Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Alle Strategien gegen die AfD sind gescheitert

empfohlen
Sebastian Friedrich|

Eine kritische Bilanz der bisherigen Versuche, die Rechtsaußen-Partei einzuhegen Kaum eine Kraft hat in der Geschichte der Bundesrepublik über so lange Zeit so viele Abwehrreflexe, so viel Ratlosigkeit, so viele Projektionen ausgelöst wie die AfD. Zugleich ist bisher keine Partei trotz aller Gegenreflexe derart stark geworden. Zwölf Jahre nach ihrer Gründung steht die AfD in bundesweiten Umfragen bei rund einem Viertel der Stimmen, teils sogar vor der Union. Wir haben es also mit einem Paradox zu tun: Nie wurde so viel über Gegenmittel gegen eine Partei nachgedacht, nie waren sie so wirkungslos. Seit 2013 ist ein ganzes Arsenal an Methoden im Umgang mit der AfD entstanden. Die einen bauen Brandmauern, […]

Demonstration gegen AfD

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Zusammen im Bündnis sind Samstag (25.10.) zahlreiche Menschen gegen eine AfD Veranstaltung in den Donauhallen auf die Straße gegangen. Vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS waren wir Teil der gemeinsamen Mobilisierung. An der Demonstration unter dem Motto „Für Demokratie und Solidarität“ und der klaren Ansage „gegen die AfD“ beteiligten sich etwa 250 Menschen. An der Anschließenden Kundgebung waren es nochmal einige Teilnehmer:innen mehr. Dass die Proteste am Samstag im gemeinsamen Bündnis getragen wurden, ist positiv. Trotz durchaus großer Unterschiede und sehr verschiedenen Ausrichtungen der einzelnen Organisationen ist es gelungen sich auf das Verbinde zu konzentrieren: Einem konsequenten nein zur AfD und rechter Politik und dem Einsetzen dafür die Gesellschaft zum Besseren […]

Demonstration gegen die „Schwabinger Gespräche“

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Demonstration und Kundgebung gegen die „Schwabinger Gespräche“ der faschistischen Burschenschaft „Danubia“ Am Wochenende vom 24. bis zum 26.10.2025 fanden in München in der Burschenschaft „Danubia“ die sogenannten „Schwabinger Gespräche“ statt. Hier treffen sich verschiedene Akteure der Rechten und faschistischen Szene, um sich zu vernetzen und zu bilden. Dies haben wir nicht einfach stattfinden lassen. Am Freitag zogen wir gemeinsam mit über 300 weiteren Antifaschist:innen als kämpferische Demonstration vor die „Danubia“ und machten einen starken Gegenprotest. Am Samstag nahmen wir uns vor der „Danubia“ nocheinmal die Straße, um mit einem Infostand die Nachbarschaft zu informieren. Hier hatten wir viele gute Gespräche. Es kam klar raus, dass weder die „Danubia“ ansich, noch […]

Verdreifachter Intrigantenstadl

Rainer Roeser (Lotta-Magazin)|

AfD legt bei der NRW-Kommunalwahl auf 14,5 Prozent zu – Streit geht weiter Es kam, wie es die Umfragen der letzten Wochen hatten vermuten lassen: Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD ihr Ergebnis im Vergleich zum Jahr 2020 annähernd verdreifachen. In ihrer Hochburg Gelsenkirchen schaffte sie fast 30 Prozent und lag nur knapp hinter der SPD. Die Zahl der AfD-Mandate vervielfachte sich. Drei Kandidaten schafften den Sprung in die Stichwahlen für Oberbürgermeisterämter. Beispiel Gelsenkirchen: Kaum eine Zeitung und kaum ein Sender, der etwas auf sich hält, hatte vor der Wahl darauf verzichtet, Reporter:innen in die Ruhrgebietsstadt zu schicken. Arbeitsauftrag: erkunden, woran es liegt, dass die AfD tief im […]

