AfD-Kundgebung in Rott am Inn stören AufrufRosenheim OAP Rosenheim, NoAfD Rosenheim|18.01.24 Offenes Antifaschistisches Plenum Rosenheim Am kommenden Samstag (20.01.) möchte die Rosenheimer AfD eine Kundgebung gegen eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Rott am Inn organisieren. Der AfD geht es dabei nicht um eine berechtigte Kritik an den menschenunwürdigen Bedingungen in derartigen Sammelunterkünften, ihr Ziel liegt im Schüren von Hass und Hetze! Es geht ihnen darum ihre widerlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Positionen zu verbreiten! Die neusten Correctiv-Recherchen haben ein weiteres Mal gezeigt, dass die Faschist*innen der AfD schon heute von ihrer Machtübernahme und der Abschiebung von Millionen von Menschen träumen. Derartige Pläne sind nicht einfach die abstrusen Fantasien von ein paar Rassisten, sondern eine reale Gefahr für alle Menschen, die nicht in ihr […]
Ob Ampel oder AfD – Gegen jede Abschiebung AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|18.01.24 Faschist:innen, die AfD und Investor:innen trafen sich heimlich zu einer Zusammenkunft, bei der sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten. Dies geht aus einer Recherche der Correctiv hervor. Für uns ist dies jedoch wenig überraschend. Auch die AfD steht im Nachgang offen zu den aufgedeckten Inhalten, verteidigt diese auch ganz offiziell. Die menschenfeindlichen Inhalte der Rechten sind seit Jahren klar – dass sie sie jedoch nicht mehr verschweigen müssen, um immer mehr Zustimmung zu bekommen ist dahingehend doch eher eine neuere Entwicklung. Bei den diesjährigen Landtagswahlen erzielte die AfD in Bayern neue Höchstwerte. Laut aktuellen Umfragen könnte sie bei der Bundestagswahl mit 23 % die zweitstärkste Kraft werden. […]
Protest gegen AfD-„Bürgerdialog“ AufrufRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr, Zusammen gegen Rechts (Rems-Murr-Kreis)|17.01.24 Was tun gegen die AfD? Auf ihren Social Media Kanälen und auf Bauerndemos inszeniert sich die AfD als Interessensvertretung der „kleinen Leute“. Gleichzeitig schmiedet sie auf Geheimtreffen gemeinsam mit anderen Rechten, Neonazis und Millionären Abschiebepläne. Am liebsten würden sie selbst deutsche Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund loswerden. Diese Enthüllungen zeigen einmal mehr, was die AfD wirklich ist: eine rassistische und menschenverachtende Partei, die im Interesse von Konzernen handelt. Die Politik der Ampelregierung und auch die Politik der vergangenen Regierungen haben mitzuverantworten, dass die AfD in Umfragen auf einem Rekordhoch ist. Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert, die Mieten steigen ins Unermessliche und unsere Steuergelder werden in Krieg statt in Bildung […]
Kundgebung für Rechte von Geflüchteten AufrufFreiburg Aktion Bleiberecht|16.01.24 Verwaltungsgerichtsverfahren zu rechtlichen Einschränkungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg Flyer | Mit der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) kamen auch intensive Grundrechtseingriffe gegen Geflüchtete nach Freiburg. Das bestätigte auch ein Rechtsgutachten zur Hausordnung der LEA. Mit dem Gutachten im intergrund, unterstützt durch die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) reichten sechs Geflüchtete beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim ein Normenkontrollantrag zur rechtlichen Prüfung der Hausordnung ein. Die Kläger kommen aus „sicheren Herkunftsländern“, dem Senegal und Ghana. Sie lebten monatelang unter den kontrollierten und diktierten Lebensbedingungen. Nach einer Entscheidung des VGH, wurde diese vom Bundesverwaltungsgericht aus verfahrensrechtlichen Gründen aufgehoben. In der Sache wurde nicht entschieden. Der Teil der Klage, indem es um konkrete Verbote in der LEA geht, wird […]
