Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Demo gegen rechts am 20.1.

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Für Samstag, 20. Januar 2024, ruft ein breites Bündnis unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam stark gegen rechts!“ zu einer Demonstration auf. Auch wir unterstützen die Demo, die um 15 Uhr an der Schwanenteichanlage beginnt. Die Demo will ein klares Zeichen gegen die faschistischen Ideen der AfD und rechte Gewalt setzen. Dem schließen wir uns an. Zugleich ist für uns aber auch klar, dass Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Trans*feindlichkeit und andere rechte Ideen nicht auf die AfD und Neonazi-Strukturen beschränkt sind. Wenn wir am Samstag auf die Straße gehen, protestieren wir damit genauso dagegen, dass eine rassistische Abschottungs- und Abschiebepolitik, Kriege und Aufrüstung sowie rechte Krisenlösungsstrategien von fast allen […]

AfD, JA und IB brüllen “Deutschland den Deutschen”

Recherche Ulm|

AfD Landtagsmitglieder, Junge Alternative und (ex?) Identitäre brüllen “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” Wie mehrere Medien berichteten, ging am Samstagabend den 13.01.24 nach Ende des AfD Bayernparteitags in Greding eine größere Personengruppe von dort in eine örtliche Disko. Wenige Tage später kursiert ein Video des Abends, das eindeutig zeigt wie aus dieser Gruppe heraus die neonazistische Parole “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” gebrüllt wird. Recherche Ulm veröffentlichte nun ein weiteres Foto, das einer der Anwesenden auf Instagram teilte. Es zeigt welche Personen anwesend waren: AfD Landtagsmitglieder, Junge Alternative und mindestens 3 Personen, die Teil der Identitären Bewegung Schwaben waren. Die anwesenden Personen der Afd Neu-Ulm Franz Schmid, seit […]

Kundgebung: Alle zusammen gegen die AfD

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Wer Menschen deportieren will, ist und bleibt ein Nazi! In vielen Städten gehen derzeit Menschen gemeinsam gegen die AfD auf die Straßen. Mit der Correctiv Recherche, die vergangene Woche veröffentlicht wurde, ist einmal mehr deutlich geworden: die AfD ist eine faschistische Partei. Aus ihrem Programm spricht nicht nur Hass und Menschenfeindlichkeit – die AfD ist auch dabei mit ihren Freund*innen aus Kreisen der Jungfaschisten der Identitären Bewegung, den ultrakonservativen von der CDU nahen „Werteunion“ aber auch mit wohlhabenden Unterstützer*innen Pläne zu schmieden. Unter dem Titel „Remigration“ wurde ein Plan entwickelt, der gar nicht so neu ist: Deportation von Asylsuchenden und Migrant*innen. Spätestens jetzt, sollten wir uns zusammentun und der AfD […]

AfD-Kundgebung in Rott am Inn stören

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Offenes Antifaschistisches Plenum Rosenheim Am kommenden Samstag (20.01.) möchte die Rosenheimer AfD eine Kundgebung gegen eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Rott am Inn organisieren. Der AfD geht es dabei nicht um eine berechtigte Kritik an den menschenunwürdigen Bedingungen in derartigen Sammelunterkünften, ihr Ziel liegt im Schüren von Hass und Hetze! Es geht ihnen darum ihre widerlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Positionen zu verbreiten! Die neusten Correctiv-Recherchen haben ein weiteres Mal gezeigt, dass die Faschist*innen der AfD schon heute von ihrer Machtübernahme und der Abschiebung von Millionen von Menschen träumen. Derartige Pläne sind nicht einfach die abstrusen Fantasien von ein paar Rassisten, sondern eine reale Gefahr für alle Menschen, die nicht in ihr […]

Ob Ampel oder AfD – Gegen jede Abschiebung

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Faschist:innen, die AfD und Investor:innen trafen sich heimlich zu einer Zusammenkunft, bei der sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten. Dies geht aus einer Recherche der Correctiv hervor. Für uns ist dies jedoch wenig überraschend. Auch die AfD steht im Nachgang offen zu den aufgedeckten Inhalten, verteidigt diese auch ganz offiziell. Die menschenfeindlichen Inhalte der Rechten sind seit Jahren klar – dass sie sie jedoch nicht mehr verschweigen müssen, um immer mehr Zustimmung zu bekommen ist dahingehend doch eher eine neuere Entwicklung. Bei den diesjährigen Landtagswahlen erzielte die AfD in Bayern neue Höchstwerte. Laut aktuellen Umfragen könnte sie bei der Bundestagswahl mit 23 % die zweitstärkste Kraft werden. […]

Protest gegen AfD-„Bürgerdialog“

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Was tun gegen die AfD? Auf ihren Social Media Kanälen und auf Bauerndemos inszeniert sich die AfD als Interessensvertretung der „kleinen Leute“. Gleichzeitig schmiedet sie auf Geheimtreffen gemeinsam mit anderen Rechten, Neonazis und Millionären Abschiebepläne. Am liebsten würden sie selbst deutsche Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund loswerden. Diese Enthüllungen zeigen einmal mehr, was die AfD wirklich ist: eine rassistische und menschenverachtende Partei, die im Interesse von Konzernen handelt. Die Politik der Ampelregierung und auch die Politik der vergangenen Regierungen haben mitzuverantworten, dass die AfD in Umfragen auf einem Rekordhoch ist. Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert, die Mieten steigen ins Unermessliche und unsere Steuergelder werden in Krieg statt in Bildung […]

