Franz Schmid und der AfD-Wahlkampf in Bayern

Jung, Netzwerker, Berufspolitiker … Der AfD Kandidat für die bayrische Landtagswahl Franz Schmid (mittig im Bild auf einer Wahlkampfveranstaltung in Memmingen am 23.09.23) tritt als junger 23-jähriger aktiver Macher auf. In der AfD Bayern und Jungen Alternative (JA) hat er aktuell zugleich mehrere Posten. In seiner Selbstdarstellung ist Schmid ständig unterwegs: auf Veranstaltungen, Demos und Treffen der AfD. Widersprüchlicherweise entspricht Schmid hierbei genau dem Typus eines Politikers, wie ihn die AfD immer an anderen Parteien kritisiert: Kaum gearbeitet im Leben und schnell Berufspolitiker geworden. Bis zum Wahlkampf waren öffentlich kaum Äußerungen von Schmid zu seinen politischen Überzeugungen zu finden. Das einzig bisher bekannte war sein Engagement gegen Antifaschist*innen. Er rühmt […]

Stadtteilverein Neuenheim verteidigt AfD-Funktionär Albert Maul trotz Austritten

Der AfD-Funktionär Albert Maul wurde im August in den Beirat des „Stadtteilverein Neuenheim“ gewählt (vgl. „AfD normalisiert sich über Vereinswesen“). Einige Personen und Vereine kündigten daraufhin ihre Mitarbeit auf: Unter anderem gaben der Fußballverein ASC Neuenheim und mehrere andere (ehemalige) Mitglieder als Grund für ihren Austritt an, nicht mit Vertreter*innen der AfD zusammenarbeiten zu wollen und die Haltung des Vorstandes, die eine Normalisierung von AfD-Positionen bedeutet, nicht mitzutragen. Währenddessen verteidigt der Vereinsvorstand Albert Maul weiterhin gegen jede Kritik. Dieser steht der Mitgliedschaft eines AfD-Funktionärs scheinbar nicht nur gleichgültig gegenüber, sondern setzt sich für Albert Maul mehr ein als für den Verbleib langjähriger aktiver Mitglieder im Verein. Mit Blick auf die […]

Protest gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung

Am Mittwoch konnte die AfD wieder für ihren Wahlkampf den Theaterplatz nutzen. Gegen die Veranstaltung der AfD hatte sich ein breites Bündnis getragen vom DGB und allen Parteien gebildet. Für uns als Offenes Antifaschistisches Treffen war sehr früh klar, dass wir uns an dieser Gegenkundgebung nicht beteiligen wollen. Gegen rechte Hetze mit der CSU, den Freien Wählern und der Jungen Union zu demonstrieren, geht für uns nicht logisch zusammen.Mit einem gesonderten Aufruf ist es uns gelungen, rund 30 Personen gegen die AfD auf die Straße zu bringen. Gemeinsam machten wir uns vom Solidarischen Zentrum Azad Şerger aus auf den Weg zum Theaterplatz und konnten für unseren Protest einen Platz besetzen, […]

200 Antifaschist:innen gegen den Wahlkampfabschluss der AfD

Heute haben alle Münchner Kreisverbände der AfD gemeinsam ihre Wahlkampfabschlusskundgebung am Stachus abgehalten. Der österreichische Publizist Geralt Grosz und die AfD-Landtagskandidaten Markus Walbrunn, Andreas Reuter, Uli Henkel und Christian Unzner hielten ihre Reden an ca. 40 AfDler. 200 Antifaschist:innen hielten lautstark dagegen. Nach den letzten Wochen in denen wir regelmäßig gegen viele AfD-Wahlaktivitäten auf der Straße waren, haben wir es auch heute wieder geschafft der AfD den Wahlabschluss zu vermiesen. Unter anderem brachen sie ihre Kundgebung eine Stunde früher als geplant ab. Einige Passant:innen solidarisierten sich mit unserem Gegenprotest und zeigten der Partei ebenfalls ihre Ablehnung. Auch wenn die Wahl und damit auch der Wahlkampf am Sonntag vorbei ist, wir […]

400 Leute auf Straße gegen AfD – Kämpferische Beteiligung nach großflächiger Mobilisierung

Gestern [4.10.] hielt die AfD Augsburg Land Verband eine Info-Veranstaltung im Rahmen ihres Wahlkampfes ab. Ort der Veranstaltung war die Gemeindehalle in Meitingen. Hauptrednerin war Beatrix von Storch. Sie ist seit 2017 im Bundesvorstand und gehört dem faschistischen Flügel der AfD an. Weitere Gäste waren unter anderem der Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft. Dieser war einer der Erstunterzeichner der sogenannten „Erfurter Resolution“ welche die Gründungserklärung des faschistischen Flügels der AfD darstellte. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die rechten Scheinlösungen keine Alternative darstellen. So begannen wir selbstbestimmt mit unserem Protest bereits am Bahnhof und gingen als Spontandemonstration bis zur Gemeindehalle in Meitingen. Während des Protests hielten wir […]

