Störaktion am AfD-Infostand BerichtReutlingen OTFR Tübingen|07.05.24 Am 04. Mai wollte die AfD mal wieder ihre rassistische Hetze an einem Infostand in der Reutlinger Innenstadt verbreiten. Kurzentschlossen sind wir also heute morgen nach Reutlingen gefahren, denn einen Monat vor den Kommunwalwahlen heißt es für uns: den rechten Wahlkampf sabotieren! Während SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler seelenruhig in direkter Nähe zur AfD Wahlkampf machten, haben wir ihren Infostand für kurze Zeit blockiert. Die Parole „Staat und Nazis Hand in Hand“ hat sich heute wieder mal bewahrheitet: Offensichtlich hatte sich die Reutlinger Polizei mit dem AfD-Gemeinderatsabgeordneten Hansjörg Schrade abgesprochen, denn sie wartete schon um der Ecke auf uns und musste nur noch durch eine Handgeste Schrades herbeigerufen werden. […]
Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart AufrufStuttgart AABS|03.05.24 Rund 1.000 Menschen haben sich an der Revolutionären 1. Mai-Demonstration unter dem Motto „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung“ in Stuttgart beteiligt. Die Demonstration war vom Karlsplatz gestartet, bis die Polizei die Demonstration am Anfang der Tübingerstraße wegen aufgespannten Seitentransparenten ohne Vorwarnung mit Schlagstöcken und großen Mengen Pfefferspray angriff und die weitere Demonstration letztendlich verhinderte. Die Angriffe auf die revolutionäre 1.Mai Demonstration sind in Stuttgart nicht neu: In den letzten Jahren erleben wir immer häufiger massive Polizeigewalt bei Demonstrationen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ebenfalls mit Schlagstöcken und Pfefferspray an, bevor diese überhaupt loslief. Im März 2022 war es am […]
Antifaschistische Demonstration zum 8. Mai AufrufLandau OAT Landau|02.05.24 Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Wie jedes Jahr gehen wir auch am kommenden 8. Mai unter dem Motto „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ auf die Straße. In den letzten Jahren hat sich der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus als fester Termin für Landauer Antifaschist:innen etabliert. Daran wollen wir anknüpfen. Was geschah am 8. Mai 1945? Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Die 12-jährige Herrschaft des Faschismus wurde offiziell „beendet“ und somit auch der industrielle Massenmord an Jüd:innen, Kommunist:innen, Homosexuellen, Sint:zze und Rom:nja. Neben der beispiellosen Vernichtung menschlichen Lebens begann mit dem Überfall auf Polen 1939 ein Krieg, der verheerende Folgen für die Menschen in den überfallenen Gebieten […]
Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen empfohlenAnalysebundesweitSüddeutschland Antifaschistische Aktion Süd|16.02.24 Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]
Kein Hoffen auf den Staat empfohlenAnalyseHeidelbergbundesweit AIHD|06.02.24 Warum wir uns der Forderung nach einem AfD-Verbot nicht anschließen Mit der Veröffentlichung der investigativen Recherche von Correctiv zu einem geheimen Treffen zwischen namhaften Vertreter*innen der AfD, CDU, Identitären Bewegung und anderen Rechten ist die Forderung noch lauter geworden: Die AfD müsse verboten werden oder die Möglichkeit dafür geprüft werden. Der Ansatz, rechte Strukturen zu verbieten, ist weder neu noch vielversprechend. Im folgenden Text geht es darum, die Forderung nach einem Verbot der AfD kritisch einzuordnen: auch wenn wir uns im tatsächlichen Fall eines Verbots der AfD darüber nicht beklagen würden, gibt es für uns einige Gründe, uns der Forderung danach nicht anzuschließen. Gerade weil die Gefahr einer großen Machtverschiebung […]
Zeit zu handeln empfohlenAufrufbundesweit Antifaschistische Aktion Süd|20.01.24 Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]
