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Demo gegen AfD-„Bürgerdialog“ in Freudenheim

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Update (05. Juli 2023) – Rede der Antifaschistischen Initiative Heidelberg Wir waren am Freitag den 30.06. mit beinahe 300 Mitstreiter*innen in Feudenheim unter dem Motto „Der AfD entgegentreten, in Feudenheim und überall!“ auf der Straße, um erneut der rechtspopulistischen Partei AfD die Stirn zu bieten. Diese lud am Freitagabend zu einem „Bürgerdialog“ im Feudenheimer Schützenhaus ein. Geladene Gäste waren die drei Bundestagsabgeordneten Martin Hess, Marc Bernhard und Joachim Wundrak, welche sich durch Hetze gegen Migrant*innen und Linke, durch Leugnen des Klimawandels und klassische Reichsbürger Aussagen hervortun. Die Gaststätte „Antica Sicilia“ im Schützenhaus wird bereits seit 2015 wieder und wieder von der AfD für politische Veranstaltungen genutzt und bleibt der letzte […]

Proteste gegen AfD-Veranstaltung und Höcke Flügel

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Hunderte Menschen haben am 29. Juni in Rottweil gegen die Veranstaltung der AfD protestiert. Laut und wütend sorgten die Demonstrant:innen dafür, dass der Kreisverband der AfD Rottweil/Tuttlingen mit seinem „Rottweiler Dialog“ auf viel Widerstand stieß und ein geordneter Ablauf ohne ein immenses Polizeiaufgebot vor Ort so nicht möglich gewesen wäre. Mit Bereitschaftseinheiten und BFE Trupps, Reiterstaffel, Hubschrauber, mehreren Drohnen und „Hamburger Gitter“ verwandelte die Polizei die Stadthalle Rottweil an diesem Nachmittag in eine Festung. Ein sehr breites „Bündnis“ hatte im Vorfeld, unter dem Motto „Rottweil bleibt bunt und vielfältig“ zu einer Kundgebung an der Stadthalle aufgerufen. Vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS beteiligten wir uns bewusst nicht daran. Wenn sich ein […]

Kundgebung in Neureut: Kein Tisch der AfD

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Am 28.06 hat die AfD in dem Restaurant Badnerland in Neureut eine Veranstaltung mit dem Thema „Heizhammer stoppen“ durchgeführt. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard wollte dort unter anderem mit „besorgten Bürgern“ über ihre Ängste bezüglich der extremen Teuerungen der vergangenen Monate sprechen. Das haben wir nicht ohne nachdrücklichen Protest zugelassen! So versammelten sich am Mittwoch Abend ca. 80 Antifaschist:innen zum entschlossenem Gegenprotest mit dem Motto: „Kein Tisch der AfD“.

Störaktionen bei AfD-Saalveranstaltung

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Am 26.06.2023 machte die „AfD“ in München ihre offizielle Wahlkampfauftakt-Veranstaltung im Bürgersaal Fürstenried. Wir machten auf der vorderen Seite des Gebäudes eine Kundgebung, um den Protest möglich niedrigschwellig für alle zu gestalten. Wir spielten Musik und riefen laute Parolen. Mit Moderationsbeiträgen informierten wir die Kundgebungsteilnehmer:innen und Passant:innen über die Lügen und hetzerischen Inhalte der selbsternannten „Alternative“. Das Jugendzentrum direkt ums Eck gab uns spontan kühle Getränke und zeigte damit seinen Support. Nachdem uns im Vorraus eine Eilversammlung auf der Rückseite des Gebäudes verweigert wurde, nahmen wir uns spontan selbstbestimmt den Raum. Beide Zugänge zur Örtlichkeit, in der die “AfD” sich traf,  waren damit umstellt. Auch auf der Rückseite des Gebäudes […]

Solidarität nach Hausdurchsuchungen

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Nachdem heute morgen die Wohnungen von drei Antifaschist:innen durchsucht wurden, konnten wir heute Abend [28.06.2023] ein Zeichen bedingungsloser Solidarität setzen. Dem Aufruf des Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr, der Partei Die Linke (KV Rems-Murr), der Roten Hilfe Stuttgart, des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region und des ver.di Jugendbezirks Stuttgart folgten etwa 60 Personen. In einer Rede des OAT und der Roten Hilfe Stuttgart wurde auf den aktuellen Rechtsruck, die zunehmende Repression gegen Linke und die Notwendigkeit eines vielfältigen Antifaschismus eingegangen. Außerdem verlasen eine solidarische Einzelperson des DGB und der VVN-BdA, das AABS und Die Linke (KV Rems-Murr) ein kurzes Grußwort. Die AfD und andere rechte Kräfte wie Neonazis bringen sich bundesweit […]

„Extremismus“ heißt: „Widerstandskämpfer:innen im KZ sind Täter:innen“

Enver Liria (Perspektive Online)|

Skandalöse Geschichtsrelativierung am KZ-Gedenkort Kemna: Inhaftierte seien sowohl Opfer als auch Täter In Wuppertal-Kemna soll ein Gedenkort an das Konzentrationslager erinnern. Studierende des Fachs Geschichte der Uni Wuppertal haben dazu einen Plan entworfen. In einem Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung offenbaren sie ihr Geschichtsverständnis – und stellen die inhaftierten Kommunist:innen mit ihren Mördern gleich. Ein Kommentar von Enver Liria In Kemna entstand eines der ersten Konzentrationslager in Deutschland. Kurz nach der Machtübertragung an die NSDAP wurde die ehemalige Fabrik im Juli 1933 in ein KZ umgewandelt. Ein halbes Jahr lang wurde hier gequält, gefoltert, geprügelt und gepeinigt. Das KZ richtete sich im Besonderen gegen die politischen Gegner:innen der faschistischen Diktatur: […]

