Basel bleibt nazifrei – Den rechten Aufmarsch verhindern AufrufBasel (Schweiz) Basel Nazifrei|08.10.23 Mass-Voll, Freiheitstrychler und weitere rechte Akteure sowie Verschwörungstheoretiker:innen mobilisieren für Samstag, den 21. Oktober, zu einer «Dreiländer-Demo» nach Basel. Besammlungsort soll der St. Johanns-Park sein. Das wollen wir nicht zulassen! Deshalb rufen wir alle dazu auf, sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen! Mass-Voll, die bei den Nationalratswahlen Ende Oktober 2023 unter anderem in Listenverbindung mit der SVP kandidieren, setzte sich in letzter Zeit immer deutlicher mit rechtsextremen Organisationen wie z.B. der Jungen Tat in Verbindung. Der offen rechtsextreme Nicolas Rimoldi – Aushängeschild von Mass-Voll und aktueller Nationalratskandidat – wird dabei als Redner angekündigt. Er war kürzlich gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Tat an einer Demonstration in Wien, an der unter dem Begriff […]
Stadtteilverein Neuenheim verteidigt AfD-Funktionär Albert Maul trotz Austritten BerichtHeidelberg AIHD|06.10.23 Der AfD-Funktionär Albert Maul wurde im August in den Beirat des „Stadtteilverein Neuenheim“ gewählt (vgl. „AfD normalisiert sich über Vereinswesen“). Einige Personen und Vereine kündigten daraufhin ihre Mitarbeit auf: Unter anderem gaben der Fußballverein ASC Neuenheim und mehrere andere (ehemalige) Mitglieder als Grund für ihren Austritt an, nicht mit Vertreter*innen der AfD zusammenarbeiten zu wollen und die Haltung des Vorstandes, die eine Normalisierung von AfD-Positionen bedeutet, nicht mitzutragen. Währenddessen verteidigt der Vereinsvorstand Albert Maul weiterhin gegen jede Kritik. Dieser steht der Mitgliedschaft eines AfD-Funktionärs scheinbar nicht nur gleichgültig gegenüber, sondern setzt sich für Albert Maul mehr ein als für den Verbleib langjähriger aktiver Mitglieder im Verein. Mit Blick auf die […]
Protest gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung BerichtIngolstadt OAT Ingolstadt|06.10.23 Am Mittwoch konnte die AfD wieder für ihren Wahlkampf den Theaterplatz nutzen. Gegen die Veranstaltung der AfD hatte sich ein breites Bündnis getragen vom DGB und allen Parteien gebildet. Für uns als Offenes Antifaschistisches Treffen war sehr früh klar, dass wir uns an dieser Gegenkundgebung nicht beteiligen wollen. Gegen rechte Hetze mit der CSU, den Freien Wählern und der Jungen Union zu demonstrieren, geht für uns nicht logisch zusammen.Mit einem gesonderten Aufruf ist es uns gelungen, rund 30 Personen gegen die AfD auf die Straße zu bringen. Gemeinsam machten wir uns vom Solidarischen Zentrum Azad Şerger aus auf den Weg zum Theaterplatz und konnten für unseren Protest einen Platz besetzen, […]
200 Antifaschist:innen gegen den Wahlkampfabschluss der AfD BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|06.10.23 Heute haben alle Münchner Kreisverbände der AfD gemeinsam ihre Wahlkampfabschlusskundgebung am Stachus abgehalten. Der österreichische Publizist Geralt Grosz und die AfD-Landtagskandidaten Markus Walbrunn, Andreas Reuter, Uli Henkel und Christian Unzner hielten ihre Reden an ca. 40 AfDler. 200 Antifaschist:innen hielten lautstark dagegen. Nach den letzten Wochen in denen wir regelmäßig gegen viele AfD-Wahlaktivitäten auf der Straße waren, haben wir es auch heute wieder geschafft der AfD den Wahlabschluss zu vermiesen. Unter anderem brachen sie ihre Kundgebung eine Stunde früher als geplant ab. Einige Passant:innen solidarisierten sich mit unserem Gegenprotest und zeigten der Partei ebenfalls ihre Ablehnung. Auch wenn die Wahl und damit auch der Wahlkampf am Sonntag vorbei ist, wir […]
