Der Budapest-Komplex

Jedes Jahr gedenken in Budapest Nazis aus ganz Europa beim „Tag der Ehre“ ihren „Helden“ aus Wehrmacht und Waffen-SS. 2023 soll es dabei zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den Nazis und Antifas gekommen sein. Seither wird europaweit mit internationalen Haftbefehlen und Öffentlichkeitsfahndung nach Antifas gesucht, die beteiligt gewesen sein sollen – davon sind zwölf noch auf der Flucht. Gegen drei Personen hat der Prozess in Ungarn bereits begonnen. Zwei davon – Ilaria S. aus Italien und Tobias E. aus Deutschland – sitzen dort in Untersuchungshaft. Die dritte angeklagte – Anna M. aus Deutschland – hat Haftverschonung erhalten. Eine verdächtige aus Ungarn wurde aus Untersuchungshaft entlassen. Zwei verdächtigte Antifaschist:innen sitzen in ihren […]

Protest gegen AfD in Trossingen

Die AfD will am Donnerstag, den 29. Februar, eine Veranstaltung in Trossingen abhalten. Während Nazis, stramme Rechte der Werte Union, AfD Faschisten und auch manch Unternehmer Deportationspläne schmieden, nennt die AfD ihre Veranstaltung „Bürgerdialog“ – doch rechte Hetze und faschistische Gewalt sind niemals ein Dialog! Hinter der angekündigten AfD Veranstaltung, die am Donnerstag in Trossingen um 19 Uhr im Ernst-Hohner-Konzerthaus stattfinden soll, steckt die Bundestagsfraktion der AfD. Als Redner:innen angekündigt sind unter anderem Christina Baum und Dirk Spaniel – sie national oder konservativ zu bezeichnen wäre „beschönigend“. Seit Jahren gehören sie dem offen faschistischen Flügel der Partei an, wie auch der Rest der Redner:innen.Dass die Stadt Trossingen der AfD, einer […]

Proteste gegen AfD-Landesparteitag

Zahlreiche Menschen gegen AfD-Landesparteitag auf der Straße – AfD trifft sich unter dem Schutz eines großen Polizeiaufgebots – antifaschistische Mobilisierung auf der Straße sichtbar Am Samstag, 24. Februar beteiligten sich deutlich über Tausend Menschen an den Protesten gegen den recht kurzfristig angekündigten außerordentlichen Parteitag der Baden-Würrtembergischen Landes-AfD. Es war ein sehr unterschiedliches Spektrum welches zu Protesten Aufgerufen hatte, aus Rottweil war es der bürgerliche Zusammenschluss „Rottweil bleibt bunt“. Daneben waren es wir vom Offenen Antifaschistisches Treffen VS welche mobilisierten – als eigener Akteur und mit einem eigenen Aufruf – ebenfalls um 9:30 Uhr an die Stadthalle. Im Vorfeld wurde deutlich das es nicht gelingen wird die AfD in der Durchführung […]

Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen

Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]

Kein Hoffen auf den Staat

Warum wir uns der Forderung nach einem AfD-Verbot nicht anschließen Mit der Veröffentlichung der investigativen Recherche von Correctiv zu einem geheimen Treffen zwischen namhaften Vertreter*innen der AfD, CDU, Identitären Bewegung und anderen Rechten ist die Forderung noch lauter geworden: Die AfD müsse verboten werden oder die Möglichkeit dafür geprüft werden. Der Ansatz, rechte Strukturen zu verbieten, ist weder neu noch vielversprechend. Im folgenden Text geht es darum, die Forderung nach einem Verbot der AfD kritisch einzuordnen: auch wenn wir uns im tatsächlichen Fall eines Verbots der AfD darüber nicht beklagen würden, gibt es für uns einige Gründe, uns der Forderung danach nicht anzuschließen. Gerade weil die Gefahr einer großen Machtverschiebung […]

Zeit zu handeln

Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]

