Antifaschistische Proteste am 23. Februar 2024

Am 23. Februar jährt sich die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten im Jahr 1945. Faschist:innen nehmen die Bombardements seit Jahrzehnten in mehreren deutschen Städten zum Anlass, die Geschichte zu verdrehen, die deutsche Kriegsschuld zu relativieren und auch heute noch rechtes Gedankengut auf die Straße zu tragen. In Pforzheim mobilisiert der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.“ seit 30 Jahren zur jährlichen Fackelmahnwache auf den Wartberg. Während die rechte Mobilisierung in den 2010er Jahren eine der größten in Baden-Württemberg war, bei der hunderte junge und alte Nazis aus verschiedenen Strukturen zusammen kamen, hat sie in den letzten Jahren ihre zentrale Bedeutung verloren. Die Zahl der teilnehmenden, überwiegend alten Nazis ist […]

Gegen die Verschärfung des europäischen Asylsystems

Liebe Mitstreiter*innen, die Beratungen der EU zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) gehen in die letzte Runde. Das „reformierte“ Gemeinsame Europäische Asylsytem schafft das in der Genfer Konvention festgelegte Recht auf Asyl faktisch ab: Geplant sind Haftlager für Geflüchtete als Normalzustand, bis zu 6 Monate Inhaftierung für alle ab 6 Jahren, Hierarchisierung von Staatsangehörigkeiten, und Abschiebungen in sogenannte „sichere Drittstaaten“ uvm. Die Bundesregierung unterstützt diese drastischen Verschärfungen und hat noch dazu mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ am 19.01.2024 selbst ein menschenverachtendes Abschiebegesetz beschlossen, das unter Anderem Abschiebehaft verlängert, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufhebt und Seenotrettung noch stärker kriminalisiert. Diese Pläne entsprechen dem, was die europäischen Rechtspopulist*innen seit Jahren fordern!Rechte Politik macht […]

Protest gegen AfD mit Alice Weidel

Am 03.02.2024 lädt der AfD Ortsverband Bretten zu einer Saalveranstaltung mit den Parteiprominenzen Alice Weidel MdB, Emil Sänze MdL, Marc Bernhard MdB und Marcus Frohnmaier MdB ein. Dass die AfD eine menschenverachtende, rassistische und rückständige Partei ist, ist seit der Veröffentlichung der “Correctiv” Recherche präsenter denn je. Hunderttausende Menschen sind in den letzten Wochen auf die Straße gegangen um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Jetzt gilt es, diesen Protest nicht abflachen zu lassen, sondern sich den Rechten ganz konkret und praktisch in den Weg zu stellen, wo auch immer Sie auftauchen. Bretten war für die AfD auch schon in Vergangenheit immer wieder ein beliebter Ort für Veranstaltungen, Stammtische und […]

Gedenkt der Befreiung von Auschwitz

Am 27. Januar 2024 ist es genau 79 Jahre her, dass das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz durch die rote Armee befreit wurde. Deswegen ist dieser Tag der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Als antifaschistische Aktivist:innen ist es uns wichtig, dass unser Gedenken nicht nur ein starres, historisches ist, das vielerorts von Mandatsträger:innen ritualisiert begangen wird. Für uns ist dieser Tag ein Gedenktag, bei dem wir explizit auch auf die Folgen aus der Geschichte und unseren Kampf gegen Faschismus heute aufmerksam machen. Erinnern heißt kämpfen. Wir brauchen eine Erinnerungskultur, die mehr ist als nur Trauer um die Opfer. Wir brauchen Erinnerung, die Verantwortung weckt. Wir gedenken, um […]

Gegen die AfD und die Festung Europa

Gemeinsames Statement von Seebrücke und Antifaschistischer Initiative Heidelberg im Kontext der Demonstration am 20.01. in Heidelberg Am Samstag gingen in Heidelberg mehr als 18.000 Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen die AfD und ihre rassistische Politik zu setzen. Dem Aufruf zur Demonstration hatten sich binnen weniger Tage etliche zivilgesellschaftliche Akteur*innen und der überwiegende Teil der Parteien des Heidelberger Gemeinderats (außer der AfD selbst) angeschlossen. Der Mobilisierungserfolg kann durchaus Mut machen und ist für viele ein wichtiges Zeichen im momentanen Rechtsruck. Die Demonstration in Heidelberg reiht sich ein in die deutschlandweite Mobilisierungswelle, die ihren Ursprung in der Empörung über ein Treffen von Neonazis, darunter einige AfD-Politiker*innen, hat, in welchem […]

Gegen AfD und etablierten Rassismus

Die Recherche von Correctiv.org hat deutlich gezeigt, was seit Jahren vermutet wurde und mal deutlich, mal weniger deutlich zu sehen war: Massendeportationen sind ein Thema, das im direkten Umfeld der AfD locker diskutiert wird und es hat viele, die sich länger und intensiver mit dem Thema beschäftigten, nicht verwundert, dass dort neben Finanziers aus der Wirtschaft auch Simone Baum und Michaela Schneider von der Werteunion, einer CDU/CSU-nahen Organisation, anwesend waren.Es ist nur die Spitze des Eisbergs, die von der Presse aufgegriffen wurde und völlig zu Recht , teils Hunderttausende auf die Straßen treibt. Es gibt zahllose Beispiele für rechte Verbindungen zwischen Personen aus anderen rechten Parteien und AfD- Mitgliedern, bis […]

