Auf der Seite des eigenen Imperialismus sind Nazis OK BerichtKanadabundesweit Susann Witt-Stahl (jW)|29.09.23 Selenskij-Besuch: SS-Soldat in Kanada geehrt Von Susann Witt-Stahl Ottawa. Wolodimir Selenskij, Kanadas Premierminister Justin Trudeau und Abgeordnete haben im Rahmen eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten im Parlament in Ottawa am Freitag (Ortszeit) einen ehemaligen SS-Angehörigen geehrt. Jaroslaw Hunka sei ein Veteran des Zweiten Weltkriegs, der »für die ukrainische Unabhängigkeit gegen die Russen kämpfte und heute weiterhin die Truppen unterstützt«, sagte der Sprecher des kanadischen Parlaments. »Er ist ein ukrainischer Held, ein kanadischer Held, und wir danken ihm für seinen Wehrdienst.« Der heute 98jährige Hunka, der aus Bereschany bei Ternopil stammt, war 1943 als Freiwilliger in die für Massenmorde an Juden und Polen sowie andere schwere Kriegsverbrechen verantwortliche Waffen-SS-Division »Galizien« eingetreten […]
Statement nach der Haftentlassung Über den TellerrandStuttgart Findus|28.09.23 Liebe Genoss:innen, liebe Freund:innen, Nun möchte ich noch ein kurzes Statement zu meiner Haftentlassung für euch Verfassen. Denn ich denke es ist wichtig, dass wir dazu einen gemeinsamen Abschluss finden und neben dem Solikreis auch ich persönlich mich nochmal dazu verhalte und auf einige wichtige Punkte eingehe, die die letzten 2 Jahre mein Leben geprägt haben. Danke! Von tiefstem Herzen! Erst einmal möchte ich mich bei allen für die ganze Solidarität von tiefstem Herzen bedanken! Für die ganzen Briefe und Postkarten, bei allen, die mich über die 2 Jahre regelmäßig besucht haben und bei meinem Anwalt, der sich durchgehend in nicht selbstverständlicher Weise für mich eingesetzt hat. Durch eure ungebrochene […]
Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist:innen Berichtbundesweit Rote Hilfe|28.09.23 Öffentlichkeitsfahndung im Antifa Ost Verfahren: Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist*innen! Nachdem Ende Mai die Urteile gegen Lina E. und drei weitere Antifaschist*innen gesprochen wurden und sie zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, die noch nicht rechtskräftig sind, macht die Bundesanwaltschaft ihre Drohung wahr: Aktuell wird nach Johann G. eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Auf der Webseite des BKA ist sein Foto zu sehen und entsprechende Plakate sollen nach Medienberichten an öffentlichen Plätzen wie Bahnhöfen ausgehängt werden. Der Aktivist soll ebenfalls einer konstruierten sog. „kriminellen Vereinigung“ angehören und sich an Angriffen gegen militante Neonazis beteiligt haben. Hierzu erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.: Die Öffentlichkeitsfahndung stellt den Genossen an […]
Sechs Tage im September AnalyseBochum Michael Sturm (LOTTA)|24.09.23 Die Belagerung der NPD-Landesgeschäftsstelle NRW Im September 1982 blockierten Aktivist*innen aus Gewerkschaften, antirassistischen und antifaschistischen Initiativen sowie linken Jugendgruppen fast eine Woche lang die Landesgeschäftsstelle der NPD im Bochumer Stadtteil Wattenscheid. Mehrere Hundert Menschen tummelten sich am 24. September 1982 in der Kruppstraße im Bochumer Stadtteil Wattenscheid und feierten dort in Sichtweite der teilweise mit Eisenträgern verbarrikadierten Landesgeschäftsstelle der nordrhein-westfälischen NPD ein „Fest gegen Völkerhass“. Neben antifaschistischen Aktivist*innen waren auch zahlreiche Anwohner*innen zu dem Straßenfest gekommen. Auf einer Bühne traten neben Schauspieler*innen der Ruhrfestspiele und aus Laientheatergruppen auch kurdische und türkische Bands und andere Musiker*innen auf, so etwa Melike Demirağ, die seit dem Militärputsch in der Türkei im September 1980 […]