Überholspur rechts

Marcel Hartwig (a&k)|

Entgegen vieler Prognosen von Parteienforschenden zahlt sich der Rechtsaußenkurs für die AfD aus Die AfD ist sich sicher: 2024, das wird ihr Jahr. Bei den anstehenden Kommunal-, Landtags- und Europawahlen könnte die Partei den Umfragen zufolge in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft werden und bei den Kommunalwahlen abräumen. Sicher, Björn Höcke wird (noch) nicht Ministerpräsident in Thüringen. Wenn aber die AfD, Bürgermeister und Landräte in nennenswerter Zahl stellt, wird dies auf das politische Klima in einer Region unter Umständen mehr Einfluss nehmen als fünf weitere Mandate in einem Landtag. Und: Wer glaubt, eine wie auch immer gestaltete Machtbeteiligung der AfD in den ostdeutschen Ländern sei ausgeschlossen, irrt. Denn eine Brandmauer […]

Die Mitte gegen die AfD?

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Am Samstag (13.01.) beteiligten wir uns an einer Kundgebung „Für Vielfalt, Für Demokratie, Gegen Faschismus“, die von Privatpersonen angemeldet und von Grünen, SPD, LINKE, dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit e.V. und weiteren Akteur:innen, aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um das aufgedeckte „Geheimtreffen“ verschiedener rechter Strukutren, beworben wurde. Auch wenn wir uns als Antifaschist:innen an solchen Veranstaltungen beteiligen und unseren Fokus auf AfD & Co. legen, üben wir Kritik am Verhalten der bürgerlichen Parteien zu diesem Thema. Diese äußerten wir auch spontan am Mikrofon: Die sogenannte Mitte driftet immer weiter nach rechts und daran hat nicht nur die AfD schuld, auch CDU, Grüne, SPD, FDP sind Wegbereiter für den Aufstieg […]

Proteste der Landwirt:innen und rechte Akteur:innen

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Am Montag startete die vom deutschen Bauernverband (DBV) initiierte Aktionswoche gegen die geplanten Subventionskürzungen der Bundesregierung in München mit gleich mehreren Demonstrationen. Unter dem Motto „Es reicht! Die Ampel muss weg!“ veranstaltete auch die bayrische “AfD” eine Kundgebung, um aus dem Protest gegen FDP, SPD und Grüne zu profitieren. Die Bundesregierung möchte mit den mittlerweile teils zurückgenommenen Einsparungen die Kosten der wirtschaftlichen Krise auf die Landwirtschaft auslagern. Daher ist die Wut der Bäuer:innen verständlich und berechtigt. Gerade für kleine landwirtschaftliche Betriebe sind die Subventionen teilweise überlebensnotwendig. Doch während große Lebensmittelkonzerne und Großbauern dank den Lebensmittelteuerungen noch mehr Profite eintreiben sollen Teile der Landwirtschaft noch stärker unter der neoliberalen Ampel-Politik leiden. […]

Remigrationspläne von Ampel und Faschist:innen stoppen

North East Antifa|

Die AfD bekämpfen mit allen Mitteln! Die Abschiebepläne der Ampel verhindern! Wer gegen Nazis kämpft, darf sich auf den Staat nicht verlassen! Wir begrüßen ausdrücklich alle Initiativen, die der AfD in egal welcher Form Schaden zufügen und ein weiteres Anwachsen des europäischen Rechtsrucks verhindern können. Wir begrüßen, dass das Treffen von Ultranationalist*innen und Faschist*innen aus AfD, CDU und Werteunion, die in Potsdam offenbar gemeinsam Strategien zur Deportation von Menschen diskutierten, durch die kürzlich veröffentlichten Recherchen von Correctiv nun bekannt geworden ist.Wir hoffen und wünschen uns eine breite Gegenbewegung gegen die zunehmende Bedrohung von Rechts und die immer brutalere Züge annehmende rassistische Abschottungspolitik in Deutschland und Europa. Lasst uns gemeinsam zusammenstehen […]

Protest gegen AfD-Kundgebung in Rott am Inn

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Am 20.01. möchte die Rosenheimer AfD in Rott am Inn eine rassistische Kunudgebung durchführen. Das werden wir nicht unwidersprochen zulassen! Seit vor einigen Monaten die Pläne des Rosenheimer Landratsamt bekannt wurden, in einer Immobilie im Gewerbegebiet in Rott eine Geflüchtetenunterkunft einzurichten, können wir in Rott vielfältigen Widerstand gegen die geplante Einrichtung beobachten. Neben einer berechtigten Kritik an einer menschenunwürdigen Unterbringung von Geflüchteten in derartigen Einrichtungen, ist in Rott auch eine zunehmende rechte Agitation zu beobachten. Mit ihrer Kundgebung am 20.01. wird die AfD versuchen, sich als „Sprachrohr des einfachen Bürgers“ in Rott zu inszenieren. Bisher ist es der AfD nicht gelungen, in Rott tatsächlich Fuß zu fassen – damit das […]