Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Querdenken-Demo mit Nazi-Beteiligung

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Update (02. August 2023) – Der vierte im Bunde: Dennis Herberg Am gestrigen Mittwoch, den 26. Juli, fand eine Demonstration mit über hundert Teilnehmer:innen aus dem Querdenken Spektrum in Backnang statt. Die Veranstaltung richtete sich gegen die Backnanger Wirtschaftswochen, auf welcher ursprünglich auch Wirtschaftsminister Robert Habeck hätte sprechen sollen, aber absagte. Inhaltlich richtete sich der Protest gegen die Ampel Regierung, womit versucht wurde den berechtigten Unmut an deren Politik aufzugreifen. Neben verschiedenen Personen aus dem Querdenken Spektrum, kamen verschiedene Kleinbürger:innen zu Wort. Es beteiligten sich aber auch verschiedene Nazis an der Demo, so Oliver Hilburger und Anja Ortelt von der rechten Scheingewerkschaft Zentrum, mehrere Personen von „Der Heimat“ und der […]

Rechte Kipp­punkte in Ost­deutschland

analyse & kritik (Friederike C. Domrös und Marcel Hartwig)|

Die Erfolge in Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz zeigen: Die AfD steuert auf reale politische Macht zu. Auf welche Szenarien muss sich die politische Linke vorbereiten? Es läuft gut für die AfD. Umfragewerte im Osten von bis zu 34 Prozent, ein Bürgermeister- und einen Landratsamt errungen, weitere kommunale Ämter bei den Wahlen im Herbst in Aussicht und 2024 drei ostdeutsche Landtagswahlen, aus denen die AfD als stärkste Kraft hervorgehen könnte. Ist allen klar, worum es in den kommenden Monaten geht? Raguhn (Sachsen-Anhalt), Sonnabend, 1. Juli. Vormittags schenkt Hannes Loth, Kandidat der AfD für das Amt des Bürgermeisters, Kaffee am Infostand aus. Milch? Zucker? Das hellgelbe Kurzarmhemd und die blauen Jeans kleiden AfD-Politiker […]

AfD-Bundesparteitag in Magdeburg

Pauline Jäckels (nd), Perspektive Online|

Die AfD beim Parteitag: Selbstbewusst, radikal, rechts Pauline Jäckels für nd Die Richtungskämpfe der AfD sind nun endgültig vorbei – der rechte Flügel hat sich durchgesetzt Am Wochenende trafen sich die Mitglieder der AfD in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg zu ihrem 14. Bundesparteitag und wählten die ersten Kandidat*innen für die Europawahl im kommenden Jahr. Zum Gegenprotest ging am Samstag ein breites antifaschistisches Bündnis unter dem Motto »Stoppt die AfD« auf die Straße; etwa 2500 Menschen schlossen sich an. Die Parteispitze der AfD gab sich an dem Wochenende selbstbewusster und auch radikaler rechts als je zuvor. Dass die AfD in Umfragen aktuell etwa doppelt so viel Zuspruch erhält wie bei der Bundestagswahl […]

Linker Jugendblock auf dem CSD

empfohlen
Queer & Revolutionär Stuttgart|

700 Menschen beteiligten sich beim CSD 2023 im linken, antifaschistischen und antikapitalistischen Jugendblock der Organisationen Die Linke, Linksjugend (solid), Revolution, SDAJ, Die Falken und Queer & Revolutionär Stuttgart. Wir, als Queer & Revolutionär mobilisieren schon seit zwei Jahren in Folge auf eine linke Beteiligung am CSD und kritisieren das Schaulaufen von Unternehmen und bürgerlichen Parteien, manche davon sogar offen queerfeindliche wie die CDU. Wir sehen uns in der Tradition der Stonewall Riots und des jahrzehntelangen Kampfes für Selbstbestimmung, Anerkennung und gegen queerfeindliche Gewalt. Dieser Kampf endet für uns nicht mit Regenbogenfahnen auf Produkten oder populären Politiker:innen Statements. Der Block war ein starker gemeinsamer Ausdruck von hunderten Menschen die gezeigt haben, […]

Merz und die „Brandmauer“ zur AfD

Tim Losowksy (Perspektive Online)|

Merz will mit AfD in Kommunen “gemeinsam gestalten” – in ostdeutschen Landesverbänden wird schon mehr geplant Am Sonntag sorgte CDU-Chef Merz mit einem Interview für Aufsehen. Dort hatte er erklärt, dass man auf kommunaler Ebene zusammen mit der faschistischen Partei AfD das Land „gemeinsam gestalten“ solle. Seitdem ebbt die Debatte um seine Aussagen nicht ab. Dabei arbeitet Merz bereits seit Jahren systematisch an einem Rechtsruck in Deutschland. In den ostdeutschen Landesverbänden wird die Kooperation mit der AfD derweil schon vorbereitet. – Eine Einschätzung von Tim Losowksy. Die CDU ist nach aktuellen Wahlumfragen die derzeit stärkste Partei in Deutschland. Sie wird von Friedrich Merz geführt. Der Erzfeind der ehemaligen CDU-Bundeskanzlerin Angela […]

AfD-Infostand behindert

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Am Samstag, den 29.07.23, machte der Kreisverband München-Süd der „AfD“ einen Infostand am Partnachplatz. Damit die AfD hierbei nicht gestört wird, bauten die Cops schon im Vorhinein für sie Hamburger Gitter auf.Diese sollten den Stand und den Weg der „AfD“‘ler:innen von und zu der U-Bahn vor möglichen Störaktionen schützen. Diese präventive Maßnahme der Cops werten wir als einen Erfolg der kontinuierlichen Arbeit gegen Rechts von uns aus. Ein Käfig – in den man sich hinein begeben muss, um Material zu bekommen – ist alles andere als einladend für Passant:innen. Diesen Fakt sah die“AfD“ wohl ähnlich. Sie begannen ihren Pavillon außerhalb der Gitter aufzubauen. Ein Fehler, wie sich herausstellte: Wir blockierten […]