Auf die Straße gegen die AfD in Donau

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Am 25. Oktober will die AfD zum wiederholten Male in Donaueschingen ihren Wahlkampf einläuten. Das Motto der rechten Hetzer dieses Mal „Bürgerdialog“. Unter anderem mit der Parteivorsitzenden Weidel und dem Kandidaten für die kommenden Landtagswahlen Frohnmaier. Gemeinsam im Bündnis mit Anderen rufen wir zu Protesten auf: Für Demokratie und Solidarität – Gegen die AfD! Für uns heißt das auch nicht zu schweigen über die Politik der Regierung: Demokratische Rechte wurden in den letzten Jahren massiv eingeschränkt, Gesetze werden verschärft und es findet eine militärische Aufrüstung statt, nach innen und nach außen, wie sie es Jahrzehnte nicht mehr gab. Wenn von Demokratie die Rede ist, braucht es soziale Sicherheit, gesellschaftliche Teilhabe […]

Neonazi-Zuzüge von West nach Ost

AIB|

Aus Westdeutschland zugezogene Neonazis versuchen, die ostdeutsche Neonazi-Szene zu vernetzen und zu mobilisieren. Auch neue Akteure, vor allem in Form der im Laufe des Jahres 2024 zahlreich entstandenen Jugendgruppen, sollen an die Neonazi-Strukturen gebunden werden. Neue Zuzüge und alte Bekannte Die Initalzündung für die aktuelle Umzugswelle westdeutscher Neonazis nach Ostdeutschland gab im Jahr 2020 die „Initiative Zusammenrücken in Mitteldeutschland“, die das Ziel verfolgte, Umzugswilligen Wohnorte, Jobs und politische Kontakte im Osten zu vermitteln. Einer der ersten Umsiedler war dabei der Dortmunder „Die Rechte“-Kader Michael Brück, den es ins sächsische Chemnitz zog. Im Interview mit den Machern von „Zusammenrücken“ erklärte Brück damals, Westdeutschland sei „im Endeffekt verloren“, dort sei mit legalen […]

Der Gescheiterte – Das Versprechen war kein Versprecher

Andreas Speit |

Als Kandidat für den CDU-Parteivorsitz wollte Friedrich Merz einst die AfD-Wahlergebnisse halbieren. Seine Politik als Kanzler scheint den Zuspruch für die extrem rechte Partei zu verdoppeln. In den ersten 120 Regierungstagen brach der neue Bundeskanzler einige seiner Wahlkampfversprechen. Das Unions-Dogma »Schuldenbremse« hebelte der CDU-Kanzler nach der Bundestagswahl aus. Statt »No-Gos«, mit denen Friedrich Merz die rot-grün-gelbe Vorgängerregierung fast handlungsunfähig erscheinen ließ, erfolgt jetzt ein »Anything Goes«. Das Lockern der Schuldenbremse löste im konservativen Milieu äußerste Skepsis aus. Kritik wurde ebenso laut bei der später beginnenden »Mütterrente« und der ausbleibenden privaten Strompreissenkung. Wahlkampfversprechen sind eben nur Wahlkampfversprechen. Ein Versprechen, das Merz ebenfalls nicht einhielt, wurde in der Union aber nicht öffentlich […]

Antifaschismus auf Messers Schneide

Andreas Fritsche (nd)|

Zur AfD-Fraktion gehörender Strausberger Stadtverordneter Nicolai Schirocki zu Geldstrafe verurteilt Strausberg solle eine Stadt sein, in der man streiten dürfe, aber nicht mit Waffen, fordert Bürgermeisterkandidat Knut Steinkopf (Linke). Die Bürgermeisterwahl ist am 15. Februar 2026. Am Mittwochmorgen ist erst einmal eine kleine Kundgebung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) vor dem Amtsgericht. Steinkopf und andere sprechen zusammen 15 Minuten lang vor knapp 30 Leuten. Dabei wird auch ein Verbot der AfD gefordert und Samuel Signer von der VVN-BdA nennt es unglaublich, dass Menschen beim Gedenken an Opfer des Faschismus angepöbelt und mit einem Messer bedroht werden. Über ein mögliches Verbot der AfD hätte das Amtsgericht nicht zu befinden. […]

