Von AfD-Bürgermeistern und Neonazis BerichtSachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt Rechtsaussen|06.09.24 Sommer 2023: In der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz haben sich einige Dutzend Menschen vor dem Wahlkreisbüro der AfD versammelt. Sie sind gekommen, um dem Ergebnis der Stichwahl für das Bürgermeisteramt entgegenzufiebern. In der Menge auch Jürgen Elsässer, Chefredakteur des extrem rechten „Compact-Magazin“ und der verurteilte Holocaustleugner Reza Begi. Bevor das offizielle Endergebnis bekanntgegeben wird, wünscht Begi im Interview den „Doppel-Wumms“, nachdem kurz zuvor im thüringischen Sonneberg bereits die Landratswahl durch die AfD gewonnen werden konnte. Sein Wunsch soll erhört werden, wenige Minuten später ist Hannes Loth der erste gewählte AfD-Bürgermeister Deutschlands. Milieus im Harz verschmelzen Als Wahlkampfhelfer von Hannes Loth unterwegs war Silvio Lechte vom AfD-Kreisverband Harz. Er steht sinnbildlich für das […]
Burschenschaft vor Gericht BerichtHeidelberg Kommunalinfo Mannheim|05.09.24 Burschenschaft Normannia: “Der antisemitische Angriff war nur die Spitze des Eisbergs” Berufungsverhandlung im Normannia-Prozess steht bevor. Ein Interview mit Clara Grube von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg. Vor rund vier Jahren, am 28. August 2020, kam es auf dem Haus der Heidelberger Burschenschaft Normannia zu einem antisemitischen Angriff. Was genau passierte damals? In der Nacht auf den 29. August 2020 fand das Stiftungsfest in der Villa Stückgarten, dem Haus der Normannen, statt. Dort war auch ein Verbindungsstudent der Landsmannschaft Afrania zu Gast. Er wurde gefragt, ob er jüdische Vorfahren habe. Als er bejahte, denn er habe eine jüdische Großmutter, wurde er mit Gürteln geschlagen, mit Münzen beworfen und antisemitisch beleidigt. Er […]
Reichsbürger:innen-Aufmarsch blockiert BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|04.09.24 Vergangenen Samstag, den 31. August, versammelten sich knapp 400 Reichsbürger:innen in München, welche aus ganz Deutschland angereist waren. Nach Aufmärschen in Gera, Magdeburg und Dresden haben sie nun auch in unserer Stadt ein „Treffen der 25+1 Bundesstaaten“ abgehalten. Mit verschiedensten Flaggen der deutschen Königreiche und Reichsflaggen zogen sie nach einer Kundgebung durch die Innenstadt. Der Königsplatz, als Start- und Endpunkt, war hierbei nicht zufällig gewählt. Nicht nur wurde er nach König Ludwig dem I. benannt, sondern fungierte auch während des deutschen Faschismus als Kundgebungsort und Startpunkt der Aufmärsche der „NSDAP“. Davon lässt sich klar die monarchistische und faschistische Seite der Gruppe „25+1 Bundesstaaten“ ableiten. Genau deswegen ließen wir diesen Aufmarsch […]
CDU und AfD KommentarbundesweitSachsen Steven Hummel und Anika Taschke|04.09.24 Sachsen: „Bau einer Brandmauer ist nicht vorgesehen“ Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit der CDU mit der extremen Rechten auf der kommunalen Ebene eigentlich? Ein Blick nach Sachsen zeigt ein düsteres Bild. Im Dezember 2021 ist sich Friedrich Merz noch ganz sicher: „Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“ Im Sommerinterview im Juli 2023 klingt das dann anders: Kommunalpolitik sei schließlich „etwas anderes als Landes- und Bundespolitik“, bei der klaren Abgrenzung gehe es lediglich „um gesetzgebende Körperschaften“, auf kommunaler Ebene hingegen brauche es einen pragmatischeren Umgang. Nachdem Merz für seine Äußerungen auch viel Kritik aus der eigenen Partei […]