Protest gegen Großkundgebung der AfD AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|23.09.23 In wenigen Wochen ist in Bayern die Landtagswahl, je nach Wahlprognose wird die AfD aktuell zwischen 12% und 18% Prozent der Stimmen bekommen und damit im Vergleich zur letzten bayrischen Landtagswahl noch einmal deutlich dazu gewinnen. Auch in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus: die AfD bekommt kommunale Posten und wäre bei Bundestagswahlen aktuell zweitstärkste Kraft. Die AfD-München plant jetzt zum Wahlkampfendspurt noch einmal mehrere Großkundgebungen an zentralen Orten in der Münchner Innenstadt. Am 24. September will die AfD auf dem Stachus stehen – und das wird sie nicht unwidersprochen tun. Gemeinsam mit anderen Gruppen aus München organisieren wir Protest gegen die rechte Partei. Es ist notwendig, gerade jetzt […]
Vom Neckar an den Ebro RechercheSpanienWürttemberg Brigitte & Gerhard Brändle (KONTEXT:)|22.09.23 Württemberger:innen im Spanischen Bürgerkrieg Mehrere Zehntausend Freiwillige aus aller Welt kämpften im Spanischen Bürgerkrieg auf Seiten der Republik. Wie viele davon aus Württemberg kamen und wer sie waren, dazu ist wenig bekannt. Unsere Autor:innen haben sich auf die Suche nach Namen und Gesichtern gemacht. Für einen Betty-Rosenfeld-Platz in Stuttgart engagiert sich seit Mitte 2022 eine Initiative, Ausgang ungewiss. Vor über 70 Jahren wurde einmal eine Straße in Fellbach nach Hermann Kramer benannt (und bald wieder umbenannt), es gibt heute einen Platz und Stelen für Gerda Taro in Stuttgart, eine Gedenktafel und einen Stolperstein in Heilbronn für Gottlob Feidengruber, außerdem Stolpersteine für Karl Rumberger in Stuttgart-Zuffenhausen und für Waldemar Völker in […]
Läuft in Straßburg AufrufStraßburg Jeune Garde Strasbourg|22.09.23 Am Samstag marschieren wir an der Seite der Komitees für Gerechtigkeit und Wahrheit, der Gewerkschaften, von politischen Organisationen und von Bündnissen um gegen die Polizeigewalt und den systemischen Rassismus zu protestieren. Alle auf die Straße! Rückblick auf eine militante Woche Diese Woche [11.-17. September] waren wir wieder Unterwegs um die militanten Aktionen zum Ausdruck der Ablehnung der extremen Rechten und ihrer Ideen zu vervielfachen. Am Montag waren wir im Viertel Neudorf plakatieren. Am Dienstag Flugblattverteilung an der Jean Monnet Schule. Samstag waren wir mit einem Infotisch auf dem Markt in Neudorf. Überall wurden wir herzlich empfangen und ermutigt von den Straßburger.innen, die den Rassismus der die Gesellschaft, die Schulen und […]
1800 Menschen gegen AfD-Kundgebung BerichtWasserburg (Inn) OAP Rosenheim|22.09.23 Erfolgreicher Protest gegen Kundgebung von Beatrix von Storch in Wasserburg! Eigentlich möchten wir garnicht viele Worte zu den Protesten gegen die Kundgebung der AfD in Wasserburg am vergangenen Samstag verlieren. Wir möchten in erster Linie danke sagen! Danke an überwältigende 1800 Menschen auf der Straße! Die Reden der AfD Kundgebung sind den ganzen Abend über in einem lautstarken Konzert aus Pfiffen und Antifaschistischen Parolen untergegangen. Die Proteste am Samstag können wir als einen vollen Erfolg werten! Besonders gefreut hat uns, dass wir uns selbstbestimmt die Straße nehmen konnten und so den Protest bis an die Gitter der AfD Kundgebung tragen konnten. Eigentlich möchten wir unseren Nachbericht zur Kundgebung in Wasserburg […]