Protest gegen AfD-Kundgebung in Rott am Inn AufrufRosenheim OAP Rosenheim|13.01.24 Am 20.01. möchte die Rosenheimer AfD in Rott am Inn eine rassistische Kunudgebung durchführen. Das werden wir nicht unwidersprochen zulassen! Seit vor einigen Monaten die Pläne des Rosenheimer Landratsamt bekannt wurden, in einer Immobilie im Gewerbegebiet in Rott eine Geflüchtetenunterkunft einzurichten, können wir in Rott vielfältigen Widerstand gegen die geplante Einrichtung beobachten. Neben einer berechtigten Kritik an einer menschenunwürdigen Unterbringung von Geflüchteten in derartigen Einrichtungen, ist in Rott auch eine zunehmende rechte Agitation zu beobachten. Mit ihrer Kundgebung am 20.01. wird die AfD versuchen, sich als „Sprachrohr des einfachen Bürgers“ in Rott zu inszenieren. Bisher ist es der AfD nicht gelungen, in Rott tatsächlich Fuß zu fassen – damit das […]
Protest gegen AfD im Nachbarschaftshaus AufrufMannheim OAT Mannheim|10.01.24 Am 12.01. ist die AfD Mannheim mit einer Veranstaltung im Nachbarschaftshaus Rheinau. Als Referent tritt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess auf um über das Thema innere Sicherheit zu reden. Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, sollte inzwischen jedem klar sein. Trotzdem – oder vielleicht auch gerade deshalb – ist die Partei bundesweit gerade auf Erfolgskurs und sammelt Rekordumfragewerte. Die AfD in Regierungsverantwortung ist bei der aktuellen Entwicklung nur eine Frage der Zeit. Viele Menschen sind unzufrieden mit der aktuellen Ampel-Regierung, die AfD präsentiert sich dabei erfolgreich als die einzige Opposition und gewinnt dadurch immer mehr das Vertrauen der Menschen. Das ist katastrophal und brandgefährlich, liegt aber neben dem vorhandenen rechten […]
Erinnern heißt Kämpfen – Gedenken an Oury Jalloh AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|03.01.24 In den letzten zwei Jahren haben Polizist:innen 20 Menschen ermordet. Nicht mit inbegriffen sind dabei Menschen, die in Folge von Fixierung, Pfeffersprayeinsatz oder anderer Gewalt vonseiten der Polizei starben. Diese Morde sind keine Einzelfälle. Die rassistische Gewalt der Polizei hat System und ist kein Fehler einzelner Polizist:innen. Nicht immer – aber oft spielt Rassismus eine Rolle im Handeln der Polizei. Konkret wird das, wenn riesige Ressourcen für die Gängelung migrantischer Jugendlicher aufgebracht werden, wenn mehrheitlich von migrantisierten Menschen bewohnte Viertel von der Polizei belagert werden und wenn in Medien und Politik von “Clankriminalität” fantasiert wird und die Polizei bereitwillig Menschen aufgrund gleicher Nachnamen oder entfernter Verwandter in Sippenhaft nimmt. Der […]
Demonstration gegen Eröffnung von Nazizentrum AufrufLahr Antifaschistische Aktion Süd, Die LINKE Ortenau, Gemeinsam Kämpfen Freiburg, Solidarity Ortenau u.a.|01.01.24 Am ersten Samstag des Jahres 2024 will der faschistische AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz in Lahr (bei Offenburg) sein neues Bürgerbüro mit einem mehrstündigen Fest eröffnen. Seitz ist seit Jahren Anhänger und Protagonist der faschistischen Strömung innerhalb der AfD, dem sogenannten „Flügel“, um den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke. In der jüngeren Vergangenheit machte er insbesondere durch rassistische Aussagen und Pandemie-Leugnung von sich reden. Seitz plant das Büro explizit nicht als Verwaltungsstelle seiner Bundestagstätigkeit, sondern als offenen Ort, an dem sich die extreme Rechte vernetzen und austauschen soll. Entsprechend trägt das Büro auch den irreführenden Namen „Alternatives Zentrum“. Niemand sollte sich davon täuschen lassen. Seitz‘ Initiative knüpft ohne Zweifel an den Versuchen von […]
