Gegen Neueröffnung eines AfD-Büro AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|03.08.24 “Ausländer raus!” – Rufe auf Sylt, Abschiebepläne in Potsdam, Sozialabbau im ganzen Land. Der Rechtsruck in Deutschland ist nicht zu leugnen. Und die “AfD” ist weiterhin auf dem Vormarsch. Das zeigen zuletzt die aktuellen Umfrageergebnisse über die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Rechten werden selbstbewusster, trauen sich mehr und mehr auf die Straßen. Hier in München erst vor ein paar paar Wochen mit einer queerfeindlichen Protestkundgebung neben der CSD-Parade. Dem Vormarsch der Rechten etwas entgegenzusetzen ist daher unser aller Aufgabe. Dank jahrelanger antifaschistischer Arbeit sind der “AfD” nicht mehr viele Veranstaltungsräume geblieben, in denen sie noch willkommen sind. Und wenn – dann veröffentlichen sie den Veranstaltungsort meist nur […]
Geschichte der Antifaschistischen Aktion von 1932 BerichtMannheim OAT Mannheim|02.08.24 Die Anfänge der antifaschistischen Bewegung in Deutschland lassen sich auf die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg zurückführen. Die letzten Jahre des Kaiserreichs waren geprägt von massiver Militarisierung, der Aufhebung von Arbeitsschutzgesetzen und der intensiven Verfolgung linker Kräfte – von Beginn an mitgetragen von der revisionistischen SPD im Reichstag. Unter diesen Bedingungen verstärkten sich die Spannungsverhältnisse zwischen den gesellschaftlichen Klassen und eine politische Massenbewegung konnte entstehen: Der Kieler Matrosenaufstand 1918 leitete die Novemberrevolution ein, die die Gründung der Weimarer Republik zur Folge hatte – das Kaiserreich war Geschichte. Die Forderung linker Kräfte nach der Fortsetzung und Absicherung ihrer Revolutionsziele mündete 1919 im Spartakusaufstand, der unter Führung der SPD und mithilfe rechter […]
„Der III. Weg“-Nazis geoutet RechercheBrandenburg Antifaschistischer Monitor Berlin|01.08.24 Luca Böttcher und Enrico Rehling – Gewalttätige Neonazis vom „III. Weg“ in Brandenburger Fußballvereinen In den vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass der „III. Weg“ in Berlin an zahlreichen Orten öffentliche Kampfsporttrainings anbietet. Mal handelt es sich um klandestin organisierte Treffen mit mehreren dutzend Neonazis aus verschiedenen Bundesländern, wie in der Lichtenberger Parkaue. Ein anderes Mal um regelmäßige Sportangebote für eine vergleichsweise feste Trainingsgruppe, wie im Sportkomplex Rennbahnstraße in Weißensee. Doch auch über Kampfsport hinaus spielt sportliche Betätigung in der neonazistischen Ideologie der Partei eine wichtige Rolle. Zuletzt haben wir darüber berichtet, wie Mitglieder vom „III. Weg“ an öffentlichen Sportangeboten, wie Laufveranstaltungen, teilnehmen, um ihre Fitness zu testen. Im nächsten […]
AfD-Auto verkehrsuntüchtig gemacht BerichtOffenbach Anonym|31.07.24 Ende der letzten Woche haben wir das Auto von Christin Thüne fahruntüchtig gemacht. Christin wird wohl erstmal den Gehsteig benutzen. Thüne ist für die AfD Mitglied im Stadtparlament Offenbach. 2023 hat Sie sich auch als Direktkandidatin für die Landtagswahl versucht. Auch wenn das natürlich schon reicht,… Thüne steht selbst in der Nazipartei AfD am rechten Rand. 2019 war Thüne für die Einladung und den Auftritt des Faschisten Björn Höcke in Offenbach verantwortlich. Im selben Jahr scheiterte auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Sie. Christin Thüne Bismarkstraße 29 Offenbach Christin und der silberne Citroen mit dem Kennzeichen OFCT 366 freuen sich auch in der Zukunft über Besuch. Wir haben im Dunkel der Nacht […]
