Für Clément – Lasst uns weiter kämpfen

Antifaschistische Demonstration im Gedenken an Clément Méric Am 5. Juni 2013, vor bald elf Jahren, wurde der damals 18-jährige Clément Méric in Paris bei einer körperlichen Auseinandersetzung mit Faschist:innen von diesen getötet. Nach einer spontanen Begegnung und einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Aktivist:innen der „Action Antifasciste Paris-Banlieue“ (Antifaschistische Aktion, Pariser Vororte) und Faschist:innen der „Jungen Revolutionären Nationalisten“, hatten die Faschist:innen Verstärkung gerufen. Diesem Ruf folgte unter anderem der Faschist, der Clément mit einem Schlagring tötete. Seither ist Clément in Frankreich ein Symbol des militanten Antifaschismus und sein Todestag Erinnerung daran, dass Faschismus tötet – nicht erst an der Macht, sondern auch als Bewegung. Aufruf von Antifa Paris-Banlieue Bald ist es elf […]

AfD-Stammtisch aufgedeckt

Die Stammtische der AfD Heidelberg sind nicht öffentlich. Ähnlich wie bei geheimen Neonazi-Treffen erfahren den Veranstaltungsort nur diejenigen, von denen die Veranstalter*innen sich sicher sind, dass sie zu den „eigenen Leuten“ gehören. Zumindest dachte die AfD Heidelberg das, als sie Beatrix von Storch für den gestrigen Abend in die Stettiner Klause in Kirchheim eingeladen hatte. Zahlreiche gut informierte Antifaschist*innen kamen schon zu Beginn der Veranstaltung an beiden Zugängen zur Stettiner Klause zusammen und beschallten die AfD mit linken Parolen. Einzelne AfDler*innen ergriffen schnell die Flucht und verließen Kirchheim begleitet von lautstarkem Protest, einige Nachzügler*innen kamen gar nicht erst dort an, sondern drehten beim Anblick der Lage um. Malte Kaufmann, der […]

Demonstration: Weil uns keine Wahl bleibt

Am 9. Juni 2024 werden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen abgehalten und auch auf europäischer Ebene wird ein neues Parlament gewählt. Wir glauben nicht daran, dass wir alle paar Jahre nur die vermeintlich richtige Partei wählen müssen, damit unsere Probleme gelöst werden. Mit mehr Stimmen für die AfD wird das gesellschaftliche Klima sicher noch rauer werden, aus der Politik werden die Angriffe auf soziale Errungenschaften und Anfeindungen gegen schon jetzt diskriminierte Menschen stark zunehmen. Doch selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass die AfD keine großen Wahlgewinne einfährt, gibt es mehr als genug Gründe, wütend zu sein und sich nicht mit den Verhältnissen zufrieden zu geben. In jedem Fall gilt also: So wie […]

Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen

Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]

Kein Hoffen auf den Staat

Warum wir uns der Forderung nach einem AfD-Verbot nicht anschließen Mit der Veröffentlichung der investigativen Recherche von Correctiv zu einem geheimen Treffen zwischen namhaften Vertreter*innen der AfD, CDU, Identitären Bewegung und anderen Rechten ist die Forderung noch lauter geworden: Die AfD müsse verboten werden oder die Möglichkeit dafür geprüft werden. Der Ansatz, rechte Strukturen zu verbieten, ist weder neu noch vielversprechend. Im folgenden Text geht es darum, die Forderung nach einem Verbot der AfD kritisch einzuordnen: auch wenn wir uns im tatsächlichen Fall eines Verbots der AfD darüber nicht beklagen würden, gibt es für uns einige Gründe, uns der Forderung danach nicht anzuschließen. Gerade weil die Gefahr einer großen Machtverschiebung […]

Zeit zu handeln

Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]

