Demo: Flucht ist kein Verbrechen!

Wir fahren wir am Samstag, 09. Juli gemeinsam nach Reutlingen zur Demo „All refugees welcome – Flucht ist kein Verbrechen!“. Wir unterszützen die Demo im Rahmen unserer Zusammenarbeit mit der Seebrücke im Bündnis „Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen“ Zur gemeinsamen Anreise treffen wir uns am: 9. Juli um 13:15 Uhr am Tübinger Hauptbahnhof Und gerade jetzt ist die Demo brandaktuell. Bei dem Versuch den Grenzzaun zur spanischen Exklave Melilla zu überwinden starben vor wenigen Tagen mind. 37 Menschen. Sie starben, anders als von offizieller Seite erst berichtet, nicht wegen einer Massenpanik und auch nicht, weil sie vom 6 m hohen Grenzzaun sprangen. Sie starben in Folge des […]

Christoph Maier neue Rechtsaußen-Spitze bei der AfD in Schwaben

Christoph Maier ist nun der Gesamtvorsitzende der AfD in Schwaben. Damit zementiert die Rechtsaußenpartei auch im hiesigen Regierungsbezirk die Dominanz des völkischen Flügels. Die Alternative für Deutschland im bayerischen Bezirk Schwaben hat nach eigenem Bekunden einen neuen Vorstand. Die laut AfD 200 Teilnehmenden, die sich Ende Juni zur Bezirksversammlung in der Sporthalle »Friedrich Jahn« in Ichenhausen trafen wählten demnach den Landtagsabgeordneten Christoph Maier zum neuen Bezirksvorsitzenden. Ihm stünden Dr. Simon Kuchlbauer, Raimond Scheirich und Hubert Seif als Stellvertreter zur Seite. Als Schatzmeister sei Andreas Jurca, zu seinem Stellvertreter Philipp Walter, als Schriftführerin Tanja Hager, zu ihrer Stellvertreterin Michaela Klopp und als Beisitzer Benedikt Brunner gewählt worden. Lediglich Jurca und Hager […]

Solidaritätskundgebung nach Angriff auf Linke-Büro

Es gab am heutigen Morgen einen vermeintlich rechten Sprengstoffanschlag gegen das Parteibüro der Linken, in Oberhausen. Kurzfristig versammelten sich viele Menschen, um ihre Solidarität mit dem „Linken Zentrum Oberhausen“ auszudrücken. Auch wir haben uns an der Kundgebung beteiligt und in einem Redebeitrag die Notwendigkeit betont, die Antifaschistische Aktion aufzubauen. Nach der Kundgebung zogen zahlreiche Antifaschist:innen spontan und selbstbestimmt durch die Nachbarschaft, lautstark vorbei am Linken Zentrum und dem selbstverwalteten Lokal „Unterhaus“. Die Polizei versuchte mehrmals die Spontandemo zu stoppen, aber die Demonstration ließ sich davon nicht aufhalten und beendete den Aufzug später selbstbestimmt. Vermehrt rechte Angriffe in Oberhausen Der Anschlag auf das Parteibüro der Linken war ein Teil des immer […]

Sprengstoffanschlag auf Linke-Büro in NRW

Heute Nacht gegen 3.30 Uhr kam es vor den Räumlichkeiten des Linken Zentrums in Oberhausen zu einer Explosion. Sämtliche Scheiben sowie die Scheiben gengenüberliegender Geschäfte wurden durch die Druckwelle der Detonation zerstört. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Wir sind froh, dass keine Menschen zu Schaden gekommen sind. Wir gehen von einem gezielten Anschlag von rechts aus. In der Vergangenheit gab es wiederholt Aufkleber aus dem Neonazi-Spektrum an unseren Räumlichkeiten, sowie vereinzelte Drohbriefe. Dies war in den letzten Monaten eher rückläufig. Wir lassen uns durch den Anschlag weder einschüchtern, noch unsere Ratsarbeit behindern. Selbstverständlich setzen wir unser Engagement für eine vielfältige solidarische Gesellschaft und gegen jede […]

Bündnis-Statement zu Samstag in Cannstatt

Erklärung des Aktionsbündnisses „Stuttgart gegen Rechts“ zum Polizeieinsatz gegen unsere Demonstration in Cannstatt am 2. Juli 2022 Aufgrund der am 02.07. vom Pressedienst der Stuttgarter Polizei veröffentlichten Mitteilung und den dort erneut bewusst verbreiteten – bestenfalls einseitigen –  Darstellungen sehen wir uns als Bündnis gezwungen, zur Demonstration am Samstag, den 02.07.2022 in Cannstatt Stellung zu beziehen. In unserer ersten Erklärung vom Samstagabend haben wir von einer bewussten und politisch gewollten Verhinderung unserer Bündnisdemonstration gesprochen. Die Pressemitteilung der Polizei sehen wir als Bestätigung unserer Haltung. 1. Angebliche „massive Auflagenverstöße“ In der Pressemitteilung der Polizei wird von massiven Auflagenverstößen gesprochen. Das brutale Vorgehen der Greiftrupps, die mehrere Menschen verletzten, wird damit begründet. […]

