Demonstration und Aktionen zum Tag der Befreiung vom Faschismus

Wie jedes Jahr waren wir auch an diesem 8. Mai auf der Straße, um an die Befreiung vom Faschismus vor 79 Jahren zu erinnern, den Opfern des Faschismus zu gedenken und Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, um auch heute wieder erfolgreich gegen faschistische Kräfte aktiv zu sein. Bereits am Vormittag versammelten wir uns auf dem Friedhof, um am Denkmal für die Opfer des Faschismus Nelken und Kerzen niederzulegen und einen Moment des Gedenkens zu schaffen. Der Abend begann für uns mit der Auftaktkundgebung auf dem Rathausplatz. Dort hörten wir neben einer historischen Einordnung des Tages Reden vom OAT Landau und dem Offenen feministischen Treffen Karlsruhe. Trotz maßlos überzogenem Bullenaufgebot […]

Burschenfrühschoppen stören

Nach zwei Jahren Corona-Pause, einer kurzfristigen Absage vorletztes Jahr und einem totalen Flop im letzten Jahr, wollen die Burschis diesen Sonntag, am 12.05.2024 ihren „alljährlichen“ Burschenfrühschoppen der Tübinger Studentenverbindungen veranstalten. Wie jedes Jahr versuchen sie sich hier als normalen Teil der Stadtgesellschaft zu präsentieren. Tatsächlich treffen sich dort aber männliche, elitäre, rechtsoffene Studenten zum gemeinsamen Bier trinken, um damit burschenschaftliche Traditionen im Tübinger Stadtbild zu normalisieren. Für uns ist klar: Wir knüpfen an die Erfolge unserer Proteste der letzten Jahre an! Egal, ob in der Innenstadt, am Freibad oder hinter dem technischen Rathaus: wo die Burschis sich treffen werden wir sie stören, sie blockieren und ihnen die Lust an ihrer […]

Statement zur Störung eines AfD-Standes

Am 8. Mai 2024, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, fand rund um den Eckensee an der Stuttgarter Oper ein Fest des Landtags statt. Teil des Festes war auch ein Stand der selbsternannten „Alternativen für Deutschland“. Im Laufe des Nachmittags wurde der Stand der faschistischen Partei von einer Gruppe Antifaschist:innen kreativ und lautstark gestört. Mehrere Aktivist:innen spannten ein Banner gegen rechte Hetze vor dem Infostand auf und klärten Festbesucher:innen und Passant:innen mittels einer Megafon-Durchsage über das Treiben der Rechten auf. Kurz nach Beginn der Aktion wurden die Aktivist:innen sowohl von Security-Mitarbeitenden als auch von AfD-Landtagsabgeordneten körperlich bedrängt und an der Aktion gehindert. In der Folge wurde die Störaktion beendet. […]

Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen

Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]

Kein Hoffen auf den Staat

Warum wir uns der Forderung nach einem AfD-Verbot nicht anschließen Mit der Veröffentlichung der investigativen Recherche von Correctiv zu einem geheimen Treffen zwischen namhaften Vertreter*innen der AfD, CDU, Identitären Bewegung und anderen Rechten ist die Forderung noch lauter geworden: Die AfD müsse verboten werden oder die Möglichkeit dafür geprüft werden. Der Ansatz, rechte Strukturen zu verbieten, ist weder neu noch vielversprechend. Im folgenden Text geht es darum, die Forderung nach einem Verbot der AfD kritisch einzuordnen: auch wenn wir uns im tatsächlichen Fall eines Verbots der AfD darüber nicht beklagen würden, gibt es für uns einige Gründe, uns der Forderung danach nicht anzuschließen. Gerade weil die Gefahr einer großen Machtverschiebung […]

Zeit zu handeln

Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]

