Viele solidarische Grüße nach Nürnberg

Am 11. Oktober 2023 gab es in Nürnberg mehrere Hausdurchsuchungen. Sechs Beschuldigten wird nach §129 vorgeworfen, durch Graffiti die „Antifa zu verherrlichen“ und mit Solidaritätsbekundungen mit den Betroffenen des Antifa-Ost-Verfahrens selbst eine kriminelle Vereinigung zu sein. Dieser Kriminalisierung von antifaschischistischem Aktivismus, aber auch dem Angriff, der den Behörden durch den sogenannten Schnüffelparagraphen überdies viele Möglichkeiten bietet, stehen wir als antifaschistische Bewegung geschlossen und solidarisch entgegen. Hier findet ihr ein Interview mit dem direkt gegründeten Solikreis vor Ort und eine Sammlung an Solibotschaften nach Nürnberg.

Kundgebung & Proteste gegen AfD

Betzingen bleibt nazifrei! Am 21. Oktober lädt die AfD zum zweiten Mal zu einer Veranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle in Betzingen ein. Dieses Mal will der AfD-Kreisverband unter dem Motto ‚Politik für unsere Stadt‘ in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen starten. Für uns ist klar: Dagegen gibt es Protest! AfD-Lokalpolitiker*innen geben sich besonders gern als ganz normale Nachbar*innen, denen die Anliegen der Reutlinger Bevölkerung als Einzige wirklich am Herzen liegen. So auch Hans-Jörg Schrade, Gemeinderatsmitglied der AfD, der sich beim Spaziergang auf die Achalm vom Lokalblatt in Szene setzen ließ und sich vermeintlich ganz nah und persönlich zeigte. Diese Inszenierung ist kein Zufall: Indem sie sich auf die AfD-Politiker*innen als Privatpersonen […]

Kundgebung gegen Rassismus in Asperg

In Tamm und Asperg brodelt es. Auf einer Wiesen- und Ackerfläche zwischen den beiden Gemeinden soll nach Plänen des Landes eines Erstaufnahme-Einrichtung (LEA) für geflüchtete Menschen gebaut werden. Dagegen macht seit März eine „Bürgerinitiative“ mobil. Wo anfangs überwiegend nachvollziehbare Bedenken wie Naturschutz-Aspekte oder fehlende Infrastruktur angeführt wurden, überwiegt nun – unterschiedlich offener – Rassismus. Über das Bild zunehmender Kriminalität und unsicherer öffentlicher Räume wird Angst vor geflüchteten Menschen geschürt. Am Sonntag, den 22. Oktober, plant diese Bürgerinitiative eine nächste Kundgebung in Asperg. Zeit, die rassistische Hetze nicht länger unwidersprochen zu lassen! Wir sagen: • Kritik und Wut auf die Bebauung des Schanzackers, das System LEAs und eine Politik über die […]

Kampagne gegen Wiederaufbau der Normannia/Cimbria

Die Burschenschaft Normannia ist Heidelbergs bekannteste Nazi-Struktur. Von ihr gingen jahrzehntelang immer wieder antisemitische, rassistische und sexistische Aktionen aus. Ihr Haus, die „Villa Stückgarten“ unterhalb des Heidelberger Schlosses, war ein Treffpunkt der rechten Szene Baden-Württembergs. 2020 wurde die Aktivitas der Burschenschaft Normannia nach einem antisemitischen Angriff offiziell aufgelöst. Die Burschenschaft besteht jedoch weiter und will einen Neuanfang wagen. Wie aus veröffentlichten Emails hervorgeht, wurde durch die hinter der Burschenschaft stehende Vereinsstruktur am 29. April 2023 beschlossen, dass sie in Burschenschaft Cimbria umbenannt werden soll und aus dem Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ austreten wird. Damit will sie ein neues Kapitel aufschlagen. Wir werden das verhindern! Wir werden nicht zulassen, dass die Burschenschaft […]

Kundgebung „Kein Knoten für Zetkin“ und Besuch der öffentlichen Ratssitzung

Am Donnerstag, 26. Oktober, findet ab 16 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz vor dem Rathaus eine Kundgebung des Aktionsbündnisses „Kein Knoten für Zetkin“ (keinknoten.wordpress.com) mit Redebeiträgen von verschiedenen, das Bündnis unterstützenden antifaschistischen, feministischen und linken Organisationen statt. Anlass ist, dass an diesem Tag, geht es nach der Stadt Tübingen, der Gemeinderat entscheiden soll, die Tübinger Clara-Zetkin-Straße mit einem „Knoten“ aus dem 3D-Drucker als „kritikwürdig“ zu markieren – eine solche Markierung erhalten sonst nur nach Faschisten oder Kriegsverbrechern benannte Straßen! Nach der Kundgebung wollen wir gemeinsam die öffentliche Gemeinderatssitzung besuchen; diese beginnt um 17 Uhr im Rathaus. Wir wollen verhindern, dass die Clara-Zetkin-Straße mit einem Knoten markiert und Zetkin so in […]

