Auf nach Stuttgart zur Demonstration: Die Rechte Welle brechen

Am Samstag werden wir mit vielen Menschen gemeinsam in Stuttgart auf die Straße gehen und deutlich machen: Die Rechte Welle wird nicht durch Bundestagsdebatten, sondern durch eine kämpferische Bewegung von Unten gebrochen! Eine Bewegung, die antifaschistische Strukturen aufbaut, um rechte Akteure real zu bekämpfen. Die dabei nicht stehen bleibt, sondern klassenkämpferisch die Rechtsentwicklung als Symptom des kriselnden Kapitalismus erkennt, den es letztlich ganz zu überwinden gilt. Die diese Kämpfe konsequent, auch über Hochphasen der medialen Aufmerksamkeit hinweg, führt. Eine Bewegung, die am Samstag auch organisisert als solche auftritt: Im vorderen Teil der #rechtewellebrechen-Demo! Schließt euch an, ab 14.30 Uhr bei der großen Antifa-Fahne auf dem Stuttgarter Marktplatz. Alle Anfahrten zur […]

Gedenkaktionen 4 Jahre nach rassistischem Anschlag in Hanau

Im Gedenken an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin fand am 17. Januar in Hanau eine zentrale Demonstration statt. In vielen Städten gab es am 19. Februar 2024 – dem 4. Jahrestag des rassistischen Terroranschlags Aktionen, denn: Hanau ist überall. Überall ist es wichtig, gemeinsam und entschlossen gegen Rassismus vorzugehen. Hier einige Aktionen in Süddeutschland:

Gemeinsam auf die Straße

Wie in den letzten 15 Jahren auch, werden wir am 23. Februar 2024 in Pforzheim auf die Straße gehen. Dazu gibt es weiterhin allen Grund. Auch wenn die Mobilisierung des „Freundeskreis- Ein Herz für Deutschland“ an Bedeutung verloren hat – die aktuellen Entwicklungen (Umfragehoch der AfD, Erstarken gewalttätiger Nazi-Gruppen) zeigen, dass es notwendiger denn je ist, antifaschistisch aktiv zu sein. Deshalb haben wir uns in diesem Jahr bewusst dazu entschieden, den Schwerpunkt am 23. Februar so zu setzen, dass ein geschlossenes Agieren und eine große gemeinsame Demo mit anderen Akteur:innen in der Stadt möglich ist. Entsprechend sind wir frühzeitig und offen auf die „Initiative gegen Rechts“, mit der es in […]

Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen

Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]

Kein Hoffen auf den Staat

Warum wir uns der Forderung nach einem AfD-Verbot nicht anschließen Mit der Veröffentlichung der investigativen Recherche von Correctiv zu einem geheimen Treffen zwischen namhaften Vertreter*innen der AfD, CDU, Identitären Bewegung und anderen Rechten ist die Forderung noch lauter geworden: Die AfD müsse verboten werden oder die Möglichkeit dafür geprüft werden. Der Ansatz, rechte Strukturen zu verbieten, ist weder neu noch vielversprechend. Im folgenden Text geht es darum, die Forderung nach einem Verbot der AfD kritisch einzuordnen: auch wenn wir uns im tatsächlichen Fall eines Verbots der AfD darüber nicht beklagen würden, gibt es für uns einige Gründe, uns der Forderung danach nicht anzuschließen. Gerade weil die Gefahr einer großen Machtverschiebung […]

Zeit zu handeln

Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]

AfD verliert wiederholt Räumlichkeiten

Bereits nach dem Angriff 2022 verlor die AfD ihre Räumlichkeiten im Schützenhaus. Seitdem scheinte es so als hätte die AfD erhebliche Schwierigkeiten Räumlichkeiten für ihre Propaganda-Veranstaltungen zu finden. So auch diese Woche verloren sie teilweise durch öffentlichen Druck zwei weitere Lokalitäten, in Königsbach-Stein sowie in Würm. Das beweist einmal mehr, dass Antifa-Arbeit Wirkung zeigt. Die erwähnte Aktion gegen den AfD-Treffpunkt im Schützenhaus Pforzheim findet ihr ebenfalls hier auf antifa-info.net dokumentiert. Auch in Stuttgart, Sindelfingen und Reutlingen verlor die AfD bzw. Junge Alternative Lokalitäten – durch antifaschistische Recherche und Intervention kann öffentlicher Druck aufgebaut und den Rechten die Räume streitig gemacht werden. Es ist ein wichtiger Bestandteil antifaschistischer Arbeit, dafür zu […]