AfD-Politiker gibt Ämter auf BerichtWiesbaden dpa/jW|04.09.24 Nach einem kurzzeitig bei Tik Tok zu sehenden Video des hessischen AfD-Landtagsabgeordneten Maximilian Müger hat dessen Fraktions- und Parteispitze seinen Rückzug aus mehreren Ämtern mitgeteilt. Müger habe den Innenausschuss des Landtags verlassen, teilten die AfD-Landesvorsitzenden Robert Lambrou und Andreas Lichert auf Anfrage der dpa mit. Auch als Vizelandeschef der Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) sei Müger zurückgetreten. Der AfD-Opposition im Hessischen Landtag in Wiesbaden gehört Müger nach Angaben der Fraktion weiterhin an. Mügers gelöschtes Video zeigt ihn mit einem Sturmgewehr im Anschlag. Er fordert dabei »freie Waffen für freie Bürger!« und schießt dreimal in die Luft. Die junge Welt ist eine linke, marxistisch orientierte, überregionale Tageszeitung mit einem hohen Anteil an […]
Der historische Antimilitarismus der antifachistischen Bewegung Berichtbundesweit OAT Mannheim|04.09.24 Am 1. September, war Antikriegstag. Wir werfen daher einen Blick auf die Frage, wie der Kampf gegen Aufrüstung, Krieg und Militarisierung historisch mit dem antifaschistischen verbunden ist. Die Ablehnung des Militärs und die Ablehnung der Hochrüstung desselben durch die linke antifaschistische Bewegung ist kein Ausdruck des Pazifismus – Gewalt kann in manchen Situationen notwendig sein – aber sie darf dabei nie der imperialistischen Ausdehnung oder der Unterdrückung gesellschaftlicher Gruppen dienen. Der Militarismus wird dabei unter anderem von Karl Liebknecht als Mittel der herrschenden Klasse beschrieben, um die arbeitende Klasse zu unterdrücken: Durch die ungleiche Mittelverteilung im kapitalistischen System wird es der herrschenden Klasse ermöglicht sich waffentechnisch einen Vorteil gegenüber der […]
Erstes Fazit zu den Landtagswahlen AnalyseSachsenThüringen Marcel Hartwig (akweb)|03.09.24 Blauer wird’s nicht? Ein erstes Fazit nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen Mit einem Anlauf von einem Jahrzehnt ist es der AfD gelungen, die extreme Rechte in Deutschland zu sammeln und zu einem seit dem Machtantritt der Nazis 1933 nicht dagewesenen Wahlerfolg zu führen. Die über mehr als zwei Jahrzehnte gewachsene rechte Hegemonie in Ostdeutschland trägt Früchte. Die AfD steht auf der Schwelle des Übergangs von der Hegemonie zur Macht, wenn wohl auch vorerst ohne direkte Regierungsbeteiligung. Die gute Nachricht ist: Björn Höcke verfehlt den direkten Einzug in den Thüringer Landtag in dem von ihm ausgesuchten Wahlkreis Greiz. Das war es dann aber auch schon fast mit den guten […]
Bestätigt: AfD-Landesparteitag in Ulm AufrufUlm AKKU|01.09.24 Jetzt ist es öffentlich – die AfD wird am 05. – 06. Oktober und 09. – 10. November Landesparteitage in Ulm durchführen. Die Information, dass die AfD Landesparteitage nun in Ulm stattfinden werden, fand erst durch unsere Recherche und unsere Kontaktaufnahme mit der lokalen Presse den Weg an die Öffentlichkeit. Vielen Dank an alle Hinweis auf unsere „Stellenanzeige„! Um große Proteste zu ermöglichen, ist es wichtig, dass solche Informationen so schnell wie möglich veröffentlicht werden. Wir werden die Landesparteitage in Ulm nicht unkommentiert lassen. Die AfD ist eine völkisch- nationalistische Partei mit einem faschistischen Teil. Die Veranstaltungen werden die größte extrem rechte Veranstaltung in Ulm seit dem 01. Mai vor […]
