Protest gegen AfD-Kundgebung mit Beatrix von Storch AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|29.09.23 Der Wahlkampf in Bayern geht in die letzte Woche. Die AfD versucht nochmal mit Parteiprominenz die letzten Wähler:innen für sich zu gewinnen. Am Montag kommt Beatrix von Storch auf den Marienplatz. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD wird von 15:00 bis 17:00 Uhr am gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Uli Henkel und dem Kandidaten Christian Unzner eine Kundgebung abhalten. Lassen wir ihren rassistischen, klimaleugnerischen, sexistischen und klassenfeindlichen Gelaber keinen Raum und protestieren gemeinsam dagegen!
Öffentlickeitsfahndung nach Antifaschist übermalt BerichtStuttgart Anonyme Einsendung|29.09.23 Anonyme Einsendung zur Dokumentation des politischen Zeitgeschehens: Wir haben in der Nacht auf den 28.09. an verschiedenen Stellen in Stuttgart die aktuelle Öffentlichkeitsfahndung des BKA und LKA Sachsen sabotiert. Die Fahndungsplakate werden nun nicht mehr in der Öffentlichkeit zur Verrat von Antifaschist:innen aufrufen. Seit Montag läuft eine bundesweite Öffentlichkeitsfahndung nach einem Antifa, der im Kontext des Antifa Ost – Verfahren gesucht wird. Bundesweit wird in staatlichen Behörden und an Verkehrsknotenpunkten in Werbekästen mit Bild um Hinweise gebeten und eine Belohnung von 10.000€ ausgelobt. Das ganze flankiert in Online-Medien und bereits am Sonntag durch einen Artikel in der Tagesschau angekündigt. Mittlerweile wird die Fahndung auch von rechten Akteuren aufgegriffen, die teilweise […]
Flüchtlingsfeinde bekommen Oberwasser BerichtSachsen Hendrik Lasch (nd)|29.09.23 Großdemo gegen Asylbewerberheim in Sachsen weckt ungute Erinnerungen an 2015/16 Die Flüchtlingsfeinde lassen sich nicht aufhalten, auch nicht von einem Zaun. Er umschließt das Schloss Friedrichstal in Berggießhübel, einem kleinen Ort mit 1500 Einwohnern zwischen Pirna und der sieben Kilometer entfernten tschechischen Grenze. Irgendwann heben Männer eines der Zaunfelder aus den Angeln. Danach strömt die Menge ohne zu zögern auf das Privatgelände. Die Szene wurde in einem Video festgehalten, das im Kanal des Szenebeobachters »vue.critique« auf dem Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) zu sehen ist. Es zeigt eine rassistische Protestdemo zu Wochenbeginn, von der mancher bereits fürchtet, sie könnte zur »Initialzündung« für eine neue Welle flüchtlingsfeindlicher Aufzüge in Sachsen werden. An […]
Gegen die Jagd auf Antifaschist:innen – Solidarität mit den untergetauchten Antifas Über den Tellerrandbundesweit Antifaschismus bleibt notwendig!|29.09.23 Seit einigen Tagen wird überall in Deutschland an Haltestellen, Werbetafeln und Polizeiwachen öffentlich nach dem Antifaschist Johann gefahndet. Ihm wird vorgeworfen Teil einer „kriminellen Vereinigung“ zu sein und gezielt an Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen zu sein. Mit vollem Namen und Gesicht wird jagt auf diejenigen gemacht, die konsequent den Kampf gegen Nazis geführt haben sollen und sich der bewaffneten Gefahr von Rechts in den Weg gestellt haben. Die öffentliche Fahndung reiht sich ein in die verschärfte Repression gegen (militanten) Antifaschismus und stellt eine neue Qualität der Repression dar. Sie hat zum Ziel einen konsequenten Antifaschismus nicht nur mit harten Haftstrafen, Vereinigungsdelikten und Razzien einzuschränken, sondern auch in der Gesellschaft […]