1200 Menschen gegen den AfD-Neujahrsempfang im Rathaus

Am 14.02. gingen wir gemeinsam mit verschiedenen antifaschistischen Gruppen auf die Straße, um die AfD und sonstige Faschist*innen nicht ungestört ihren Neujahrsempfang im Rathaus abhalten zu lassen. Dem Motto „Die rechte Welle brechen“ schlossen sich rund 1200 Menschen laut und kämpferisch an. Als langer Demozug protestierten wir in der Augsburger Innenstadt und schlussendlich direkt vor dem Rathaus. Bei Ankunft der AfDler*innen wurde diesen mit lauten Rufen und Pfiffen gezeigt, dass sie hier weder willkommen noch in Sicherheit sind. Am Rathausplatz konnten wir uns kurzzeitig den Platz direkt vor dem Rathaus erkämpfen, wurden allerdings durch die Polizei zurückgedrängt. Diese konnte es sich auch nicht nehmen lassen, einen Genossen festzunehmen und ihn […]

Demonstration vier Jahre nach dem rassistischen Anschlag

Heute gedachten 8.000 Teilnehmer:innen der neun Opfer, die vor vier Jahren beim rassistischen Anschlag von Hanau ermordet wurden. Vier Jahre Hanau bedeuten: Vier Jahre ohne Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Vier Jahre Zurschaustellung von staatlichem Rassismus. Vier Jahre, in denen der Vater des Täters Angehörige geduldet vom Staat terrorisieren kann. Vier Jahre Hanau bedeuten aber auch: Vier Jahre Widerstand und migrantische Selbstorganisierung gegen rechten Terror und Staatsrassismus. Als antifaschistische Bewegung stehen wir solidarisch an der Seite der Angehörigen und kämpfen gegen die Verhältnisse, die rechtem Terror einen Nährboden bieten. Dazu gehört für uns auch […]

Burschenschaft Germania Halle zu Mainz angegriffen

Freitag auf Samstagnacht haben wir das Haus der Burschenschaft in der Mainzer Oberstadt angegriffen. An der Außenfassade prangt ein großer Nazischweine Schriftzug. Außerdem haben wir Fenster, Rollläden, Kameras und Türen großflächig zerstört und damit einen hohen Sachschaden angerichtet. Das Haus ist in der Stahlbergstraße 33. Die Germania HzM bietet sowohl räumliche als auch ideologische Rückzugsräume für rechte Schweine. Der Landtagsabgeordnete der AfD Rheinland-Pfalz Damian Lohr ist ebenfalls Mitglied der Germania. Es besteht eine offene Verbindung zur Jungen Alternativen und der AfD. Im erst kürzlich geschlossenen rechten Zentrum Rheinhessen trieben sich auch immer wieder Burschen aus der Germania herum. Auch rechte Vernetzungsveranstaltungen, wie das Stiftungsfest der Germania HzM finden regelmäßig in […]

Entlarvung der rechten Politik von Grünen und SPD

Am Samstag haben Antifaschist:innen auf die Doppelmoral von den Grünen und der SPD aufmerksam gemacht. Dafür haben sie sich die Tübinger Büros der beiden Regierungsparteien ausgesucht und mit Plakaten verschönert. Denn während sich Scholz, Baerbock und viele weitere Politiker in den letzten Wochen an vorderster Front der „Anti-Rechts-Proteste“ positioniert und für „Solidarität“ stark gemacht haben, wird von genau den selben genau jetzt rechte Realpolitik gemacht. Das ist mehr als grotesk! Wer von Antifaschismus spricht, aber gleichzeitig das Recht auf Asyl abschafft; wer tausende im Mittelmeer sterben lässt; wer den Frieden nur dann will, wenn er davor gewonnen hat; wer 100 Milliarden in die Bundeswehr pumpt, statt in Soziales; wer die […]

