Repression nach Offenburg: Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung AufrufOffenburg Solidarität nicht abreißen lassen|31.10.23 Update 05.11.2023: Der Gerichtstermin, welcher am kommenden Montag satt finden sollte, ist wegen Unfähigkeit der Repressionsbehörden abgesagt. Diese haben es nicht geschafft, der Verteidigung die Ermittlungsunterlagen zukommen zu lassen. Deshalb sah man sich dazu gezwungen, den Prozess zu verschieben. Stay tuned für den Ersatz-Termin. Der nächste Prozess in diesem Komplex ist am 16.11. um 15:30 in Offenburg. Haltet euch diesen Tag auf jeden Fall auch frei und wartet auf weitere Infos. Am 04.03. fand in Offenburg der Landesparteitag der AfD statt. Im Rahmen von selbstbestimmten antifaschistischem Gegenprotest kam es zu massiver Polizeigewalt und einem über 6 Stunden andauernden Kessel. Das Nachspiel der Proteste ist immens: ein Medienaufschrei, eine Ermittlungsgruppe, zwei … „Repression nach Offenburg: Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung“ weiterlesen
Gemeinsam gegen AfD in Wiesental AufrufLörrach OAT Freiburg, Gemeinsam Kämpfen Freiburg|29.10.23 Am Samstag den 04.11. mobilisiert der Kreisverband Lörrach und Waldshut der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ zu einer Kundgebung nach Steinen im kleinen Wiesental. Unter dem Motto „Sichere Grenzen – gegen die aktuelle Asylpolitik“ will die AfD ihre menschenverachtende Hetze ab 13 Uhr vor dem Steinener Rathaus verbreiten. Als Redner geladen sind Thomas Seitz (MdB AfD), Dirk Spaniel (MdB AfD) und Reimond Hoffmann (AfD). Für uns ist klar: Rechte Hetze darf nie unbeantwortet bleiben – ob in der Stadt oder auf dem Dorf, ob im Parlament oder auf der Straße. Wir müssen uns eingestehen: die AfD schafft es, rassistische und menschenverachtende Inhalte immer mehr gesellschaftsfähig zu machen und dient als extrem … „Gemeinsam gegen AfD in Wiesental“ weiterlesen
Gegen rassistische Demo wegen Geflüchtetenunterbringung AufrufAlbstadt Initiative gegen Rechts Albstadt und weitere|29.10.23 Initiative gegen Rechts Albstadt Auch für kommenden Sonntag wurde eine Demonstration gegen die Flüchtlingsunterkunft angemeldet. Anlaufstelle für Gegenproteste ist vor dem „Osiander“ in der Fußgängerzone. Alboffensive Hallo liebe Mitmenschen, Am Sonntag (29.10.23) um 14 Uhr findet eine Gegendemonstration zu der rassistischen Demonstration gegen die Aufnahme von Geflüchteten Menschen statt. Wir wollen das natürlich unterstützen! Treffpunkt ist am Osiander in Albstadt Ebingen. Gemeinsame Anreise nach Ebingen: Balingen Hbf 13:15 Uhr! Den Rechten nicht das Hinterland überlassen!Kommt zahlreich! OTFR Tübingen Morgen, 29.10., gegen die rechte Demo in Albstadt-Ebingen! Am vergangenen Wochenende gab es in Albstadt-Ebingen eine rechte Großdemo: Ca. 800 Personen, darunter ganz offen auftretende AfDler und auch die NPD-Funktionärin Edda Schmidt, … „Gegen rassistische Demo wegen Geflüchtetenunterbringung“ weiterlesen