Die Junge Alternative Baden-Württemberg RechercheBaden-Württemberg adiz|01.09.24 Die Junge Alternative Baden-Württemberg (JA BW) ist die Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in dem südwestlichen Bundesland. Sie wurde 2013 in Tübingen gegründet und vertritt die politischen Positionen und Ziele der AfD auf Landesebene. Die JA BW hat nach eigenen Angaben etwa 260 Mitglieder. Allerdings ist nur ein kleiner Teil der Mitglieder tatsächlich in der JA aktiv, sprich an Aktionen oder Veranstaltungen der Parteijugend beteiligt. Die JA Baden-Württemberg ist in vier Bezirksverbände gegliedert, die jeweils aus mehreren Kreisverbänden bestehen. Die Bezirksverbände sind Süd-Baden, Süd-Württemberg, Nord-Württemberg und Nord-Baden. Ein Blick auf die Karte der bestehenden JA-Kreisverbände zeigt großflächige Lücken, in denen bisher kein Kreisverband existiert. Dazu gehört beispielsweise das […]
Handfeste Partnerschaften AnalyseOstdeutschland Sebastian Bähr (Luxemburg)|31.08.24 Unter dem Motto „Was blüht im Osten?“ erschien die Ausgabe 1/2023 des Magazins LUXEMBURG. Das dort veröffentlichte Gespräch von Sebastian Bähr mit David Begrich und Oliver Preuss gibt Einblick in ostdeutsche politische und gesellschaftliche Verhältnisse. Das Interview zeigt auf, wo antifaschistische Arbeit von unten ansetzen kann/muss und ist unserer Meinung nach, auch ein Jahr nach Veröffentlichung, lesenswert für alle, die sich mit „ostdeutschen Verhältnissen“ auseinandersetzen wollen. Was tun gegen rechte Hegemonie?
Eine lange Zündschnur Über den TellerrandGroßbritannien Christian Bunke (ak)|31.08.24 Rechte haben im Vereinigten Königreich auf die rassistischen Unruhen hingearbeitet, jetzt wächst der Widerstand dagegen In der ersten Augustwoche wurden viele Städte und Ortschaften in England und Nordirland von rassistischen Unruhen erschüttert. Von organisierten Nazis unterstützte Rassist*innen attackierten Hotels, in denen Asylsuchende untergebracht waren, mit Steinen, Flaschen und Brandsätzen. Die Fenster von Wohnhäusern, in denen Migrant*innen vermutet wurden, wurden mit Steinen eingeworfen. Von Muslimen betriebene Geschäfte wurden in Brand gesetzt, Moscheen und Büchereien attackiert. In manchen kleineren Städten wie zum Beispiel Rotherham richteten Rassist*innen »Kontrollpunkte« auf den Straßen ein, um die Insass*innen von Autos auf ihre Hautfarbe hin zu untersuchen. Menschen mit dunkler Hautfarbe wurden an solchen »Kontrollpunkten« aus ihren […]
Feuer für AfD BerichtKassel anonym|30.08.24 Wir haben in der Nacht vom 26. auf den 27. August den Audi des AfD-Stadtverordneten Michael Moses-Meil abgefackelt. Der Poltiker übernimmt seit Jahren Aufgaben für die Partei in Stadt und Land. Wir wollen damit an die Aktionen gegen die AfD in Hessen anknüpfen und freudige Grüße nach Bremen, Leipzig und Hamburg senden, wo in den vergangenen Nächten ebenfalls Autos der Partei gebrannt haben. Auch in Kassel teilen wir das Motto: alle Personen, die Funktionen für die AfD einnehmen, müssen hier und jetzt mit persönlichen Konsequenzen rechnen. Die Freude kann uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass die antifaschistische Praxis durch den institutionalisierten und häufig überalterten Faschismus der AfD ebenso vor Fragen gestellt […]
