlwollenden Besuchen in Moskau dort einen Partner für ihre politischen Ansichten gefunden – Ablehnung der liberalen Demokratien, Ablehnung der diversen, heterogenen Gesellschaft, Ablehnung einer nachhaltigen Umweltpolitik. Bundestag Auf der Fraktionsklausur im März 2022 in Oberhof (Thüringen) konnte sich die Partei auf ein »Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion zum Russland-Ukraine-Krieg« mit neun Punkten einigen. Darin können sich die verschiedenen Strömungen – Putin-Versteher*innen und Ukraine-Unterstützer*innen – wiederfinden. Der Angriffskrieg Russlands wird verurteilt, aller gefallenen […]