Auf der Seite des eigenen Imperialismus sind Nazis OK BerichtKanadabundesweit Susann Witt-Stahl (jW)|29.09.23 Selenskij-Besuch: SS-Soldat in Kanada geehrt Von Susann Witt-Stahl Ottawa. Wolodimir Selenskij, Kanadas Premierminister Justin Trudeau und Abgeordnete haben im Rahmen eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten im Parlament in Ottawa am Freitag (Ortszeit) einen ehemaligen SS-Angehörigen geehrt. Jaroslaw Hunka sei ein Veteran des Zweiten Weltkriegs, der »für die ukrainische Unabhängigkeit gegen die Russen kämpfte und heute weiterhin die Truppen unterstützt«, sagte der Sprecher des kanadischen Parlaments. »Er ist ein ukrainischer Held, ein kanadischer Held, und wir danken ihm für seinen Wehrdienst.« Der heute 98jährige Hunka, der aus Bereschany bei Ternopil stammt, war 1943 als Freiwilliger in die für Massenmorde an Juden und Polen sowie andere schwere Kriegsverbrechen verantwortliche Waffen-SS-Division »Galizien« eingetreten […]
Statement nach der Haftentlassung Über den TellerrandStuttgart Findus|28.09.23 Liebe Genoss:innen, liebe Freund:innen, Nun möchte ich noch ein kurzes Statement zu meiner Haftentlassung für euch Verfassen. Denn ich denke es ist wichtig, dass wir dazu einen gemeinsamen Abschluss finden und neben dem Solikreis auch ich persönlich mich nochmal dazu verhalte und auf einige wichtige Punkte eingehe, die die letzten 2 Jahre mein Leben geprägt haben. Danke! Von tiefstem Herzen! Erst einmal möchte ich mich bei allen für die ganze Solidarität von tiefstem Herzen bedanken! Für die ganzen Briefe und Postkarten, bei allen, die mich über die 2 Jahre regelmäßig besucht haben und bei meinem Anwalt, der sich durchgehend in nicht selbstverständlicher Weise für mich eingesetzt hat. Durch eure ungebrochene […]
Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist:innen Berichtbundesweit Rote Hilfe|28.09.23 Öffentlichkeitsfahndung im Antifa Ost Verfahren: Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist*innen! Nachdem Ende Mai die Urteile gegen Lina E. und drei weitere Antifaschist*innen gesprochen wurden und sie zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, die noch nicht rechtskräftig sind, macht die Bundesanwaltschaft ihre Drohung wahr: Aktuell wird nach Johann G. eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Auf der Webseite des BKA ist sein Foto zu sehen und entsprechende Plakate sollen nach Medienberichten an öffentlichen Plätzen wie Bahnhöfen ausgehängt werden. Der Aktivist soll ebenfalls einer konstruierten sog. „kriminellen Vereinigung“ angehören und sich an Angriffen gegen militante Neonazis beteiligt haben. Hierzu erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.: Die Öffentlichkeitsfahndung stellt den Genossen an […]
Erfolgreicher Protest gegen „Großkundgebung“ der AfD BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|27.09.23 Am Sonntag hatte die „Alternative für Deutschland“ im Rahmen des Landtagswahlkampfes eine „Großkundgebung“ auf dem Stachus angemeldet. Ihr Thema – Umweltschutz – mobilisierte jedoch nur etwa 15 Anhänger:innen der rechten Partei. Zusätzlich nahmen 300 Antifaschist:innen der AfD jegliche Außenwirkung und entlarvten und verhinderten die Inszenierung der AfD als Alternative zur herrschenden Politik. Motiviert und lautstark wurden die Redebeiträge der Rechten mit Parolen und Trillerpfeifen übertönt. Dadurch zogen sie frustriert, eine Stunde vor offiziellem Ende der Kundgebung, ab. Gleichzeitig hatten wir die Möglichkeit mit vielen Passant:innen und Teinehmenden ins Gespräch zu kommen und unsere Flyer und Sticker der Kampagne „Antifaschistische Offensive – weil uns keine Wahl bleibt!“ zu verteilen. Im Rahmen […]
