AfD-Stadträte zu Besuch bei Götz Kubitschek RechercheHeidelbergSchnellroda OAT Heidelberg|21.08.24 Auch wenn die AfD im Heidelberger Gemeinderat nach den Kommunalwahlen weiterhin in der Minderheitenposition bleibt, darf ihre Funktion als parlamentarischer Arm der Rechten auch hier nicht unterschätzt werden. Timethy Bartesch, Sven Geschinski und der neu eingezogene Albert Maul werden mit Blick auf die Bundestagswahlen im nächsten Jahr viel daransetzen, ihre Partei vor Ort als Alternative zum Bestehenden zu inszenieren. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden ihnen mit großer Sicherheit weiteren Aufwind geben. Im folgenden Text geht es um die Heidelberger AfD-Gemeinderäte Timethy Bartesch und Albert Maul, die die Nähe zu faschistischen Netzwerken suchen, wie sich exemplarisch an ihren Besuchen in Schnellroda zeigt. Ob sie dort ernst […]
Das Frauenbild der AfD Kommentarbundesweit Livia Haas (po)|19.08.24 Im September stehen in gleich drei Bundesländern Landtagswahlen an. Die AfD fährt Spitzenwerte bei Vorab-Umfragen ein. Doch wie hält es die Partei eigentlich neben rassistischer Hetze und leeren Versprechungen für Arbeiter:innen mit ihrem Rollenbild der Frau? – Ein Kommentar von Livia Haas. Die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden aktuell in breiter Öffentlichkeit diskutiert. Besonders die AfD (Alternative für Deutschland) gerät dabei immer wieder in den Fokus. Sie ist bekannt für ihre rassistische Hetze und sorgt immer wieder durch das provokante Auftreten ihrer faschistischen Spitzenkandidaten wie Björn Höcke für eine umfangreiche mediale Berichterstattung. Doch blickt man in das aktuelle Wahlprogramm der AfD, so zeigt sich, dass sie inzwischen […]
Einige Überlegungen zum Verbot des COMPACT Magazins Kommentarbundesweit Antifa-Info Redaktion|18.08.24 Staatliches Vorgehen gegen Rechts hat es in der BRD immer wieder gegeben. Das Verbot des COMPACT Magazins ist aber von anderer Natur als bisheriges Agieren. Die letzten großen Schläge gegen Teile der rechten Bewegung waren entweder dadurch gekennzeichnet, dass konkrete Umsturzpläne von kleinen isolierten Zirkel aus Putschist:innen gestoppt wurden (Gruppe S, Reichsbürgerverschwörung, …) oder diese eher symbolischer Natur waren. Dem Freien Netz Süd zum Beispiel wurde vor dem Verbot genügend Vorlaufzeit gelassen, sich eine Ersatzstruktur in Form des III. Wegs zuzulegen. Diese Nachfolgeorganisation wird auch nicht mehr weiter vom Staat behelligt. Ähnlich verhält es sich mit dem NPD-Verbotsverfahren. Das nicht dann ansetzte, als die Partei auf dem Höhepunkt ihres Einflusses […]
Rechtsruck in Europa AnalyseEuropa Andreas Speit|18.08.24 Die Wahlen in Europa offenbaren Verschiebung. Die Ursachen werden kaum verhandelt. Die linke Allianz rettete die Französische Republik. Am 7. Juli konnte sich die »Nouveau Front Populaire« (Neue Volksfront, NFP) als stärkste Fraktion etablieren. Am Sonntagabend stand fest: Die NFP um Jean-Luc Mélenchon liegt bei den Stichwahlen für das Parlament vor den Macronist*innen und Lepenist*innen. Der »Rassemblement National« (Nationale Sammlungsbewegung, RN) um Jordan Bardella erreichte nicht die erhoffte Mehrheit, wurde drittstärkste Kraft. Nach dem Erfolg von Marine Le Pen bei der Europawahl wurden viele besorgte Stimmen laut. Eine von ihnen: Kylian Mbappé. Auf einer Pressekonferenz der französischen Fußballmannschaft vor dem Viertelfinale der Europameisterschaft (EM) in Deutschland sagte Mbappé, das anstehende […]