Brandmauern, Zündler, Feuerwehr Analysebundesweit Kerstin Köditz (antifa-Magazin)|21.09.23 Wie es der AfD gelingt, den Diskurs zu bestimmen Eine Brandmauer ist eine Wand, die durch ihre besondere Beschaffenheit dafür sorgen soll, dass ein Feuer nicht von einem Gebäude oder Gebäudeteil auf ein anders übergreifen kann. Sie muss diese Aufgabe auch dann erfüllen, wenn Löschwasser und Hitze auf sie einwirken oder Bauteile auf sie stürzen. Natürlich darf eine Brandmauer nicht durch brennbare Baustoffe unterbrochen werden oder Hohlräume aufweisen. Kurz: Eine Brandmauer ist eine Defensivmaßnahme, die im Ernstfall Schlimmeres verhindern soll. Der Ernstfall, das ist der Brand. Sie wirkt nicht dort, wo es bereits brennt. Die Brandmauer, von der gerade – angestoßen vom CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz – im politischen Leben alle reden, ist […]
Antifaschist Jo nach Widerstand verlegt BerichtRavensburgBruchsal Antifaschismus bleibt notwendig!|21.09.23 Seit über einem Jahr sitzt der Antifaschist Jo in der JVA Ravensburg. Immer wieder schrieb er Grußworte nach draußen, berichtete über die Zustände im Knast und prangerte die Bedingungen, mit denen er und seine Mitgefangenen konfrontiert sind, an. Weil Jo diese Bedingungen nicht einfach hinnimmt und als politischer Aktivist auch hinter den Knastmauern versucht Widerstand zu organisieren und Solidarität greifbar zu machen, soll er nun am Donnerstag in die JVA Bruchsal verlegt werden. Begründet wird das offiziell damit, er würde seine Mitgefangenen negativ beeinflussen, dadurch kippe u.a die Stimmung in der JVA Ravensburg. Auslöser dieser „Beeinflussung“ soll eine gemeinsame Beschwerde sein und die Tatsache, dass mittlerweile mehrere Gefangene Post von […]
„Hammerskin Nation“ verboten Recherchebundesweit EXIF|19.09.23 Heute, am 19. September 2023, wurde die neonazistische Organisation «Hammerskin Nation» (HSN) als Vereinigung in Deutschland vom Bundesinnenministerium verboten sowie ihre Unterstützergruppe «Crew 38». Die Vereinigung – fälschlicherwiese als „Hammerskins Deutschland“ betitelt – und ihre mehr als ein dutzend deutsche Chapter, d.h. regionale Ableger richte sich laut Verbotsverfügung „gegen die verfassungsmäßige Ordnung, laufen nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.“ In Zukunft ist damit in Deutschland jeder Zusammenschluss unter dem Namen „Hammerskins“ sowie das Zeigen ihrer Symbole strafbar. Am Morgen fanden in 28 Objekten in zehn Bundesländern (Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen) Durchsuchungen statt. Getroffen hat […]
AfD-Infostand in Innenstadt abgeschirmt BerichtRosenheim OAP Rosenheim|19.09.23 Am vergangenen Samstag organisierte die Rosenheimer AfD einen Infostand in der Rosenheimer Innenstadt. Mit einem Transparent platzierten wir uns direkt vor dem Infostand von Andreas Kohlberger (AfD Stadtrat und Kandidat für den Bezirkstag) und weiteren AfD Funktionär*innen und verhinderten so für über eine Stunde dass Kohlberger und co ihre rassistische und menschenfeindliche Propaganda verbreiten konnten. Durch unsere gerufenen Parolen machten wir deutlich, dass die AfD eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei ist! Denn auch wenn die AfD versucht sich als Partei des „einfachen Bürgers“ darzustellen, ist sie das nicht! Das Wahlprogramm der AfD ist ein Geschenk für Superreiche und Konzerne! Besonders gefreut haben wir uns über den großen Zuspruch der […]
