Kurzbericht: Vortrag über rechte Betriebsarbeit AnalyseTübingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|21.11.22 Am Montag 07. November haben wir zu unserem Bündnistreffen einen Vertreter des DGB-Bildungswerkes eingeladen, dessen Arbeitsschwerpunkt die Recherche und Sensibilisierung über rechte Betriebsarbeit ist. Gemeinsam haben wir praktische betriebliche Gegenstrategien diskutiert und darüber gesprochen, wie wir dazu auch als Bündnis gegen Rechts weiter am Ball bleiben können. Was ist „Zentrum“? Neben dem „Kampf um die Straße, die Köpfe und die Parlamente“, hat die Neue Rechte erkannt, dass „Der Kampf um die Betriebe“ und das Vertrauen der Belegschaft deutlich wertvoller sein kann, als ein Abgeordneten in irgendeinem Landtag. Eine ganz neue Erkenntnis ist das aber nicht, auch die deutschen Faschisten gründeten damals rechte Betriebsgruppen und schalteten die Gewerkschaften aus. Seit 2009 […]
„Super Recogniser“ – ein neues Repressionswerkzeug Analysebundesweit AIHD|21.11.22 In der aktuellen Rote Hilfe Zeitung 4/2022 haben wir einen Beitrag zu „Super Recognisern“ veröffentlicht. Für alle, die die RHZ nicht sowieso schon im Briefkasten haben, gibt’s den Artikel hier zum Nachlesen: „Super Recogniser“: Cops erkennen alles und jede*n? In einer Presseerklärung verkündete das Polizeirevier Mannheim/Heidelberg am 21.04.2022, dass das Pilotprojekt „Super Recogniser“ erfolgreich abgeschlossen wurde, und attestierte 52 Cops „überdurchschnittliche Fähigkeiten im Bereich der Gesichtserkennung“. Die Beamt*innen hätten sich die Bezeichnung verdient, da sie in mehreren Tests eine höhere Begabung beim Einprägen und Wiedererkennen von Gesichtern bewiesen hätten. Fast alle Landespolizeien in Deutschland setzen diese ein und arbeiten an der medialen Darstellung der angeblichen Spezialkräfte. Nach Stand der Forschung […]
Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg BerichtPforzheimKarlsruheReutlingen VVN-BdA TÜ, OTFR TÜ, OAT PF, OAT KA|21.11.22 Wie jedes Jahr am Totensonntag fanden auch dieses Jahr Gedenkveranstaltungen für die Opfer von Faschismus und Krieg statt. Als Antifaschist:innen sehen wir Gedenken als wichtigen Teil unserer Arbeit an. In unserem Redebeitrag mahnten wir an, die Taten der Faschist:innen nie zu vergessen und eine antifaschistische Gedenkkultur zu schaffen. Wir betonten, dass eine bürgerliche Erinnerungskultur den wirtschaftlichen Charakter des Faschismus auslässt, und somit nicht tiefgreifend genug ist. Auch haben wir thematisiert, dass es auch heute noch Opfer von faschistischer Ideologie und rechtem Terror gibt und an diese erinnert. Nur ein organisierter und klassenkämpferischer Antifaschismus auf allen möglichen Ebenen kann dies in Zukunft verhindern. – OAT Pforzheim Es ist gut, dass […]
Prozessbegleitung wegen angeblichem Widerstand BerichtPforzheim OAT Pforzheim|21.11.22 Heute früh unterstützten wir einen unserer Genossen aus Pforzheim vor dem Amtsgericht Stuttgart. Ihm wurde zur Last gelegt, sich im Rahmen eines Protests gegen die AfD im Januar, des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamten und der Nötigung schuldig gemacht zu haben. Der Prozess begann um 09:00 Uhr mit der Vernehmung des ersten von zwei Zeugen. Der scheinbar „geschädigte“ Besucher der AfD Veranstaltung, konnte jedoch zu dem Geschehen keine brauchbare Aussage machen. Daher stützte sich der Oberstaatsanwalt, sowie auch später der Richter, vor allem auf die Aussage des geladenen Polizisten. Dieser schilderte überdramatisiert die Vorgänge des Tages. Scheinbar sei der angeklagte Genosse seinen Aufforderungen Platz zu machen nicht nachgekommen und habe sich aus […]