Gegen rechte „Bürger-Demo“ in Eichstätt

Wir waren heute [18. Februar] in Eichstätt um gegen die rechte „BürgerDemo“ zu demonstrieren. Zwar stellen sie sich selbst als bürgerliche Mitte oder besorgte Bauern dar, aber lassen sich von bekannt rechten Redner*innen mit rassistischem und ausländerfeindlichem Gedankengut volllabern. Mit circa 80 Menschen haben wir aber unsere Stimme gegen Hass und Hetze laut machen können! Wir brauchen keine leeren Worte und populistischen Theorien, sondern Solidarität und Zusammenhalt! Es gibt kein Recht aut Nazipropaganda! Alerta, Alerta, Antifascista!

3. Weg – Bundesgeschäftsstelle angegriffen

Gefunden auf de.indymedia.org: In der Nacht vom 15. Februar waren wir zu Besuch bei der faschistischen Partei „3. Weg“ und haben deren Bundesgeschäftsstelle in Weidenthal, angemeldet auf den Faschisten Klaus Armstroff, angegriffen. Wir haben die elektronische Klingelanlage und Briefkästen mit Bauschaum beschädigt und die Hausfassade mit Farbbomben beworfen. Die Aktion war notwendig, weil der „3. Weg“ im aktuellen massiven gesellschaftlichen Rechtsruck wieder Selbstbewusstsein zu sammeln scheint. Der „3. Weg“ fällt in jüngster Zeit vermehrt auf, durch öffentliche Auftritte und Versuchen Antifaschist*innen anzugreifen und einzuschüchtern. Auch wenn faschistische Kleinstparteien wie der 3. Weg alleine gesellschaftlich keinerlei Relevanz haben, spielen Sie für die rechte Bewegung insgesamt eine wichtige Rolle, durch das Bedrohungsszenario […]

Kundgebung gegen die AfD in Waiblingen

Bericht der Initiative Rems-Murr gegen Rechts Mit an die 1000 Teilnehmenden waren wir heute in Waiblingen auf dem alten Rathausplatz um gegen Faschismus, gegen Rassismus und für eine demokratische, solidarische und sozialere Gesellschaft zu protestieren. Wir sehen in der heutigen Kundgebung einen vollen Erfolg! Heute haben unterschiedliche Akteure, darunter Gewerkschaften, lokale Initiativen, Bündnisse und vor allem vieler Waiblingerinnen und Waiblingen ein unmissverständliches Zeichen gesetzt. Wir danken auch dem sich zu konstituierenden „Bündnis für Demokratie“ für die enge Zusammenarbeit. Es wurden Redebeiträge lokaler Akteure, aus Gewerkschaft und Betrieb und aus der Perspektive eines Menschen mit Migrationserfahrung vorgetragen: Den Beginn machte Angelika Winterhalter, eine engagierte Waiblinger Bürgerin. Sie berichtete, was sie bewegt […]

Ukrainische Nazis mit Ableger in Deutschland

Höllensturm für den Feind Magdeburg: »Centuria«, eine der mächtigsten Neonaziorganisationen der Ukraine, hat einen Ableger in Deutschland Der Führer der »Nationalen Miliz« der »Asow«-Bewegung schwor seine Kameraden am 1. August 2020 am Rand eines Waldes in der Nähe von Kiew auf den finalen »Kampf der Zivilisationen« ein. »Das Zeitalter der absoluten Dunkelheit liegt vor uns«, prophezeite Igor »Tscherkas« Michailenko und verlangte von den anwesenden hunderten größtenteils vermummten Kämpfern seiner »Bürgerwehr« Opferbereitschaft für die Idee einer »Großukraine«. Er gab einen neuen Schlachtruf aus: »Aut Caesar, aut nihil!« (alles oder nichts). Im Fackelschein und mit Nazipomp, der an die Kriegsästhetik des antiken Roms angelehnt war, war die Organisation »Centuria« geboren – und […]