Repression gegen Nazigegner – Justiz jagt »Schwarzen Block« BerichtThüringenSachsenBaden-WürttembergHamburgNiedersachsen Kristian Stemmler (jW)|08.11.23 Staatsanwaltschaft Gera erwirkt Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern wegen 1.-Mai-Demonstrantion von Antifaschisten Im thüringischen Gera gab es nach dem 1. Mai viel Kritik am polizeilichen Vorgehen gegen eine linke Demonstration – von der Partei Die Linke bis zu SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Da wirkt es wie eine Retourkutsche, dass die Staatsanwaltschaft Gera am Mittwoch, ein halbes Jahr später, im ganzen Bundesgebiet Wohnungen von Teilnehmern der Demonstration hat durchsuchen lassen. Die Razzien fanden parallel in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen statt. Der »eindeutige Schwerpunkt« liege aber auf den beiden Freistaaten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera laut Nachrichtenagentur dpa. Es seien mögliche Beweismittel sichergestellt worden, vor allem Mobilfunkgeräte und … „Repression gegen Nazigegner – Justiz jagt »Schwarzen Block«“ weiterlesen
Absurde Platzverweise bei Protest gegen GEAS BerichtHeidelberg Seebrücke|08.11.23 Am Samstag waren wir auf der Straße und haben mit einer Kundgebung auf die drohenden Verschärfungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) aufmerksam gemacht sowie auf unsere Demo am 18.11. hingewiesen. Wir haben den Demoaufruf verlesen, einen Redebeitrag gehört und konnten trotz des Regens viele Flugblätter verteilen. Leider wurde unsere Stimmung jedoch dadurch getrübt, dass die Polizei auf absurde Weise präventiv aktiv wurde, um möglichen Gegenprotest gegen einen Infostand der AfD zu verhindern und mit diesem Grund die Anreise zu unserer Kundgebung behinderte. So sprachen die Cops einigen Antifaschist*innen, die zu unserer Kundgebung kommen wollten, Platzverweise und Anzeigen aus und drohten ihnen Ingewahrsamnahme an. Die Platzverweise sollten der „Gefahrenabwehr“ wegen Verdachts … „Absurde Platzverweise bei Protest gegen GEAS“ weiterlesen
Proteste gegen AfD-Kreisparteitag in Oberberken BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|07.11.23 Spontan beteiligten wir uns heute [5.11.23] an den Protesten des „Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ in Schorndorf-Oberberken gegen den dort stattfindenden Kreisparteitag der AfD. In einer eigenen Rede gingen wir auf die Ursachen des aktuellen Aufwindes der AfD, den allgemeinen Rechtsruck und die Verantwortung der Ampel-Regierung daran durch ihr politisches Versagen ein. Wir betonten außerdem die Notwendigkeit eines vielschichtigen Antifaschismuses und der Zusammenarbeit aller Kräfte die es ernst meinen. Die Rede findet ihr weiter unten. Dass dieser in der Vergangenheit Wirkung zeigte gab selbst der Kreisvorsitzende der AfD, Lars Haise gegenüber der Zeitung zu. So findet die lokale AfD bereits seit längerem keine Wirte mehr die sie beherbergen möchten. … „Proteste gegen AfD-Kreisparteitag in Oberberken“ weiterlesen
Cops als übermotivierte Handlanger der AfD BerichtHeidelberg AIHD|05.11.23 Heute [4. November] stand die AfD mit einem Infostand auf dem Bismarckplatz. Dass die Heidelberger Polizei diese mit mehreren Wannen und einigen Einsatzkräften schützt, ist nichts neues und ein Zeichen dafür, dass die AfD hier in Heidelberg stets mit Gegenprotest rechnen muss. Wie sich die Heidelberger Bullen heute aufgespielt haben, stellt Vergangenes allerdings in den Schatten. Um der AfD einen absolut reibungsfreien Ablauf zu garantieren, gingen die Cops präventiv gegen jede potenzielle „Störung“ vor. So wurde eine Gruppe Antifaschist:innen, die in einiger Entfernung zum Infostand Parolen auf Plakate gemalt haben sollen, präventiv wegen des Verdachts auf Beleidigung in einer Maßnahme festgehalten und unter Androhung von Ingewahrsamnahme vom Bismarckplatz verwiesen. Eine … „Cops als übermotivierte Handlanger der AfD“ weiterlesen