Schwierig – Protest gegen AfD-Bürgerdialog

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Für den Samstag, den 22. Juli bewarb die AfD-Landtagsfraktion eine Veranstaltung in der Stadthalle Rielasingen. Als Redner:innen waren die Landtagsabgeordneten Bernhard Eisenhut, Wahlkreis Singen, und Anton Baron, Wahlkreis Hohenlohe, sowie die Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Wahlkreis Main-Tauber angekündigt. An dem „Bürgerdialog“ der AfD nahmen um die 100 Menschen teil. Als Offenes Antifa Treffen VS machten wir uns auf den Weg, um die Proteste gegen die AfD-Veranstaltung in der Talwiesenhalle zu unterstützen und einen Eindruck der Situation vor Ort zu gewinnen. Rielasingen ist ein recht beschauliches Städtchen einige Kilometer von Singen am Hohentwiel entfernt. Direkt vor der Stadthalle hatten sich knapp 30 Menschen zum Protest gegen die AfD versammelt. Ein Großteil davon […]

AfD-Infostand am Partnachplatz

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Am Samstag möchte die AfD von 12 bis 15:30 Uhr einen Infostand auf dem Partnachplatz durchführen und sich dabei als normale und legitime Partei inszenieren. Doch wir wissen, die AfD ist eine in teilen faschistische rechte Partei, die keinerlei Lösungen für aktuelle Probleme bietet. Stattdessen steht sie für Geschenke an Großkonzerne, Aufrüstung, Rassismus, Sexismus und eine Haltung gegen Streiks und sonstige Aktionen der Arbeiter:innenklasse. Was die AfD also will ist den Interessen der arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung diametral entgegengesetzt. Trotzdem versucht sie mit Märchenerzählungen die berechtige Unzufriedenheit der Menschen auszunutzen und hetzt damit die Menschen gegeneinander auf. Lasst uns verhindern das sie das auch am Samstag tun können und lasst […]

Kundgebung gegen Vortrag der AfD

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Erfolgreicher Start der Kampagne! Am Mittwoch, den 19.7 startete der AfD Kreisverband Augsburg-Stadt mit einem Vortrag von Karsten Hilse in den Wahlkampf. Karsten Hilse ist radikaler Klimawandelleugner und Anhänger des faschistischen Flügels der AfD.Damit ist er passender Referent für die Augsburger AfD, die mit Andreas Jurca und Raimond Scheirich an der Spitze immer mehr die Positionen und Politik des Flügels vertreten. Dieser Entwicklung gilt es sich entgegen zu stellen, vor allem in diesem Wahlkampf. Dabei reicht es nicht, nur der AfD hinterher zu rennen, sondern wir müssen es wieder schaffen, ein antifaschistische Bewusstsein in unserer Klasse zu verankern und über die Inhalte der AfD aufzuklären und eigene Perspektiven aufzeigen. Mit […]

Leaks zum Bundesparteitag der AfD

Autonome Antifa Freiburg |

Am 28. Juli soll in der Messe Magdeburg der 14. Bundesparteitag der AfD stattfinden. Am 29. und 30. Juli folgt die Europawahlversammlung der AfD, mit Fortsetzungsterminen vom 4. bis 6. August. Beim Bundesparteitag sollen um die 600 Delegierte unter anderem über den Beitritt zur Europa-Partei „Identität und Demokratie“ abstimmen, mit der sie bereits die Fraktion „Identität und Demokratie“ bilden. Außerdem sollen sie RichterInnen für das Bundesschiedsgericht wählen und diverse Änderungen von Satzungen und Ordnungen beschließen. Bei der Europawahlversammlung will die AfD ihr Europa-Wahlprogramm verabschieden und die KandidatInnen für die Europawahl 2024 wählen. Am Abend des 28. Juli soll es nach dem Ende des Bundesparteitags ab etwa 19 Uhr ebenfalls in […]

AfD-Infostand stören

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Rechten Wahlkampf sabotieren. Am 22.07. veranstaltet die AfD am Schweizer Platz erneut einen Infostand für ihren Wahlkampf. Dass die AfD außer reaktionärer, rassistischer Hetze und Scheinlösungen nichts zu bieten hat, wissen in diesem Viertel viele. Ihr Programm trieft vor rassistischer Hetze und diskriminierender Sprache. Ginge es nach den Rechten würden unsere Klasse bald noch mehr arbeiten um die Reichen nur noch reicher zu machen und wir müssten schauen wo wir bleiben. Deshalb wollen wir verhindern dass sie sich in unseren Vierteln breit machen und ihre Propaganda an die Leute bringen. Kommt also gerne ab 10 Uhr zum Schweizer Platz (Nähe U-Bahn Station Fürstenried West) und zeigt den Rechten dass sie […]

Plakatierung gegen AfD-Präsenz

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Letzten Samstag haben wir uns in der Reutlinger Innenstadt auf die Suche nach AfD-Infoständen gemacht. Von der AfD war weit und breit nichts zu sehen, aber wir waren trotzdem in der Stadt unterwegs, um zu zeigen, dass wir der AfD gerade jetzt, wo sie Wahlerfolge und Umfragewerte von 19% für sich verbuchen kann, den Kampf ansagen. Denn: Wer die AfD wählt, wählt Arbeiten bis zum Umfallen, Sozialabbau und rassistische Hetzer! Wir lassen die AfD in Reutlingen und der Region weiterhin nicht in Ruhe ihre Hetze verbreiten, denn es gilt, Reutlingen nicht den Rechten zu überlassen!