Silvester zum Knast – Freiheit für alle politischen Gefangenen AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|28.12.23 Ein weiteres Jahr politischer Kampf und Organisierung liegt hinter uns. Im letzten Jahr hat sich die gesellschaftliche Krise weiter zugespitzt, die Antwort des Systems darauf war auch die Zuspitzung der Repression gegen AktivistInnen und politisch Engagierte. Das Jahr 2023 ist damit auch das Jahr der Klimaaktivist:Innen in Präventivhaft und ihrer Gruppen, die zu kriminellen Vereinigungen erklärt werden, der Antifaschistinnen und Antifaschisten die lange Haftstrafen antreten oder in den Untergrund gehen müssen. Der kurdischen und palästinensischen Aktivist:innen, deren Kundgebungen und Organisationen verboten werden. Deren Initiative für eine bessere Welt werden mit Haftstrafen oder Abschiebungen bestraft. Also lasst uns zusammen mit unseren Freund:innen und Genoss:innen, deren Existenz durch Repression angegriffen und zerstört […]
Erneuter Fall von tödlicher Polizeigewalt AufrufMannheim Initiative 2. Mai|28.12.23 Wie viele noch? Wieder betrauern wir in Mannheim einen Menschen, der Opfer von Polizeigewalt wurde. Am 23. Dezember wurde Ertekin von der Polizei in Mannheim-Schönau erschossen. Der türkeistämmige Ertekin rief, nach immer wieder andauernden Auseinandersetzungen mit dem Jugendamt die Polizei. Ertekin war psychisch erkrankt und lebte mit seinen drei Kindern bei seiner Mutter in Schönau. Am Oberkörper nicht bekleidet und mit einem Messer in der Hand, wurde Ertekin von der Polizei mitten auf der Straße gestellt. Seine Mutter und Tochter sahen dabei zu, als er aus Entfernung von der Polizei mit vier Schüssen auf den Brustkorb niedergeschossen wurde. Nachdem am 2. Mai bereits mit A.P. und am 10. Mai 2022 […]
Knastmauern und Grenzen sprengen AufrufFreiburg KaTS|27.12.23 english below Silvester zum Knast! Auch dieses Jahr wollen wir wieder gemeinsam mit euch vor die Knastmauern ziehen, um für eine Welt ohne Knäste zu demonstrieren. Wir wollen den Menschen hinter den Mauern zeigen, dass wir sie nicht vergessen haben und auch weiterhin für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse streiten! Wir wollen hier in Freiburg aber auch für die Menschen demonstrieren, die in anderen Knästen hinter Mauern sind, seien es Menschen in Abschiebegefängnissen in der Festung Europa oder Gefährt*innen aufgrund der Verfolgung von Antifaschistischen Aktionen, in Deutschland Italien und Ungarn. Knäste sind ein Mittel des Staates, um ein Gesellschaftssystem zu erhalten, dass auf Rassismus, dem Patriarchat, Heteronormativität und weiteren Mechanismen der […]
Zusammen gegen Repression AufrufBruchsalSüddeutschland mehrere Gruppen|24.12.23 Freiheit für Jo – Freiheit für alle politischen Gefangenen Erneut geht ein Jahr voller Kämpfe zu Ende – und damit auch ein Jahr voller staatlicher Repression. Als prominentestes Beispiel dafür stehen wohl das Antifa-Ost-Verfahren, die Öffentlichkeitsfahndungen und Festnahmen – zuletzt von Maja – nach dem sogennanten „Tag der Ehre“ in Budapest und darüber hinaus Demonstrationsverbote, Kontrollzonen und Polizeischikanen gegen die Solidaritätsproteste mit den verhafteten Antifaschist:innen am Tag X. Zu nennen sind auch die kürzlich gesprochenen Urteile im Krawallnachtsverfahren oder die massive Repression gegen die Klimabewegung in Form von Verbotsverfahren und medialer Hetze. Zuletzt war es vor allem die palästinensische Bewegung, wie z.B. die Gefangenensolidaritätsorganisation Samidoun, die vom Staat ins Visier […]