Kein Platz für Naziverherrlichung BerichtFreiburg OAT Freiburg|17.08.24 Am vergangenen Montag haben wir mit rund 40 Aktivist:innen in Schönau ein Zeichen gegen den wiedererstarkenden Schlageter-Kult gesetzt. Albert Leo Schlageter war ein Freikorpskämpfer, der 1923 von den französischen Besatzungsbehörden als Spion hingerichtet wurde. In der Weimarer Republik und besonders von den Nationalsozialisten wurde er als Märtyrer und Freiheitskämpfer verehrt, was ihn zu einer Symbolfigur der Rechten macht. In den letzten Jahren hat das Neonazi-Gedenken um die Todes- und Geburtstage Albert Leo Schlageters in Schönau zugenommen. Nach über 40 Jahren ist der antifaschistische Widerstand in dieser Stadt wieder erwacht – zuletzt gab es hier 1981 Proteste gegen Nazi-Verherrlichung. Gemeinsam mit Antifas von vor Ort haben wir deutlich gemacht, dass in […]
Ungarns rechtsdrall AnalyseUngarn Antifa Infoblatt|17.08.24 Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg bis 1945 Mit dem Ende des ersten Weltkriegs brachen monarchistische Imperien in Europa zusammen. Das Deutsche Kaiserreich, das russische Zarenreich und die Doppelmonarchie Österreich-Ungarn hörten auf zu existieren und eine Vielzahl von Nachfolgerstaaten entstanden. In der ungarischen „Astern-Revolution“ wurde Mihály Károlyi am 31. Oktober 1918 neuer Ministerpräsident. Redefreiheit und Wahlrecht für Männer und Frauen wurden eingeführt. Doch als Verlierer des Ersten Weltkriegs musste Ungarn laut dem Vertrag von Trianon, der Teil der Versailler-Friedensverträge war, Reparationszahlungen leisten, die Größe der Armee wurde beschränkt und circa 60 Prozent der Gebiete des historischen Königreichs Ungarns fielen an Nachbarländer. Ähnlich wie in Deutschland, sorgten diese Bestimmungen für Wut unter […]
Analyse zur Repression gegen Hanna AnalyseNürnberg Organisierte Autonomie Nürnberg|16.08.24 Freiheit für alle Antifas Die aktuelle Kriminalisierung von Antifaschist*innen in Deutschland ist die Folge einer reaktionären Wende in diesem Land. Einer reaktionären Wende, in der die bürgerlichen Parteien zugunsten der Banken und Konzerne den gesellschaftlich erwirtschafteten Reichtum umverteilen und Krieg wieder führbar machen wollen – alles auf dem Rücken der Mehrheit. Die Folge: eine faschistische Partei wie die AfD fängt zunehmend die Unzufriedenheit mit diesen Zuständen auf und zieht mit zweistelligen Prozentzahlen in die Parlament ein. Diese reaktionäre Wende spült neue Faschist*innen in Institutionen und Behörden, in Polizei und Justiz und ermutigt Nazi-Banden, faschistische Terrorstrukturen und Putschisten. Angesichts dieser Zustände fühlen sich auch Neo-Nazis heute wieder gebraucht und verspüren Rückenwind. […]
Demo gegen das neue AfD-Wahlkreisbüro BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|16.08.24 Heute eröffnete der AfD-Kreisverband München Ost, rund um den Landtagsabgeordneten und Faschist Rene Dierkes, sein neues Büro in der Sebastian-Bauer-Straße 8 in Perlach mit einem Grillfest. Rund 600 Antifaschist:innen zeigten der Partei direkt vom ersten Tag an ihre Meinung über das neue Nazi-Zentrum in München. Gemeinsam mit vielen anderen antifaschistischen Gruppen starteten wir in Neuperlach Zentrum und hörten verschiedene Reden zum Auftakt. Antifaschist:innen aus Rosenheim erzählten von ihren Erfahrungen was es bedeutet ein AfD-Büro in der eigenen Stadt zu haben, außerdem sprachen der Ver.di AK gegen Rechts und die DiDF Jugend. Anschließend liefen wir lautstark direkt vor das Büro. Während die Nazis vorher ihr Bier entspannt auf der Straße vor […]
