Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen

Am Montag, den 27.05. wird die AfD Karlsruhe zusammen mit dem Europawahl-Kandidaten Marc Jongen eine Veranstaltung in der Karlsburg durchführen. Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft zu deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist weit konsequenter und aggressiver als der bisher […]

Kicken gegen Rassismus

Die Rechte Welle rollt: hohe Umfragewerte, Angriffe auf Menschen die nicht ins Weltbild passen und die Deportationspläne der Rechten gehen durch die Medien. Wir kämpfen für ein offenes solidarisches Zusammenleben in unserer Stadt und darüber hinaus. Deswegen ist es für uns umso wichtiger viele Antifaschist:innen zu sammeln und gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, rechte Politik und für ein gutes Leben für alle zu setzen. Ein Teil von lebendiger antifaschistischer Gegenkultur ist unter anderem auch der Sport. Deswegen lassen wir am Samstag, dem 13.07.2024 wieder den Ball rollen. Ihr wollt euer Können auf dem Platz beweisen, dabei klare Kante gegen rechts zeigen und einfach einen schönen Tag mit Fußball, politischem Programm […]

Kampagne zur Kommunalwahl

Zukunft erkämpfen: Linker Haken gegen rechte Kräfte Wir leben in Zeiten eines gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks. Die AfD plant auf einer geheimen Konferenz in Potsdam groß angelegte Deportationen von Menschen mit Migrationshintergrund und erfährt in Wahlumfragen weiter ungeminderten Zuspruch. Dem wollen wir etwas entgegensetzen. Bei bloßer Aufklärung über das rassistische, patriarchale und neoliberale Programm der AfD wollen wir es dabei nicht belassen, sondern selbst aktiv werden und uns wehren – das haben wir uns mit unserer Kampagne zur Aufgabe gemacht. Wir werben für solidarische Krisenlösungen im Sinne der arbeitenden Bevölkerung, frei von rassistischer und sexistischer Hetze. Die AfD ist die größte Gefahr für ein solches politisches Programm. Unsere Zukunft müssen wir also […]

Gegen Auftritt von Olaf Scholz

Warum wir als Antifaschist:innen gegen den Auftritt von Olaf Scholz protestieren Im Wahlkampf vor den letzten Bundestagswahlen warnten rechte Partei vor dem „Linksrutsch“, wenn die Ampel kommt. Nach bekannt werden des „Potsdamer Treffen“ von rechten bis faschistischen Kräften aus AfD, CDU, Werteunion, Identitärer Bewegung und weiteren, durch das Recherche-Kollektiv Correctiv, posierten Baerbock und Scholz auf großen Demos gegen Rechts. Ist das dieser „Linksrutsch“? Die Rechtsentwicklung erfasst längst auch die Ampel Während die AfD unter dem beschönigenden Begriff der „Remigration“ die Deportation von millionen Menschen unabhängig von der Staatsangehörigkeit fordert, setzen EU und BRD und in beiden die Ampel-Parteien, de facto das Asylrecht außer Kraft. Flüchtende ab dem Alter von 6 […]

Demonstration: Kein Raum der AfD

Anfang des Jahres waren hunderttausende Menschen landesweit gegen die AfD und Faschismus auf der Straße. Es ist gut, dass breite Teile der Bevölkerung gegen rechts auf der Straße waren, doch allein punktuelle und symbolische Akte reichen nicht aus. Was es braucht ist, dass wir uns den Rechten Aktiv entgegenstellen! Die AfD befindet sich mitten im Wahlkampf und die Umfragewerte sind nach wie vor hoch, am 3. Juni soll in Villingen im Theater am Ring eine weitere Veranstaltung der AfD stattfinden. Was es braucht ist – raus auf die Straße – kein Raum der AfD! Was zuerst als „Bürgerdialog“ oder Wahlveranstaltung daherkommt, wird von der AfD genutzt, um rechte Ideologien als […]

Unterstützung für Maja und die anderen Beschuldigten im Budapest-Verfahren

Seit Anfang März diesen Jahres sitzt Maja in der JVA Dresden im Kontext des Budapest-Verfahrens in Auslieferungshaft. Maja ist somit akut von einer Auslieferung nach Ungarn bedroht. Außerdem wurde Anfang dieser Woche Hanna in Nürnberg festgenommen und sitzt nun in Untersuchungshaft. Ihr wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und ebenfalls eine Beteiligung an den Auseinandersetzungen in Budapest 2023 vorgeworfen. Ungarn wird mit sicherheit auch in ihrem Fall einen Auslieferungsantrag stellen, womit auch sie ebenfalls von einer möglichen Auslieferung nach Ungarn bedroht wäre. Vor ein paar Wochen wurde sich in Mailand gegen die Auslieferung von Gabri entschieden, in dessen Fall Ungarn ebenfalls einen Auslieferungsantrag gestellt hatte. Die Entscheidung wurde damit […]