Protestkundgebung gegen AfD-Veranstaltung AufrufKarlsruhe OAT Karlsruhe|25.09.23 Nächste Woche Freitag veranstalten wir eine Protestkundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD mit Gastrednerin Erika Steinbach in Neureut. Wann?: Am Freitag,29/Sept. 2023/18.00 Uhr Wo?: In Karlsruhe-Neureut, und zwar in der Gaststätte Badnerland gleich neben der Badnerlandhalle. (Rubensstraße 21/Karlsruhe-Neureut. Wer ist Erika Steinbach?: Sie ist Vorsitzender der „Desiderius Erasmus Stiftung“ einer Art von „Bildungsstruktur der AFD“. Das Ziel der Stiftung ist: Dort sollen z.B: Vorurteile und Hetze von AFD-Mitmacherinnen auf ein „höheres „Niveau gehoben werden! Es ist längst überfällig, die AFD und ihre handelnden Individuen entschlossen zu bekämpfen. Wir wollen gemeinsam mit euch allen ihnen die Räume streitig machen, in denen sie sich wie selbstverständlich bewegen, unbehelligt fühlen und in Sicherheit […]
Sechs Tage im September AnalyseBochum Michael Sturm (LOTTA)|24.09.23 Die Belagerung der NPD-Landesgeschäftsstelle NRW Im September 1982 blockierten Aktivist*innen aus Gewerkschaften, antirassistischen und antifaschistischen Initiativen sowie linken Jugendgruppen fast eine Woche lang die Landesgeschäftsstelle der NPD im Bochumer Stadtteil Wattenscheid. Mehrere Hundert Menschen tummelten sich am 24. September 1982 in der Kruppstraße im Bochumer Stadtteil Wattenscheid und feierten dort in Sichtweite der teilweise mit Eisenträgern verbarrikadierten Landesgeschäftsstelle der nordrhein-westfälischen NPD ein „Fest gegen Völkerhass“. Neben antifaschistischen Aktivist*innen waren auch zahlreiche Anwohner*innen zu dem Straßenfest gekommen. Auf einer Bühne traten neben Schauspieler*innen der Ruhrfestspiele und aus Laientheatergruppen auch kurdische und türkische Bands und andere Musiker*innen auf, so etwa Melike Demirağ, die seit dem Militärputsch in der Türkei im September 1980 […]
Protest gegen Großkundgebung der AfD AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|23.09.23 In wenigen Wochen ist in Bayern die Landtagswahl, je nach Wahlprognose wird die AfD aktuell zwischen 12% und 18% Prozent der Stimmen bekommen und damit im Vergleich zur letzten bayrischen Landtagswahl noch einmal deutlich dazu gewinnen. Auch in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus: die AfD bekommt kommunale Posten und wäre bei Bundestagswahlen aktuell zweitstärkste Kraft. Die AfD-München plant jetzt zum Wahlkampfendspurt noch einmal mehrere Großkundgebungen an zentralen Orten in der Münchner Innenstadt. Am 24. September will die AfD auf dem Stachus stehen – und das wird sie nicht unwidersprochen tun. Gemeinsam mit anderen Gruppen aus München organisieren wir Protest gegen die rechte Partei. Es ist notwendig, gerade jetzt […]
Erster Prozess wegen AfD-Landesparteitag in Offenburg – Solidarische Prozessbegleitung BerichtOffenburg Solidarität nicht abreißen lassen|23.09.23 Heute früh um 7:30 Uhr fanden sich etwa 40 Antifaschist:innen zur solidarischen Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht Offenburg ein. Angesetzt war der erste Prozess in Bezug auf die Proteste gegen den AfD Landesparteitag am 04.03. in Offenburg. Der Vorwurf und die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen die Genossin lautet Vermummung. Bereits am Eingang wurden wir von 2 Bullenwannen begrüßt und beim Einlass wurde sich viel Zeit für ausführliches Abtasten jeglicher Körperteile genommen. Bei der Einlasskontrolle wurde noch ein Genosse aus Lahr herausgezogen und ohne Begründung mit einer Personalienkontrolle schikaniert. Um auf Nummer sicher zu gehen, setzten sich auch noch zwei Beamte in blau zu uns in den Zuhörerraum. Die Richterin ließ eine […]
