Faschismus in Orange

In Indien gilt die Wiederwahl von Narendra Modi als wahrscheinlich, sein Erfolg lässt sich durch lange Organisierungsarbeit der hindunationalistischen Bewegung erklären Die Ideologie des Hindu-Nationalismus wird als Hindutva bezeichnet und unterscheidet sich von der Religion des Hinduismus. Hindutva fordert die Vorherrschaft der Hindus auf dem indischen Subkontinent. Die Ideologie entstand in den 1920er Jahren, inspiriert durch den italienischen und deutschen Faschismus. Sie bildete einen Gegenentwurf zum säkularen Modell der Nation, welches mit der Kongresspartei, heute die größte liberale Oppositionspartei, assoziiert wird und die Grundlage der indischen Verfassung bildet. Mit der Unabhängigkeit wurde das Land in Indien und Pakistan geteilt, was Hindunationalist*innen als Verrat der Kongresspartei an der hinduistischen Mehrheit interpretierten. […]

Erstmalig Antifa-Block auf der Monnem Pride

Am Samstag, den 13. Juli, wurde in Mannheim der Christopher Street Day 2024 gefeiert: Unter dem neuen Namen „Monnem Pride“ wurde der CSD erstmals vom Queeren Zentrum Mannheim organisiert – und war politischer geprägt als die vergangenen Jahre. Auch wir, das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim, wurden dieses Jahr von den Veranstalter:innen dazu eingeladen, uns an der Demonstration zu beteiligen. Unter dem deutlichen Motto „Unite and Fight: Antifaschistisch kämpfen gegen Queer- und Transfeindlichkeit!“ starteten wir mit knapp 150 Personen in einen kämpferischen Tag. Durch unsere Parolen und Schilder machten wir als lauter und bunter Block klar, dass der Kampf um die Rechte und Sicherheit queerer Menschen unvermeidlich mit dem Kampf gegen […]

Einschränkung der Demofreiheit

Amnesty International: Demonstrationsfreiheit in Gefah Laut einem neuen Bericht der NGO schränkt Deutschland das Recht auf friedlichen Protest systematisch ein In zahlreichen europäischen Staaten schränken Regierungen das Recht, sich friedlich zu versammeln, ein und greifen zu immer repressiveren Mitteln, um abweichende Meinungen zu unterdrücken. Das geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Auch Deutschland findet in dem Papier vielfach Erwähnung – insbesondere im Kontext der pro-palästinensischen Proteste und der Klimabewegung kommt es demnach vermehrt zu Repression. »Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Minderheitenrecht. Protest darf und soll stören«, mahnt Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland mit Blick auf das Papier. Anstatt politisch […]

Zeit zu handeln! – Ein Aufruf in die antifaschistische Bewegung

Das Jahr 2024 wird in die Geschichtsbücher der Bundesrepublik eingehen. Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als stärkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesländern. Am 01. September stehen in Thüringen und Sachsen, drei Wochen später in Brandenburg Landtagswahlen an. In allen drei Bundesländern wird die AfD zweifelsohne als Siegerin hervorgehen. Diese Wahlabende im Spätsommer werden zur Zäsur. Zum historischen Moment für die neue faschistische Bewegung. Ihnen wird damit etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Deren Erfolg fällt nicht vom Himmel. Der Aufstieg von Höcke und Co. ist […]

Fight AfD – Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag

Seit über 10 Jahren besteht die AfD. Als stärkste rechte parlamentarische Kraft hat sie inzwischen auch Einfluss auf die Gesetzeslage in Deutschland. Die AfD hat die gesellschaftliche Spaltung und soziale Verschärfungen massiv voran- und die anderen Parteien vor sich hergetrieben – weiter nach rechts. Damit einher auch den öffentlichen Diskurs und die Stimmung im Land. Dass dies nicht nur stumpfer Populismus, sondern strategischer Plan der Partei ist, wurde mit der Correctiv-Recherche auch der breiten Öffentlichkeit bekannt. Die neusten Wahlergebnisse zeigen zudem, welchen Anklang die AfD gerade bei jungen Leuten findet. Auch bei einem Blick in unsere Nachbarländer sollten die Alarmglocken läuten. In ganz Europa wird mehr rechts gewählt und in […]

Wenn widersetzen, dann richtig!