Antifaschismus verteidigen AufrufAugsburg OAT Augsburg|02.05.24 Jetzt die Solidaritätserklärung unterzeichnen und zu den Prozessen gegen Augsburger Antifaschist*innen kommen! Der Wahlkampf ist immer eine Zeit, in welcher Politik sehr präsent in der Bevölkerung ist. Diese Zeit nutzen auch die Rechten und speziell die AfD, um Werbung für ihre faschistische und rassistische Politik zu machen. Und es gelingt ihnen auch, bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen konnte die AfD stetig Zuwächse verzeichnen. Das werden uns die jetzt anstehenden Europawahlen, aber insbesondere die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September wieder aufzeigen. Konsequenter Widerstand Der konsequente Kampf gegen die in Teilen faschistische AfD hatte in den vergangenen Jahren aber auch seine Höhepunkte und Erfolge im ganzen Land zu […]
Heraus zum 1. Mai AufrufSüddeutschland mehrere Gruppen|29.04.24 Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse hat für uns als Antifaschist:innen in Deutschland eine besondere Bedeutung. Denn während er gerade hierzulande historisch von den Faschist:innen in sein Gegenteil gewendet wurde und auch heute noch wird, steht er gerade für den Widerspruch den der Faschismus verleugnet. Der Faschismus geht von einer homogenen, zumeist ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ aus, in der es keine Klassen gibt. Auch deshalb haben die Nazis gleich am 2. Mai 1933 die Gewerkschaften zerschlagen, deren ureigene Bedeutung eben ist im Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit die Arbeiter:innenklasse zu vertreten. Der 1. Mai steht eben gerade für die Unversöhnlichkeit dieses Widerspruchs. Er ist dazu da die Kämpfe der Unterdrückten […]
Rechter Aufmarsch blockiert BerichtNürnberg Organisierte Autonomie Nürnberg|29.04.24 Keine rechte Hetze in unserem Viertel! Über 500 Menschen stellten sich gegen die AfD – Keine rechte Hetze auf den Straßen Gostenhofs! – Aufmarsch der AfD Vorfeldtruppe Team Menschenrechte musste nach Blockade umdrehen! Am Montag, den 29.04.2024 kündigte das sogenannte Team Menschenrechte Nürnberg einen Aufmarsch durch Gostenhof an. Team Menschenrechte ist die Resterampe der Pandemieleugner- Montagsmärsche, hat aber ihren inhaltlichen Schwerpunkt immer mehr auf rassistische, queerfeindliche und klimaleugnende Inhalte verlegt. In ihrem Telegramkanal ist dementsprechend fast ausschließlich AfD Propaganda zu lesen. Dies unterstreichen auch führende Köpfe des Team Menschenrechte. So besuchten Team Menschenrechte Anmelderin Astrid H. und Team Menschenrechte Redner Franzikowski regelmäßig AfD Veranstaltungen. Wie die AfD sehen sie mehr […]
AfD-Büro in Korb besucht BerichtRems-Murr-Kreis Anonym|29.04.24 Abends besuchten wir das AFD-Bezirksbüro in Korb. Das Gebäude und die Fenster sind rot markiert. Video: https://vimeo.com/940778384 Die AfD befasst sich mit echten Problemen und schiebt die Schuld dann auf Einwanderer. Auch echte faschistische Kräfte wie die Identitäre Bewegung gewinnen in den Fußstapfen der AfD an Boden. Die rechte Straßengewalt gegen Migranten und Asylbewerber nimmt zu. Die aktuellen symbolischen Mittel und Proteste der Regierung gegen die AfD reichen nicht aus. Kapitalisten und ihre Regierung brauchen Faschisten, um ihre Herrschaft sicherzustellen, während das Proletariat ihre Herrschaft organisiert und herausfordert. Es ist eine Farce, dass sich die Regierung jetzt an Protesten gegen die Rechte beteiligt. Wir bekämpfen Faschisten, wenn wir sie daran […]
Proteste gegen AfD-Wahlkampfauftakt BerichtDonaueschingen OAT Villingen-Schwenningen|28.04.24 Viel los war am Samstag, 27.April, in Donaueschingen. Grund dafür war eine Veranstaltung der AfD-Spitze in der Donauhallen. Der offizielle Wahlkampfauftakt der Partei mit faschistischem Potential mit Weidel, Chrupalla und ohne Krah wurde von einem massiven Polizeiaufgebot geschützt und eingerahmt. Nach der breiten Empörung zu Beginn des Jahres und den großen Demonstration gegen die Deportationspläne, den Rassismus und die Hetze der AfD, war der Gegenwind gegen das Rechtsaußen Lager merklich abgeflaut. „Nie wieder ist jetzt“ war das Motto der bürgerlichen Mobilisierung. Einige Monate später scheint es fast als sei das „nie wieder“ schon vorbei. Die AfD drängt wieder in die Öffentlichkeit, versucht auf der Straße präsent zu sein und sich […]