Auf die Straße gegen die AfD

Hundertausende sind in den vergangenen Tagen auf die Straße gegangen. Die öffentlich gewordenen Deportationspläne der AfD und ihrer Faschisten sorgen für die Empörung die eigentlich schon lange notwendig wäre. Dabei trägt die Debatte um ein staatliches Verbot der AfD, so angebracht es auf den ersten Blick scheinen mag, die Gefahr in sich vom Eigentlichen ab zu lenken: Es liegt an uns! Es liegt an uns zu handeln gegen den Rechtsruck der Politik und die AfD. Gegen den Aufstieg der Rechten braucht es Gegenwind – breit, vielfältig und kontinuierlich. Auch wir als Offenes Antifaschistisches Treffen Villingen-Schwenningen rufen dazu auf am kommenden Samstag in Villingen auf die Straße zu gehen und sich […]

Nie wieder ist jetzt – Die rechte Welle brechen

Zeit zu Handeln Demo nach der Kundgebung am 27.01. – Alter Messplatz Am 27.01. findet um 16 Uhr unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ eine Kundgebung von Mannheim sagt Ja auf dem Alten Messplatz statt. Im Anschluss rufen wir dazu auf euch der Anschlussdemostration der Interventionistischen Linken und des OATs anzuschließen! Wir begrüßen, dass sich so viele Menschen Deutschlandweit an Protesten gegen die AfD beteiligen! Doch es braucht mehr als das, es braucht eine breite gesellschaftliche Massenbewegung, die langfristig und konsequent gegen den Faschismus kämpft. Dabei reicht es nicht aus, sich nur auf die AfD zu konzentrieren, auch wenn diese gerade die größte Bedrohung darstellt. Die Deportationskonferenz der AfD […]

Kundgebung gegen AfD

In den letzten zwei Wochen haben die Proteste als Anwort auf das veröffentlichte Treffen der AfD mit den ‚Identitären‘ und der Werte-Union über eine Millionen Menschen auf die Straße gebracht. Ein starkes Zeichen! Auch, wenn es für viele von uns sicherlich nicht überraschend ist, dass die in Teilen faschistische AfD rassistische Deportationspläne schmiedet. Als Offenes Antifa Treffen, das seit über 10 Jahren kontinuerliche antifaschistische Politik in Tübingen macht, sehen wir unsere Aufgabe in Massenprotesten wie denen gerade, sie inhaltlich zu schärfen und klarzumachen, dass es für einen konsequenten Kampf gegen Rechts mehr braucht, als ein-zwei Kundgebungen. Wir müssen nachhaltig gegen die AfD und andere Rechte aktiv werden! Ganz bestimmt werden […]

Offener Brief an SG Reutlingen und Restaurant ‚Split‘

Update: Der Wirt des Lokals ‚Split‘ hat inzwischen öffentlich angekündigt der AfD die Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Die aktuelle Correctiv-Recherche, die Geheimtreffen der AfD mit der extrem rechten ‚Identitären Bewegung‘ und Mitgliedern der Werte-Union aufgedeckt hat, in der die Deportation von Millionen von Menschen geplant wurde, bringt gerade deutschlandweit hunderttausende Menschen auf die Straße. Als Bündnis gegen Rechts sehen wir es als wichtiges Signal, dass so viele Menschen die Gefahr, die von der AfD und ihren Verbündeten ausgeht, erkennen und dagegen protestieren. Wir organisieren schon seit Jahren Protest gegen die AfD und machen darauf aufmerksam, dass sie eine rassistische und unsoziale Partei ist. Für uns steht fest: […]

Protest gegen AfD und Beatrix von Storch

Nächste Woche kommt die AfD mit Beatrix von Storch nach Ettlingen-Oberweier. Weil es nicht reicht, sich mit Lippenbekenntnissen gegen Rechts zu bekennen, wollen wir den Protest direkt zur AfD tragen! Schon so lange die AfD existiert stellt sie eine Gefahr für uns alle da: Durch die Förderung sozialer Ungleichheit durch ihren Neoliberalismus, eine rassistische Migrationspolitik und ihre völkischen Positionen, ein „traditionelles“ und rückständiges Familien- und Frauenbild, ihre diskriminierende Position zu Geschlechterrollen, die Verharmlosung oder gar Leugnung des menschengemachten Klimawandels oder auch der Hang zu Verschwörungsmythen, egal wie absurd diese auch sein mögen. Mit den neuen „Enthüllungen“, die für uns wenig überraschend kommen, zeigt sich einmal mehr, wohin die AfD will. […]

Demo gegen AfD und Rechtsruck im Allgäu

Die Zeit ist vorbei, in der wir jedes Mal aufs Neue erschrecken und uns über rechte Tabubrüche empören. Es ist allerhöchste Zeit, entschlossen zu handeln. Was dank einer Medienrecherche nun allgemeine Gewissheit ist, überrascht uns nicht: völkische Rassist*innen und ihre rechtskonservativen Helfer*innen wollen in die Tat umsetzen, was sie schon immer propagieren: die seit Jahren geplante Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland und die Vorbereitungen auf den sogenannten Tag X, an dem sie all jene ermorden wollen, die nicht in ihr Weltbild passen. Während dieses Jahr in etlichen Landtagswahlen eine extrem rechte Machtübernahme droht, nähern sich konservative und rechte Spektren mehr und mehr an. Rechte und rassistische Parteien werden nicht […]