Soli-Demo gegen Repression BerichtAugsburg Die ganze Bäckerei|31.07.24 Am Sonntag vor einer Woche nahmen wir uns mit verschiedenen solidarischen Gruppen laut und bestimmt die Straße, um im Nachgang der Durchsuchung der Ganzen Bäckerei (2.7.) gegen die zunehmende Repression linker Organisationen und Menschen zu demonstrieren. Bevor der Demonstrationszug starten konnte, sahen wir die üblichen Schikanen der Augsburger Polizei. So wurden Fahnenstangen zentimetergenau abgemessen und konfisziert, sowie unterstellt, dass flexible Plastikrohre „als Speere missbraucht“ werden könnten. Generell unterstellte die Polizei der Versammlung eine kriminelle Absicht. So wurde uns im Vorfeld der Versammlung mit Gewalt in Form von Vollstreckungsmaßnahmen gedroht, sollten wir uns nicht an Beschränkungen der Versammlungsfreiheit halten. Dies stellte die Polizei auch noch dadurch zur Schau, dass weitaus mehr […]
Ein Blick in die Zukunft der AfD in Brandenburg AnalyseBrandenburg Christoph Schulze (apabiz)|28.07.24 Auf der Zielgeraden? – Die AfD in Brandenburg Bei den Europa- und Kommunalwahlen in Brandenburg hat der Landesverband der AfD seinen Einfluss ausbauen können. Eine Wahlanalyse zu einem der drei Ost-Bundesländer, in denen im September Landtagswahlen stattfinden. Ganz locker lief die AfD bei den Europawahlen am 9. Juni in Brandenburg mit 27,5 Prozent Stimmanteil als erstplatzierte Partei ins Ziel. In ähnlicher Höhe waren Ergebnisse in den anderen ostdeutschen Flächenländern ausgefallen. Im Bund landete die AfD mit 15,9 Prozent erstmals auf dem zweiten Platz. Diese Erfolge gelangen der Partei trotz eines desaströsen Wahlkampfes mitsamt der Skandale um den Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Dass die AfD ihre Rekordumfragewerte aus den Vormonaten von bis […]
Solidarität mit den Betroffenen der Rondenbarg-Prozesse AufrufKarlsruhe RH KA|27.07.24 Hamburg, 2017. Für den G20 Gipfel wird ein Großteil der Stadt fast schon militärisch abgesichert. Sicherheitszonen, Demonstrations- und Versammlungsverbote und hunderttausende an Sicherheitskräften von Streifenbullen bis hin zu Militär. Schon Monate davor begann die mediale Hetze, bei der jeglicher Protest kriminalisiert und als illegitim dargestellt wurde. Nicht zuletzt wurde von Seiten der Sicherheitsbehörden der „Bullenschups Paragraph“ durchgedrückt, der den Demonstrant*innen jede Form von Handlungsspielraum nehmen sollte. Heute, sieben Jahre später, sitzen 86 Genoss*innen vor Gericht, die bei einer Demonstration in der „Rondenbarg“ Straße teilgenommen haben, die von der Polizei eingekesselt und unter massiver Gewaltanwendung aufgelöst wurde. Das Besondere daran: Hier sind Aktivist*innen wegen ihrer bloßen Teilhabe an einer Versammlung angeklagt, […]
AfD-nahe Stiftung als wichtiges Organ der Parteiarbeit Analysebundesweit Tolo Giesbers und Ulrich Peters (AIB)|27.07.24 In den jüngsten Debatten um die „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES) ging es in erster Linie darum, welche Möglichkeiten zum Ausbau von Ressourcen sie mit einer Teilhabe an der staatlichen Stiftungsfinanzierung erhalten würde. Übersehen wird dabei allzu oft, dass die AfD-nahe Stiftung schon jetzt wichtiger Bestandteil eines arbeitsteilig agierenden, (extrem) rechten Netzwerks ist. Etwa 50 Personen waren Teilnehmende eines Wochenendseminars der DES, das vom 26. bis 28. Januar 2024 im Star G Hotel in der Dresdner Altstadt abgehalten wurde. Bei Veranstaltungen wie dieser geht es nicht nur um Wissensvermittlung und inhaltlichen Austausch, sondern auch um die Netzwerkpflege. Beim gemeinsamen Frühstück oder dem Getränk am Abend ergeben sich immer wieder Möglichkeiten, sowohl mit bekannten […]
Berufungsprozess gegen AfD-Messerstecher Hagerman BerichtFreiburg Autonome Antifa Freiburg|26.07.24 Zur Zeit läuft der Berufungsprozess gegen den AfD-Nazi Robert Hagerman wegen seines Messerangriffs am 12. Juni 2021. Hagerman war am 13. Dezember 2022 vom Amtsgericht in erster Instanz lediglich wegen seines Einsatzes von Pfefferspray verurteilt. Wegen gefährlicher Körperverletzung sollte er gerade einmal 120 Tagessätzen à 10 Euro zahlen. Verteidigt wurde er am Ende von der Nazianwältin Nicole Schneiders, die ihn auch im Berufungsverfahren wieder verteidigt. Noch immer leiden Hagermans Opfer unter den Folgen seines brutalen Angriffs. Aber sie leiden auch, weil Hagermans Messerangriff gar nicht erst angeklagt wurde. Das Urteil des Freiburger Landgerichts wird für den 30. Juli erwartet.
