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Protest gegen rechte Massenmobilisierung gegen Geflüchtete

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Vergangenen Sonntag, den 29.10., waren wir in Albstadt-Ebingen um klar zu zeigen, dass rechte Hetze weder in Tübingen noch auf der Alb willkommen ist! Nachdem sich am Sonntag davor 800 Personen – darunter Funktionär*innen der AfD und auch der NPD – vor einer geplanten Geflüchtetenunterkunft versammelt und offen rassistische Hetze verbreitet hatten, wurde die Kundgebung diesen Sonntag sogar von der AfD angemeldet. Diese Versuche der AfD, von rassistischen Stimmungen zu profitieren und diese dadurch anzuheizen, sind für uns nichts Neues. Mittlerweile hat die Stadt den Plan der Unterbringung der Geflüchteten in der Kreissporthalle abgesagt – die Unterbringung soll dezentral und in Containern auf einem Parkplatz stattfinden. Die IB wertet ihre …

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Einschätzung der Bewegung gegen LEA-Neubau in Tamm/Asperg

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„Bürgerdialog“ in Tamm – Rassisten entpuppen sich! Am 15. September fand in Tamm eine als „Bürgerdialog“ angekündigte Veranstaltung der Bürgerinitiative gegen den LEA-Neubau („BI GGLATA“) statt. Wir waren vor Ort und haben bei der Live-Übertragung auf den Marktplatz Flugblätter verteilt und sowohl dort, als auch mit Anwohner:innen, die bewusst nicht zu BI-Veranstaltungen gehen, Gespräche geführt. Außerdem waren wir im Saal und haben das knapp zweistündige, von der BI vorbereitete Bühnenprogramm und die anschließende etwa einstündige Fragerunde miterlebt und im Nachgang ausgewertet. Daraus ist der folgende umfangreiche Einschätzungstext entstanden, der zu dem Schluss kommt: Die im Frühjahr noch breitere Palette an Argumenten gegen den LEA-Bau wird von der BI und den …

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Gegen die rassistische Bürgerinitiative in Tamm/Asperg

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Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS) veranstaltete heute gemeinsam mit weiteren lokalen antirassistischen Initiativen eine Kundgebung gegen die Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen LEA Tamm-Asperg“ (GGLTA) und ihren immer offener zu Tage tretenden Rassismus. Im Vorfeld der Aktion wurden Flyer verteilt um mit der Bevölkerung in Kontakt und ins Gespräch zu kommen und damit über die Entwicklung der Bürgerinitiative aufzuklären, die man genau unter die Lupe nahm. „Gegen Rassismus in Tamm und Asperg“ : mit einigen Anwohner: innen und dem Arbeitskreis Asyl Ludwigsburg waren wir heute in Asperg, um eine Gegenposition zu den rassistisch motivierten Protesten gegen den Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) zu beziehen und diesen zu demaskieren. Als AABS sprachen …

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Kundgebung gegen Rassismus in Asperg

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In Tamm und Asperg brodelt es. Auf einer Wiesen- und Ackerfläche zwischen den beiden Gemeinden soll nach Plänen des Landes eines Erstaufnahme-Einrichtung (LEA) für geflüchtete Menschen gebaut werden. Dagegen macht seit März eine „Bürgerinitiative“ mobil. Wo anfangs überwiegend nachvollziehbare Bedenken wie Naturschutz-Aspekte oder fehlende Infrastruktur angeführt wurden, überwiegt nun – unterschiedlich offener – Rassismus. Über das Bild zunehmender Kriminalität und unsicherer öffentlicher Räume wird Angst vor geflüchteten Menschen geschürt. Am Sonntag, den 22. Oktober, plant diese Bürgerinitiative eine nächste Kundgebung in Asperg. Zeit, die rassistische Hetze nicht länger unwidersprochen zu lassen! Wir sagen: • Kritik und Wut auf die Bebauung des Schanzackers, das System LEAs und eine Politik über die …

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Flüchtlingsfeinde bekommen Oberwasser

Hendrik Lasch (nd)|

Großdemo gegen Asylbewerberheim in Sachsen weckt ungute Erinnerungen an 2015/16 Die Flüchtlingsfeinde lassen sich nicht aufhalten, auch nicht von einem Zaun. Er umschließt das Schloss Friedrichstal in Berggießhübel, einem kleinen Ort mit 1500 Einwohnern zwischen Pirna und der sieben Kilometer entfernten tschechischen Grenze. Irgendwann heben Männer eines der Zaunfelder aus den Angeln. Danach strömt die Menge ohne zu zögern auf das Privatgelände. Die Szene wurde in einem Video festgehalten, das im Kanal des Szenebeobachters »vue.critique« auf dem Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) zu sehen ist. Es zeigt eine rassistische Protestdemo zu Wochenbeginn, von der mancher bereits fürchtet, sie könnte zur »Initialzündung« für eine neue Welle flüchtlingsfeindlicher Aufzüge in Sachsen werden. An …

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78 Verletzte bei Angriffen auf Asylsuchende und deren Unterkünfte