Antifaschistischer Stadtrundgang als Reaktion auf Propagandaschulung der Jungen Alternative in Korb BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|21.11.22 Nachdem bekannt wurde, dass die Nachwuchsorganisation der AFD am 19.11 in Korb eine Propagandaschulung abhalten wollte, nahmen wir das zum Anlass für einen antifaschistische Stadtrundgang. Wir beflyerten Passant:innen und Briefkästen rund um das örtliche AFD-Büro in Korb um aufzuzeigen, das Rechte und menschenverachtende Ansichten keine Krisenlösungen sind, sondern von den wirklichen Problemen unserer Gesellschaft ablenken und unsere Klasse spalten. Anstatt die Schuld für unsere Probleme, wie die aktuelle Teuerungswelle, bei einem Wirtschaftssystem zu suchen, dass Unternehmen zu Millionen verhilft und uns in die Armut treibt, sollen wahlweise Klimaaktivist:innen, „Gender-Gaga“ oder Migrant:innen die Schuldigen sein. Die Presseschulung der JA soll ihren Mitgliedern vermitteln, wie sie diese Demagogie tarnen und im politischen […]
Anquatschversuch durch Landes-Verfassungsschutz BerichtRems-Murr-Kreis Rote Hilfe, RH S|18.11.22 Vergangene Woche kam es bei einem Genossen in Waiblingen, im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart, zu einem Anquatschversuch. Zwei Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz passten den Genossen auf dem Heimweg nach der Arbeit vor seiner Haustüre ab. Wahrscheinlich wurde der Genosse im Vorfeld bereits observiert, da die Staatsschergen seinen Tagesablauf kannten. An diesem Tag kam er etwas später als üblich nach Hause und wurde auf diese Verspätung durch die beiden VS’ler direkt angesprochen – auch um ihn zu verunsichern und einzuschüchtern. In der Ansprache gingen die VS’ler auf seine aktuelle Situation ein und boten ihm ihre Hilfe, sowie einen Ausstieg an. Zu welchen Konditionen bzw. wie genau Hilfe aussehen soll blieb unklar. […]
Urteil im NSU 2.0-Komplex BerichtFrankfurt (Main) NSU-Watch|17.11.22 Heute wurde Alexander M. für die Drohbrief-Serie des „NSU 2.0“ als angeblicher Einzeltäter zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Einige Betroffene hatten bereits im Vorfeld dieses Ergebnis befürchtet und ein entsprechendes Statement verfasst. Seit 2018 hält eine Serie von rechten Drohschreiben an, bei denen diverse Prominente und Politiker*innen über SMS, E-Mail und Faxnachrichten bedroht und beleidigt werden. Auffällig ist dabei, dass in vielen Fällen mit nichtöffentlichen, privaten Daten der Betroffenen geprahlt wird. Unterschrieben sind die Schreiben vielfach mit „NSU 2.0“, zeitweilig aber auch mit „Staatsstreichorchester“, „NationalSozialistischeOffensive“ (NSO) und anderem. – Antifa-Infoblatt (Ausgabe 128, Herbst 2020)
Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg AufrufPforzheim OAT Pforzheim|17.11.22 Auch dieses Jahr findet wieder eine Gedenkveranstaltung des @vvn_bda_pforzheimenz auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof statt. Da auch wir als OAT uns den Anspruch gesetzt haben, eine antifaschistische Erinnerungskultur zu leben, werden wir uns an der Veranstaltung beteiligen. Dafür treffen wir uns am 20.11.2022 um 10:40 Uhr am Haupteingang des Friedhofs, um dann gemeinsam zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus zu gehen.
