Demo gegen Auftritt von Maaßen AufrufBad Aibling OAP Rosenheim|18.07.23 Keine Bühne für rechte Hetze! Gemeinsam gegen den Auftritt von Hans Georg Maaßen in Bad Aibling! Auf Einladung von “Rosenheim steht auf” wird der Vorsitzende der Werteunion und ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen am 19.07 nach Bad Aibling kommen. Im Kurhaus wird Maaßen zu einem angeblichen “Umbau der Gesellschaft” referieren. Mit Hans Georg Maaßen kommt ein überregional populärer Akteur der extremen Rechten in die oberbayerische Kleinstadt. Von 2012 bis 2018 war Maaßen als Verfassungsschutzpräsident tätig. Schon dort fiel er durch verschiedene Skandale auf. So hat er zum Beispiel die AfD Politikerin Frauke Petry beraten, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Im Jahr 2018 wurde er dann […]
Gewalt bei Demo gegen Polizeigewalt Über den TellerrandHerfordNRW Sebastian Weiermann (nd)|17.07.23 In Herford konnte eine Demo nach Polizeischüssen nicht wie geplant stattfinden »Was soll das?« und »Ich stehe hier nur« sind zwei Sätze, die ein junger migrantischer Mann einem Polizisten entgegenhält, als dieser anfängt, ihn über die Berliner Straße in Herford zu schieben. Der Polizist schubst den Jugendlichen auf einer bestimmt 100 Meter langen Strecke. Er sei »aufgefallen« und solle jetzt »nicht frech werden«, heißt es von dem schwer bewaffneten und behelmten Polizisten. Diese Szene ist nur ein Aspekt dessen, warum in Herford am Samstag nicht gegen Polizeigewalt demonstriert werden konnte. Blick zurück: Der Grund für die Demonstration ist eine Dummheit, die der 19-jährige Bilel G. am 3. Juni 2023 begangen […]
Aktionen anlässlich der Ermordung von Nahel BerichtStraßburg Jeune Garde Strasbourg|17.07.23 Plakatierung auf der Schirmeck-Straße Am Donnerstag, den 13. Juli, waren wir auf der Schirmeck-Straße, im Viertel Montagne Verte, um unserer Ablehnung der extremen Rechten Ausdruck zu verleihen. Die Anwohner und Autofahrer haben uns einen warmen Empfang bereitet und uns ermutigt. Während Macron seinen autoritären Kurs verfolgt, um unsere sozialen Errungenschaften zu zerschlagen und die Teilnehmer.innen der „Unruhen“ von Ende Juni gnadenlos mit Repression zu überziehen, nutzt die extreme Rechte das um ihren rassistischen Diskurs auf Fernsehsendern, die sich an der Hetze beteiligen, wieder aufzunehmen. Der Rassemblement Nationale, Renconquête und die großen Polizeigewerkschaften stellen Bürgerkriegstheorien auf und stigmatisieren, Hand in Hand mit der Regierung, offen die Anwohner.innen der Vorstädte und beschwören […]
Klassistische und rassistische Streifen AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|17.07.23 Im Zeitraum zwischen dem 11.7. und dem 30.7. werden in Neuperlach und Messestadt sogenannte Schwerpunktkontrollen der Münchner Polizei stattfinden. Ziel ist es, kurz vor der Landtagswahl und in Zeiten des Rechtsrucks, rassistische Stimmungsmache in genau den Orten zu betreiben, in denen die arbeitende Klasse lebt. Diese Polizeikontrollen finden nicht FÜR uns statt. Während die Schwabinger Jugend an der Isar eine Line Koks nach der Anderen zieht und sich keine Sorge über ihre Zukunft oder Bullenschikanen machen muss, ziehen die Münchner Bullen immer wieder ihre Kräfte in unseren Vierteln gegen uns zusammen. Bei uns hagelt es andauernd Anzeigen und das ist kein Zufall. Die Bullen sichern die alltägliche Ausbeutung. Im Kapitalismus […]