Matthias Monroy (nd)|

Bundesinnenministerium veröffentlicht Halbjahreszahlen zu rechten Übergriffen und Protesten Die Zahl politisch motivierter Angriffe auf Asylsuchende und deren Heime steigt weiter. Im ersten Halbjahr dieses Jahres zählte das Bundesinnenministerium 80 Vorfälle, bei denen Flüchtlingsunterkünfte Tatort oder Angriffsziel waren. 71 davon wurden dem Phänomenbereich »Politisch motivierte Kriminalität rechts« zugeordnet. Meist handelte es sich dabei um Straftaten wie Volksverhetzung, Bedrohung oder Beleidigung. Außerdem registrierte das Ministerium sechs Gewalttaten, darunter Brandstiftung sowie der Einsatz von Sprengstoffen, Waffen oder Körperverletzung. Hinzu kommen 704 polizeilich festgestellte Straftaten gegen Asylsuchende außerhalb von Unterkünften. Auch diese seien in 600 Fällen von Rechten begangen worden, so das Ministerium. 76 Personen wurden den Angaben zufolge in diesem Jahr bereits verletzt, darunter neun Kinder. …

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Kraftvoller Protest gegen AfD-Kundgebung in Kolbermoor

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Am vergangenen Freitag mobilisierte die AfD zu einer Kundgebung gegen ein geplantes Geflüchtetenheim in Kolbermoor. Gemeinsam mit etwa 200 Antifaschist*innen stellten wir uns den Rassist*innen der AfD in den Weg! Am Bahnhof in Kolbermoor starteten wir unsere antifaschistische Demonstration. Für uns als Antifaschist*innen ist klar: wir müssen uns den rechten Kräften entschlossen in den Weg stellen und versuchen, ihnen den Nährboden zu entziehen. In verschiedenen Redebeiträgen thematisierten wir die Gefahr durch rechte Gewalt und beleuchteten die (jüngere) Geschichte rassistischer Gewalttaten in Kolbermoor. 1992 wurde eine Rohrbombe vor eine Geflüchtetenunterkunft gezündet und 1999 der Mosambikaner Carlos Fernando aus rassistischen Gründen ermordet! Nach diesen Redebeiträgen zogen wir mit einer lautstarken und kämpferischen …

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Einschätzung zu den Protesten gegen die geplante LEA in Tamm/Asperg

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Seit einigen Wochen gibt es in den Gemeinden Tamm und Asperg bei Ludwigsburg Protest gegen den geplanten Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Geflüchtete auf dem sogenannten „Schanzacker“.Eine „LEA“ ist eine zentrale und abgeschottete Unterkunft für mehrere hundert Geflüchtete zur Registrierung in Baden-Württemberg. Das Land BaWü versucht gerade an mehreren Stellen, solche Einrichtungen zu planen und bauen. Ähnlich wie aktuell in anderen Städten, gibt es auch in Tamm/ Asperg Proteste gegen diesen geplanten Bau. In Tamm/ Asperg gab es mittlerweile drei Kundgebungen gegen die geplante LEA, an denen bis zu 1500 Personen teilnahmen. Darüberhinaus tauchten Sticker und Banner im örtlichen Stadtbild auf, eine Unterschriften-Sammlung mit über 3000 Unterschriften wurde gestartet, Vereine …

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Kundgebung in Korb nach Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft

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Anlässlich des Brandanschlags, der in der Nacht auf den 6. Mai auf eine Flüchtlingsunterkunft in Korb verübt wurde, haben wir dort heute [13.05.] eine Kundgebung abgehalten. Unserem Aufruf folgten knapp 30 Personen, aber auch darüber hinaus erhielten wir viele positive Resonanzen aus der Korber Bevölkerung. Mit einer Stellwand wurde zudem auf die Kontinuität von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte hingewiesen. Mit unserer Kundgebung konnten wir ein klares Zeichen gegen Brandanschläge und Rassismus setzten. Und die Rückmeldungen, die wir am heutigen Tag erhielten, sprechen in unseren Augen dafür, dass solche Vorfälle es notwendig machen Protest auf die Straße zu tragen. Denn die Berichterstattung in der Presse fällt dürftig aus und ordnet solche Taten …

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Tumulte am Kreistag – Rechte Proteste gegen geplante Geflüchtetenunterkunft

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In Upahl bei Grevesmühlen soll eine Unterkunft, ein sogenanntes „Containerdorf“, für etwa 400 Geflüchtete errichtet werden. Seit Tagen gibt es in der Gemeinde in Nordwestmecklenburg Proteste. Gestern Abend (26.01.2023) eskalierte die Situation in Grevesmühlen: An die 700 Menschen protestierten vor dem Kreistagsgebäude gegen das Vorhaben. Der Kreistag, der drinnen zur Thematik tagte, musste von Polizeikräften geschützt werden, aus der ganzen Region wurden im Laufe des Abends 120 Polizeikräfte zusammengezogen, nachdem die Protestierenden in die Sitzung stürmen wollten und gegen die Scheiben hämmerten. Unter den Demonstrierenden auch, Augenzeugenberichten nach, über hundert „aus dem rechten Spektrum“. Kein Wunder, hatte doch der bekannte Nazi Sven Krüger, aber auch lokale AfDler:innen wie etwa Thomas …

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