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Gedenken an Ernst Lossa – Straßenumbenennung und Filmabend

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Wie jedes Jahr halten wir das Gedenken an Ernst Lossa durch kreative Aktionen aufrecht. Gemeinsam gegen das Vergessen! Ernst Lossa wurde in der Nacht vom 08.08.1944 auf den 09.08.1944 in der Zweiganstalt Irsee, der Heil- und Pflegeanstalt Kaufbeuren-Irsee, im Alter von 14 Jahren durch die Injektion einer Giftspritze ermordet. Dies geschah im Rahmen des Euthanasieprogramms in der NS-Zeit. Bereits vergangenes Jahr waren wir deshalb vor Ort in Irsee, während wir uns dieses Jahr für eine Straßenumbennenung mit anschließendem Filmabend entschieden haben. Außerdem haben wir gemeinsam seinen Stolperstein geputzt und Blumen niedergelegt. Mehr über Ernst Lossa erfahrt ihr auf unserer „Ernst Lossa-Themenseite“, welche wir über die Jahre hinweg immer weiter aktualisieren […]

Nick Mausers Haus („Dritter Weg“) bekommt neuen Anstrich

Anonym|

Zwischen dem 09. und 10. August haben wir dem Haus von Nick Mauser mit Farbe einen neuen Anstrich verpasst. Der am 25.11.1998 geborene Nick Mauser wohnt im Hinterer Weiler 4 in Pliezhausen. Nick Mauser ist Faschist und zentrale Figur beim „Dritten Weg“ in Reutlingen. Bei allen Aktionen, die der „Dritte Weg“ in Reutlingen macht ist er in organisierender Funktion dabei. Momentan steigert der „Dritte Weg“ seine Aktivitäten in Reutlingen und der Region. Auch wenn die AfD die zentrale Kraft der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung ist wäre es fatal, faschistische Kräfte wie den „Dritten Weg“ zu vergessen. Von ihm geht eine konkrete Gefahr für alle aus, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Weltbild passen […]

AfD-Infostand in Berg am Laim gestört

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Am Samstag, den 12.08., führte der Kreisverband Ost der „AfD München“ rund um ihren Direktkandidaten Rene Dierkes einen Infostand in Berg am Laim durch. Schon in den letzten Monaten glänzte dieser neben seinem propagierten Rassismus durch seinen eindeutigen Sexismus. So organisierte Rene Dierkes die rechten Proteste gegen die Lesung von Draqpersonen in der Münchner Stadtbibliothek Bogenhausen im Juni mit. Wir ließen ihren Infostand nicht unkommentiert: Schon beim Aufbau erschienen wir mit einem Transparent, Megafon und Flyern, um Passant:innen über die rechten Machenschaften der „AfD“ zu informieren. Rene Dierkes und seinen Konsorten gefiel das gar nicht. Sie begegneten uns aggressiv und beleidigten uns aufs Übelste – wurden teilweise körperlich. Davon ließen […]

Polizei stiehlt ertrinkenden die Rettungswesten

Matthias Monroy (nd)|

Ärmelkanal: Wo sind die Rettungswesten? Matthias Monroy zum Ertrinkenlassen durch die Bundespolizei Mit Fähren aus Belgien und Frankreich, dem Eurotunnel und Flugverbindungen gibt es sichere Möglichkeiten der Einreise nach Großbritannien. Trotzdem ertrinken auch im Ärmelkanal Menschen bei dem Versuch, fernab ihres Heimatlandes ein menschenwürdiges Leben zu finden. Für die neuen Toten vom Samstag ist in erster Linie die britische Regierung verantwortlich. Genauso wie in den 27 EU-Staaten können Schutzsuchende dort nur dann einen Asylantragstellen, nachdem sie in das Land eingereist sind. Die Menschen werden deshalb zu hochgefährlichen Überfahrten in nicht dafür ausgelegten Schlauchbooten gezwungen. Auch das viel kritisierte Schleusergeschäft wird durch diese Migrationspolitik überhaupt erst lukrativ. Jedoch ist auch die […]