Feuer & Flamme für Hessen – Antifa Wahlkampf Höhepunkte AufrufWiesbaden Hessen gegen Rechts|05.10.23 Am Sonntag steht die Landtagswahl in Hessen an. Nicht nur in Bundesländern wie Sachsen und Thüringen sieht es düster aus, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte für die kommenden Wahlen dort nächstes Jahr ansieht. Hierzulande liegt die AfD bei 17% und könnte damit eventuell zweistärkste Kraft werden. In den vergangenen Tagen und Wochen konnten Antifaschist*innen einige Schläge gegen die AfD landen. So gab es Anfang August eine große Veröffentlichung mit den Namen und Adressen der AfD-Landesliste. Auch von einigen Angriffen auf Wohn- und Geschäftsräume gegen die faschistische Partei und deren AkteurInnen haben wir freudig gelesen. Nun steht das Wahlkampfende an. Die AfD möchte dafür in Wiesbaden zu einer großen Veranstaltung […]
Start der Kampagne Korb besser ohne AfD AufrufRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|05.10.23 Die Kampagne Korb besser ohne AfD startet am Samstag mit einem Infostand in die Öffentlichkeit . Zusammen mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen sind auch wir als OAT Rems-Murr Teil der Kampagne. Erfahre mehr über die Kampagne und kommt am Samstag vorbei! Nächsten Freitag, am 13.10., geht es dann gleich weiter mit einem Stammtisch, dort könnt ihr in entspannter Atmosphäre und bei einem guten Getränk die Arbeit der Kampagne kennen lernen. Hier findet ihr den Aufruf der Kampagne: Liebe Korberinnen und Korber, der neue Rechtsruck ist allgegenwärtig: Die AfD liegt in Umfragen bei rund 20%, sie gewinnt die ersten Lokalwahlen und ist in Siegesstimmung. Auch sonst wird der Ton rauer: rassistische […]
Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|04.10.23 Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]
Verbotene Hammerskins betreiben Tattoo-Studio in Wiesloch RechercheWiesloch AIHD|04.10.23 Am 22. September 2023 veröffentlichten wir eine Pressemitteilung zum Wieslocher Tattoo-Studio „Pik Ass“: Verbotene Hammerskins betreiben Tattoo-Studio in Wiesloch Seit 24. Januar 2022 betreiben Personen aus den Strukturen der am 19. September 2023 verbotenen rassistischen „Hammerskins“ ein Tattoo-Studio mit Schankwirtschaft im „All In“ im Wieslocher Eichelweg 9/1. Unter dem Namen „Pik Ass Studios GmbH“ ist das Unternehmen beim Amtsgericht Mannheim eingetragen. „Pik Ass“ ist die Marke des Tätowierers Marco Berlinghof, der auch in Ketsch ein Tattoo-Studio betreibt. Geschäftsführer der Einrichtung in Wiesloch ist Wolfgang Benkesser. Neben 27 Räumen, die Mitgliedern der „Hammerskins“ zugeordnet werden, wurde am 19. September im Zuge der Umsetzung des Verbots auch eine Wohnung von Benkesser in […]