Eine notwendige Kritik an der Kampagne gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen Ende Juni 2024 will die Bundes-AfD ihren Parteitag in den Essener Grugahalle abhalten. Es wird das erste Zusammenkommen der Partei nach den Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni sein und damit auch die erste Bundesversammlung nach dem verkorksten Wahlkampf rund um die beiden Spitzenkandidaten Bystron und Krah und dem Rauswurf der AfD aus der Fraktion der extremen Rechten im Europaparlament. Gleichzeitig wird der Essener Parteitag das zentrale Event der Partei vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September. In allen drei Bundesländern ist mit Wahlsiegen der, vom faschistischen Teil geführten, Landesverbände zu rechnen. Zudem ist zu […]

Beate Zschäpe angeblich bald in Aussteigerprogramm

Hinterbliebene der NSU-Opfer sehen Bemühungen äußerst kritisch Beate Zschäpe wird möglicherweise in ein Aussteigerprogramm für Neonazis aufgenommen. Das sagte ihr Anwalt, Mathias Grasel, dem Bayerischen Rundfunk (BR), der darüber am Donnerstag berichtete. Dieses Programm könnte einen positiven Einfluss auf die Entscheidung über die Mindestverbüßungsdauer ihrer lebenslangen Haftstrafe haben, über die das Oberlandesgericht frühestens im November 2026 entscheiden kann. Nachdem Zschäpe diesen Mindestzeitraum in Haft abgesessen hat, kann sie erstmals einen Antrag auf vorzeitige Entlassung stellen. Im Juli 2018 hatte das Münchner Oberlandesgericht Zschäpe aufgrund ihrer Mitverantwortung für die Morde des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) verurteilt, eine dagegen eingelegte Revision wurde 2021 verworfen. Soweit bekannt hat Zschäpe nie selbst auf die mindestens […]

AfD hetzt – Ampel schiebt ab: Die Rechte Welle brechen

Im Zuge einer Reihe von veröffentlichten Presseartikeln und Statements einiger Parteien in Folge unserer Bündnisdemonstration am 21. Juni 2024 sehen wir uns genötigt, Position zu getätigten Aussagen zu beziehen und einzelne Vorwürfe zurückzuweisen. Zum Kontext: Unter dem Motto „Gestern wie heute: Konsequent gegen rechte Hetze!“ demonstrierten wir gemeinsam mit feministischen & migrantischen Organisationen, Gewerkschaften und den Parteien „Die Linke“ und „Die Partei“ durch die Koblenzer Alt- und Innenstadt. Anlass und Kontext war der massive Rechtsruck rund um die Europa- und Kommunalwahlen, aber auch die Auswirkungen dieser Verschiebung abseits der AfD und anderer Rechtsparteien. Wie angekündigt nahm die Demonstration dabei auch die rassistische Politik der Ampel-Regierung in den Blick, genauso ihre […]

Burschenschaften in die Parade fahren

Stiftungsfest der Germania in Mainz stören Am Samstag, 20. Juli, findet ab 11 Uhr eine Demonstration gegen das Stiftungsfest der Burschenschaft Germania Halle zu Mainz statt, Start ist am Mainzer Hauptbahnhof. Vom 19. bis 21. Juli veranstaltet die extrem rechte Burschenschaft Germania Halle zu Mainz ihr diesjähriges Stiftungsfest in ihrem Verbindungshaus in der Stahlbergstraße 33 und bietet damit eine Plattform zum Austausch und zur Vernetzung extrem rechter Strukturen. Im vergangenen Jahr flohen die Burschen vor einer kämpferischen und bunten antifaschistischen Demonstration ins abgelegene “Zentrum Rheinhessen”, welches in der Zwischenzeit durch zivilgesellschaftlichen Druck geschlossen wurde. Wir bleiben am Ball und rufen auch dieses Jahr zu einem Gegenprotest auf. Burschenschaften sind politische […]

Solidaritätskundgebung für Hanna

Am Montag, den 06. Mai 2024, wurde Hanna unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Körperverletzung verhaftet. Am selben Tag wurde sie einem Haftrichter in Karlsruhe vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Mittlerweile befindet sie sich in der JVA Nürnberg. Wir werden uns nicht spalten lassen und rufen zur Kundgebung und Demonstration am 18.07 auf. Am Montag, den 06. Mai 2024, wurde Hanna unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Körperverletzung verhaftet. Am selben Tag wurde sie einem Haftrichter in Karlsruhe vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Mittlerweile befindet sie sich in der JVA Nürnberg. Um Hanna zu unterstützen, rufen wir zur Kundgebung mit anschließender Demo […]