AfD-Stiftung folgt Partei in Europa-Vernetzung

Autonome Antifa Freiburg|

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD ist seit März 2023 „Mitglied in der europäischen Stiftung Identität und Demokratie (ID Foundation)“. Damit kann die rechtsradikale Stiftung laut ihres aktuellen Rundschreibens „europäische Mittel“ abgreifen, um damit auch ohne Bundesmittel Veranstaltungen zu finanzieren. Als erste solche Veranstaltung soll ein „Kongress“ der „ID Foundation“ mit AfD-Beteiligung in Wien stattfinden, anschließend sollen „ein weiterer Kongress in Straßburg und mehrere Einzelveranstaltungen in Deutschland“ folgen. Beim Bundesparteitag hatte die AfD beschlossen, sich dem rechten Parteiendachverband „Identität und Demokratie“ anzuschließen. Die AfD hatte sich ursprünglich als primär EU-kritische Partei etabliert. Auch wenn dieses Thema für die Partei tendenziell in den Hintergrund gerückt ist, spricht sie mit diesem Thema besonders aus […]

Solidarität mit den in Ungarn verfolgten und inhaftierten Antifas

OTFR Tübingen, OAT Hamburg|

Ehre, wem Ehre gebührt! Das OTFR Tübingen und das OAT Hamburg solidarisieren sich mit den inhaftierten und gesuchten Antifas! Im Rahmen antifaschistischer Mobilisierungen gegen den „Tag der Ehre“  am 12. Februar in Ungarn kam es zu Verhaftungen von zwei antifaschistischen Genoss:innen aus Deutschland und Italien. Seit den Vorfällen in Budapest fahnden die ungarische und die deutsche Polizei nach mindestens sechs weiteren Personen. Allen Betroffenen wird die Beteiligung an Angriffen auf Nazis rund um den „Tag der Ehre“ vorgeworfen. Schon seit über einem Vierteljahrhundert kommen rund um die zweite Februarwoche Neonazis in der ungarischen Hauptstadt zusammen. Der sogenannte „Tag der Ehre“ gehört mittlerweile mit mehreren Tausend Teilnehmern aus dem In- und […]

Mit Flyern und Süßkram gegen AfD-Infostand

Antifa-AK NBG, Nazistopp NBG|

Wir [Antifa-AK NBG] waren heute [12.08.] bei der Aktion des Nürnberger Bündnis Nazistopp gegen den Infostand der AfD. Wer Flyer in den bereit gestellten Mülleimer geworfen hat, hat etwas Süßes bekommen. Wir haben vor Ort unseren eigenen Flyer an die Leute verteilt. Weil uns keine Wahl bleibt! Die AfD hat für jedes Problem einen Sündenbock, sei es MigrantInnen oder Queers. Den wirklichen Grund hinter vielen Problemen, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise, wird von der AfD nicht thematisiert. Warum die AfD für uns Lohnabhängige keine Alternative ist, erfahrt ihr unter anderem in unserem Flyer. Holt euch euren Flyer beispielsweise am nächsten offenen Treffen ab und kommt mit uns ins Gespräch. Kommt am […]

AfD normalisiert sich über Vereinswesen

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Der Vorstand des „Stadtteilverein Neuenheim e.V.“ hat einen neuen Vereinsbeirat gewählt. Laut Vereinssatzung entscheiden Vorstand und Beirat gemeinsam und gleichberechtigt über die Aktivitäten des Vereins, der die Traditionspflege und Gestaltung der Zukunft Neuenheims zum Ziel hat. Gewähltes Mitglied im Vereinsbeirat ist seit dem 1. August auch Albert Maul, der in Heidelberg als AfD-Aktivist bei Infoständen und anderen Veranstaltungen der rechten Partei vielen Antifaschist*innen bekannt ist. Albert Maul war 2018 bis 2020 Beisitzer des Kreisvorstandes der AfD Heidelberg. Auf eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung äußerte sich der Stadtteilverein Neuenheim zur Mitgliedschaft eines rechten Aktivisten nach einem bekannten Muster: Die Parteizugehörigkeit spiele für das Engegagment „keine Rolle“ und die demokratische Wahl sei „ohne […]

