Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Ein Antisemit als AfD-Großspender

Aufklärung statt Verschwörungsideologien|

Die Tagesschau berichtet heute [01.08.] über Spenden an Bundestagsparteien. Die größte Einzelspende an eine Partei im Jahr 2023 konnte bislang die AfD einstreichen: Am 25. Januar überwies Hartmut Issmer aus Erlensee bei Hanau (unter Angabe seiner Weimarer Firmenadresse) 265.050 Euro an die extrem rechte Partei. Hartmut Issmer ist Verschwörungsideologe und Antisemit. Er tritt seit etlichen Jahren im extrem rechten Spektrum in Erscheinung. Er ist Begründer einer „Volksbewegung Patrioten für Deutschland“, die im Wesentlichen aus ihm selbst besteht. Sowohl in Frankfurt als auch im thüringischen Weimar führte die „Volksbewegung“ in der Vergangenheit Kundgebungen durch, die jedoch nur von einer Handvoll Personen besucht wurden. Bemerkenswert ist jedoch, dass bei einem Auftritt von […]

Der Höhenflug der AfD: Falsche und echte Alternativen

Ivan Barker (Perspektive Online) |

Wahl aus Protest gegen die Regierung oder alles Nazis? Der parlamentarische Erfolg der AfD wirft erneut die Frage auf, mit welchen Mitteln Faschist:innen die Menschen an sich ziehen und wie unsere Alternative als klassenkämpferische Arbeiter:innen aussehen muss. – Ein Kommentar von Ivan Barker Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung aus SPD, Grünen und FDP wächst. Wurde mit der Bundestagswahl 2021 zwar nach acht Jahren die „Große Koalition“ aus CDU und SPD abgelöst, führt die neue „Ampel“ doch den alten Kurs weiter: Politik für die Interessen der deutschen Großkonzerne, wie man sie gerade an der Kürzungspolitik sehen kann, während die Rüstungsausgaben hochgefahren werden. Die nachlassende Zustimmung für die Regierung führt […]

Auto von AfD’ler Marco Näger in Flammen aufgegangen

Anonym|

Der 40 Jährige AfD’ler Marco Näger aus Bötzingen bekam am frühen Morgen des 31.07.2023 einen unerwarteten Besuch. Marco Näger ist AfD Kreisrat und wurde vor drei Jahren zum Direktkandidaten für die Wahl zum 20. Bundestag aufgestellt. Ebenfalls hat er den Vorsitz der Jungen Alternative Freiburg/Breisgau-Hochschwarzwald inne. Innerhalb der AfD ist er dem Flügel nahestehend und lief z.B. bei der „Demo für Alle“ im Block der „Identitären Bewegung“. Beim Kandidat*innencheck 2021 stellte er die „Rückführung von illigalen Asylanten und Migranten“ als größte gesellschaftliche Herausforderung dar. Auch bezeichnet er sich in seinem offiziellen Wahlkampfspot als „rechts der Mitte“ und prahlt damit, Demos der AfD angemeldet zu haben. Am 13.11.2020 wurde Marco Näger […]

AfD-Infostand stören

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Am Samstag den 05.08. will die AfD einen Infostand auf dem Mariahilfplatz in der Au durchführen. Dort ist aktuell die Auer Dult, ein Jahrmarkt zu dem an einem Samstag viele Familien kommen. Hier der AfD ihre Propaganda-Show für den Wahlkampf zu versauen ist besonders wichtig. In Zeiten steigender Preise und einer immer stärkeren Verarmung großer Teile der Gesellschaft sollten wir das nicht unbeantwortet lassen. Denn die Rechten haben keine Lösungen für die Probleme und Sorgen unserer Klasse. Stattdessen bieten sie Scheinlösungen für tatsächliche Probleme, wie teuere Mieten und steigende Energie- und Lebensmittelpreise und mobilisieren damit Menschen nach unten zu treten. Was sich unter anderem darin zeigt, dass sie in ihrem […]