Dirk Spaniel (AfD) bei Podiumsdiskussion an Gymnasium BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|17.11.22 Keinen Grad nach Rechts! Vor drei Wochen wurde der AfD-Rechtsaußen und Faschist Dirk Spaniel zu einer Podiumsdiskussion am Salier-Gymnasium eingeladen. Dank dieser Einladung konnte er seine rechten Inhalte vor einem Schüler:innenpublikum kund tun und sich auf Social-Media darstellen. Warum ist das ein Problem? Spaniel der Faschist… … ist ein bekennender Höcke-Fan und Anhänger des faschistischen Flügels. Er hat auch Kontakte zu „Zentrum Automobil“, einem rechten Verein, der die DGB-Gewerkschaften zerschlagen möchte, damit die große Firmen noch mehr Gewinn machen können – auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter. … ist die Umwelt egal… Spaniel stellt sich gerne als Fürsprecher aller Arbeiter:innen dar, die beruflich mit fossilen Energieträgern zu tun haben, wie […]
AfD aus Restaurant rausgeschmissen! BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|17.11.22 Die Münchener AfD hatte sich mit Output zur aktuellen Krise bislang zurückgehalten. Gestern [14.11.] wollten sie allerdings ihre erste Veranstaltung dazu in einem Lokal in Fürstenried West am Rand von München abhalten – und reservierten einen Eventraum eines Restaurants unter falschem Namen. Nachdem wir die Betreiber des Restaurants auf die Tatsache hinwiesen, wurde die AfD kurzerhand ausgeladen, denn auch sie wollte den Rechten und deren Hetze keinen Raum bieten. So einfach und erfolgreich kann Antifaschismus manchmal sein! Wenn ihr in euren Städten und Dörfern mitbekommt, dass die AfD oder andere Rechte eine Veranstaltung abhalten, ruft oder schreibt die Location an!
Der Mord an Samuel Yeboah – über Nazi-Terror und das Versagen der Behörden im Saarland AnalyseSaarland Antifa Saar|16.11.22 Heute hat der Prozess gegen den Mutmaßlichen Mörder von Samuel Yeboah begonnen. Peter Schröder, geborener Schlappal, soll derjenige sein, der am 19. September 1991 Samuel Yeboah durch einen rassistischen Brandanschlag tötete. Auf samuel-yeboah.de/ gibt es einen virtuellen Gedenkstein für ihn. Die Antifa Saar hat nicht nur diesen ausführlichen Beitrag über den Fall geschrieben, sondern sich auch an zahlreichen Aktionen im Bezug auf Samuel Yeboah beteiligt und diese umfassend dokumentiert. Mord an Samuel Yeboah Am 19. September 1991 wurde Samuel Kofi Yeboah in Saarlouis durch einen rassistischen Brandanschlag ermordet. Er ist eines der ersten Opfer rassistischer Gewalt in Westdeutschland nach der Wiedervereinigung. Der oder die Mörder verschütteten im Erdgeschoss des Wohnhauses […]
Spontaner Protest gegen Beatrix von Storch BerichtMannheim OAT Mannheim|16.11.22 Nachdem die AfD Mannheim kurzfristig für den 15.11. eine Veranstaltung mit Beatrix von Storch im Schützenhaus in Feudenheim angekündigt hat, mobilisierten wir vom OAT Mannheim zu spontanen Protesten. Mit ca. 60 Antifaschist:innen wurde versucht die Veranstaltung zu stören. Vor Veranstaltungsbeginn konnte für eine halbe Stunde die Zufahrt zum Veranstaltungsgelände blockiert werden. Leider konnte nicht verhindert werden, dass die Autos und Besucher:innen zu Fuß von der Polizei um die Blockade geleitet wurden. Deshalb wurde die Blockade selbstbestimmt aufgelöst und der Protest auf den Kundgebungsort verlegt. Mit verschiedenen Redebeiträgen und Parolen wurde der Protest gegen die AfD auf die Straße getragen. Die Veranstaltung der Rechten selbst war nur dürftig besucht und definitiv […]