Protest gegen rechte Massenmobilisierung gegen Geflüchtete BerichtAlbstadt OTFR Tübingen|02.11.23 Vergangenen Sonntag, den 29.10., waren wir in Albstadt-Ebingen um klar zu zeigen, dass rechte Hetze weder in Tübingen noch auf der Alb willkommen ist! Nachdem sich am Sonntag davor 800 Personen – darunter Funktionär*innen der AfD und auch der NPD – vor einer geplanten Geflüchtetenunterkunft versammelt und offen rassistische Hetze verbreitet hatten, wurde die Kundgebung diesen Sonntag sogar von der AfD angemeldet. Diese Versuche der AfD, von rassistischen Stimmungen zu profitieren und diese dadurch anzuheizen, sind für uns nichts Neues. Mittlerweile hat die Stadt den Plan der Unterbringung der Geflüchteten in der Kreissporthalle abgesagt – die Unterbringung soll dezentral und in Containern auf einem Parkplatz stattfinden. Die IB wertet ihre … „Protest gegen rechte Massenmobilisierung gegen Geflüchtete“ weiterlesen
Farbe und Eier an Burschenschaft nach Vortrag von Maaßen BerichtTübingen Anonym|31.10.23 Am 28. Oktober fand im Haus der Straßburger Burschenschaft Arminia (Gartenstraße 46) ein Vortrag von Hans-Georg Maaßen statt. Dass es bei der Arminia Straßburg Sympathien für diesen Antisemiten und Rassisten gibt ist keine Überraschung, sie war bis 2013 teil der Deutschen Burschenschaft die für ihre Mitglieder einen „Ariernachweis“ einführten. Jetzt hat das Haus in der Gartenstraße 46 rote Farbe an die Wand und einige Eier in den Eingangsbereich abgekriegt. Solche Rassisten und Antisemiten dulden wir in Tübingen nicht! Es ist wieder einmal deutlich geworden: Burschenschaften sind nicht einfach ein „normaler Teil“ der Tübinger Bevölkerung. Sie sind elitäre Zusammenschlüsse, die gerne Vorträgen von Antisemiten und Rassisten lauschen und zu sich einladen! … „Farbe und Eier an Burschenschaft nach Vortrag von Maaßen“ weiterlesen
300 Menschen gegen AfD Veranstaltung in Villingen BerichtVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|30.10.23 Bis zu 300 Menschen waren am vergangenen Dienstag, den 24. Oktober in Villingen gegen eine Veranstaltung der AfD auf der Straße. Aufgerufen zu den Protesten hatten unabhängig voneinander verschiedene Gruppen und Organisationen, Parteien und Verbände. Vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS (OAT VS) mobilisierten wir unter dem Motto „Weder Friedenspartei noch Sozial – gegen die AfD in Villingen“. In unserem Aufruf stellten wir klar das die selbternannte Alternative vieles ist, mit Sicherheit steht diese jedoch nicht für eine Politik im Sinne der Bevölkerung. Nicht gegen Aufrüstung und Krieg steht die rechtsaußen Partei – sie fordert in ihrem Programm noch mehr Aufrüstung, noch höhere Rüstungsausgaben, eine noch schärfere Umverteilung von Unten nach … „300 Menschen gegen AfD Veranstaltung in Villingen“ weiterlesen
AfD, CDU und Polizeigewerkschaft BerichtWetzlar Antifaschistisches Infoblatt|29.10.23 Am 25. und 26. August 2023 fand in der Stadthalle von Wetzlar die „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ statt. Eine Art meet and greet des deutschen Rechtskonservatismus von AfD bis CDU. Als Initiator gilt Klaus Kelle, der zuletzt beim Axel-Springer Konzern als stellvertretender Redaktionsleiter von „Bild NRW“ tätig war. Außerdem ist er politisch in den Kreisen der CDU, des rechten Vereins „Werteunion e.V.“ und des „OMCT Tempelritterorden e.V.“ unterwegs. Die „Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ ist ein Forum, das Gespräche zwischen verschiedenen rechten und konservativen Lagern ermöglichen soll. Als Gäste wurden Hans-Georg Maaßen (CDU), Joana Cotar (ehem. AfD), Rainer Wendt (Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft) und der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff angekündigt. Als … „AfD, CDU und Polizeigewerkschaft“ weiterlesen