Alle zusammen nach Erfurt empfohlenAufrufbundesweit Zeit zu handeln|16.08.24 Der AfD den Wahlkampfabschluss versauen! Die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst wird die AfD gewinnen. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg werden Faschist:innen die stärkste Kraft in einem deutschen Parlament. An diesem Wahlabend im Spätsommer wird Höcke und Co. etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Dieses Erfolgsereignis wird die AfD beflügeln und die Rechtsentwicklung auf eine neue Stufe bringen. Doch das nicht ohne unseren Widerstand! Wir werden den erwartbaren Sieg der AfD zum Anlass nehmen, gemeinsam als Antifaschistische Bewegung in die Offensive zu gehen und strömungsübergreifend Widerstand gegen die AfD organisieren. Deshalb werden wir am […]
Gedenkenstätte für Ernst Lossa BerichtAugsburg OAT Augsburg|16.08.24 Wir haben auch dieses Jahr zusammen an Ernst Lossa gedacht um seine Erinnerung Aufrecht zu erhalten. Denn im Alter von nur 14 Jahren wurde Ernst Lossa in der Nacht vom 8. auf den 9. August 1944 in der Zwangsanstalt Irsee durch eine Giftspritze im Rahmen des Euthanasieprogramms ermordet. Dieses Jahr veranstalteten wir einen Gedenkabend mit dem Film „Nebel im August“. Dieser zeigt seinen Widerstand und Leben im Nationalsozialismus. Außerdem putzten wir seinen Stolperstein und errichteten eine Gedenkstätte. Mehr über Ernst Lossa erfahrt ihr auf unserer „Ernst Lossa-Themenseite“, welche wir über die Jahre hinweg immer weiter aktualisieren werden.
Der Staat, die Nazis und der CSD KommentarOstdeutschland Luis Tetteritzsch (po)|15.08.24 Naziaufmärsche gegen CSDs: Nicht auf das System verlassen Die aufkeimende faschistische Jugendbewegung in Deutschland scheint einen neuen Hauptfeind im Visier zu haben: Die jährlichen CSD-Paraden. Besonders die erschreckenden Bilder aus Bautzen vom vergangenen Wochenende haben aufgerüttelt. Doch für unseren Schutz dürfen wir uns nicht hinter SPD, Allianz und Polizei verstecken, denn wahre Befreiung wird uns nur revolutionäre Selbstorganisierung schaffen. – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch. „Zünd sie an, zünd sie an“ schallt es am Samstag durch den Bautzener Bahnhof – gemeint war eine Regenbogenfahne. Rund 680 Faschist:innen aus verschiedenen Städten haben sich an jenem Tag in der sächsischen Kreisstadt zusammengefunden, um unter dem Motto „Gegen Gender-Propaganda und Identitätsverwirrung“ gegen den […]
Unsere Solidarität gegen ihre Willkür BerichtStuttgartUlmHeimsheim RH S|15.08.24 Solidarität und politische Standhaftigkeit laufen dem Knastsystem zuwider! Am 12. August musste Nico seine Haftstrafe in der JVA Ulm antreten. 200 Freund:innen und Genoss:innen begleiteten ihn bis zur Pforte und setzten so ein starkes Zeichen der Solidarität, das ohne Zweifel auch über die Backsteinmauern drang und von Wärterschaft und künftigen Mitgefangenen wahrgenommen wurde. Anstatt eine Zelle in Ulm zugewiesen zu bekommen, wurde Nico allerdings noch am selben Abend in die JVA Heimsheim überführt. Bisher ist weder eine offizielle Begründung für die Verlegung, noch das genaue Zustandekommen bekannt. In Anbetracht der Umstände ist allerdings davon auszugehen, dass es sich um ein im Vorhinein geplantes Manöver handelt. Haftstrafen sollen isolieren, entpolitieren und […]