Keine Räume für rechte Hetze

Am 27. Februar 2024 ist die AfD Mannheim mit einer Veranstaltung im Palais Hirsch in Schwetzingen. Sie veranstaltet einen „Bürgerdialog“ mit den AfD-Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard aus Karlsruhe und Malte Kaufmann aus Heidelberg. Wir, das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim und die Antifaschistische Initiative Heidelberg, rufen alle Menschen in Schwetzingen, Heidelberg und Mannheim auf, sich gegen den rechten Aufstieg und die AfD mit uns stark zu machen. Keine Räume für rechte Hetze! Fahrt dafür mit zu unserer Kundgebung und werdet selbst aktiv gegen rechts und für solidarische Krisenlösungen! Hier der Aufruf zur Kundgebung: Am 27.02. ist die AfD Mannheim mit einer Veranstaltung im Palais Hirsch in Schwetzingen. Sie veranstaltet einen Bürgerdialog. Dieser […]

Spendenaufruf: „Gegen Rechts“

Aktuell gehen in Deutschland Hunderttausende, auch in Regensburg Tausende, gegen Rechts auf die Straße. Zeitgleich finden in Regensburg kontinuierlich rechte Kundgebungen und Demonstrationen statt, denen es sich entschlossen entgegenzustellen gilt. Antifaschistische Aktion war und ist notwendig! Auch wenn die Regierung „bürgerliche“ Demonstrationen gegen Rechts begrüßt, ändert das nichts an den Repressionen, mit denen Antifaschist*innen überzogen werden. Davon sind auch Menschen in Regensburg betroffen. Beispielhaft möchten wir an den brutalen Polizeieinsatz mit circa 40 Eingekesselten am 9. Dezember 2023 erinnern. Unsere Solidarität gilt den von Repression Betroffenen. Um darauffolgende finanzielle Belastungen gemeinsam zu stemmen, möchten wir hier zu Spenden aufrufen. Jeder Euro hilft, dass Einzelne nicht auf ihren Kosten sitzenbleiben und […]

Gedenken an Mehmet Turgut am 20. Jahrestag

Am 25. Februar 2004 wurde Mehmet Turgut in Rostock vom NSU ermordet. Der Kurde, damals 25 Jahre alt, war das fünfte Opfer des NSU. Am heutigen Jahrestag gab es in Rostock eine Gedenkkungsgebung mit etwa 400 Menschen; die Angehörigen und Aktivist:innen forden nicht nur Aufklärung, sondern mit einem Mehmet-Turgut-Weg endlich ein öffentliches Gedenken. Wie bei vielen weiteren NSU-Morden wurde auch nach der Ermordung von Mehmet Turgut seine Familie und Umfeld ins Visier der Ermittlungen genommen. Weitere Informationen könnt ihr auf der Seite NSU-watch.info dazu lesen. Das breite NSU-Unterstützer:innen-Feld sowie die staatliche Verstickungen in diesem Fall nahmen sich Antifaschist:innen in Mecklenburg-Vorpommern zum Anlass für eine Bustour: Antifaschistsiche Bustour im Gedenken an […]

Eindrücke von der „Rechte Welle brechen“-Demonstration

Mit über 15.000 Menschen waren wir heute in Stuttgarts Innenstadt auf der Straße und haben klar gemacht: Wir wollen die Rechte Welle brechen! Dass der Marktplatz bis in die letzte Gasse gefüllt war und so viele unterschiedliche Menschen  aus ganz Süddeutschland mit uns demonstriert haben, zeigt umso deutlicher, wie wichtig euch eine linke Antwort auf die Rechtsentwicklung in Deutschland ist, egal ob in Stuttgart oder anderswo. Dafür braucht es eine breite Vernetzung von linken, antifaschistischen Organisationen. Nur zusammen sind wir stark! Mit einer Rede zur momentanen Flucht- und Asylpolitik, einer Rede darüber, wie notwendig starke und kämpferische Gewerkschaftsarbeit ist und einer Rede von der organisierten Antifa aus Süddeutschland, begannen wir […]