Vorzeitige „Zwei Drittel Haftentlassung“ für Findus

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Heute wurde Findus aus der JVA Heimsheim entlassen. Wir freuen uns sehr den Genossen außerhalb der Knastmauern in die Arme schließen zu können. Vorangegangen ist der Haftentlassung eine juristische Auseinandersetzung an deren Ende nun das OLG Stuttgart die Aussetzung des Haftbefehls verfügte. Wer Findus erreichen möchte kann vorerst weiterhin Briefe mit dem Stichwort „Findus“ an die Postadresse der Roten Hilfe OG Stuttgart (Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart) senden.

“AfD“-Infostand in Thalkirchen erfolgreich blockiert

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Am Samstag, den 05.08.23 hatte die AfD zwei Infostände angekündigt. Der erste Stand sollte am Mariahilfplatz sein. Ein strategisch gut gewählter Ort, da zeitgleich vor Ort die Auer Dult stattfand. Die AfD scheiterte allerdings an ihrer eigenen Unfähigkeit und erschien erst gar nicht zu ihrem Stand. Im Gegensatz zu einer hochmotivierten Gruppe Antifaschist:innen die sich daraufhin dem Stand in Thalkirchen annahm. Gemeinsam mit Antifaschist:innen die sich bereits vor Ort befanden, wurde der AfD stand umstellt und mit Transparenten über mehr als zwei Stunden abgeschirmt. Während die AfD die sich rasch vermehrenden Ordnungshütter anflehte doch endlich durchzugreifen, beflyerten wir Passant:innen, befreiten sie von der bereits erhaltenen AfD Propaganda und führten die […]

Repression gegen linksunten.indymedia nimmt kein Ende

anonym, Radio Dreyeckland|

Heute, am 2. August 2023, fanden Hausdurchsuchungen bei fünf Privatpersonen in Freiburg statt. Die Repression gegen die 2017 verbotene linksradikale Medienplattform linksunten.indymedia.org nimmt kein Ende. Wir sind entsetzt! 2017 wurde linksunten.indymedia vom Innenministerium verboten, unter Mithilfe des Verfassungsschutzes und der Lakaien des LKA. Schon damals war die Zensur der linken Medienplattform ein krasser Angriff auf soziale Bewegungen und ein besorgniserregendes Zeichen in Richtung autoritärem Staat. Dennoch bleiben die Bemühungen der Repressionsbehörden weitestgehend erfolglos; die 2017 beschlagnahmten Datenträger konnten, soweit bekannt ist, bis heute nicht entschlüsselt werden. Die im Zuge des Verbotes von linksunten.indymedia stattgefundene Razzia im Autonomen Zentrums KTS, wurde 2020 vom Verwaltungsgerichtshof als nicht rechtmäßig erklärt. Auch die Ermittlungsverfahren […]

Angehörige von »Clans«: Abschiebung auch ohne Straftat

Matthias Monroy (nd)|

Bundesinnenministerium will vermeintliche Angehörige von »Clans« kollektiv bestrafen Das SPD-geführte Bundesinnenministerium (BMI) schlägt vor, Abschiebungen von Ausländern auch wegen einer nur vermuteten Zugehörigkeit zu kriminellen Vereinigungen vornehmen zu können. Dies soll auch dann möglich sein, wenn die Betroffenen keine Straftaten begangen haben. So steht es in dem »Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung«, den das BMI vergangene Woche veröffentlicht hat. Der Passus des Ministeriums von Nancy Faeser zielt auf Menschen, die »Gemeinschaften der Organisierten Kriminalität« angehören oder angehört haben. Eine Sprecherin hat der »Süddeutschen Zeitung« bestätigt, dass dies auf »kriminelle Clans« gemünzt ist. Die Initiative dazu sei von einigen Bundesländern gekommen und vom BMI übernommen worden. Nun solle […]