Eisenacher Polizist warnte Schlägernazis BerichtThüringen Autonome Antifa Freiburg |31.03.24 Zum §129-Verfahren gegen die Nazigruppe „Knockout 51“ aus Eisenach vor dem Oberlandesgericht Thüringen in Jena gibt es eine antifaschistische Prozessbeobachtung. Der Prozess gegen Leon Ringl, Maximilian Andreas, Eric Krempler und Bastian Adams wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und gefährlicher Körperverletzung läuft seit August 2023, bisher sind 48 Prozesstage terminiert. Am 6. April 2022 und am 29. November 2023 gab es bundesweit Razzien gegen „Knockout 51“-Strukturen. Patrick Wieschke, Kevin Noeske und Marwin Wolf wurden am 12. Dezember 2023 verhaftet. Die Staatsanwalt führt unter anderem belastende E-Mails, abgehörte Gespräche und Zeugenaussagen gegen die Nazis an. Nachdem bekannt wurde, dass Wieschke andere Nazis bei der Bundesstaatsanwaltschaft belastet hat, wurde die Nazisolikampagne „Freiheit für […]
Proteste gegen AfD in Neureut BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|30.03.24 Vergangenen Mittwoch protestierten wir zusammen mit circa 50 Antifaschist:innen gegen eine erneute AfD Veranstaltung in den Räumlichkeiten der Badnerlandhalle in Neureut. Nach einer längeren verbalen Auseinandersetzung mit dem Wirt der Badnerlandhalle, welcher zwar gerne die AfD bewirtet, allerdings ein Problem mit der Lautstärke unserer Gegenprotesten hat, konnte unsere Kundgebung starten. Das Offene Antifaschistische Treffen schaffte in ihrer Rede einen Überblick über den Rechtsruck in der BRD und inwiefern die AfD der maßgebliche Drahtzieher ist. Dabei kam auch eine ausführliche Kapitalismuskritik durch. Da sich nach der Rede herausstellt, dass die AfD’ler den Eingang auf der anderen Seite nutzen entschieden wir uns kurzerhand mit einer kurzen Demonstration zum Haupteingang zu ziehen, um […]
Jüdische Stimme soll schweigen BerichtBerlin Annuschka Eckhardt (jW)|29.03.24 Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur sperrt Sparkasse einem jüdischen Verein das Konto und fordert eine Liste seiner Mitglieder an Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur werden wieder Konten jüdischer Organisationen von deutschen Finanzinstituten gesperrt – vermutlich, um »Antisemitismus zu bekämpfen«. Klingt absurd? Willkommen in der BRD 2024! Am Dienstag sperrte die Berliner Sparkasse ohne vorherige Rücksprache das Konto des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost«, vorgeblich zur Aktualisierung der Kundendaten. In einem Schreiben, das junge Welt vorliegt, teilte die Sparkasse dem Vereinsvorstand mit, die Sperrung sei »vorsorglich«, und forderte, dass zahlreiche Vereinsunterlagen bis zum 5. April eingereicht werden müssten – unter anderem eine Liste mit […]
Nazikampfsportgym abgebrannt BerichtHalle Autonome Antifa Freiburg|28.03.24 In Sachsen-Anhalt brannte nach einschlägigen Erfahrungen mit „La Familia Halle“ in der Nacht auf den 27. März ein Nazikampfsportgym aus bisher ungeklärer Ursache nieder. Verschiedenen Medienberichten zufolge hatte die Feuerwehr Probleme mit der Löschwasserversorgung. Bei der Fitness- und Kampfsporthalle handelt es sich um die „Gladiator Fight Academy“ im Kanenaer Weg im Osten von Halle, in der ab April Nazis trainieren wollten. In der 20 mal 30 Meter großen Halle seien Fitnessgeräte gelagert worden. Nach ersten Schätzungen wird von einer Schadenssumme in Höhe von circa 250.000 Euro ausgegangen. Der MDR stellte die Nazikader hinter der Brandruine vor: Theo Weiland war „jahrelang als Kindertrainer und Kämpfer beim Kampfsportclub ,La Familia Halle‘ aktiv. […]