Asow-Europatour fällt ins Wasser BerichtEuropaBerlinHamburg Peter Nowak (nd)|26.07.24 Nach Protest: Asow-Auftritte in Hamburg und Berlin abgesagt Ein rechtes ukrainisches Kampfbataillon muss seine Werbetour nach antifaschistischen Protesten in Hamburg und Berlin abblasen »Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt«, hieß es am Donnerstagnachmittag auf dem Telegram-Kanal der Brigade. Schon am Vortag war eine Veranstaltung mit der den gleichen Gästen im Hamburg gestrichen worden, die am Freitag stattfinden sollte. Neben Berlin und Hamburg fallen auch die Termine in Rotterdam, Brüssel und Köln aus. Die Europatour der ukrainischen Ultranationalist*innen mit Kontakt ins Nazi-Milieu ist damit größtenteils ausgefallen. Lediglich in Prag und Vilnius will die Sturmbrigade noch auftreten. Die Absagen in Westeuropa sind der Erfolg […]
Kundgebung zum Einzug der AfD in den Gemeinderat BerichtMannheim OAT Mannheim|26.07.24 Gestern, den 23.7., haben wir – gemeinsam mit dem Bündnis Mannheim gegen Rechts – mit rund 60 Teilnehmenden eine Kundgebung vor dem Stadthaus N1 abgehalten, in welchem sich wenige Minuten später der neu gewählte Mannheimer Gemeinderat konstituiert hat. Bespielt wurde die Versammlung mit Reden der VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), der ISO (Internationale sozialistische Organisation), sowie von uns, dem OAT. Hierbei wurde erneut klargemacht, mit welchen Taktiken die AfD die Arbeiter*innenklasse und Bevölkerung spaltet und Hetze schürt, wie sie ihre Sündenbockpolitik aufrecht erhält und wie auch Ampel und konservative Kräfte wie CDU und Mannheimer Liste immer weiter nach rechts rücken und Forderungen und Ideen der AfD umsetzen. Einige Mitglieder […]
Antifaschistischer Protest zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats BerichtFreiburg Gemeinsam Kämpfen Freiburg|26.07.24 Wie vor 5 Jahren haben wir auch heute mit vielen Leuten gegen den Einzug der AfD in den Freiburger Gemeinderat protestiert. Das war richtig und wichtig, wir dürfen dabei aber nicht stehen bleiben. Warum wir als Gruppe nicht nur gegen rechts sind: Die AfD auf der einen Seite, CDU und Ampelregierung auf der anderen schaukeln sich gegenseitig immer weiter hoch. Es soll mehr und schneller abgeschoben werden – selbst in Ländern wie Afghanistan und Syrien, in denen Folter und schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Beim Bürgergeld stehen drastische Verschärfungen an. Die offene und antirassistische Gesellschaft, die wir mit den bürgerlichen Parteien gegen die AfD verteidigen sollen, ist schlicht eine Illusion. Deportationen, rassistische […]