AfD einfach verbieten? Analysebundesweit Gerd Wiegel (antifa-Magazin)|16.07.23 Studie stellt die Möglichkeit in den Raum, ohne die Konsequenzen zu diskutieren In der aktuellen Sonntagsfrage liegt die AfD bei 19 Prozent – ein neuer Höchststand. Sie kokettiert damit, einen eigenen Kanzlerkandidaten (oder gar eine Kandidatin?) zur nächsten Bundestagswahl aufzustellen, und in verschiedenen Bundesländern werden Gedankenspiele zur Bildung von Mehrheiten rechts der Mitte unter Einbeziehung der AfD ventiliert. Während sich Regierung und konservative Opposition gegenseitig die Schuld am weiteren Aufstieg der extremen Rechten zuschieben, hat niemand eine konkrete und handhabbare Idee, wie der Aufstieg der AfD begrenzt werden kann. In einer solchen Situation mag Tabula-rasa naheliegen: Warum nicht gleich die ganze Partei als verfassungsfeindlich verbieten? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat […]
Veranstaltung zu Zentrum: „Keine Gewerkschaft sondern Nazis!“ AufrufVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|16.07.23 Spätestens seit den „Wasen-Verfahren“ haben wir vermutlich fast alle schon mal von Zentrum Automobil gehört. Oder wenn man mit Kolleg:innen aus der Region Stuttgart und Rems-Murr geredet hat, denn dort ist Zentrum Automobil schon länger ein Problem. Zentrum Automobil – die rechte Pseudo-Gewerkschaft, mit der Neonazis versuchen in den Betrieben präsent zu sein, und ihr rechtes Gedankengut dort zu verbreiten. Sie versuchen (und schaffen es) sich bei Betriebsratswahlen wählen zu lassen, nutzen die Schwächen der IG Metall aus, und inszenieren sich als Opposition zu den Bossen, die die kleinen Arbeiter:innen im Blick hat. Doch das Gegenteil ist der Fall: Sie sind durchweg Faschist:innen – teils mit langjähriger rechter Vergangenheit – […]
Damals wie heute – Opfermythos in Budapest Über den TellerrandUngarn "Kampagne NS-Verherrlichung stoppen" (AIB)|16.07.23 Vom 10.–12. Februar 2023 war Budapest wieder Hotspot der europäischen Neonaziszene. Mit RechtsRock-Konzerten, Gedenkveranstaltungen und einem Marsch wird seit den 1990er Jahren nach Ungarn geladen. Aufhänger ist das Gedenken an den Ausbruch („Kitörès“) deutscher und ungarischer Soldaten im Februar 1945 aus dem Kessel von Budapest, den die Rote Armee errichtet hatte. Das Event begann am Freitag mit einem von „Blood & Honour“ (B&H) organisierten Konzert. Zu den Songs u.a. der Schweizer Musikerin Naomi Croset alias „Ewiger Sturm“, kamen rund 100 Neonazis im Budapester Zentrum zusammen. Am Samstag, dem eigentlichen „Tag der Ehre“, versammelten sich dann hunderte Neonazis im Ausflugsgebiet Norfama in den Budaer Bergen, um dort der Waffen-SS, der deutschen […]
Gedenken: 12 Jahre nach rechtem Attentat auf Utøya AufrufHeidelbergStuttgart SJD-Die Falken Heidelberg & Stuttgart|15.07.23 Am 22. Juli 2011 wurden bei einem Attentat auf das Sommerzeltlager der norwegischen sozialistischen Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF) sowie bei einem Bombenanschlag im Regierungsviertel in Oslo insgesamt 77 Menschen von einem Rechtsradikalen ermordet. Wir, die Sozialistische Jugend – Die Falken Heidelberg und die Jusos Heidelberg wollen am 22. Juli 2023 gemeinsam unseren ermordeten Genoss*innen gedenken und ein Zeichen gegen rechten Terror setzen. Dabei ist klar: Auch in Deutschland setzt sich die Gewalt von rechts seit Ende des zweiten Weltkriegs kontinuierlich fort. Das Attentat von München 2016 oder die rechten Terrorangriffe in Halle und Hanau sind dabei nur einige Beispiele. Diese Vorfälle sind keine vereinzelten Taten von Neonazis, sondern ergeben sich […]