Ausdrucksstarke antifaschistische Demonstration

Mit über 350 Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen haben wir heute am 23. Februar 2024 in Pforzheim gegen Faschismus und die fortschreitende Rechtsentwicklung demonstriert. Anlass war wie die Jahrzehnte zuvor, schon die faschistische Fackelmahnwache auf dem Wartberg. Die Faschist:innen vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ nehmen traditionell den Jahrestag der Zerstörung Pforzheims zum Ende des 2. Weltkriegs zum Anlass die Geschichte umzudeuten und die deutsche Schuld an Faschismus, Krieg und dem Tod von Millionen von Menschen zu leugnen. Anders als die letzten Jahre haben wir uns dieses Jahr dazu entschlossen nicht auf den Wartberg zu ziehen und die Rechten direkt mit unserem Protest und Widerstand zu konfrontieren, sondern […]

Auf nach Stuttgart zur Demonstration: Die Rechte Welle brechen

Am Samstag werden wir mit vielen Menschen gemeinsam in Stuttgart auf die Straße gehen und deutlich machen: Die Rechte Welle wird nicht durch Bundestagsdebatten, sondern durch eine kämpferische Bewegung von Unten gebrochen! Eine Bewegung, die antifaschistische Strukturen aufbaut, um rechte Akteure real zu bekämpfen. Die dabei nicht stehen bleibt, sondern klassenkämpferisch die Rechtsentwicklung als Symptom des kriselnden Kapitalismus erkennt, den es letztlich ganz zu überwinden gilt. Die diese Kämpfe konsequent, auch über Hochphasen der medialen Aufmerksamkeit hinweg, führt. Eine Bewegung, die am Samstag auch organisisert als solche auftritt: Im vorderen Teil der #rechtewellebrechen-Demo! Schließt euch an, ab 14.30 Uhr bei der großen Antifa-Fahne auf dem Stuttgarter Marktplatz. Alle Anfahrten zur […]

Gedenkaktionen 4 Jahre nach rassistischem Anschlag in Hanau

Im Gedenken an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin fand am 17. Januar in Hanau eine zentrale Demonstration statt. In vielen Städten gab es am 19. Februar 2024 – dem 4. Jahrestag des rassistischen Terroranschlags Aktionen, denn: Hanau ist überall. Überall ist es wichtig, gemeinsam und entschlossen gegen Rassismus vorzugehen. Hier einige Aktionen in Süddeutschland:

Gemeinsam auf die Straße

Wie in den letzten 15 Jahren auch, werden wir am 23. Februar 2024 in Pforzheim auf die Straße gehen. Dazu gibt es weiterhin allen Grund. Auch wenn die Mobilisierung des „Freundeskreis- Ein Herz für Deutschland“ an Bedeutung verloren hat – die aktuellen Entwicklungen (Umfragehoch der AfD, Erstarken gewalttätiger Nazi-Gruppen) zeigen, dass es notwendiger denn je ist, antifaschistisch aktiv zu sein. Deshalb haben wir uns in diesem Jahr bewusst dazu entschieden, den Schwerpunkt am 23. Februar so zu setzen, dass ein geschlossenes Agieren und eine große gemeinsame Demo mit anderen Akteur:innen in der Stadt möglich ist. Entsprechend sind wir frühzeitig und offen auf die „Initiative gegen Rechts“, mit der es in […]

AfD verliert wiederholt Räumlichkeiten

Bereits nach dem Angriff 2022 verlor die AfD ihre Räumlichkeiten im Schützenhaus. Seitdem scheinte es so als hätte die AfD erhebliche Schwierigkeiten Räumlichkeiten für ihre Propaganda-Veranstaltungen zu finden. So auch diese Woche verloren sie teilweise durch öffentlichen Druck zwei weitere Lokalitäten, in Königsbach-Stein sowie in Würm. Das beweist einmal mehr, dass Antifa-Arbeit Wirkung zeigt. Die erwähnte Aktion gegen den AfD-Treffpunkt im Schützenhaus Pforzheim findet ihr ebenfalls hier auf antifa-info.net dokumentiert. Auch in Stuttgart, Sindelfingen und Reutlingen verlor die AfD bzw. Junge Alternative Lokalitäten – durch antifaschistische Recherche und Intervention kann öffentlicher Druck aufgebaut und den Rechten die Räume streitig gemacht werden. Es ist ein wichtiger Bestandteil antifaschistischer Arbeit, dafür zu […]