Feuer & Flamme für Hessen – Antifa Wahlkampf Höhepunkte

Am Sonntag steht die Landtagswahl in Hessen an. Nicht nur in Bundesländern wie Sachsen und Thüringen sieht es düster aus, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte für die kommenden Wahlen dort nächstes Jahr ansieht. Hierzulande liegt die AfD bei 17% und könnte damit eventuell zweistärkste Kraft werden. In den vergangenen Tagen und Wochen konnten Antifaschist*innen einige Schläge gegen die AfD landen. So gab es Anfang August eine große Veröffentlichung mit den Namen und Adressen der AfD-Landesliste. Auch von einigen Angriffen auf Wohn- und Geschäftsräume gegen die faschistische Partei und deren AkteurInnen haben wir freudig gelesen. Nun steht das Wahlkampfende an. Die AfD möchte dafür in Wiesbaden zu einer großen Veranstaltung […]

Start der Kampagne Korb besser ohne AfD

Die Kampagne Korb besser ohne AfD startet am Samstag mit einem Infostand in die Öffentlichkeit . Zusammen mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen sind auch wir als OAT Rems-Murr Teil der Kampagne. Erfahre mehr über die Kampagne und kommt am Samstag vorbei! Nächsten Freitag, am 13.10., geht es dann gleich weiter mit einem Stammtisch, dort könnt ihr in entspannter Atmosphäre und bei einem guten Getränk die Arbeit der Kampagne kennen lernen. Hier findet ihr den Aufruf der Kampagne: Liebe Korberinnen und Korber, der neue Rechtsruck ist allgegenwärtig: Die AfD liegt in Umfragen bei rund 20%, sie gewinnt die ersten Lokalwahlen und ist in Siegesstimmung. Auch sonst wird der Ton rauer: rassistische […]

Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen

Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]

Interne Treffen der IB Schwaben mit der AfD

Letztes Jahr wurde ein geheimer Raum der IB Schwaben in der Karlstraße Ulm aufgedeckt. Mit Blick auf die nächste Woche anstehenden Wahlen in Bayern wollen wir bisher nicht veröffentlichte Erkenntnisse teilen. Wir konnten mehrere interne Treffen der IB Schwaben in besagtem Raum beobachten. Von zwei dieser Treffen wollen wir hiermit Video-Aufnahmen veröffentlichen. Die Treffen fanden am letzten Sonntag im Monat statt. Sie begannen am früher Abend und zogen sich über mehrere Stunden. In der Umgebung des Raums der IB fanden sich während dieser Treffen Fahrzeuge der anwesenden Personen, mehrmals parkten einige Teilnehmende auf Parkplätzen der nahgelegenen Pauluskirche. An den Treffen im Oktober und November 2022 nahmen mehrere Personen aus der […]

Protest gegen Infostand und anschließende Veranstaltung der AfD

Am Samstag gingen wir vormittags gegen einen Infostand der AfD und später dann gegen ihre Wahlkampfveranstaltung auf die Straße! Gegen den AfD-Stand vor der City Galerie Letzten Samstag startete die AfD mit einem Wahlstand. Diesmal auf dem Willy Brandt Platz vor der Augsburger City-Galerie. Wir waren vor Ort um zu Flyern und Passant*innen über die AfD aufzuklären. Allerdings versuchte die Polizei schon früh uns daran zu hindern. Mit Personalienkontrollen und Platztverweisen sollten wir am Flyern gehindert werden. Trotzdem flyerten wir konsequent weiter und schafften es bis zum Abbau des Standes weiter unsere Inhalte an Pasant*innen zu tragen. Direkt im Anschluss: Gegen die AfD-Veranstaltung im Zeughaus Weiter ging es mit einem […]

Erneut Protest gegen AfD-Kundgebung in München

Am Donnerstag, den 05.10. auf die Straße: Gemeinsam gegen die „AfD“! Der Landtagswahlkampf neigt sich dem Ende zu. Uns ist bewusst: Der Kampf gegen den Rechtsruck und die „AfD“ muss 365 Tage im Jahr gehen. Und trotzdem ist es wichtig gerade jetzt auch laut gegen rechte Kräfte zu sein! Deswegen kommt mit uns diesen Donnerstag, den 05.10., um 16 Uhr nochmal mit auf den STACHUS. Kein Raum für rechte Hetze!

Über 400 Leute gegen von Storch und AfD am Marienplatz

Proteste gegen die “AfD”-Wahlkampfveranstaltung am 02.10.2023 auf dem Marienplatz. Zu Beginn und am Ende blockierten wir Zugänge der “AfD”-Kundgebung, sodass Teilnehmer:innen der “AfD” nicht zur Kundgebung kamen oder Umwege und Polizeischutz brauchten. Die Reden der “AfD” gingen in lautstarken Parolen und einem Pfeifkonzert unter. Wir nahmen der “AfD” mit Transparenten, Fahnen und Schildern jegliche Außenwirkung. Gleichzeitig verteilten wir viele Flyer unserer Kampagne “Antifaschistische Offensive – weil uns keine Wahl bleibt” und mobilisierten auf den nächsten Gegenprotest am 05. Oktober. Lasst uns an die erfolgreichen Proteste anknüpfen und kommt diesen Donnerstag um 16 Uhr auf den Stachus. Den Rechten auch weiter keine Ruhe lassen – wir sehen uns auf der Straße!