Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Vermehrte rassistische Angriffe

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In den Wochen nach dem kollektiven Gedenken anlässlich des rechten Terroranschlags im Olympia-Einkaufszentrum am 22. Juli 2016, finden gleich mehrere rechte Angriffe in München statt: Am Pasinger Bahnhof attackiert ein Rassist zwei junge Männer mit einem Messer. Nur ein paar Tage später greift ein Anderer in der U-Bahnhaltestelle Hasenbergl einen weiteren Mann rassistisch an . Er beleidigt sein Opfer, schreit die NS-Parole “Sieg Heil”, und schlägt ihn krankenhausreif. In der Nacht vom 01. auf den 02. August zündet ein Mann das palästina-solidarische Camp vor der Münchner Ludwig-Maximilian-Universität an. Sein Hintergrund: purer Hass und Rassismus! Die Vorfälle stimmen uns traurig und wütend. Sie zeigen auf ein Neues, dass sich in München, […]

Wahlanalyse zu den Europa- und Kommunalwahlen

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10 Jahre AfD: Ein Blick auf die Wahlen in der Region Ulm/Neu-Ulm Wir haben uns die regionalen AfD- Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre genauer angeguckt. Dabei blicken wir auf Ulm, den Alb-Donau-Kreis, die Stadt Neu-Ulm und der Landkreis Neu-Ulm: Der Vergleich zeigt ein übergreifendes Muster und führt uns zu mehreren Thesen. Für diese Analyse haben wir eine Menge Daten zusammengetragen. Diese haben wir versucht graphisch darzustellen. Bitte achtete immer auf die Beschriftungen, dort sind die Abbildungen näher erläutert. Wir haben sowohl die Ergebnisse in Prozent, aber auch in absoluten Stimmen angeschaut und dargestellt. Wir haben für die vier Gebiete alle Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre angeschaut. Dabei haben wir die […]

Aktion zum Kampagnenauftakt

Antifa News Ludwigsburg|

Keine AfD bei uns! Im Zuge der Kampagne „Antifa – jetzt erst recht!“ haben wir am Sonntag die AfD-Wählerhochburgen im Kreis Ludwigsburg besucht. In Gemmrigheim und Hessigheim erzielte die AfD hohe Stimmanteile bei den jüngsten Kommunal- und Europawahlen. Deshalb verteilten wir dort, gemeinsam mit Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis, Flyer und hingen Plakate auf. In den Flugblättern klärten wir über die reale Politik der AfD und deren Absichten auf. Außerdem möchten wir Anwohner:innen stärken, die sich selbst an der lokalen Beliebtheit dieser rechten Partei stören. Die Ortschaften haben wir natürlich noch mit einschlägigen Plakaten und Transparenten verschönert. Wenn auch du genug von Rechtsruck und hohen AfD-Quoten hast, dann komm zu uns […]

Rückblick auf Essen

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Nicht stehen bleiben! – Nachbereitung zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen In Essen gelang es diesen Juni – nach langer Zeit wieder – eine zentrale Veranstaltung der AfD massiv zu behindern: mit beharrlichen Blockaden wurde der Beginn ihres Parteitags verzögert und der Zugang dorthin wirksam erschwert. An mehreren Stellen gelang es die Blockaden gegen die Polizei durchzusetzen und zu halten, bis man diese nach einigen Stunden selbstbestimmt auflöste und gemeinsam sich als Block an der Demonstration beteiligte. Das war ein positiver und ermutigender Moment für die Arbeit der Antifaschist:innen in NRW auch darüber hinaus. An dem Tag beteiligten sich ca. 7000 Menschen an den Blockaden. Als Teil davon […]

Schlammschlacht im braunen Geheimdienstsumpf

Sebastian Weierman (nd)|

Gerichtsverfahren um V-Mann-Tätigkeit von AfD-Symphatisanten Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich ein Politiker der AfD und ein Sympathisant der Partei so sehr streiten, dass sie sich vor Gericht treffen müssen, um ihre Streitigkeiten zu klären. Vor dem Oberlandesgericht Köln standen sich am Donnerstag aber der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich und der Oberhausener Arzt Robert Nagels gegenüber. Nagels forderte Helferich auf, die Behauptung zu unterlassen, dass er V-Mann des Verfassungsschutzes war. Um zu verstehen, warum sich die beiden Rechten vor Gericht gegenüberstanden, muss man die Vorgeschichte kennen. Matthias Helferich gilt auch innerhalb der AfD als besonders deutlich in seinen Ansichten. Unter anderem wegen seiner Selbstbezeichnungen als »freundliches Gesicht des […]

AfD-Auto verkehrsuntüchtig gemacht

Anonym|

Ende der letzten Woche haben wir das Auto von Christin Thüne fahruntüchtig gemacht. Christin wird wohl erstmal den Gehsteig benutzen. Thüne ist für die AfD Mitglied im Stadtparlament Offenbach. 2023 hat Sie sich auch als Direktkandidatin für die Landtagswahl versucht. Auch wenn das natürlich schon reicht,… Thüne steht selbst in der Nazipartei AfD am rechten Rand. 2019 war Thüne für die Einladung und den Auftritt des Faschisten Björn Höcke in Offenbach verantwortlich. Im selben Jahr scheiterte auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Sie. Christin Thüne Bismarkstraße 29 Offenbach Christin und der silberne Citroen mit dem Kennzeichen OFCT 366  freuen sich auch in der Zukunft über Besuch. Wir haben im Dunkel der Nacht […]