AfD-Infostand gestört

Heute waren wir mit einigen Antifaschist:innen am Stuttgarter Eckensee um einen AfD Stand zu stören. Der Stand war Teil eines „Festes“ des Landtages von Baden-Württemberg zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Mit einer Durchsage an die Passant:innen machten wir klar: die AfD hat in Stuttgart und sonst wo keinen Platz! Es gilt auch weiterhin sich antifaschistisch zu organisieren, aktiv zu werden und die Rechte Welle zu brechen! Neben der AfD waren bei der Veranstaltung die staatliche „Landeszentrale für politische Bildung“, sowie Parteien von SPD, FDP, CDU bis zu den Grünen anwesend – also allerlei weitere Gründe gegen diese Veranstaltung an sich zu protestieren. Bereits nach kurzer Zeit kam es seitens des […]

AfD-Auftritt erneut verhindert

Heute [07.05.2024] fand in der Barbara-Künkelin Halle in Schorndorf eine weitere Podiumsveranstaltung der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zur anstehenden Wahl statt. Eingeladen war auch Lars Haise von der AfD. Doch die Niederlage der letzten Podiumsveranstaltung scheint tief zu sitzen – Lars Haise tauchte dieses Mal gar nicht auf dem Podium auf. Und das ist genau richtig so! Mit Rassist:innen und Vertreter:innen einer in Teilen faschistischen Partei wird nicht diskutiert! Das zeigt uns auch: praktischer Antifaschismus wirkt. Während die bürgerlichen Parteien mit der Einladung von Haise Hass, Rassismus und Hetze eine Bühne bieten werden wir weiterhin dafür sorgen, dass er diese nicht nutzen kann. Wir bleiben dabei: Keinen Raum, keine Bühne, […]

Störaktion am AfD-Infostand

Am 04. Mai wollte die AfD mal wieder ihre rassistische Hetze an einem Infostand in der Reutlinger Innenstadt verbreiten. Kurzentschlossen sind wir also heute morgen nach Reutlingen gefahren, denn einen Monat vor den Kommunwalwahlen heißt es für uns: den rechten Wahlkampf sabotieren! Während SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler seelenruhig in direkter Nähe zur AfD Wahlkampf machten, haben wir ihren Infostand für kurze Zeit blockiert. Die Parole „Staat und Nazis Hand in Hand“ hat sich heute wieder mal bewahrheitet: Offensichtlich hatte sich die Reutlinger Polizei mit dem AfD-Gemeinderatsabgeordneten Hansjörg Schrade abgesprochen, denn sie wartete schon um der Ecke auf uns und musste nur noch durch eine Handgeste Schrades herbeigerufen werden. […]

Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart

Rund 1.000 Menschen haben sich an der Revolutionären 1. Mai-Demonstration unter dem Motto „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung“ in Stuttgart beteiligt. Die Demonstration war vom Karlsplatz gestartet, bis die Polizei die Demonstration am Anfang der Tübingerstraße wegen aufgespannten Seitentransparenten ohne Vorwarnung mit Schlagstöcken und großen Mengen Pfefferspray angriff und die weitere Demonstration letztendlich verhinderte. Die Angriffe auf die revolutionäre 1.Mai Demonstration sind in Stuttgart nicht neu: In den letzten Jahren erleben wir immer häufiger massive Polizeigewalt bei Demonstrationen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ebenfalls mit Schlagstöcken und Pfefferspray an, bevor diese überhaupt loslief. Im März 2022 war es am […]

Antifaschistische Demonstration zum 8. Mai

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Wie jedes Jahr gehen wir auch am kommenden 8. Mai unter dem Motto „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ auf die Straße. In den letzten Jahren hat sich der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus als fester Termin für Landauer Antifaschist:innen etabliert. Daran wollen wir anknüpfen. Was geschah am 8. Mai 1945? Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Die 12-jährige Herrschaft des Faschismus wurde offiziell „beendet“ und somit auch der industrielle Massenmord an Jüd:innen, Kommunist:innen, Homosexuellen, Sint:zze und Rom:nja. Neben der beispiellosen Vernichtung menschlichen Lebens begann mit dem Überfall auf Polen 1939 ein Krieg, der verheerende Folgen für die Menschen in den überfallenen Gebieten […]

