Solidaritätskampagne mit Betroffenen rechter Gewalt AufrufChemnitz SoliChemnitz2018, Henning von Stoltzenberg (jW)|13.12.23 Die Bilder und Videos von Faschist*innen, die am 26. August 2018 und den darauffolgenden Monaten in Chemnitz auf offener Straße Jagd auf Migrantisierte und Geflüchtete machten, gingen durch die ganze Welt. Im Nachgang versprachen Politiker*innen eine schnelle Überführung der Angreifer und sprachen ihre Solidarität mit den Betroffenen aus. Passiert ist aber, wie so oft, wenig. Faschist*innen konnten ihre Hegemonie in Chemnitz festigen und rechte Gewalt bleibt in Sachsen Kontinuität. Der parlamentarische Arm der Rechten in Form der AfD liegt aktuell bei den Wahltrends an erster Stelle. Die Betroffenen von Chemnitz 2018 wurden alleine gelassen. Die sächsischen Gerichte scheinen, in all der Zeit, ein geringes Interesse daran zu haben die Prozesse […]
Kundgebung & Nachbarschaftsfest gegen Rassismus AufrufFilderstadt Initiative Heußstraße|12.12.23 In den frühen Morgenstunden des 17.12.2021 wurde auf dem Grundstück der Familie Akyol in der Heußstraße Feuer durch Menschenhand gelegt. Bereits im Sommer des Jahres brannte ein Holzstapel auf dem Grundstück des Hauses. Beim Brand im Dezember wurde ein an der Garage angrenzendes Lager angezündet. Die meterhohen Flammen richteten auch großen Schaden am Wohnhaus und am Nachbarhaus an. Zeug*innen dieserNacht berichteten, dass einzelne Menschen bei dem Brand Beifall klatschten und es zu hämischen Kommentaren von „Schaulustigen“ kam. Der Brandanschlag belastet die Familie bis heute. Nicht nur materiell, sondern vor allem mit Blick auf das Sicherheitsgefühl. Die betroffene Familie hat die Tat als einen rassistischen Angriff wahrgenommen, weil es zuvor zu […]
Zusammen gegen Repression – an Silvester & 365 Tagen im Jahr AufrufBruchsal Rote Hilfe Stuttgart|09.12.23 Die gesellschaftlichen Widersprüche spitzen sich zu. Der Knast ist nicht mehr nur eine abstrakte Bedrohung, er ist ein konkretes Phänomen mit dem die revolutionäre Linke zunehmend konfrontiert wird. Dieser Zuspitzung von Repressionen setzen wir unsere Solidarität entgegen. Genau deswegen wollen wir dieses Jahr am Silvesterabend an den Knast in Bruchsal ziehen. Dort sitzt der Antifaschist Jo eine 4,5-jährige Haftstrafe ab. Stellvertretend für alle politischen Gefangenen möchten wir ihm – über die Knastmauern hinweg – unsere solidarischen Grüße senden und kämpferisch in das Jahr 2024 starten. Denn der Kampf und die Sehnsucht für eine bessere Welt, eine Welt ohne Kapitalismus, lässt sich nicht wegsperren. Freiheit für Jo – Freiheit für alle […]
Gegen Polizeigewalt und Repression AufrufIngolstadt OAT Ingolstadt|06.12.23 Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu und wir müssen wieder einmal auf ein Jahr voller Repression gegen progressive Strukturen zurückblicken, auf ein Jahr voller Polizeigewalt, in einem Fall in Ingolstadt sogar mit tödlichem Ausgang. Am 6.6.2023 erschoss das SEK einen nackten Mann, der mit Suizid gedroht hatte, in der Nähe von Mailing. Dass mehrere bestens ausgerüstete Polizist*innen einen Mann mit Stock in der Hand nicht anders überwältigen können, als ihn zu erschießen, ist auch für Menschen, die einen wohlwollenden Blick auf die Polizei haben, schwer zu glauben. Doch der Fall bekam nur wenig öffentliche Aufmerksamkeit und wird von vielen wohl als Einzelfall abgetan. Nach wie vor prägt der […]
