Gegen AfD-Wahlkampfendspurt

In wenigen Wochen ist in Bayern die Landtagswahl, je nach Wahlprognose wird die AfD aktuell zwischen 12% und 18% Prozent der Stimmen bekommen und damit im Vergleich zur letzten bayrischen Landtagswahl noch einmal Stimmen dazu gewinnen. Auch in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus: die AfD bekommt kommunale Posten und wäre bei Bundestagswahlen aktuell zweitstärkste Kraft. Die AfD-München plant jetzt zum Wahlkampfendspurt noch einmal zwei Großkundgebungen an zentralen Orten in der Münchner Innenstadt. Am 24. September will die AfD auf dem Stachus stehen, in der Woche der Wahl am 02. Oktober auf dem Marienplatz. Wir haben schon in den letzten Wochen zahlreiche Infostände der AfD erfolgreich begleitet und gestört, […]

Empfehlung: DGB-Broschüre zum Klassencharakter der AfD

„Rassistisch, sexistisch, neoliberal – AfD Partei für’s Kapital!“ – ist eine Parole, welche die AfD und ihren Klassencharakter als Partei der Herrschenden passend beschreibt. Denn auch wenn rechte, insbesondere faschistische Parteien sich seit jeher Mühe geben, sich als Partei der arbeitenden Menschen darzustellen trifft das nie zu. Mit Rassismus, Sexismus und anderen Spaltungsmechanismen versuchen sie die Arbeiter:innen gegeneinander aufzuhetzen und machen dabei Politik für die Reichen. Die Broschüre „#noAfD – Keine Alternative für Beschäftigte“ des DGB-Bayern geht auf einige Punkte der allgemeinen Politik der AfD und speziell auf das Wahlprogramm im aktuellen Landtagswahlkampf in Bayern ein.

AfD-Infostand in Neuperlach gestört

Am Samstag, den 26. August, führte der Kreisverband Ost der “AfD” erneut einen ihrer Wahlkampfstände durch, diesmal in Neuperlach vor dem PEP. Der Kreisverband Ost mit dem Wahlkampfkandidaten Rene Dirkes gehört zum faschistischen Teil der selbsternannten “Alternative für Deutschland” und ist in letzter Zeit häufig durch Skandale, wie dem Kopfgeld auf den Namen einer Antifachistin, den Protest gegen die Drag-Lesung in der Stadtbibliothek und ihre rassistische und sexistische Hetze aufgefallen. Das allein wären schon Gründe genug den Infostand nicht unbeantwortet zu lassen. Dazu kommt aber noch das Arbeiter:Inneneinrichtung, sexistische und rassistische Parteiprogramm der “AfD”. Mit Flyern und Transparenten der Wahlkampfkampagne “Antifaschistische Offensive – Weil uns keine Wahl bleibt!” und Moderationsbeiträgen […]

Lauter Protest gegen AfD-Kundgebung

Kein Raum der AfD! Lauter Protest gegen eine AfD-Kundgebung in Rosenheim! Am 23.08. mobilisierte die Rosenheimer AfD zu einer Kundgebung auf dem Ichikawaplatz neben dem Krankenhaus. Zusammen mit dem extra aus der Oberpfalz angereisten Roland Magerl wollten Winhart und Co. für eine „gute Gesundheitspolitik“ demonstrieren. Eine Kritik an der aktuellen Gesundheitspolitik, der Zwei-Klassen-Medizin und der Fallpauschale ist zweifelsfrei notwendig. Doch diese Kritik muss von links kommen! Wenn die AfD versucht, sich mit Kundgebungen wie dieser fälschlicherweise als Partei „des einfachen Bürgers“ zu inszenieren, werden sie auf unseren Widerstand stoßen! Die etwa 15 Besucher*innen der AfD Kundgebung sahen sich daher auch fast 40 Antifaschist*innen gegenüber. Mit lauten Parolen und Trillerpfeifen übertönten […]

“AfD”-Landtagskandidat setzt Kopfgeld auf Antifaschistin aus – Solidarität mit unserer Genossin!

Heute erschien in der Süddeutschen Zeitung ein Artikel der sich mit dem Facebook-Post eines Landtagskandidaten der „AfD“ – Rene Dierkes – auseinandersetzte. Auch weitere Medien greifen den Vorfall mittlerweile auf. Dass die „AfD“ mit einer erschreckenden Normalität als politische Opposition wahrgenommen wird, ist aktuell leider wenig überraschend. Was macht diesen Artikel also so besonders? Im Nachgang unseres Gegenprotestes zu einem Infostand der „AfD“ in Berg am Laim am 12.08.2023, dem auch Rene Dierkes als Vorsitzender des Kreisverbands München-Ost und Landtagskandidat beiwohnte, erschien auf dessen Facebook Seite ein Post. Auf diesem wird mit dem Foto unserer Genossin und einer Belohnung in Höhe von 150€ für die Person, die ihm den Namen […]

Interview zur Kampagne „Antifaschistische Offensive Bayern“

»Ihr nützt das Fehlen linker Perspektiven« Bayern: Nazigegner starten vor Landtagswahl Kampagne gegen AfD. Ein Gespräch mit Finn Winkler Mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober haben Sie eine Kampagne gegen die AfD gestartet. Worauf zielt diese ab? Es handelt sich um einen Aufruf an alle antifaschistisch Aktiven in Bayern, den Wahlkampf mit Protesten gegen alle rechten Gruppen und Personen zu begleiten. Das trifft inhaltlich auch auf die CSU zu, auf einem überregionalen Treffen haben wir uns allerdings auf die AfD als Hauptfeind verständigt. Daran sollen sich alle Städte, Gruppen und Personen so beteiligen, wie sie möchten. Wir in München haben Informationsstände oder größere Veranstaltungen der Partei […]

