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78 Verletzte bei Angriffen auf Asylsuchende und deren Unterkünfte

Matthias Monroy (nd)|

Bundesinnenministerium veröffentlicht Halbjahreszahlen zu rechten Übergriffen und Protesten Die Zahl politisch motivierter Angriffe auf Asylsuchende und deren Heime steigt weiter. Im ersten Halbjahr dieses Jahres zählte das Bundesinnenministerium 80 Vorfälle, bei denen Flüchtlingsunterkünfte Tatort oder Angriffsziel waren. 71 davon wurden dem Phänomenbereich »Politisch motivierte Kriminalität rechts« zugeordnet. Meist handelte es sich dabei um Straftaten wie Volksverhetzung, Bedrohung oder Beleidigung. Außerdem registrierte das Ministerium sechs Gewalttaten, darunter Brandstiftung sowie der Einsatz von Sprengstoffen, Waffen oder Körperverletzung. Hinzu kommen 704 polizeilich festgestellte Straftaten gegen Asylsuchende außerhalb von Unterkünften. Auch diese seien in 600 Fällen von Rechten begangen worden, so das Ministerium. 76 Personen wurden den Angaben zufolge in diesem Jahr bereits verletzt, darunter neun Kinder. […]

Jahrestag des rechten Terrors am OEZ

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Am 22. Juli jährte sich zum siebten Mal der rechtsterroristische Anschlag am Olympia Einkaufszentrum (OEZ) in München. Zum siebten Mal erinnerten wir den Ermordeten Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda. Die Demonstration von gut 600 Menschen machte sich lautstark auf den Weg vom Moosacher Bahnhof, dem Viertel in dem die meisten Angehörigen wohnen, in Richtung OEZ. Auch dieses Jahr unterstützten wieder zahlreiche Personen im Kontext rechten Terrors die Initiative. So schlossen sich unter anderem der Solidaritätskreis Justice4Mouhamed, die Initiative 19.Februar Hanau und ein Angehöriger des Attentats in Halle der Demonstration an und hielten emotionale und politsch kämpferische Reden in Andenken ihrer Verstorbenen Kinder, Geschwister und Verwandten […]

Warum Antifaschist:innen ganz sicher nicht den CSD „angreifen“

AABS und Queer & Revolutionär|

Am Samstag, den 29. fand in Stuttgart die große „Politparade“ zum CSD statt. Wie üblich waren wir anwesend, haben mitprotestiert und mitgefeiert. Dieses Jahr gab es erfreulicherweise eine viel deutlichere sichtbare Beteiligung von progressiven und linken queeren Menschen als bisher. Während der gesamten Parade wurde die explizit linke Beteiligung sehr gut aufgenommen und der Bereich, in dem wir liefen, wurde stetig größer. Gegen Ende liefen rund 700 Menschen allein in diesem Block. Offensichtlich gibt es bei vielen Menschen das Bedürfnis an der Pride nicht nur erreichte Erfolge zu feiern, sondern auch weiterhin bestehende queerfeindliche Verhältnisse zu benennen, für ihre Überwindung einzustehen und sich gegen eine zunehmende Kommerzialisierung des CSDs auszusprechen. […]

Linker Jugendblock auf dem CSD

empfohlen
Queer & Revolutionär Stuttgart|

700 Menschen beteiligten sich beim CSD 2023 im linken, antifaschistischen und antikapitalistischen Jugendblock der Organisationen Die Linke, Linksjugend (solid), Revolution, SDAJ, Die Falken und Queer & Revolutionär Stuttgart. Wir, als Queer & Revolutionär mobilisieren schon seit zwei Jahren in Folge auf eine linke Beteiligung am CSD und kritisieren das Schaulaufen von Unternehmen und bürgerlichen Parteien, manche davon sogar offen queerfeindliche wie die CDU. Wir sehen uns in der Tradition der Stonewall Riots und des jahrzehntelangen Kampfes für Selbstbestimmung, Anerkennung und gegen queerfeindliche Gewalt. Dieser Kampf endet für uns nicht mit Regenbogenfahnen auf Produkten oder populären Politiker:innen Statements. Der Block war ein starker gemeinsamer Ausdruck von hunderten Menschen die gezeigt haben, […]