Spendenaufruf für Antifaschist:innen AufrufFreiburg OAT Freiburg, Rote Hilfe Freiburg|04.12.23 Im Nachgang an die antifaschistischen Proteste in Offenburg (04.03.), Freiburg (22.04.), Basel (21.10.) und Steinen (04.11.) kam es zu einer hohen Zahl an Verfahren, Strafbefehlen und Prozessen. Die Betroffenen können auf die Unterstützung der Roten Hilfe zählen, doch aktuell ist der lokale Antifa-Soli-Topf deswegen fast leer. Helft mit die Repression gemeinsam aufzufangen und den Soli-Topf wieder aufzufüllen. Denn wie immer gilt: Getroffen hat es einzelne, gemeint war aber der gesamte Protest. Jetzt heißt es zusammenstehen! Unsere Solidarität ist stärker als ihre Repression ✊ Inhaber: Rote Hilfe OG Freiburg IBAN: DE47 4306 0967 4007 2383 64 BIC: GENODEM1GLS Spendenzweck: Antifa Freiburg und Suedbaden Rote Hilfe Ortsgruppe Freiburg dazu: Repression gegen antifaschistischen […]
Prozessbegleitende Kundgebung AufrufIngolstadt OAT Ingolstadt|03.12.23 Wie in diesem Jahr vor der Landtagswahl haben auch 2021 im Rahmen der Bundestagswahl Genoss:innen des OATs die Wahlkampfstände der AfD gestört und blockiert. Hierfür gab es damals nicht nur die üblichen Ordnungswidrigkeitsvorwürfe. Die AfD wusste sich nicht mehr anders zu helfen, als jammernd die staatlichen Repressionsbehörden vorzuschicken. Zwei Schwalbenköniginnen der AfD zeigten einen Genossen von uns wegen vermeintlicher „(versuchter) Körperverletzung“ an. In einem vollkommen absurden Prozess wurde unser Genosse vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt und das obwohl niemand schlüssig erklären konnte, was passiert sein sollte, die AfD-Zeug*innen sich in nahezu allen Punkten widersprachen und keinerlei Verletzungen dokumentiert waren. Nun geht der Prozess vor dem Landgericht in die zweite […]
Gegen rassistische Formierung im Allgäu AufrufKempten anonym / Kempten gegen Rechts|02.12.23 Seit einigen Wochen formiert sich in Westendorf bei KF massiver Protest gegen eine vom Landkreis Ostallgäu geplante Unterkunft für geflüchtete Menschen. Diese Protestgruppe, angefeuert von völkisch-nationalistischen AfD-(Lokal)politiker*innen, lehnt wie diese generell Zuwanderung sowie das Recht auf Asyl ab. Die Gründe, die die Initiative hierfür in ihrer Petition aufführt, zeichnen vor allem das abwertende Bild vom Asylbewerber, der eine Gefahr für Frauen und Kinder darstelle. Ein Blick in die Kommentarspalte der Petition zeigt die menschenverachtende, rassistische und extrem rechtspopulistische Grundhaltung der Gruppe, auch wenn sie sich nach außen als „einfach nur besorgte Bürger*innen“ tarnt. Wir können hier nicht länger zusehen wie diese menschenfeindliche Ideologie unsere Gesellschaft mehr und mehr zersetzt während […]
Statement „Wir sind alle Antifa!“ AufrufNürnberg Solikreis Nürnberg|02.12.23 Am 11. Oktober hat die Polizei die Wohnungen von sechs jungen Menschen in Nürnberg durchsucht. Der Vorwurf: Durch das Sprühen von antifaschistischen Graffiti im Großraum Nürnberg sei die Antifa „verherrlicht“ worden. Auf Grundlage dieses Vorwurfs konstruiert die Generalstaatsanwaltschaft München eine kriminellen Vereinigung nach §129. Seit dem Jahr 2000 wurden in Bayern 22 Menschen und im gleichen Zeitraum bundesweit über 170 Menschen durch Faschist:innen ermordet. In keiner Stadt gab es so viele NSU-Todesopfer wie in Nürnberg. Aus der bayerischen Landtagswahl am 8. Oktober gingen rechte Parteien mit einem immensen Stimmzuwachs hervor. Angesichts dieser Erfolge verwundert es nicht, dass sich die „Mitte“-Parteien seit Jahren zunehmend rechte Forderungen in die Wahlprogramme schreiben. Nur […]