Verschlepptes Verfahren endet mit Freispruch

Freispruch im Verfahren gegen den Versammlungsleiter der 8. Mai Demonstration 2022 in Landau Der Versammlungsleiter der Demonstration vom 8. Mai 2022 in Landau wurde am Mittwoch, den 10.07.2024, den ein oder anderen verschobenen Prozesstermin später (und auch zwei ausdrucksstarke 8. Mai-Demonstrationen in Landau später), freigesprochen. Der Vorwurf lautete, dass er das Zusammenhalten von Seitentransparenten nicht unterbunden hätte. Bereits der erste Prozesstag am 21.05.2024 fand unter einem unverhältnismäßig hohen Polizeiaufgebot statt und ging mit einer Leibesvisitation aller Zuschauer:innen des öffentlichen (!) Prozesses einher. Am zweiten Prozesstag wurde das Prozedere ein wenig abgewandelt: Zuschauer:innen wurden durch eine Sicherheitschleuse geführt, Taschen durchleuchtet und vereinzelt hielt man auch dieses Mal eine Leibesvisitation für angebracht. […]

Nach organisiertem Naziangriff auf Antifaschist:innen

Polizei Berlin verharmlost Nazi-Angriff in Friedrichshain Register Marzahn-Hellersdorf fordert Veränderung des Umgangs mit der Neonazi-Partei III.Weg »Bundespolizistin angegriffen und verletzt« – diese Überschrift trägt eine Polizeimeldung zu einem brutalen Überfall von Neonazis auf Antifaschist*innen am S-Bahnhof Ostkreuz vom vergangenen Samstag. »Wir standen mit 30 bis 40 Personen am Zugangsweg Richtung Sonntagstraße am Ostkreuz«, berichtet ein*e Augenzeug*in »nd« von dem Vorfall. Plötzlich seien 15 bis 20 vermummte Personen aufgetaucht. »Sie begannen, auf Leute einzuprügeln, hatten Schlagwerkzeug und Pfefferspray dabei. Sie schlugen gezielt auf die Köpfe von Menschen ein, schlugen und traten auch auf Personen ein, die bereits am Boden lagen«, so die Zeug*in weiter. Andere Augenzeug*innen vermuten die Täter in den […]

Räumlichkeiten von und für Rechte

Den Nazis auf der Spur! Es gibt Neuigkeiten! Wir haben den Tipp bekommen, dass Martina Scheel, die Vermieterin des Büros vom AfD Kreisverband und Dirk Spaniel, dieses Jahr ebenfalls für die AfD kandidiert hat. Daraufhin haben wir recherchiert und herausgefunden, dass Martina Scheel dieses Jahr bei den Kommunalwahlen im Kreis Leinfelden-Echterdingen für die AfD angetreten ist. Nun wundert es uns auch nicht mehr, dass Martina Scheel ihren rechten Freunden von der AfD die Räume nicht kündigen möchte. Die Mitmieter*innen haben wir bereits über unsere neusten Erkenntnisse informiert.Kein Grund für uns aufzugeben. Wir machen weiter!Lasst uns gemeinsam die Rechte Welle brechen!

Machtwechsel in der hessischen JA

Der hessische Landesverband der Jungen Alternative, Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD), hat am vergangenen Samstag, dem 22. Juni 2024, einen Landeskongress durchgeführt. Tagungsort war die Erlenbach-Halle im Bad Homburger Stadtteil Ober-Erlenbach (Hochtaunuskreis). Bei den Wahlen zum JA-Landesvorstand kam es zu einem Machtwechsel: Nur Mark Wolfsohn, AfD-Stadtverordneter in Offenbach, der im letzten Jahr zum Schatzmeister gewählt worden war und nun den Posten eines Beisitzers bekleidet, ist weiterhin Teil des Führungsgremiums. Auffällig ist die Dominanz von Landtagsabgeordneten im neuen JA-Landesvorstand: Neuer Landessprecher ist Jochen Roos (Rödermark), sein Stellvertreter Maximilian Müger (Dreieich), Landesschatzmeister wurde Pascal Schleich (Homberg/Ohm). Alle drei sitzen für die AfD im hessischen Landtag. Schleich war noch im letzten Jahr […]

Erinnern an den rechten Anschlag am OEZ

WE SHINE FOR THESE NINE Am 22.7.2024 jährt sich der rechtsterroristische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München zum achten Mal. Wir erinnern an: Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda. Ihre Leben und Geschichten, ihre Ermordung aus rechten, rassistischen Motiven und ihre Angehörigen, die Überlebenden und Betroffenen dürfen nicht vergessen werden. Wieder haben sich Angehörige der Opfer, Überlebende und unterstützende Aktive zusammengeschlossen, um zu erinnern und aufzuklären. Als Initiative, München OEZ Erinnern rufen wir jeden Einzelnen von Euch auf: Lasst uns die Dunkelheit der einsamen Trauer mit Licht für diese Neun überwinden und so gemeinsam für Erinnerung, Aufklärung, Gerechtigkeit und Konsequenzen kämpfen! KULTURVERANSTALTUNG We Shine For These […]