Infostand gegen GEAS BerichtIngolstadt OAT Ingolstadt|29.10.23 Die Reform des GEAS (Gemeinsames Europäisches Asylsystem) soll nun die eh schon strikten Voraussetzungen auf Asyl in Europa verschärfen und die bereits inhumanen Bedingungen für die Asylsuchenden in Form von Internierungslagern an den Außengrenzen weiter verschlechtern. Die Grenzen um Europa sollen damit dicht gemacht werden. Anstatt sich für eine bessere Infrastruktur wie den Ausbau von Wohnorten für Geflüchtete einzusetzen, sollen laut EU die Grenzen noch härter kontrolliert, die Asylanträge noch schneller abgelehnt und vor Krisen fliehende Menschen effizienter zurück in Kriegsgebiete und Umweltkatastrophen abgeschoben werden! Wir dürfen nicht zulassen, dass in unserem Namen solche Verbrechen gegen Menschen begangen werden. Darum haben wir heute mit einem Infostand am AnkER-Zentrum am Ingolstädter … „Infostand gegen GEAS“ weiterlesen
Vor 85 Jahren: Die „Polenaktion“ Berichtbundesweit Monika Stefanek (Porta Polonica)|28.10.23 Am 28. und 29. Oktober 1938 wurden in der sogenannten „Polenaktion“ in kaum zwei Tagen über 17.000 polnische Juden aus dem Deutschen Reich nach Polen ausgewiesen. Über Nacht deportiert mussten sie ihre Häuser räumen und verloren ihr gesamtes Hab und Gut. Viele Familien wurden für immer auseinandergerissen. Dies war die erste von den Nazis minuziös geplante und koordinierte Massendeportation der Juden aus dem Dritten Reich, die buchstäblich ein Präludium der mörderischen Holocaust-Maschinerie war, welche kurz darauf in Gang gesetzt wurde. Trotzdem wurde die „Polenaktion“ von der Welt fast vergessen.
Rassistische Großdemonstration BerichtAlbstadt Alboffensive|27.10.23 In Albstadt-Ebingen fand am 22. Oktober 2023 eine rassistische Groß-Demonstration mit 800 Personen statt. Bei der Veranstaltung handelte es sich eigentlich um die regelmäßige Sonntags-Demo von „Albstadt steht auf“, einer Gruppe von Pandemie-Leugner*innen, diesmal aber eben zum Thema Asyl. Diese Themen-Wahl führte offenbar zu einem auch für die Demo-Organisator*innen unerwarteten Zuspruch von rassistisch eingestellten Bürger*innen aus Albstadt. Deren Unmut entzündete sich derzeit an der geplanten temporären Unterbringung von 100 Geflüchteten in der Kreissporthalle. Veranstalter der Demonstration war die Gruppe „Albstadt steht auf“, die von dem Netzwerk „Baden-Württemberg steht auf“ unterstützt wurde. Beide sind Überbleibsel der Corona-Proteste der Pandemie-Leugner*innen. Diese haben sich im Kern zu antidemokratischen, systemoppositionellen und verschwörungsideologische Gruppen nach … „Rassistische Großdemonstration“ weiterlesen
Razzien bei Nazimusiklabels Berichtbundesweit Autonome Antifa Freiburg |27.10.23 Am 26. Oktober gab es bundesweite Razzien gegen die Nazimusikszene in Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und zusätzlich auf Mallorca. Der Schwerpunkt der Repression lag in Niedersachsen, der mutmaßliche Rädelsführer Lasse Bruno Krüger wurde festgenommen. In Thüringen wurde das Anwesen von Thorsten Heise durchsucht, auf Mallorca traf es Jens Hessler. Das Ermittlungsverfahren gegen die bisher 12 Beschuldigten wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach § 129 StGB wird von der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg und der Generalstaatsanwaltschaft Celle geführt. Den Nazis wird vorgeworfen, „volksverhetzende rechtsextreme Musik zu produzieren und zu vertreiben“, bei vier Nazis wurden Vermögensarreste angeordnet. Presse: 1 2 3 4 5 Die Autonome Antifa Freiburg veröffentlicht immer wieder … „Razzien bei Nazimusiklabels“ weiterlesen