Demonstration zum Kampagnenabschluss AufrufHeidelberg Kampagne: Kein neues Kapitel!|02.12.23 Vor fast zwei Monaten startete unsere Kampagne „Kein neues Kapitel! Gegen den Wiederaufbau der Nazi-Burschenschaft Normannia/Cimbria!“. Wir haben seitdem zahlreiche Veranstaltungen organisiert, uns mit Genoss:innen ausgetauscht und Aufklärungsarbeit betrieben. Wir waren und sind im öffentlichen Raum mit unseren Positionen aufgetreten und konnten diese bis in die bürgerliche Presse einbringen. Gerade zu Semesterbeginn haben wir versucht, das Thema Studentenverbindungen und speziell die Burschenschaft Normannia präsent zu halten und unsere antifaschistische Sicht darauf zu vermitteln. Währenddessen zeigte die mediale Aufmerksamkeit auf den Fall Daniel Halemba, dass Verbindungen zwischen Nazi-Burschenschaften und der AfD enger denn je und sicher keine Einzelfälle sind. Am 09.12. wird eine antifaschistische Demonstration den Abschluss der Kampagne bilden. Obwohl […]
Proteste gegen AfD-„Bürgerdialog“ AufrufBad Dürrheim OAT Villingen-Schwenningen|29.11.23 Rottweil, Villingen und jetzt in Bad Dürrheim: die AfD kündigt einen weiteren ihrer „Bürgerdialoge“ an. Stattfinden soll die AfD Veranstaltung am 1. Dezember im Haus des Bürgers in Bad Dürrheim. Was die rechtsaußen Partei dort einmal mehr erzählt wird nichts neues sein. Wir sagen: Die AfD ist keine Alternative. Rentenkürzungen, Schuldenbremse, Sozialabbau, militärische Aufrüstung, Krieg und die Umverteilung von unten nach oben ist genauso das Programm der AfD. Der AfD, welche sich das Image der Friedenspartei verpasst, geht die Aufrüstung Deutschlands nicht weit und nicht schnell genug. Die AfD fordert noch mehr Milliarden für die Bundeswehr. Aufrüstung, Militarismus, das Recht des Stärkeren, rassistische Hetze, reaktionäre Mobilmachung und Krieg sind nicht […]
Solikreis-Statement zu §129-Verfahren AufrufNürnberg Solikreis Nürnberg|20.11.23 Am 11. Oktober hat die Polizei die Wohnungen von sechs jungen Menschen in Nürnberg durchsucht. Der Vorwurf: Durch das Sprühen von antifaschistischen Graffiti im Großraum Nürnberg sei die Antifa „verherrlicht“ worden. Auf Grundlage dieses Vorwurfs konstruiert die Generalstaatsanwaltschaft München eine kriminellen Vereinigung nach §129. Seit dem Jahr 2000 wurden in Bayern 22 Menschen und im gleichen Zeitraum bundesweit über 170 Menschen durch Faschist:innen ermordet. In keiner Stadt gab es so viele NSU-Todesopfer wie in Nürnberg. Aus der bayerischen Landtagswahl am 8. Oktober gingen rechte Parteien mit einem immensen Stimmzuwachs hervor. Angesichts dieser Erfolge verwundert es nicht, dass sich die „Mitte“-Parteien seit Jahren zunehmend rechte Forderungen in die Wahlprogramme schreiben. Nur […]
Gegen den CDU-Landesparteitag AufrufReutlingen OTFR Tübingen|17.11.23 Schluss mit Sozialabbau, Spaltung und Rassismus! Am 18. November findet in der Reutlinger Stadthalle der Landesparteitag der CDU statt. Zu diesem Anlass ruft Fridays For Future zum Protest auf. Doch nicht nur Klimaaktivist*innen haben guten Grund, sich gegen die Politik der CDU und ihren „Stargast“ Friedrich Merz zu stellen. Auch als Antifaschist*innen schließen wir uns an und gehen gegen Sozialabbau, Spaltung und Rassismus auf die Straße. Rechte Positionen – egal ob auf kommunaler Ebene, im Landtag oder im Bundestag – gibt es nicht erst seit Gründung der AfD. Ein Blick in die CDU-Parteigeschichte und auch in die ihrer Schwesterpartei CSU zeigen uns, ihr Hang nach rechts war schon immer da […]