Kein Raum der AfD – Angriff auf Sportsbar Spacs

In der Nacht auf Donnerstag, den 30.06. haben wir die Sportsbar Spacs in der Rudolf-Then-Straße 38 in Michelbach a.d. Bilz angegriffen. In der Vergangenheit war sie Ort für Treffen der AfD, so auch zuletzt des Landeskongresses der Jungen Alternative (JA) am 13. Juni, bei dem ebenfalls ein neuer Vorstand gewählt wurde. Stolz posierten dabei die Teilnehmer:innen der JA vor und in dem Gebäude. Auch der Wirt, Hänle, ist AfD Mitglied und kandidierte bereits für den dortigen Kreistag. Wenig verwunderlich pöbelte er auch den Gegenprotest gegen den JA-Kongress an. Es hat Konsequenzen, der AfD Infrastruktur jeglicher Art zur Verfügung zu stellen. Das hat nun auch das Schwein Hänle gemerkt. So sind […]

AfD-Parteitag findet doch nicht statt – Trotzdem antifaschistische Demo in Cannstatt

Update 1.07.2022 (Beitrag von AABS): Antifaschistische Demo statt AfD-Parteitag in Cannstatt: Wir haben’s geschafft: Der AfD-Landesparteitag dieses Wochenende in der Carl-Benz-Arena ist endgültig abgesagt! Das ist ein Erfolg, der auch auf die antifaschistische Mobilisierung zurückzuführen ist. Die AfD hat am Donnerstag selbst bestätigt, dass sie nicht am ersten Juliwochenende in Cannstatt tagen wird; wohl aber am 16./17. Juli in der Stuttgarter Messe. Was dazu an antifaschistischem Protest auf die Beine gestellt wird klärt sich in den nächsten Tagen. Wir rufen trotzdem diesen Samstag, den 2. Juli zur Demonstration auf und sagen einmal mehr: #cannstattnazifrei Kommt um 15:30 Uhr an den Cannstatter Bahnhof und lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen. […]

Buttersäure und Farbe bei Markus Frohnmaier

In der Nacht vom 29. auf den 30. Juli haben wir das Haus von Markus Frohnmaier in der Neuffenstraße 4 in Weil der Stadt-Schafehausen angegriffen. Markus Frohnmaier ist aktueller Sprecher und stellvertretender Landesvorsitzender der AfD BW und sitzt für die AfD im Bundestag. Frohnmaier ist seit 2015 in der AfD aktiv, hat die „Junge Alternative“ mit aufgebaut und war einige Jahre deren Landesvorsitzender in BW. Er gehört zu den Hardliner innerhalb AfD, so zählt er zu den Erstunterzeichnern der Erfurter Resolution („Gründungserklärung“ des Flügels) und sprach als Redner beim sogenannten Kyffhäusertreffen (Treffen des faschistischen Flügels). Aktuell ist von Frohnmaier in der Presse zu lesen, weil er als Sprecher der AfD […]

AfD-Parteitag oder nicht: Am 2. Juli alle nach Cannstatt!

Update vom 24.06.22: Die AfD hat bestätigt Klage gegen die Kündigung ihrer Parteitagshalle eingereicht. Mit einer Gerichtsentscheidung ist hoher Wahrscheinlichkeit bereits Anfang der Woche zu rechnen. Es wäre nicht das erste Mal, dass bürgerliche Gerichte den Weg für die Rechten in letzter Sekunde freimachen. Bleibt deswegen wachsam, mobilisiert nach Cannstatt & kommt mit uns auf die Straße! Ursprünglich wollte die „AfD“ am 2. und 3. Juli in der Carl Benz Arena in Cannstatt ihren Landesparteitag abhalten. Nachdem Proteste angekündigt wurden und sich der Druck erhöhte, wurde der „AfD“ die Halle gekündigt. Daher findet der Landesparteitag nicht statt. Das ist ein Erfolg! Wir rufen trotzdem zu einer gemeinsamen Demonstration am 2. […]

AfDler Axel Rathjen am Arbeitsplatz geoutet

Mit ihrer aktuellen Kampagne gegen Teuerungen versucht die AfD mal wieder Krisen, die auf dem Rücken der Arbeiter/innenklasse ausgetragen werde, für ihre Propaganda zu nutzen. Sie inszenieren sich als Retter des „kleinen Mannes“ und tun so, als hätten sie einfache Antworten auf unsere Probleme. Diese Darstellung als Arbeiter/innen freundliche Partei ist nicht neu. Doch das ist sie nicht – im Gegenteil. Die Politik der AfD ist Arbeiter/innenfeindlich, auch wenn sie gerne das Gegenteil behaupten. Sie nutzenRassismus, Sexismus, Homophobie und berechtigte Existenzängsteum die Arbeiter/inneklasse gegeneinander auszuspielen und so Wähler/innen zu gewinnen und ihre rechte Hetze zu verbreiten. In der Vergangenheit hat die AfD oft genug klar gemacht, dass sie Politik für […]