Antifa-Spaziergang zur Normannia

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Mit einem lautstarken, kämpferischen Antifaschistischen Spaziergang wurde am 29. Juli 2023 der Nazi-Burschenschaft Normannia deutlich gemacht, dass sie keine Chance bekommt, sich wieder neu zu berappeln und ihre braunen Umtriebe unter neuem Label fortzusetzen. Nach einer Auftaktkundgebung am Uniplatz zogen über 70 Antifaschist*innen vor das Haus Am Kurzen Buckel, vor dem unter anderem eine Rede der AIHD/iL auf die aktuelle Situation der Nazi-Burschenschaft einging:   Liebe Genoss*innen, liebe Antifaschist*innen, wir stehen heute erneut vor dem Haus der Burschenschaft Normannia. Wie aus veröffentlichten Emails hervorgeht, wurde auf dem „Generalconvent“ am 29. April 2023 beschlossen, dass die Burschenschaft Normannia sich in Burschenschaft Cimbria umbenennen will und aus dem Nazi-Dachverband Deutsche Burschenschaft austreten […]

Gedenken an das Massaker von Utøya

SJD die Falken Heidelberg, AIHD/iL|

Bericht von SJD – Die Falken Heidelberg Am 22. Juli wurden bei einem rechtsradikalen Anschlag in Norwegen insgesamt 77 Menschen ermordet, davon 69 Teilnehmer*innen eines Zeltlagers der sozialistischen Jugendorganisation AUF. Um ihnen und allen anderen Opfern des neuen rechten Terrors zu gedenken haben wir gestern [22. Juli 2023] eine Kundgebung in der Altstadt veranstaltet. Der 22. Juli – der Tag an dem wir so viele Genoss*innen verloren haben ist für uns ein Tag der Trauer. Dass jemand bereit sein kann im Dienste einer faschistischen Ideologie so viele Menschen zu ermorden widersetzt sich unserem Versuch die Tat begreifbar zu machen. Doch wir können bei unserer Trauer und dem erdrückenden Gefühl der […]

AfD-Infostand behindert

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Am Samstag, den 29.07.23, machte der Kreisverband München-Süd der „AfD“ einen Infostand am Partnachplatz. Damit die AfD hierbei nicht gestört wird, bauten die Cops schon im Vorhinein für sie Hamburger Gitter auf.Diese sollten den Stand und den Weg der „AfD“‘ler:innen von und zu der U-Bahn vor möglichen Störaktionen schützen. Diese präventive Maßnahme der Cops werten wir als einen Erfolg der kontinuierlichen Arbeit gegen Rechts von uns aus. Ein Käfig – in den man sich hinein begeben muss, um Material zu bekommen – ist alles andere als einladend für Passant:innen. Diesen Fakt sah die“AfD“ wohl ähnlich. Sie begannen ihren Pavillon außerhalb der Gitter aufzubauen. Ein Fehler, wie sich herausstellte: Wir blockierten […]

Schwierig – Protest gegen AfD-Bürgerdialog

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Für den Samstag, den 22. Juli bewarb die AfD-Landtagsfraktion eine Veranstaltung in der Stadthalle Rielasingen. Als Redner:innen waren die Landtagsabgeordneten Bernhard Eisenhut, Wahlkreis Singen, und Anton Baron, Wahlkreis Hohenlohe, sowie die Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Wahlkreis Main-Tauber angekündigt. An dem „Bürgerdialog“ der AfD nahmen um die 100 Menschen teil. Als Offenes Antifa Treffen VS machten wir uns auf den Weg, um die Proteste gegen die AfD-Veranstaltung in der Talwiesenhalle zu unterstützen und einen Eindruck der Situation vor Ort zu gewinnen. Rielasingen ist ein recht beschauliches Städtchen einige Kilometer von Singen am Hohentwiel entfernt. Direkt vor der Stadthalle hatten sich knapp 30 Menschen zum Protest gegen die AfD versammelt. Ein Großteil davon […]