Antifaschistische Wahlkampfbegleitung in Hessen BerichtHessen Antifa Frankfurt (.org), Hessen gegen Rechts, Antifa-Info Redaktion|02.10.23 Im Zuge der anstehenden Landtagswahlen in Hessen am 08. Oktober gibt es vielfältigen und konsequenten Widerstand auf verschiedenen Ebenen gegen den rechten Wahlkampf, insbesondere die AfD. Im Folgenden eine Sammlung verschiedener antifaschistischer Aktionen rund um den Wahlkampf in Hessen (via antifa-frankfurt.org). Kassel: AfD-Vize Brandner von 200 Demonstranten als Nazi-Schwein begrüßt Zwei Wochen vor den hessischen Landtagswahlen waren wie immer zahlreiche Parteien in der Kasseler Innenstand präsent, um das sonnige Wahlkampfwochenende zu nutzen. Für die AfD verlief der Samstag allerdings anders als geplant. 300 Menschen waren am Morgen des 23. Septembers dem Aufruf zum Protest gegen die AfD gefolgt. Eine antifaschistische Demonstration aus der Nordstadt erreichte noch vor der rechten […]
Proteste gegen AfD-Veranstaltung AufrufMeitingen OAT Augsburg|02.10.23 Der AfD-Ost Verband hält Am 3.10.23 eine Infoveranstalung in der Meitinger Gemeindehalle ab, Haupgast dabei ist Beatrix von Storch, diese Veranstaltung findet im Rahmen des Wahlkampfs statt. Beatrix von Storch gehört dem faschistichen Flügel der AfD an. Die AfD will hier ihre rechte Hetze und menschenverachtende Propaganda verbreiten. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die Rechten Scheinlösungen zu Krieg und Krise keine Alternative bieten, denn die AfD ist ein Partei, die mit ihrem Rassismus und ihrer Propaganda versucht Wähler*innenstimmen zu gewinnen. Dass dieser Rassismus in letzter Konsequenz zu tatsächlichen Übergriffen auf der Straße führt ist der AfD bewusst. Ihr Gedankengut gab auch den rechtsterroristisdasMotivihre Morde. […]
Urteil im „Krawallnacht“-Prozess: 3 Jahre und 2 Monate für Genossen BerichtStuttgart Rote Hilfe Stuttgart|01.10.23 „Was ist eine kaputte Scheibe gegen eine Abschiebung? Was ist eine kaputte Scheibe gegen einen weiteren Monat ohne sicheres Lebenseinkommen? Was ist eine kaputte Scheibe gegen die nächste rassistische Polizeikontrolle gegen die tägliche Diskriminierung?“ Heute endete der letzte Prozess im Krawallnacht-Verfahren mit einer Haftstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten. Der Prozess begann um 9 Uhr und endete kurz nach 11 Uhr. Wie zu erwarten widersprach das Gericht zu Beginn dem Antrag der Verteidigung einen neuen Gutachter zu laden (siehe Bericht Tag 2 ) und bestätigte damit die Auffassung der Richtigkeit des Gutachtens. In dem Plädoyer verlangt die Staatsanwaltschaft 3 Jahre 8 Monate, unter anderem mit der Begründung, dass die […]
Gegen Krieg und rechte Narrative AnalyseStuttgart OTKM & AABS |01.10.23 Gedanken zur geplanten Demonstration von „Baden-Württemberg steht auf“ am 30. September 2023 in Stuttgart Durch den Krieg in der Ukraine wird die Frage nach Krieg und Frieden wieder verstärkt gesellschaftlich diskutiert. Jedoch beobachten wir immer mehr, dass rechte und reaktionäre Kräfte und Verschwörungstheoretiker:innen verstärkt versuchen sich zum Krieg zu positionieren und versuchen Einfluss auf die verbliebene Friedensbewegung, die Ende der 1970 Jahre im Zuge des Kalten Krieges entstanden ist und seitdem als breite, sich verändernde, Bewegung immer wieder in Erscheinung tritt, zu nehmen. Eine dieser Kräfte ist das „Querdenken-Spektrum“, welches nach dem Abflachen der Pandemie an gesellschaftlicher Relevanz eingebüßt hat. Auf der Suche nach Zuspruch und Mitstreiter:inner sind deswegen innerhalb […]