Antifaschismus verteidigen

Jetzt die Solidaritätserklärung unterzeichnen und zu den Prozessen gegen Augsburger Antifaschist*innen kommen! Der Wahlkampf ist immer eine Zeit, in welcher Politik sehr präsent in der Bevölkerung ist. Diese Zeit nutzen auch die Rechten und speziell die AfD, um Werbung für ihre faschistische und rassistische Politik zu machen. Und es gelingt ihnen auch, bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen konnte die AfD stetig Zuwächse verzeichnen. Das werden uns die jetzt anstehenden Europawahlen, aber insbesondere die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September wieder aufzeigen. Konsequenter Widerstand Der konsequente Kampf gegen die in Teilen faschistische AfD hatte in den vergangenen Jahren aber auch seine Höhepunkte und Erfolge im ganzen Land zu […]

Heraus zum 1. Mai

Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse hat für uns als Antifaschist:innen in Deutschland eine besondere Bedeutung. Denn während er gerade hierzulande historisch von den Faschist:innen in sein Gegenteil gewendet wurde und auch heute noch wird, steht er gerade für den Widerspruch den der Faschismus verleugnet. Der Faschismus geht von einer homogenen, zumeist ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ aus, in der es keine Klassen gibt. Auch deshalb haben die Nazis gleich am 2. Mai 1933 die Gewerkschaften zerschlagen, deren ureigene Bedeutung eben ist im Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit die Arbeiter:innenklasse zu vertreten. Der 1. Mai steht eben gerade für die Unversöhnlichkeit dieses Widerspruchs. Er ist dazu da die Kämpfe der Unterdrückten […]

Rechter Aufmarsch blockiert

Keine rechte Hetze in unserem Viertel! Über 500 Menschen stellten sich gegen die AfD – Keine rechte Hetze auf den Straßen Gostenhofs! – Aufmarsch der AfD Vorfeldtruppe Team Menschenrechte musste nach Blockade umdrehen! Am Montag, den 29.04.2024 kündigte das sogenannte Team Menschenrechte Nürnberg einen Aufmarsch durch Gostenhof an. Team Menschenrechte ist die Resterampe der Pandemieleugner- Montagsmärsche, hat aber ihren inhaltlichen Schwerpunkt immer mehr auf rassistische, queerfeindliche und klimaleugnende Inhalte verlegt. In ihrem Telegramkanal ist dementsprechend fast ausschließlich AfD Propaganda zu lesen. Dies unterstreichen auch führende Köpfe des Team Menschenrechte. So besuchten Team Menschenrechte Anmelderin Astrid H. und Team Menschenrechte Redner Franzikowski regelmäßig AfD Veranstaltungen. Wie die AfD sehen sie mehr […]

AfD-Büro in Korb besucht

Abends besuchten wir das AFD-Bezirksbüro in Korb. Das Gebäude und die Fenster sind rot markiert. Video: https://vimeo.com/940778384 Die AfD befasst sich mit echten Problemen und schiebt die Schuld dann auf Einwanderer. Auch echte faschistische Kräfte wie die Identitäre Bewegung gewinnen in den Fußstapfen der AfD an Boden. Die rechte Straßengewalt gegen Migranten und Asylbewerber nimmt zu. Die aktuellen symbolischen Mittel und Proteste der Regierung gegen die AfD reichen nicht aus. Kapitalisten und ihre Regierung brauchen Faschisten, um ihre Herrschaft sicherzustellen, während das Proletariat ihre Herrschaft organisiert und herausfordert. Es ist eine Farce, dass sich die Regierung jetzt an Protesten gegen die Rechte beteiligt. Wir bekämpfen Faschisten, wenn wir sie daran […]