AfD-Wahlkreisbüro kündigen

Wir fordern: Rechte rauskehren! Zeit für Kehrwoche! Die AfD und andere Faschist:innen mieten auch in Stuttgart verschiedene Räume und Büros an. Das darf so nicht bleiben. Diese Räume sind zentral für sie – hier organisieren sie ihren Wahlkampf, ihre Aktionen und diskutieren ihre nächsten, menschenfeindlichen Pläne. Eines dieser Büros befindet sich am Stockholmer Platz 1 – direkt beim Milaneo. Hier hat der Abgeordnete und AfD-Rechtsaußen Dirk Spaniel sein „Wahlkreisbüro“, das von der gesamten Partei genutzt wird und auch schon immer wieder Ort für Veranstaltungen wie Wahlpartys war. Wir sagen: Niemand muss Faschist:innen Büros vermieten und schmutziges Geld mit ihnen verdienen! Wer das tut, unterstützt sie, gibt ihnen wortwörtlich Raum und […]

„Die Rechte Welle brechen“-Demo am 1. Juni 2024

In den letzten Monaten sind über eine Million Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass sich gegen die AfD und ihre Deportationspläne Widerstand regt. Jetzt heißt es: Darauf aufbauen, weitermachen und die AfD überall, wo sie auftaucht, mit Protest zu konfrontieren! Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Baden- Württemberg und drei Monate vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen rufen wir die antifaschistische Bewegung und alle, die sich ihr anschließen wollen, dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen: gegen die AfD und eine Politik der sozialen Kälte, die den Aufstieg der Rechten immer weiter befeuert. Am 1. Juni heißt es deshalb […]

Burschenfrühschoppen stören

Nach zwei Jahren Corona-Pause, einer kurzfristigen Absage vorletztes Jahr und einem totalen Flop im letzten Jahr, wollen die Burschis diesen Sonntag, am 12.05.2024 ihren „alljährlichen“ Burschenfrühschoppen der Tübinger Studentenverbindungen veranstalten. Wie jedes Jahr versuchen sie sich hier als normalen Teil der Stadtgesellschaft zu präsentieren. Tatsächlich treffen sich dort aber männliche, elitäre, rechtsoffene Studenten zum gemeinsamen Bier trinken, um damit burschenschaftliche Traditionen im Tübinger Stadtbild zu normalisieren. Für uns ist klar: Wir knüpfen an die Erfolge unserer Proteste der letzten Jahre an! Egal, ob in der Innenstadt, am Freibad oder hinter dem technischen Rathaus: wo die Burschis sich treffen werden wir sie stören, sie blockieren und ihnen die Lust an ihrer […]

Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart

Rund 1.000 Menschen haben sich an der Revolutionären 1. Mai-Demonstration unter dem Motto „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung“ in Stuttgart beteiligt. Die Demonstration war vom Karlsplatz gestartet, bis die Polizei die Demonstration am Anfang der Tübingerstraße wegen aufgespannten Seitentransparenten ohne Vorwarnung mit Schlagstöcken und großen Mengen Pfefferspray angriff und die weitere Demonstration letztendlich verhinderte. Die Angriffe auf die revolutionäre 1.Mai Demonstration sind in Stuttgart nicht neu: In den letzten Jahren erleben wir immer häufiger massive Polizeigewalt bei Demonstrationen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ebenfalls mit Schlagstöcken und Pfefferspray an, bevor diese überhaupt loslief. Im März 2022 war es am […]

Antifaschistische Demonstration zum 8. Mai

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Wie jedes Jahr gehen wir auch am kommenden 8. Mai unter dem Motto „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ auf die Straße. In den letzten Jahren hat sich der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus als fester Termin für Landauer Antifaschist:innen etabliert. Daran wollen wir anknüpfen. Was geschah am 8. Mai 1945? Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Die 12-jährige Herrschaft des Faschismus wurde offiziell „beendet“ und somit auch der industrielle Massenmord an Jüd:innen, Kommunist:innen, Homosexuellen, Sint:zze und Rom:nja. Neben der beispiellosen Vernichtung menschlichen Lebens begann mit dem Überfall auf Polen 1939 ein Krieg, der verheerende Folgen für die Menschen in den überfallenen Gebieten […]

Antifaschismus verteidigen

Jetzt die Solidaritätserklärung unterzeichnen und zu den Prozessen gegen Augsburger Antifaschist*innen kommen! Der Wahlkampf ist immer eine Zeit, in welcher Politik sehr präsent in der Bevölkerung ist. Diese Zeit nutzen auch die Rechten und speziell die AfD, um Werbung für ihre faschistische und rassistische Politik zu machen. Und es gelingt ihnen auch, bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen konnte die AfD stetig Zuwächse verzeichnen. Das werden uns die jetzt anstehenden Europawahlen, aber insbesondere die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September wieder aufzeigen. Konsequenter Widerstand Der konsequente Kampf gegen die in Teilen faschistische AfD hatte in den vergangenen Jahren aber auch seine Höhepunkte und Erfolge im ganzen Land zu […]