Zweiter Prozess nach AfD-Landesparteitag BaWü AufrufOffenburg Solidarität nicht abreißen lassen|28.10.23 Am 04.03. fand in Offenburg der Landesparteitag der AfD statt. Im Rahmen von selbstbestimmten antifaschistischem Gegenprotest kam es zu massiver Polizeigewalt und einem über 6 Stunden andauernden Kessel. Das Nachspiel der Proteste ist immens: ein Medienaufschrei, eine Ermittlungsgruppe, zwei Hausdurchsuchungen und mehr als 400 angekündigt Verfahren. Das angedrohte „juristische Nachspiel“ fängt nun an. Nachdem der eigentliche Auftakt-Prozess aufgrund von fragwürdiger Beweisführung vertagt wurde, steht nun ein zweiter Auftakt-Prozess vor der Tür. Es ist noch nicht klar was uns bei den kommenden Verfahren erwartet. Klar ist, dass die Repressionsbehörden einen enormen Ermittlungsdruck haben und mit aller Macht versuchen werden, möglichst viele von uns zu kriminalisieren. Denn genau diese Kriminalisierung soll unsere … „Zweiter Prozess nach AfD-Landesparteitag BaWü“ weiterlesen
Rückblick auf die „Offensive Bayern“ AufrufAugsburg OAT Augsburg, Antifa Aufbau Augsburg|26.10.23 Kommt zur Nachbepsrechung des Wahlkampfs! Egal, ob ihr im Wahlkampf schon dabei wart oder nach den Wahlergebnissen euch jetzt organisieren wollt: Alle sind eingeladen! Es wird einen kurzen Rückblick und eine Einschätzung zur Wahl geben durch den Antifa Aufbau Augsburg. Aber auch Zeit sich kennen zu lernen und auszutauschen, wie z.B. bei unserem Antifa-Quiz. Zum Abschluss schauen wir noch die Doku „Goldene Morgenröte – eine persönliche Angelegenheit“ über die faschistische Partei aus Griechenland, die sehr gut zeigt, welche Rolle Faschist*innen in Krisenzeiten einnehmen, auch wenn sie nicht an der Macht sind und wie der Staat reagiert. Für Essen und Trinken ist gesorgt, wir freuen uns auf euch!
Gegen den Wiederaufbau der Normannia/Cimbria AufrufHeidelberg Kampagne: Kein neues Kapitel!|25.10.23 Am Freitag, 27. Oktober 2023 findet eine antifaschistische Kundgebung gegen die Rechtsaußen-Burschenschaft Normannia statt, die Teil der Kampagne „Kein neues Kapitel! Gegen den Wiederaufbau der Nazi-Burschenschaft Normannia/Cimbria!“ ist. Beginn ist um 17.30 Uhr am Uniplatz Heidelberg. Die Burschenschaft Normannia war schon seit Jahrzehnten für ihre offen faschistischen Umtriebe bekannt. Nach einem brutalen antisemitischen Übergriff im Spätsommer 2020 lösten die „Alten Herren“ der Burschenschaft die aktuelle Aktivitas auf. Mehrere Täter erhielten im Nachgang Geldstrafen, drei wurden im Dezember 2022 zu je acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Wie aus internen Mails hervorgeht, die die Autonome Antifa veröffentlichte, plant die Burschenschaft jetzt, sich unter dem Namen „Cimbria“ neu zu gründen. Um das zu … „Gegen den Wiederaufbau der Normannia/Cimbria“ weiterlesen
Protest gegen „Bürgerdialog“ der AfD AufrufStuttgart Stuttgart gegen Rechts, AABS|25.10.23 Diesen Freitag plant die AfD Stuttgart Mal wieder einen sogenannten Bürgerdialog im repräsentativen Kursaal in Cannstatt. Nicht ohne unseren antifaschistischen Protest! Denn auch im 10. Jahr ihres Bestehens dürfen und werden wir nicht zulassen, dass sich eine Partei mit faschistischem Flügel als wählbar, bürgernah und erst Recht nicht als Lösung für die Zumutungen, denen die lohnabhängige Bevölkerung hierzulande ausgesetzt ist, präsentieren! Gemeinsam mit den übrigen Organisationen des Bündnisses Stuttgart Gegen Rechts rufen wir darum für Freitag 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wilhelmsplatz mit anschließender kurzer Demonstration zum Kursaal auf. Kommt vorbei und spreadet die Info!