Kundgebung gegen „Bürgerdialog“ der AfD

Für Dienstag den 24.Oktober plant die AfD einen ihrer „Bürgerdialoge“ – mal wieder im in Villingen in der Neuen Tonhalle. Auftreten soll dabei einige prominente Gesichter der AfD-Bundestagsfraktion. Die AfD bezeichnet sich selbst gerne als „Partei der kleinen Leute“ oder neuerdings auch als „Friedenspartei“. Sie stellen sich so als Alternative zu den restlichen Parteien da. Als einzige Partei die sich tatsächlich für das Interesse der breiten Bevölkerung einsetzt. Die Wahrheit sieht aber ganz anderes aus. Die AfD ist eine durch und durch unsoziale Partei, welche einzig für die Reichen Deutschlands Politik macht und außer rassistischer, sexistischer und reaktionärer Demagogie nichts für den Rest der Menschen zu bieten hat. Statt einer […]

Solidaritätserklärung

Gemeinsam gegen Medienhetze und Öffentlichkeitsfahndung! Solidarität mit den untergetauchten Antifaschist:innen – für einen ungebrochen aktiven Antifaschismus! Ende September veröffentlichten die Onlineportale der öffentlich-rechtlichen Sender NDR und WDR einen Beitrag zur „steigenden Zahl untergetauchter Linksextremisten“. Was als Sachinformation gekennzeichnet war, entpuppte sich beim Lesen sehr schnell als ausführlicher Hetzartikel gegen Antifaschist:innen, denen vorgeworfen wird, in Thüringen und Sachsen, sowie in Budapest organisiert und militant gegen Nazis vorgegangen zu sein. Der initiale Artikel wurde schnell von weiteren Medien, wie etwa der Tagesschau, aufgegriffen. Unisono wurde dabei notwendige antifaschistische Praxis gegen militante Nazinetzwerke in die Nähe von Terrorismus gerückt und so delegitimiert und kriminalisiert. Völlig falsch ist dabei auch die aus der Luft […]

Aufmarsch des III. Wegs verhindern

Am 18. November wollen die Nazis vom III. Weg wiede r in Wunsiedel aufmarschieren. Seit Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß nach seinem Suizid 1987 dort beerdigt wurde, ist die kleine Stadt in der oberfränkischen Provinz fast jedes Jahr Schauplatz von Aufmärschen militanter Neonazis. In den 90er und 2000er Jahren kamen teilweise tausende Nazis nach Wunsiedel, um an Heß‘ Grab dem Nationalsozialismus nachzutrauern. Auch wenn heute nur noch knapp über hundert Nazis anreisen, gehört das sogenannte Heldengedenken doch weiter zu den relevantesten Veranstaltungen der deutschen Neonaziszene. Jedes Jahr gedenken sie in Wunsiedel ihren toten Vorbildern und rufen zum Kampf gegen all jene auf, die nicht in ihr Bild vom völkischen Deutschland passen. Währenddessen […]

Basel bleibt nazifrei – Den rechten Aufmarsch verhindern

Mass-Voll, Freiheitstrychler und weitere rechte Akteure sowie Verschwörungstheoretiker:innen mobilisieren für Samstag, den 21. Oktober, zu einer «Dreiländer-Demo» nach Basel. Besammlungsort soll der St. Johanns-Park sein. Das wollen wir nicht zulassen! Deshalb rufen wir alle dazu auf, sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen! Mass-Voll, die bei den Nationalratswahlen Ende Oktober 2023 unter anderem in Listenverbindung mit der SVP kandidieren, setzte sich in letzter Zeit immer deutlicher mit rechtsextremen Organisationen wie z.B. der Jungen Tat in Verbindung. Der offen rechtsextreme Nicolas Rimoldi – Aushängeschild von Mass-Voll und aktueller Nationalratskandidat – wird dabei als Redner angekündigt. Er war kürzlich gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Tat an einer Demonstration in Wien, an der unter dem Begriff […]

OAT im Oktober – diesen Monat unter freiem Himmel

Die AfD ist in einem Umfragehoch und gewinnt eine Kommunalwahl nach der anderen, Angriffe auf Geflüchtete häufen sich und die rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete beeinflusst vermehrt auch junge Menschen. Der Rechtsruck macht sich gleichzeitig dadurch bemerkbar, dass die Parteien der „Mitte“ die Forderungen von AfD und Konsorten umsetzten. So stürmte erst Ende Juli die Polizei die Wohnungen von drei Antifaschist:innen im Rems-Murr-Kreis. Auch wenn Repression für uns nichts neues ist, ist etwas besonders daran: Im Durchsuchungsbeschluss wird eine Verbindung zu uns als OAT Rems-Murr konstruiert. Die Polizei verlässt damit den Bereich der Strafverfolgung und handelt als politische Kraft. Dabei soll genau diese Form von offener antifaschistischer Organisierung kriminalisiert werden. Diesen […]

Feuer & Flamme für Hessen – Antifa Wahlkampf Höhepunkte

Am Sonntag steht die Landtagswahl in Hessen an. Nicht nur in Bundesländern wie Sachsen und Thüringen sieht es düster aus, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte für die kommenden Wahlen dort nächstes Jahr ansieht. Hierzulande liegt die AfD bei 17% und könnte damit eventuell zweistärkste Kraft werden. In den vergangenen Tagen und Wochen konnten Antifaschist*innen einige Schläge gegen die AfD landen. So gab es Anfang August eine große Veröffentlichung mit den Namen und Adressen der AfD-Landesliste. Auch von einigen Angriffen auf Wohn- und Geschäftsräume gegen die faschistische Partei und deren AkteurInnen haben wir freudig gelesen. Nun steht das Wahlkampfende an. Die AfD möchte dafür in Wiesbaden zu einer großen Veranstaltung […]