Querdenken-Demo mit Nazi-Beteiligung

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Update (02. August 2023) – Der vierte im Bunde: Dennis Herberg Am gestrigen Mittwoch, den 26. Juli, fand eine Demonstration mit über hundert Teilnehmer:innen aus dem Querdenken Spektrum in Backnang statt. Die Veranstaltung richtete sich gegen die Backnanger Wirtschaftswochen, auf welcher ursprünglich auch Wirtschaftsminister Robert Habeck hätte sprechen sollen, aber absagte. Inhaltlich richtete sich der Protest gegen die Ampel Regierung, womit versucht wurde den berechtigten Unmut an deren Politik aufzugreifen. Neben verschiedenen Personen aus dem Querdenken Spektrum, kamen verschiedene Kleinbürger:innen zu Wort. Es beteiligten sich aber auch verschiedene Nazis an der Demo, so Oliver Hilburger und Anja Ortelt von der rechten Scheingewerkschaft Zentrum, mehrere Personen von „Der Heimat“ und der […]

Rechte Kipp­punkte in Ost­deutschland

analyse & kritik (Friederike C. Domrös und Marcel Hartwig)|

Die Erfolge in Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz zeigen: Die AfD steuert auf reale politische Macht zu. Auf welche Szenarien muss sich die politische Linke vorbereiten? Es läuft gut für die AfD. Umfragewerte im Osten von bis zu 34 Prozent, ein Bürgermeister- und einen Landratsamt errungen, weitere kommunale Ämter bei den Wahlen im Herbst in Aussicht und 2024 drei ostdeutsche Landtagswahlen, aus denen die AfD als stärkste Kraft hervorgehen könnte. Ist allen klar, worum es in den kommenden Monaten geht? Raguhn (Sachsen-Anhalt), Sonnabend, 1. Juli. Vormittags schenkt Hannes Loth, Kandidat der AfD für das Amt des Bürgermeisters, Kaffee am Infostand aus. Milch? Zucker? Das hellgelbe Kurzarmhemd und die blauen Jeans kleiden AfD-Politiker […]

AfD-Bundesparteitag in Magdeburg

Pauline Jäckels (nd), Perspektive Online|

Die AfD beim Parteitag: Selbstbewusst, radikal, rechts Pauline Jäckels für nd Die Richtungskämpfe der AfD sind nun endgültig vorbei – der rechte Flügel hat sich durchgesetzt Am Wochenende trafen sich die Mitglieder der AfD in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg zu ihrem 14. Bundesparteitag und wählten die ersten Kandidat*innen für die Europawahl im kommenden Jahr. Zum Gegenprotest ging am Samstag ein breites antifaschistisches Bündnis unter dem Motto »Stoppt die AfD« auf die Straße; etwa 2500 Menschen schlossen sich an. Die Parteispitze der AfD gab sich an dem Wochenende selbstbewusster und auch radikaler rechts als je zuvor. Dass die AfD in Umfragen aktuell etwa doppelt so viel Zuspruch erhält wie bei der Bundestagswahl […]

Linker Jugendblock auf dem CSD

empfohlen
Queer & Revolutionär Stuttgart|

700 Menschen beteiligten sich beim CSD 2023 im linken, antifaschistischen und antikapitalistischen Jugendblock der Organisationen Die Linke, Linksjugend (solid), Revolution, SDAJ, Die Falken und Queer & Revolutionär Stuttgart. Wir, als Queer & Revolutionär mobilisieren schon seit zwei Jahren in Folge auf eine linke Beteiligung am CSD und kritisieren das Schaulaufen von Unternehmen und bürgerlichen Parteien, manche davon sogar offen queerfeindliche wie die CDU. Wir sehen uns in der Tradition der Stonewall Riots und des jahrzehntelangen Kampfes für Selbstbestimmung, Anerkennung und gegen queerfeindliche Gewalt. Dieser Kampf endet für uns nicht mit Regenbogenfahnen auf Produkten oder populären Politiker:innen Statements. Der Block war ein starker gemeinsamer Ausdruck von hunderten Menschen die gezeigt haben, […]