Direkte Aktion gegen Wohnhaus von AfD-Politiker Flesch BerichtFrankfurt (Main) Anonym|28.03.24 in den letzten wochen sind tausende gegen den rassistischen dreck der afd demonstrieren gegangen. das finden wir nicht falsch aber es ist lange nicht genug. gerade vor den anstehenden wahlen muessen die afd und ihre freundInnen auf allen ebenen bekaempft werden. nicht das wir glauben wahlen aendern etwas. aber es ist wieder eine gelegenheit fuer die afd ihren rassistischen ideen ueberall in der oeffentlichkeit zu verbreiten. darum haben wir am freitag morgen das wohnhaus und das auto des afd politikers klaus peter flesch angegriffen. auf auto und hauswand haben wir farbe hinterlassen sowie an den scheiben fuer frische luft gesorgt. die rassistische ratte flesch haengt nicht nur gerne plakate in […]
Anordnung der Auslieferungshaft gegen Maja BerichtBerlin BASC|27.03.24 und politisch motivierte Eskalation seitens der Bundesanwaltschaft Nachdem der Generalbundesanwalt, wie vor einigen Wochen der Presse zu entnehmen war, das Verfahren in Deutschland gegen die wegen der Auseinandersetzungen in Budapest beschuldigten Antifaschist:innen übernommen hatte, hat die Stimmungsmache und Verfolgung gegen die Betroffenen nun ein neues Ausmaß angenommen. Der Generalbundesanwalt teilte der für Majas Auslieferungsverfahren zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass das Verfahren in Ungarn gegenüber dem deutschen Ermittlungsverfahren Vorrang habe und Maja nach Auffassung der Ermittler aus Karlsruhe entsprechend ausgeliefert werden könne. Damit unterstützt die Bundesanwaltschaft entgegen aller öffentlichen Proteste und Bedenken die Auslieferung einer non-binären Person in ein queer- und homofeindliches Land, dem durch EU-Institutionen und -Vertreter:innen jegliche Rechtsstaatlichkeit abgesprochen […]
Gegen Chrupalla und seine Hetze in Annweiler BerichtLandau OAT Landau|27.03.24 Nachdem das Oberverwaltungsgericht Koblenz der AfD nach langem Hin und Her doch Recht gegeben hat und sie somit den Hohenstaufensaal in Annweiler als Räumlichkeit am Samstag, den 23.03., für ihren so genannten „Bürgerdialog“ nutzen konnten, war für uns klar, dass wir dies nicht unbeantwortet lassen. Die AfD veranstaltet nämlich ganz bewusst in ländlichen Regionen ihre Veranstaltungen, um dort für ihre rassistische, sexistische und neoliberale Politik ungestört Nährboden zu finden. Dass gerade auch der AfD-Spitzenpolitiker Tino Chrupalla auf der Gästeliste für diesen Tag stand, zeigte uns, dass wir der Vereinnahmung des ländlichen Raums von Rechts etwas entschieden entgegensetzen müssen. Bereits vor Beginn der offiziellen Gegenkundgebung, die für diesen Tag vom Verein […]
In Gedenken an B-Boy – Gegen rassistische Hetze BerichtTübingen OTFR Tübingen|25.03.24 Am 23. März 2023 wurde Basiru B-Boy Jallow, im alten Botanischen Garten in Tübingen mit einem Messer angegriffen und tödlich verletzt. Während seine Familie, seine Freund:innen und Bekannte sowie die gambische Community und viele anderen Menschen in Tübingen noch unter Schock standen, blieb den Angehörigen keine Zeit zu trauern. Denn schon wenige Stunden nach dem Vorfall, begann der Tübinger OB Boris Palmer in klassischer Manier seine rassistische Hetze auf Facebook zu verbreiten und Menschen die vor Krieg und Verfolgung fliehen in „gute“ Migranten und „schlechte“ zu spalten, anstatt der Abschaffung rassistischer und unmenschlicher Asylgesetzgebungen. Gleichzeitig waren auch Lokalzeitungen sich nicht zu schade, diese Hetze Palmers unkommentiert abzudrucken. Ein Jahr nach […]