Erneute Razzien gegen Reichsbürger:innen

dpa/jW|

Karlsruhe. In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben Ermittler erneut Wohnungen von Personen aus dem Milieu sogenannter Reichsbürger durchsucht. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Mittwoch abend sagte, waren am Dienstag vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen betroffen. In allen fünf Fällen gehe es um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Der Einsatz stand demnach im Zusammenhang mit einer Großrazzia im Dezember, die sich unter anderem gegen den Unternehmer »Heinrich XIII. Prinz Reuß« als mutmaßlichen Rädelsführer gerichtet hatte. Laut Spiegel, der zuerst über die Durchsuchungen berichtet hatte, waren Ermittler in Aldingen, Empfingen, St. Johann, Ebersbach an der Fils und Tübingen in Baden-Württemberg sowie in Hameln (Niedersachsen) im […]

Gedenken an Lilo Herrmann

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Heute (20. Juni) vor 85 Jahren wurde die kommunistische Widerstandskämpferin Liselotte Herrmann von den Nazis hingerichtet. Dazu fand heute eine Gedenkkundgebung im Unipark am dort aufgestellten Gedenkstein statt. Als AABS haben wir diese zusammen mit der VVN-BdA und dem Linken Zentrum Lilo Herrmann gemeinsam organisiert und veranstaltet. Um die 80 Personen kamen so zusammen. Auf dem Programm standen Reden der verschiedenen beteiligte Gruppen, bei denen unter anderem Lilo Herrmanns Leben und Wirken, ihr politisches Erbe heute und die Aufgaben des antifaschistischen Kampfes unserer Zeit behandelt wurden. Außerdem gab eine musikalische Begleitung in Form vierer Lieder aus dem antifaschistischen Widerstand. Am Ende der Veranstaltung wurden gemeinsam ein Kranz und rote Nelken […]

Vater des Hanau-Attentäters schickt Drohbriefe

Perspektive Online|

Schon seit Monaten belästigt und bedroht Hans-Gerd R., der Vater des Attentäters von Hanau, die Hinterbliebenen. Auch gegen die neuste Drohung unternehmen die Behörden wenig. Vor drei Jahren ermordete der Faschist Tobias Rathjen in Hanau aus rassistischen Gründen Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Anschließend erschoss er seine Mutter. Der Vater des Täters verbreitet seit dem und insbesondere in den letzten Monaten Angst unter den Angehörigen. So stellt er sich trotz Auflagen mit seinem Schäferhund vor das Haus von Serpil Temiz Unvar, der Mutter von Ferhat Unvar. Außerdem taucht er vor dem Jugenzentrum JUZ auf, […]

Verschärfung des Asylrechts – Gegen die Festung Europa

OAP-RO, Kerem Schamberger und Valeria Hänsel (jW)|

Vergangenen Donnerstag einigten sich die verschiedenen EU-Innenminister*innen auf eine weitere Verschärfung des Asylrechts. Die Festung Europas rüstet also weiter auf und baut ihre Abschottungspolitik aus. Deswegen haben wir uns entschieden unseren Protest vor das „Europabüro“ der SPD in Rosenheim zu bringen. Einige Aktivist*innen schütteten vor der Büro Tür ein Symbolisches Grab auf, denn die Festung Europa kostet unzähligen Menschen das Leben! Die von der SPD mitgetragene „Reform“ des Asylrechts bedeutet eine drastische Verschlechterung der für Geflüchtete. Menschen die aus Ländern fliehen, für die die Asyl-Annerkennungsquote unter 20% liegt, oder welche als sogennante „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft sind, sollen nur noch im Schnellverfahren geprüft werden. Die Chance auf eine rechtliche Beratung vor […]

Kein Knoten für Zetkin – Ein Knoten für Wilhelm

Kommission zur Überprüfung der Kommission zur Überprüfung der Straßennamen|

Rund um den 20. Juni 2023, dem 90. Todestag Clara Zetkins und dem 100. Jahrestag ihrer Faschismus-Analyse, hat das Aktionsbündnis „Kein Knoten für Zetkin“ zu kreativem Protest im Rahmen einer Aktionswoche aufgerufen. Zum Auftakt haben wir der Tübinger Wilhelmstraße, bei deren Namensgeber die zuständige Historiker-Kommission im Gegensatz zu Zetkin „keine konkreten Hinweise auf eine ethische Problemlage“ gefunden haben will, einen goldenen Knoten verliehen. In Tübingen soll Clara Zetkin mit den Faschisten, gegen die sie bis zuletzt angekämpft hat, in eine Reihe gestellt werden: Es wird empfohlen, die Clara-Zetkin-Straße mit einem „Knoten“ aus dem 3D-Drucker als „kritikwürdig“ zu markieren – eine Markierung, die sonst ausschließlich Nazis, Kriegs- und Kolonialverbrecher verpasst bekommen! […]

Erster CSD – Fundis und rechte Hetze entlarven

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Wir waren gestern mit einem Stand auf dem CSD in Pforzheim. Ab 11:00 Uhr gab es auf dem Marktplatz Musik und gute Gespräche an unserem Stand. Als Offenes Antifaschistisches Treffen finden es sehr wichtig bei Veranstaltungen wie dem CSD vor Ort zu sein. Denn der Kampf um eine befreite Gesellschaft kann nur gemeinsam geführt werden. Und gerade in Pforzheim, einer Stadt in der nicht nur die AfD und auch andere rechte Gruppen seit Jahren ihr Unwesen treiben, ist es wichtig Flagge zu bekennen und den Kampf für queere Rechte zu Unterstützen. Wir hatten den ganzen Tag über viel Andrang an unserem Stand und konnten viele Menschen zu unseren Treffen einladen. […]