Bürgerlicher Revisionismus in Oberbayern: Das Coburger Convent

Immer wenn „Fuxen“, „Burschen“ und „Alte Herren“ jährlich in der oberfränkischen Idylle aufeinandertreffen, steht der Pfingstkongress des Coburger Convents bevor. Auch in diesem Jahr treffen sich Mitglieder aus über 100 Studentenverbindungen und feiern ausgelassen ihre längst überkommenen Traditionen. Doch der Protest bleibt nicht aus. Als am vergangenen Freitag die Teilnehmer des „Coburger Convents” (CC) am Coburger Marktplatz eintrafen, herrschte ausgelassene Stimmung. Einige versammelten sich dort zum traditionellen Einzug, der jedes Jahr am Freitag vor Pfingsten stattfindet. Im Vorfeld des diesjährigen CC war von der Feierlaune jedoch noch wenig zu spüren. Denn bereits seit einiger Zeit gibt es interne Konflikte im gesamten Verband. In ihnen ging es in letzter Zeit vorrangig […]

Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen

Am Montag, den 27.05. wird die AfD Karlsruhe zusammen mit dem Europawahl-Kandidaten Marc Jongen eine Veranstaltung in der Karlsburg durchführen. Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft zu deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist weit konsequenter und aggressiver als der bisher […]

Antifaschistische Aufklärung zur Wahl

Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab In der Nacht vom 15. auf den 16. Mai haben wir anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Europa-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen im gesamten Freiburger Stadtgebiet Plakate in Leuchtreklamekästen aufgehängt. Die Plakate ähneln stark den aktuellen AfD-Wahlplakaten, doch auf den zweiten Blick ist erkennbar, dass statt der aktuell überall präsenten Wahlwerbung Plakate aufgehängt wurden, die mit dem Slogan „Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab – Zwei Seiten derselben Medaille“ nicht nur auf die rechten Inhalte der AfD, sondern auch auf die der Regierungsparteien aufmerksam machen soll. Konsequent gegen Rechte jeglicher Couleur Am 9. Juni 2024 finden in Freiburg die Europa-, die Gemeinderats- […]

Hass und Hetze in Madrid

Spaniens Vox veranstaltet Kongress »Europa Viva 24« mit Vertretern der internationalen Ultrarechten. Argentiniens Präsident sorgt für diplomatische Krise Es war das angekündigte Schaulaufen der internationalen Ultrarechten. Am Wochenende lud die spanische Partei Vox zum Kongress »Europa Viva 24« in den Madrider Palacio de Vistalegre. Dem offiziellen Auftakt zum EU-Wahlkampf folgten mehr als 10.000 Personen. Als gemeinsamen Nenner der Teilnehmer definierte Vox-Chef Santiago Abascal am Sonntag »dieselbe Bedrohung« aller sowie die Notwendigkeit, »Schulter an Schulter« gegen den gemeinsamen Feind, den Sozialismus, zu kämpfen. Per Videoübertragung rief der ungarische Premier Viktor Orbán seine »spanischen Freunde« dazu auf, gemeinsam als »Patrioten Brüssel zu besetzen«. Die Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni stellten einen […]

Die Bewaffnung des Begriffs Antisemitismus

Schon länger ist es modisch, die revolutionäre Linke als antisemitisch zu diffamieren. In den letzten Jahren ist es mehr daraus geworden: der Begriff ist eine Waffe, mit welcher kriminalisiert und ausgegrenzt wird und die den rechtesten Kräften ermöglicht, politisch korrekt gegen «Islamisierung» zu hetzen. Antisemitismus existiert und er bleibt bis heute eine gewaltige Kraft, die wie Rassismus erniedrigt, verletzt und diskriminiert und dabei auch noch die reaktionäre Seite stärkt. Für uns Kommunist_innen ist es eine Selbstverständlichkeit, gegen Rassismus und Antisemitismus aufzustehen, die historische Konstruktion von Rasse in der Luft zu zerreißen und für die Überwindung von Stereotypen und Vorurteilen zu streiten. Zugegebenermaßen sind wir in einer reaktionären Gesellschaft sozialisiert worden […]