Merz und die „Brandmauer“ zur AfD

Tim Losowksy (Perspektive Online)|

Merz will mit AfD in Kommunen “gemeinsam gestalten” – in ostdeutschen Landesverbänden wird schon mehr geplant Am Sonntag sorgte CDU-Chef Merz mit einem Interview für Aufsehen. Dort hatte er erklärt, dass man auf kommunaler Ebene zusammen mit der faschistischen Partei AfD das Land „gemeinsam gestalten“ solle. Seitdem ebbt die Debatte um seine Aussagen nicht ab. Dabei arbeitet Merz bereits seit Jahren systematisch an einem Rechtsruck in Deutschland. In den ostdeutschen Landesverbänden wird die Kooperation mit der AfD derweil schon vorbereitet. – Eine Einschätzung von Tim Losowksy. Die CDU ist nach aktuellen Wahlumfragen die derzeit stärkste Partei in Deutschland. Sie wird von Friedrich Merz geführt. Der Erzfeind der ehemaligen CDU-Bundeskanzlerin Angela […]

AfD-Infostand behindert

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Am Samstag, den 29.07.23, machte der Kreisverband München-Süd der „AfD“ einen Infostand am Partnachplatz. Damit die AfD hierbei nicht gestört wird, bauten die Cops schon im Vorhinein für sie Hamburger Gitter auf.Diese sollten den Stand und den Weg der „AfD“‘ler:innen von und zu der U-Bahn vor möglichen Störaktionen schützen. Diese präventive Maßnahme der Cops werten wir als einen Erfolg der kontinuierlichen Arbeit gegen Rechts von uns aus. Ein Käfig – in den man sich hinein begeben muss, um Material zu bekommen – ist alles andere als einladend für Passant:innen. Diesen Fakt sah die“AfD“ wohl ähnlich. Sie begannen ihren Pavillon außerhalb der Gitter aufzubauen. Ein Fehler, wie sich herausstellte: Wir blockierten […]

Schwierig – Protest gegen AfD-Bürgerdialog

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Für den Samstag, den 22. Juli bewarb die AfD-Landtagsfraktion eine Veranstaltung in der Stadthalle Rielasingen. Als Redner:innen waren die Landtagsabgeordneten Bernhard Eisenhut, Wahlkreis Singen, und Anton Baron, Wahlkreis Hohenlohe, sowie die Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Wahlkreis Main-Tauber angekündigt. An dem „Bürgerdialog“ der AfD nahmen um die 100 Menschen teil. Als Offenes Antifa Treffen VS machten wir uns auf den Weg, um die Proteste gegen die AfD-Veranstaltung in der Talwiesenhalle zu unterstützen und einen Eindruck der Situation vor Ort zu gewinnen. Rielasingen ist ein recht beschauliches Städtchen einige Kilometer von Singen am Hohentwiel entfernt. Direkt vor der Stadthalle hatten sich knapp 30 Menschen zum Protest gegen die AfD versammelt. Ein Großteil davon […]

AfD-Infostand am Partnachplatz

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Am Samstag möchte die AfD von 12 bis 15:30 Uhr einen Infostand auf dem Partnachplatz durchführen und sich dabei als normale und legitime Partei inszenieren. Doch wir wissen, die AfD ist eine in teilen faschistische rechte Partei, die keinerlei Lösungen für aktuelle Probleme bietet. Stattdessen steht sie für Geschenke an Großkonzerne, Aufrüstung, Rassismus, Sexismus und eine Haltung gegen Streiks und sonstige Aktionen der Arbeiter:innenklasse. Was die AfD also will ist den Interessen der arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung diametral entgegengesetzt. Trotzdem versucht sie mit Märchenerzählungen die berechtige Unzufriedenheit der Menschen auszunutzen und hetzt damit die Menschen gegeneinander auf. Lasst uns verhindern das sie das auch am Samstag tun können und lasst […]