Ein Blick in die Zukunft der AfD in Brandenburg

Christoph Schulze (apabiz)|

Auf der Zielgeraden? – Die AfD in Brandenburg Bei den Europa- und Kommunalwahlen in Brandenburg hat der Landesverband der AfD seinen Einfluss ausbauen können. Eine Wahlanalyse zu einem der drei Ost-Bundesländer, in denen im September Landtagswahlen stattfinden. Ganz locker lief die AfD bei den Europawahlen am 9. Juni in Brandenburg mit 27,5 Prozent Stimmanteil als erstplatzierte Partei ins Ziel. In ähnlicher Höhe waren Ergebnisse in den anderen ostdeutschen Flächenländern ausgefallen. Im Bund landete die AfD mit 15,9 Prozent erstmals auf dem zweiten Platz. Diese Erfolge gelangen der Partei trotz eines desaströsen Wahlkampfes mitsamt der Skandale um den Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Dass die AfD ihre Rekordumfragewerte aus den Vormonaten von bis […]

AfD-nahe Stiftung als wichtiges Organ der Parteiarbeit

Tolo Giesbers und Ulrich Peters (AIB)|

In den jüngsten Debatten um die „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES) ging es in erster Linie darum, welche Möglichkeiten zum Ausbau von Ressourcen sie mit einer Teilhabe an der staatlichen Stiftungsfinanzierung erhalten würde. Übersehen wird dabei allzu oft, dass die AfD-nahe Stiftung schon jetzt wichtiger Bestandteil eines arbeitsteilig agierenden, (extrem) rechten Netzwerks ist. Etwa 50 Personen waren Teilnehmende eines Wochenendseminars der DES, das vom 26. bis 28. Januar 2024 im Star G Hotel in der Dresdner Altstadt abgehalten wurde. Bei Veranstaltungen wie dieser geht es nicht nur um Wissensvermittlung und inhaltlichen Austausch, sondern auch um die Netzwerkpflege. Beim gemeinsamen Frühstück oder dem Getränk am Abend ergeben sich immer wieder Möglichkeiten, sowohl mit bekannten […]

Berufungsprozess gegen AfD-Messerstecher Hagerman

Autonome Antifa Freiburg|

Zur Zeit läuft der Berufungsprozess gegen den AfD-Nazi Robert Hagerman wegen seines Messerangriffs am 12. Juni 2021. Hagerman war am 13. Dezember 2022 vom Amtsgericht in erster Instanz lediglich wegen seines Einsatzes von Pfefferspray verurteilt. Wegen gefährlicher Körperverletzung sollte er gerade einmal 120 Tagessätzen à 10 Euro zahlen. Verteidigt wurde er am Ende von der Nazianwältin Nicole Schneiders, die ihn auch im Berufungsverfahren wieder verteidigt. Noch immer leiden Hagermans Opfer unter den Folgen seines brutalen Angriffs. Aber sie leiden auch, weil Hagermans Messerangriff gar nicht erst angeklagt wurde. Das Urteil des Freiburger Landgerichts wird für den 30. Juli erwartet.  

Kundgebung zum Einzug der AfD in den Gemeinderat

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Gestern, den 23.7., haben wir – gemeinsam mit dem Bündnis Mannheim gegen Rechts – mit rund 60 Teilnehmenden eine Kundgebung vor dem Stadthaus N1 abgehalten, in welchem sich wenige Minuten später der neu gewählte Mannheimer Gemeinderat konstituiert hat. Bespielt wurde die Versammlung mit Reden der VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), der ISO (Internationale sozialistische Organisation), sowie von uns, dem OAT. Hierbei wurde erneut klargemacht, mit welchen Taktiken die AfD die Arbeiter*innenklasse und Bevölkerung spaltet und Hetze schürt, wie sie ihre Sündenbockpolitik aufrecht erhält und wie auch Ampel und konservative Kräfte wie CDU und Mannheimer Liste immer weiter nach rechts rücken und Forderungen und Ideen der AfD umsetzen. Einige Mitglieder […]

Antifaschistischer Protest zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats

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Wie vor 5 Jahren haben wir auch heute mit vielen Leuten gegen den Einzug der AfD in den Freiburger Gemeinderat protestiert. Das war richtig und wichtig, wir dürfen dabei aber nicht stehen bleiben. Warum wir als Gruppe nicht nur gegen rechts sind: Die AfD auf der einen Seite, CDU und Ampelregierung auf der anderen schaukeln sich gegenseitig immer weiter hoch. Es soll mehr und schneller abgeschoben werden – selbst in Ländern wie Afghanistan und Syrien, in denen Folter und schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Beim Bürgergeld stehen drastische Verschärfungen an. Die offene und antirassistische Gesellschaft, die wir mit den bürgerlichen Parteien gegen die AfD verteidigen sollen, ist schlicht eine Illusion. Deportationen, rassistische […]

Rhein-Main steht rechtsaußen

Rhein-Main Rechtsaußen|

Nach dem Scheitern der Bürgerinitiative Franken zeigten sich Erschöpfungserscheinungen bei Rhein-Main-steht-auf (RMSA), insbesondere bei Michael Hetzel. Die Mobilisierungskraft der Gruppe ist geschwunden, ihre Aktivitäten konzentrierten sich in der ersten Jahreshälfte von 2024 auf Gegenproteste bei Kundgebungen von Demokratiebündnissen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg. Zusätzlich veranstaltete sie unter dem Label Bürgerbewegung Unterfranken (BBU) »Brückentage« in Kooperation mit dem AfD-Kreisverband Miltenberg, dem inzwischen Teile der Gruppe augenscheinlich angehören. Das Programm beschränkte sich darauf, bei Bratwürsten und Gigi D’Agostinos »L’amour toujours« Flaggen in den Farben schwarz-rot-gold oder schwarz-weiß-rot über Autobahnbrücken in Niedernberg und Großwallstadt zu schwenken. An diesem Spektakel beteiligte sich neben der AfD selbst nur der harte Kern der rechten Verschwörungsszene, […]