Proteste gegen Wahlkampf-Kundgebung der AfD

Alle zusammen gegen die “AfD” – Kundgebung am 18.08.2023 am Stachus (München). Am Freitag, den 18.08.23, will die “AfD” mitsamt ihrer Kreisverbände Nord, Ost, Süd, West/Mitte am Stachus um 16 Uhr eine Propagandashow abhalten. Unter dem Motto: “Es hat sich ausgescholzt”, veranstalten sie damit ihre erste große Wahlkampfveranstaltung zu den Landtagswahlen im Herzen von Münchens Straßen. Die berechtigten Sorgen der arbeitenden Gesellschaft in Krisenzeiten wie den Jetzigen nutzt die “AfD” aus, in dem sie diese instrumentalisieren und gegen die Regierung wettert. Dass die Regierung nichts für uns tut, was uns tatsächlich hilft, sondern uns mit kleinen Zugeständnissen nur versucht zu befrieden, stimmt. Doch dass sich die “AfD” hier als Alternative […]

AfD-Infostand in Berg am Laim gestört

Am Samstag, den 12.08., führte der Kreisverband Ost der „AfD München“ rund um ihren Direktkandidaten Rene Dierkes einen Infostand in Berg am Laim durch. Schon in den letzten Monaten glänzte dieser neben seinem propagierten Rassismus durch seinen eindeutigen Sexismus. So organisierte Rene Dierkes die rechten Proteste gegen die Lesung von Draqpersonen in der Münchner Stadtbibliothek Bogenhausen im Juni mit. Wir ließen ihren Infostand nicht unkommentiert: Schon beim Aufbau erschienen wir mit einem Transparent, Megafon und Flyern, um Passant:innen über die rechten Machenschaften der „AfD“ zu informieren. Rene Dierkes und seinen Konsorten gefiel das gar nicht. Sie begegneten uns aggressiv und beleidigten uns aufs Übelste – wurden teilweise körperlich. Davon ließen […]

AfD-Stiftung folgt Partei in Europa-Vernetzung

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD ist seit März 2023 „Mitglied in der europäischen Stiftung Identität und Demokratie (ID Foundation)“. Damit kann die rechtsradikale Stiftung laut ihres aktuellen Rundschreibens „europäische Mittel“ abgreifen, um damit auch ohne Bundesmittel Veranstaltungen zu finanzieren. Als erste solche Veranstaltung soll ein „Kongress“ der „ID Foundation“ mit AfD-Beteiligung in Wien stattfinden, anschließend sollen „ein weiterer Kongress in Straßburg und mehrere Einzelveranstaltungen in Deutschland“ folgen. Beim Bundesparteitag hatte die AfD beschlossen, sich dem rechten Parteiendachverband „Identität und Demokratie“ anzuschließen. Die AfD hatte sich ursprünglich als primär EU-kritische Partei etabliert. Auch wenn dieses Thema für die Partei tendenziell in den Hintergrund gerückt ist, spricht sie mit diesem Thema besonders aus […]

Mit Flyern und Süßkram gegen AfD-Infostand

Wir [Antifa-AK NBG] waren heute [12.08.] bei der Aktion des Nürnberger Bündnis Nazistopp gegen den Infostand der AfD. Wer Flyer in den bereit gestellten Mülleimer geworfen hat, hat etwas Süßes bekommen. Wir haben vor Ort unseren eigenen Flyer an die Leute verteilt. Weil uns keine Wahl bleibt! Die AfD hat für jedes Problem einen Sündenbock, sei es MigrantInnen oder Queers. Den wirklichen Grund hinter vielen Problemen, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise, wird von der AfD nicht thematisiert. Warum die AfD für uns Lohnabhängige keine Alternative ist, erfahrt ihr unter anderem in unserem Flyer. Holt euch euren Flyer beispielsweise am nächsten offenen Treffen ab und kommt mit uns ins Gespräch. Kommt am […]

AfD normalisiert sich über Vereinswesen

Der Vorstand des „Stadtteilverein Neuenheim e.V.“ hat einen neuen Vereinsbeirat gewählt. Laut Vereinssatzung entscheiden Vorstand und Beirat gemeinsam und gleichberechtigt über die Aktivitäten des Vereins, der die Traditionspflege und Gestaltung der Zukunft Neuenheims zum Ziel hat. Gewähltes Mitglied im Vereinsbeirat ist seit dem 1. August auch Albert Maul, der in Heidelberg als AfD-Aktivist bei Infoständen und anderen Veranstaltungen der rechten Partei vielen Antifaschist*innen bekannt ist. Albert Maul war 2018 bis 2020 Beisitzer des Kreisvorstandes der AfD Heidelberg. Auf eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung äußerte sich der Stadtteilverein Neuenheim zur Mitgliedschaft eines rechten Aktivisten nach einem bekannten Muster: Die Parteizugehörigkeit spiele für das Engegagment „keine Rolle“ und die demokratische Wahl sei „ohne […]