Erneut Protest gegen AfD im Nachbarschaftshaus Rheinau BerichtMannheim OAT Mannheim|20.03.24 Am Samstagabend hatte die AfD mal wieder zu einem sogenannten Bürgerdialog in das Nachbarschaftshaus Rheinau geladen. Um weiterhin zu zeigen, dass wir der AfD keinen Raum einfach so überlassen werden, hat das Offene Antifaschistische Treffen erneut zu einer Gegenkundgebung vor dem Nachbarschaftshaus aufgerufen. Trotz des in politischer Hinsicht tagesfüllenden Programms, sind dem Aufruf ca. 150 Personen gefolgt, sodass der AfD ein lautstarker Protest entgegen gesetzt werden konnte. Mit einer Spontandemonstration ging es von der Endhaltestelle in Rheinau zum Nachbarschaftshaus, wo sich bereits einige Menschen eingefunden hatten. Mit Sprechchören und Redebeiträgen von OAT und ISK, wurde den Besucher:innen der AfD-Veranstaltung gezeigt, deutlich gemacht, dass ihre Politik und ihr Auftreten Widerstand erzeugen […]
„Vereinte Patrioten“-Prozess Berichtbundesweit Ronny Junghans (AIB) |17.03.24 „Umsturz mit Ariernachweis“ In den ersten Monaten im Prozess gegen die „Vereinten Patrioten“ vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist noch nicht viel passiert. Zu lange haben die ersten Einlassungen in Anspruch genommen. Doch diese lassen bereits erste Schlüsse über Motivation, Weltbilder und Selbstwahrnehmungen einzelner Angeklagter zu. Seit ihrer Verhaftung werden die „Vereinten Patrioten“ von einer starken medialen Präsenz begleitet. Schließlich sollen sie geplant haben, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu entführen, durch Stromausfälle bürgerkriegsähnliche Zustände herbeizuführen und sich zu diesem Zweck Waffen und Sprengstoff zu beschaffen. Der Generalbundesanwalt wirft den Angeklagten vor, eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben, um Mord, Freiheitsberaubungen und letztlich einen Umsturz zu begehen. Die Anklage spricht von einer schweren, […]
Prozess gegen faschistischen Verlag BerichtDresdenbundesweit dpa/jW|17.03.24 Drei Verantwortliche des extrem rechten Verlages »Der Schelm« müssen sich ab diesem Donnerstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden verantworten. Die Behörden stufen den Verlag als kriminelle Vereinigung ein. Den drei Angeklagten – zwei Männern aus Sachsen und einer Frau aus Brandenburg – wird die Gründung und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Nach Angaben des OLG hatten sie sich mit einem weiteren Mann zusammengeschlossen, um unter dem Dach des Verlages nazistische und antisemitische Ideologie durch den Verkauf entsprechender Bücher zu verbreiten. Der Umsatz mit solchen Buchtiteln soll sich zwischen 2018 und 2020 auf mehr als 800.000 Euro belaufen haben. Bei einer Durchsuchung im Dezember 2020 seien weitere Druckerzeugnisse mit […]
Nazis und Krieg sind nicht Held:innenhaft BerichtKarlsruhe Anonym|17.03.24 Traditionell begeht die Nazi-Partei “Dritter Weg” am 16. März den “Heldengedenktag”. Sie beziehen sich damit nicht nur positiv auf Krieg sondern auch direkt auf die deutsche Nazi-Zeit. Dazu besucht der Dritte Weg gerne Kriegsdenkmäler und legt dort Kränze nieder. Um ihm die Feierlichkeiten zu vermiesen wurde schon im Voraus das „Krieger-Denkmal“ am Botanischen Garten in Karlsruhe besucht und mit roten Fahnen verschönert. Denn den Toten des Krieges gedenkt man am besten indem man den Krieg verurteilt. Anstatt den Krieg der Herrschenden und den Schaden den er an der Bevölkerung anrichtet zu verurteilen feiert der Dritte Weg aber das Töten und Sterben für den Reichtum anderer als Heldenhaft. Das ist mit […]