Kicken gegen Rassismus 2023

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Am Samstag den 22.07. fand zum zweiten mal unser „Kicken gegen Rassismus“statt. Organisiert durch das AABS, OAT, 0711 United against Racism und RJS gab es neben Fußball auch mehrere Infostände, einen kleinen Politworkshop zum Thema „Flucht und Krieg“ und eine inhaltliche Mittagspause mit verschiedensten Reden und anschließendem Solifoto zum Jahrestag der rechten Anschläge in Utoya und München. Teilgenommen haben 24 Teams aus diversen Städten Deutschlands, sowie verschiedenen Organisationen und Initiativen. Gespielt wurde auf hohem Spannungsniveau und ein Sieger konnte zum Teil erst im Neunmeterschießen gefunden werden. Ein großes Dankeschön an alle Menschen die an dem Tag geholfen haben und oder sich im Vorfeld eingebracht haben. Außerdem danken wir allen die […]

Rassistischer Angriff durch Polizei

Perspektive Online|

Frankreich: Polizei greift Jugendlichen rassistisch an – Polizisten streiken gegen Ermittlungen Nach dem rassistischen Polizeimord am 17-jährigen Nahel kam es immer wieder zu Unruhen im Land. Bei diesen Unruhen ging die Polizei mit äußerster Brutalität vor. Nun wird gegen vier Beamte aus Marseille ermittelt. Die Polizeigewerkschaft verurteilt das und ruft zum partiellen Streik auf. Das Video der Ermordung des 17-jährigen Nahel ging um die Welt. Zwei Polizisten hielten ihn an und bedrohten ihn mit einer Maschinenpistole. „Du bekommst eine Kugel in den Kopf“ soll der eine Beamte zu dem Jugendlichen gesagt haben. Kurze Zeit darauf feuert einer von ihnen mehrere Kugeln ab und tötet den jungen Migranten. Auf diesen rassistischen […]

„Knockout 51“: Reale Tötungsabsichten

Kai Budler (Endstation rechts.)|

Vor dem Oberlandesgericht Jena müssen sich voraussichtlich ab Ende August vier mutmaßliche Mitglieder der extrem rechten Kampfsportgruppe „Knockout 51“ aus Eisenach verantworten. Der Generalbundesanwalt wirft ihnen die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung vor. Ihr Ziel sei die Tötung von Personen der linken Szene gewesen. Es war einer der größten Polizeieinsätze gegen die bundesdeutsche Neonazi-Szene: Wegen des Verdachts rechtsextremistischer Straftaten rückten im April 2022 über 800 Polizeibeamt*innen zu Durchsuchungen in elf Bundesländer aus. Sie richteten sich gegen insgesamt rund 50 Beschuldigte, der Schwerpunkt lag in Thüringen. In Eisenach und im hessischen Rotenburg an der Fulda wurden vier Neonazis festgenommen, denen die Bundesanwaltschaft die Mitgliedschaft bzw. Rädelsführerschaft in der […]

Kundgebung gegen Vortrag der AfD

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Erfolgreicher Start der Kampagne! Am Mittwoch, den 19.7 startete der AfD Kreisverband Augsburg-Stadt mit einem Vortrag von Karsten Hilse in den Wahlkampf. Karsten Hilse ist radikaler Klimawandelleugner und Anhänger des faschistischen Flügels der AfD.Damit ist er passender Referent für die Augsburger AfD, die mit Andreas Jurca und Raimond Scheirich an der Spitze immer mehr die Positionen und Politik des Flügels vertreten. Dieser Entwicklung gilt es sich entgegen zu stellen, vor allem in diesem Wahlkampf. Dabei reicht es nicht, nur der AfD hinterher zu rennen, sondern wir müssen es wieder schaffen, ein antifaschistische Bewusstsein in unserer Klasse zu verankern und über die Inhalte der AfD aufzuklären und eigene Perspektiven aufzeigen. Mit […]