Kicken gegen Rassismus

Die Rechte Welle rollt: hohe Umfragewerte, Angriffe auf Menschen die nicht ins Weltbild passen und die Deportationspläne der Rechten gehen durch die Medien. Wir kämpfen für ein offenes solidarisches Zusammenleben in unserer Stadt und darüber hinaus. Deswegen ist es für uns umso wichtiger viele Antifaschist:innen zu sammeln und gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, rechte Politik und für ein gutes Leben für alle zu setzen. Ein Teil von lebendiger antifaschistischer Gegenkultur ist unter anderem auch der Sport. Deswegen lassen wir am Samstag, dem 13.07.2024 wieder den Ball rollen. Ihr wollt euer Können auf dem Platz beweisen, dabei klare Kante gegen rechts zeigen und einfach einen schönen Tag mit Fußball, politischem Programm […]

Kampagne zur Kommunalwahl

Zukunft erkämpfen: Linker Haken gegen rechte Kräfte Wir leben in Zeiten eines gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks. Die AfD plant auf einer geheimen Konferenz in Potsdam groß angelegte Deportationen von Menschen mit Migrationshintergrund und erfährt in Wahlumfragen weiter ungeminderten Zuspruch. Dem wollen wir etwas entgegensetzen. Bei bloßer Aufklärung über das rassistische, patriarchale und neoliberale Programm der AfD wollen wir es dabei nicht belassen, sondern selbst aktiv werden und uns wehren – das haben wir uns mit unserer Kampagne zur Aufgabe gemacht. Wir werben für solidarische Krisenlösungen im Sinne der arbeitenden Bevölkerung, frei von rassistischer und sexistischer Hetze. Die AfD ist die größte Gefahr für ein solches politisches Programm. Unsere Zukunft müssen wir also […]

Deutschland im Herbst 1992

Wenn Bürgerliche und Linke gemeinsam gegen rechts demonstrierten, gab es schon früher Probleme – ein Rückblick Das hatte sich der Bundespräsident ganz anders vorgestellt. Vor mehr als 300.000 Menschen wollte Richard von Weizsäcker (CDU), Sohn und Rechtsbeistand des verurteilten NS-Kriegsverbrechers Ernst von Weizsäcker, am 8. November 1992 in Berlin das »weltoffene und ausländerfreundliche Deutschland« preisen und sich dafür feiern lassen. Daraus wurde nichts. Schon nach seinem ersten Satz ertönte ohrenbetäubender Lärm, auch Eier und Farbbeutel flogen. Ein zerschnittenes Mikrokabel machte den Rest seiner Ansprache weitgehend unhörbar. Dafür gesorgt hatten: »die Autonomen«. Weitere Redner*innen waren nicht vorgesehen. Veranstaltet wurde die Kundgebung vom Berliner Abgeordnetenhaus, Bundestag und Bundesrat. In den folgenden Tagen […]

Graffiti gegen Burschenfrühschoppen

Letzte Woche hat das Burschenschaftsfrühschoppen in Tübingen stattgefunden. Lange Zeit war das Burschenfrühschoppen das zentrale Event der Tübinger Verbindungsszene mit dem sich die Verbindungen in der Tübinger Öffentlichkeit als bürgernah inszeniert haben und sich nahezu alle Verbindungen untereinander vernetzt haben. In den letzten Jahren ist das Event immer kleiner und unbedeutender geworden. Das ist dem jahrelangen antifaschistischen Gegenprotest zu verdanken. Wichtig ist das vor allem, weil Verbindungen in Tübingen sehr präsent sind. Verbindungen sind sexistische, patriarchale, autoritäre und rassistische Männerbünde. Der öffentliche Raum muss ihnen genommen werden. Weil wir ihnen den Platz hinter dem technischen Rathaus nicht unwidersprochen überlassen wollten haben wir ihn im Vorfeld mit unübersehbaren Parolen gegen Burschis […]