Kripo sorgt für Kündigung von Antifaschist BerichtVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|14.07.23 Wie bereits Ende April in Schwenningen ein Genosse ungebetenen Besuch seitens der Polizei auf Arbeit bekam, so wurde jetzt ein junger Antifaschist morgens direkt aus dem praktischen Unterricht in der Berufsschule geholt. Zwei Herren der Kripo Rottweil hielten ihm den Beschluss zur ED-Behandlung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe unter die Nase und nahmen ihn mit auf die Wache. Die Vorwürfe hinter der ED-Behandlung mit welchen die Beamten der Abteilung Staatschutz Aufzug begründen, sind eigentlich nicht sonderlich spektakulär. Auch im jetzigen Fall des jungen Antifas geht es, zum einen um den abendlichen Besuch an der JVA Offenburg ende 2022 um zu Silvester den inhaftierten Genossen Jo zu grüßen um ihm Kraft und Zuversicht […]
Höckes Marionette Über den TellerrandThüringen Thomas Willms (antifa-Magazin)|13.07.23 Der Schreck über den AfD-Landrat lenkt vom eigenen Nichtstun ab Direkt nach dem Erfolg der AfD bei den Landratswahlen im Kreis Sonneberg twitterte die JU Sonneberg: »Wir gratulieren Robert Sesselmann zum Gewinn der Stichwahl um den Landratsposten. Jetzt gilt es Ideologie und Wahlkampfrhetorik beiseitezulegen und in sachorientierte Politik für unseren Landkreis einzusteigen.« Noch am selben Tag wurde dieser Tweet gelöscht und ersetzt durch »Eine Zusammenarbeit mit der AfD wäre ein Verrat des christlichen Markenkerns unserer Union.« Was denn nun? Wessen Ideologie soll beiseite gelegt werden, die der CDU oder die der AfD? Man weiß es nicht und genau das ist das Bild, das die Union insgesamt abgibt. Ihre Vertreter können der […]
Solidarität mit Protest gegen rassistische Polizeigewalt in Frankreich BerichtTübingen OTFR Tübingen|12.07.23 Am 08.07.2023 haben wir uns um 14:30 Uhr auf dem Holzmarkt getroffen, um uns mit den Demonstrierenden in Frankreich zu solidarisieren, die sich gegen die systematische rassistische Polizeigewalt auflehnen. Die aktuelle Situation in Frankreich zeigt eine heftige Reaktion der Jugend auf rassistische Polizeigewalt. Am 27.06 wurde im Pariser Vorort Nanterres der 17-jähriger Nahel im Zuge einer Verkehrskontrolle erschossen, mit der Begründung der „Verweigerung, sich zu fügen“. Die Jugend trägt ihre Wut über die Zustände auf die Straße, denn wenig überraschend sind Morde durch die Cops auch in Frankreich kein Einzelfall, Nahel ist bereits der fünfzehnte Autofahrer der seit 2022 der im Zuge einer Verkehrskontrolle ermordet wurde. Der Artikel L435-1 wird […]
Demonstration zum Jahrestag des rechten Anschlags am OEZ AufrufMünchen München erinnern!|12.07.23 Am 22.7.2023 jährt sich der rechtsterroristische und rassistische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München zum siebten Mal.Wir gedenken Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda.Nach wie vor kämpfen die Angehörigen und Überlebenden darum, dass der politische Hintergrund der Tat anerkannt und benannt wird. Und sie kämpfen gegen die Stille um diesen Anschlag in München und bundesweit. Lasst uns am 22.7. Seite an Seite mit den Angehörigen und Überlebenden stehen. Lasst uns für Aufklärung kämpfen und Anerkennung vorantreiben. Lasst uns gemeinsam rechten Terror stoppen. Lassen wir die Angehörigen und Überlebenden an diesem Tag nie mehr allein. Verbündet Euch mit den Angehörigen der Opfer und den Überlebenden des Anschlags […]