Soziale Sicherheit statt Krieg und Repression AufrufNürnberg Organisierte Autonomie Nürnberg|24.10.23 Action walk gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung! Stopp dem Sozialraub und dem Abbau sozialer und politischer Rechte! Eine Aktion des Bündnis Gemeinsam Kämpfen: Ihre Krise nicht auf unserem Rücken! Seit über zwei Jahren dauert nun der offene Krieg in der Ukraine an. Und während in zig anderen Ländern Bürger-, Stellvertreterinnenkriege sowie imperialistische Wirtschaftskriege Teile der Welt in Schutt und Asche legen, Menschen töten und zur Flucht zwingen, ist hier nur dieser eine Krieg Dauerthema. Denn noch wesentlich länger als dieser Krieg hält der politische Kampf der Herrschenden zur Normalisierung von Krieg und Aufrüstung an – findet jedoch in der aktuellen militärischen Auseinandersetzung einen vorläufigen Höhepunkt. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird … „Soziale Sicherheit statt Krieg und Repression“ weiterlesen
Gegen das rassistische AsylbLG AufrufFreiburg Aktion Bleiberecht|23.10.23 Auf die rassistischen Übergriffen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre antwortete eine breite Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien mit Hetze und Ausgrenzung: Das Grundrecht auf Asyl wurde ausgehöhlt und mit dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ein diskriminierendes Sondergesetz beschlossen. Erstmals wurde eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aus der Bundessozialhilfe ausgegrenzt und intensive sozialpolitische Eingriffe in Grund- und Menschenrechte gesetzlich legitimiert. Betroffene wurden letztlich zu einem prekären Leben in Substandards gezwungen. Selbst der Kontakt mit Bargeld wurde durch das Sachleistungsprinzip verboten. 19 Jahre wurden die minimal gewährten (Sach-)Leistungen nicht angehoben. Heute werden die sozialen Rechte von Geflüchteten wieder angegriffen. Asylsuchende, deren Antrag abgelehnt wurde, sollen kein Bargeld mehr bekommen. Eine spezielle Arbeitspflicht für 80 … „Gegen das rassistische AsylbLG“ weiterlesen
Keine Angst vor politischen Diskussionen Aufrufbundesweit Antifaschistisches Infoblatt|20.10.23 Der Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe stellt uns vor das Problem, im Zuge noch immer laufender Ermittlungen und Gerichtsverfahren eine Art Zwischenstand zum „Antifa Ost-Verfahren“ veröffentlichen zu wollen. Ein Ende der Ermittlungen und Verfahren ist jedoch nicht abzusehen und Diskussionen und Analysen sind nach mehreren Jahren „Antifa Ost-Verfahren“ dringend notwendig. Um den „Antifa Ost-Komplex“ kritisch-solidarisch zu bewerten, gibt es unter den Vorzeichen massiver Repression leider nie einen guten Zeitpunkt. Eine komplizierte Situation, in der sich die autonome Bewegung aber bereits mehrfach befand. Ältere Leser_innen werden an Repressionsschläge wie „Startbahn West“ , „Kaindl-Verfahren“ und „K.O.M.I.T.E.E.“ zurückdenken. Zur Problemlage öffentlicher Diskussionen in Zeiten der Repression schrieben „Betroffene“ der Ermittlungen gegen die autonome Gruppe … „Keine Angst vor politischen Diskussionen“ weiterlesen
Viele solidarische Grüße nach Nürnberg AufrufNürnberg Antifas überall|19.10.23 Am 11. Oktober 2023 gab es in Nürnberg mehrere Hausdurchsuchungen. Sechs Beschuldigten wird nach §129 vorgeworfen, durch Graffiti die „Antifa zu verherrlichen“ und mit Solidaritätsbekundungen mit den Betroffenen des Antifa-Ost-Verfahrens selbst eine kriminelle Vereinigung zu sein. Dieser Kriminalisierung von antifaschischistischem Aktivismus, aber auch dem Angriff, der den Behörden durch den sogenannten Schnüffelparagraphen überdies viele Möglichkeiten bietet, stehen wir als antifaschistische Bewegung geschlossen und solidarisch entgegen. Hier findet ihr ein Interview mit dem direkt gegründeten Solikreis vor Ort und eine Sammlung an Solibotschaften nach Nürnberg.
Kundgebung & Proteste gegen AfD AufrufReutlingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|18.10.23 Betzingen bleibt nazifrei! Am 21. Oktober lädt die AfD zum zweiten Mal zu einer Veranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle in Betzingen ein. Dieses Mal will der AfD-Kreisverband unter dem Motto ‚Politik für unsere Stadt‘ in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen starten. Für uns ist klar: Dagegen gibt es Protest! AfD-Lokalpolitiker*innen geben sich besonders gern als ganz normale Nachbar*innen, denen die Anliegen der Reutlinger Bevölkerung als Einzige wirklich am Herzen liegen. So auch Hans-Jörg Schrade, Gemeinderatsmitglied der AfD, der sich beim Spaziergang auf die Achalm vom Lokalblatt in Szene setzen ließ und sich vermeintlich ganz nah und persönlich zeigte. Diese Inszenierung ist kein Zufall: Indem sie sich auf die AfD-Politiker*innen als Privatpersonen … „Kundgebung & Proteste gegen AfD“ weiterlesen