Rechte Parteien normalisieren Grausamkeit

Elias Feroz (Jacobin)|

Die US-amerikanische Historikerin Dagmar Herzog zeigt in ihrem neuen Essay „Der neue faschistische Körper“, wie eng Rassismus, Pornografie und Behindertenfeindlichkeit historisch miteinander verbunden sind – und wie stark diese alten Muster in der Gegenwart wieder aufscheinen. Schon im Nationalsozialismus wurde Lust politisiert, einerseits durch die Förderung heterosexueller Kontakte unter »Ariern«, andererseits durch pornografisch aufgeladene Feindbilder von »gefährlichen« jüdischen Männern. Parallel dazu stand die Abwertung und Vernichtung von Menschen mit Behinderungen im Zentrum der eugenischen Politik. Im Gespräch mit Jacobin erläutert sie, was der »neue faschistische Körper« bedeutet und dass dieser keineswegs bloß ein historisches Konzept ist, sondern in beunruhigender Weise wieder gegenwärtig wird. Herzog macht deutlich, dass genau diese doppelte […]

Lob für CDU-Kriegspolitik

Ulrich Sander|

AfD-Militarismus nähert sich der Kanzlerpartei an Aus der sich oft als Antikriegspartei ausgebenden AfD klingt es derzeit wie aus dem Regierungslager: »Die Weltlage verändert sich rasant, Europa arbeitet an einer eigenen – von den USA unabhängigen – Sicherheitsarchitektur«, so beginnt ein Beitrag des Spiegel mit der Überschrift »AfD-Politiker fordern Atomwaffen für Deutschland«. Bereits in den ersten Verteidigungspolitischen Richtlinien nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik, verfasst vom damaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Klaus Naumann, wurde die »nationale Interessenlage« Deutschlands ins Zentrum der Sicherheitspolitik des neuen Deutschlands gerückt. Von Naumann stammt der Satz: »Es gibt zwei Währungen in der Welt: wirtschaftliche Macht und die militärischen Mittel, sie durchzusetzen« (laut Spiegel 3/93). Zu seiner Zeit wurde […]

Eine Mobilisierungsmaschine

Kerstin Köditz|

Die Freien Sachsen sind neben der AfD die größte Organisation der extremen Rechten im Freistaat Die berühmte Dorfkneipe, der Treffpunkt des gesamten Ortes, ist eine aussterbende Gattung. In Förstgen, einem Dorf mit rund 150 Einwohnern, einem Ortsteil des sächsischen Grimma, gibt es allen Widrigkeiten zum Trotz noch immer den »Gasthof zu Förstgen«. Donnerstags war bis vor kurzem Schnitzeltag. Doch auch durch solche Angebote könnte die Wirtschaft nicht überleben, wenn es sich nicht um einen Familienbetrieb handelte. Und noch einen zweiten Umstand gibt es, der das Weiterbestehen ermöglicht: Veranstaltungen im Saal des Gasthofes. Nicht die Feuerwehr, nicht der Gesangverein, nicht der Sportverein. Die AfD führt Versammlungen dort durch. Und vor allem […]

Rechte „Willenskraft“ im Auftrag der Hansestadt Rostock?

Recherchekollektiv Oben Rechts|

Im Herbst 2024 wurde in Rostock der Verein „Willenskraft e.V.“ gegründet. Der soziale Träger bietet laut eigenen Angaben Hilfe „für Straffällige und Menschen in schwierigen Lebenssituationen” an. Hinter dem Verein steht unter anderem Ivo S., der in der Vergangenheit immer wieder durch die Teilnahme an (extrem) rechten Veranstaltungen und seiner Nähe zu anderen (extrem) rechten Akteuren aufgefallen ist. Seit der Vereinsgründung war er längere Zeit als Geschäftsführer für den Verein tätig. Der Sozialarbeiter hatte Kontakte zu gewaltbereiten Neonazis, insbesondere zu den Mitgliedern der mittlerweile verbotenen Kameradschaftsstruktur „Aktionsblog“, und zu der extrem rechten Hooligan-Gruppe „Nordische Wut“. Mindestens zwei ehemalige „Aktionsblog“-Akteure sind mittlerweile federführend bei dem lokalen Stützpunkt des „Der III. Weg“ […]