Solidarität gegen Repression – Zum bevorstehenden Start der Bezahlkarte für Geflüchtete in Augsburg AufrufAugsburg OAT / Flüchtlingsrat Augsburg|27.04.24 Wir sind Mitunterzeichnende der Erklärung des Augsburger Flüchtlingsrats gegen die rassistische Bezahlkarte für Geflüchtete. Während SPD, Grüne und FDP auf Bundesebene erst unlängst mit den Stimmen der AfD-Fraktion eine bundesweit verbindliche Rechtsgrundlage für die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete auf den Weg brachten, ist die bayerische Landesregierung bereits im März vorgeprescht. In vier »Pilotkommunen/-landkreisen« (LK Günzburg, LK Straubing und LK Fürstenfeldbruck sowie die Stadt Straubing) wurde die bayerische Bezahlkarte zum 21. März eingeführt. Anfang Mai werden nun 14 weitere Landkreise und auch die Stadt Augsburg die Bezahlkarte auf eigenes Ersuchen der schwarz-grünen Stadtregierung hin einführen. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns werden erst nach und nach folgen. Der Augsburger Flüchtlingsrat […]
Todestag von Peter Siebert, von Nazi ermordet BerichtMemmingen Kempten gegen Rechts|26.04.24 TW: Gewaltschilderung Wir erinnern an Peter Siebert, der am 26.04.2008 von seinem Nachbarn, einem polizeibekannten Neonazi, in Memmingen ermordet wurde. Heute jährt sich die Tat zum 16. Mal. Peter Siebert hatte sich bei Alexander B. über dessen laute, rechte Musik beschwert und ihn für seine menschenverachtende Gesinnung kritisiert – wie schon häufig zuvor. Als er in dieser Nacht wegen des lauten Rechtsrocks zum zweiten Mal an der Wohnungstür des Nachbarn klopfte, folgte Alexander B. Peter Siebert in seine Wohnung und erstach ihn dort mit einem Bajonett. Im Dezember 2008 verurteilte das Landgericht Memmingen Alexander B. zu acht Jahren und drei Monaten Haft – in einem Prozess, der nur einen Tag […]
Nazi-Hool-Influencer Michael Thomas Klempert AnalyseFrankfurt (Main) Anonym|23.04.24 Heute stellen wir euch „Thomas Unbreakable“ vor, ein Fascho und Hool-Influencer, der seit November 2023 in Frankfurt am Main rechtsextreme Demos „zum Schutz unserer Frauen und Kinder“ organisiert. Liebe Genoss*innen, liebe Menschen aus Frankfurt, die diesem Link gefolgt sind, heute stellen wir euch Michael Thomas Klempert vor, besser bekannt als „Thomas Unbreakable“ auf Instagram. Thomas ist Boxer und Influencer und bewegt sich im Brigade Nassau/ Rocker- und Rotlicht-Milleu. Der „Hool-Influencer“ organisiert seit November letzten Jahres Demos bzw. „Märsche zum Schutz unserer Frauen und Kinder“, die dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind. Mit Parolen wie „Schützt unsere Kinder- schützt unsere Frauen- wir wollen der Justiz wieder vertrauen!“ oder „Sperrt ihn weg- den Pädophilendreck!“ läuft […]
AfD-Stadtrat markiert BerichtLandau Anonym|21.04.24 Wir haben dem AfD-Stadtrat Norbert Hermann einen Besuch an seiner Privatadresse in der Trappengasse XY abgestattet und seine Nachbar*innen und Passant*innen mit einer Durchsage über seine rechten Umtriebe aufgeklärt. Zusätzlich hinterließen wir an seiner Hausfassade Plakate zur Aufklärung und Parolen. Auf dem Boden warfen wir 100 Schnipsel mit der Aufschrift „Norbert Hermann ist ein Nazi!“. Wir haben ihn am helllichten Tag an seinem privaten Wohnhaus getroffen um deutlich zu machen: Nazi sein heißt Probleme kriegen! Denn auch in einer Kleinstadt ist offensives Vorgehen gegen rechte Strukturen notwendig um einen konsequenten antifaschistischen Kampf zu führen. Norbert Herrmann ist Immobilienmakler und sitzt für die sogenannte „Alternative für Deutschland“ im Landauer Stadtrat. Als […]
