Im Griff des antikurdischen Rassismus

Die gewaltsamen Angriffe auf die kurdische Gemeinschaft in Belgien dürften der Öffentlichkeit wohl kaum entgangen sein. Ende März 2024 wurden Kurd:innen auf dem Heimweg von einem Newroz-Fest angegriffen. Es spielten sich brutale Szenen ab, bei denen Personen zum Teil schwer verletzt wurden. Die Täter selbst sind es, die Videos des Angriffs online stellen, die eine unverhohlene Jagd auf Kurd:innen zeigen. Wie so oft sahen sich Kurd:innen schnell mit einer Umkehrung der Täter-Opfer-Rolle konfrontiert. Kurdisches Leben wird mitten in Europa bedroht und es stellt sich die Frage: Steckt Belgien tief im Griff des antikurdischen Rassismus? Was war geschehen? Am 24. März feierten mehrere tausend Menschen in Belgien das kurdische Newroz-Fest. Für […]

Einblick in AfD Regensburg

Stumpf ist Trumpf: Regensburgs AfD im Wahlkampfmodus Der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold prahlt mit seinem Landtagsmandat und installiert mit Carina Schießl eine junge radikale Frau als Bundestagskandidatin für 2025, Erhard Brucker wird endgültig aus dem Kreisverband gemobbt und findet Zuflucht in Passau. Eine alter Spaltungskampf wird entschieden… Im Dezember 2022 kündigte Dieter Arnold bei einer seiner regelmäßigen Wahlkampfveranstaltungen in Neutraubling und Regenstauf an: „Nächstes Jahr ist Landtagswahl und ich sag’s ihnen gleich, ich werde kandidieren für’n Landtag (…) Nach meiner ersten Rede im Maximilianeum wird mich jeder von denen Parasiten in ganz Deutschland kennen, das dürft ihr mir glauben!“. In den Landtag zog er tatsächlich ein, die angekündigte Krawall-Rede blieb aber aus – genau so wie […]

AfD und die Medien: Der geliebte Feind

Teresa Völker über die mediale Fixierung auf die AfD, das Erstarken der extremen Rechten und die Fehlerkultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Teresa Völker, bei den Landtagswahlen in Thüringen ist vor wenigen Tagen mit der AfD eine laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden. Sie haben sich in einer Studie mit dem Thema »Medien und äußerste Rechte« beschäftigt. Welche Ergebnisse waren für Sie dabei besonders prägnant oder überraschend? Besonders prägnant fand ich die Beobachtung, dass die AfD in den Medien schon sehr früh Deutungshoheit erlangen konnte. Weit, bevor sie in die Parlamente gewählt wurde. Ab da galt für Medien, auf jeden Fall über die AfD berichten zu müssen, da sie Teil […]

Straßenumbenennung zum 09. November

Wir waren am Wochenende des 86. Jahrestag der Reichspogromnacht aktiv, um eine antifaschistische Gedenkkultur zu prägen und am Leben zu erhalten. Am 9. November sind wir gemeinsam mit den Genoss:innen vom OAT Rems-Murr nach Welzheim gefahren, um dort vor dem ehemaligen KZ den Opfern der Novemberpogrome 1938 zu gedenken. Einen ausführlichen Bericht hierzu findet ihr beim OAT Rems-Murr. Am 10. November haben wir uns der Veranstaltung des AK Synagogenplatz angeschlossen, um auch bei uns lokal eine antifaschistische Gedenkkultur zu etablieren und vor allem als ziemlich junges Treffen hierzu eine Praxis zu entwickeln. Aufgrund von politisch inhaltlichen Widersprüchen in den Redebeiträgen von Renate Schmetz (Erste Bürgermeisterin Ludwigsburg) und Prof. Dr. Barbara […]

Gegen den AfD-Landesparteitag in Ketsch

Am 16. und 1711.2024 will der baden-württembergische Landesverband der rechtsradikalen AfD einen Parteitag in der Rheinhalle in Ketsch abhalten. Wir gehen auf die Straße und organisieren am Samstag, den 16.11., antifaschistischen Gegenprotest. Wir rufen dazu auf, sich uns anzuschließen und mit uns der AfD entgegenzutreten – auch und gerade dann, wenn sie aus den Städten ins vermeintlich ruhige Umland ausweicht, um ihre menschenfeindlichen Pläne weiter zu konkretisieren. Auf ihrem Parteitag will die AfD die Landessatzung „Zukunftsfähig“ machen – das heißt, die Grundlagen ihrer radikal rechten Agenda weiter festigen und sich für Erfolge nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland rüsten. Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und […]

AfD-Stand am 09. November blockiert

Der 9. November verlief in diesem Jahr für uns deutlich anders als gewohnt. Der Umstand, dass die AfD an diesem Tag zum munteren Bratwurstessen und Glühweinsaufen auf den Danziger Platz im Horst lud und dass faschistische Gruppen zu einem Aufmarsch in Karlsruhe aufriefen, bewog uns dazu unsere Pläne anzupassen. So sollte es nach Stolpersteinputzen und einer Kofferaktion in den Vortagen am 9. November früh in Aktion gehen. Während eine kleinere Delegation einen Infostand in der Landauer Innenstadt abhielt, besetzten über 30 Antifaschist:innen den Platz des AfD-Infostands um dessen Aufbau zu verhindern. Den sichtlich überforderten AfD’lern blieb nichts als dumm in der Gegend rumzustehen und sich von zwei Seiten abschirmen zu […]

Kämpferisch gegen den Nazi-Aufmarsch am 09. November

Wir standen heute zusammen mit 2500 Demonstrierenden in Durlach auf der Straße gegen den Aufmarsch von „Die Rechte“ und der „NPD“. Am 9.11., dem historischen Tag der Reichspogromnacht, wollten die Faschos mit einem Demonstrationszug ihre Ideologie das erste Mal seit 7 Jahren offen in Karlsruhe auf die Straße tragen. Etwa 20 Faschist*innen versammelten sich am Bahnhof Durlach, darunter auch bekannte Gesichter wie Christian Worch, Bundesvorsitzender der Partei Die Rechte und Jan Jaeschke, Landesvorsitzender der NPD Baden-Württemberg. Wir starteten an den Gittern um die Kundgebung der Faschos auf antifaschistisch akustische Weise anzugehen. Als die Faschos letztendlich in ihrem Gehege loszogen, haben wir nicht lange gezögert, sondern nahmen uns die Straße, um […]

Festnahme der neuen SS

Acht Neonazis festgenommen Razzien in Ostdeutschland, Polen und Österreich. AfD-Politiker bei Festnahme von Polizei niedergeschossen Am Dienstag morgen wurden acht mutmaßliche Mitglieder der 2020 gegründeten neonazistischen Vereinigung »Sächsische Separatisten« festgenommen. Den jungen Männern wird im Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeworfen, Mitglieder einer »terroristischen Vereinigung« zu sein, die sich auf einen »Tag X« vorbereite, an dem Staat und gesellschaftliche Ordnung zusammenbrechen würden. Die Festnahmen erfolgten im Raum Leipzig, in Dresden und im Landkreis Meißen. Die Gruppe mit 15 bis 20 Mitgliedern wolle mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen und Ostdeutschland erobern, um ein »am Nationalsozialismus ausgerichtetes Staats- und Gesellschaftswesen zu errichten«, heißt es in einer Mitteilung des Generalbundesanwalts (GBA) vom […]

Weitere Festnahme im Antifa-Ost-Verfahren

Heute wurde ein weiterer Beschuldigter im Antifa Ost-Verfahren festgenommen, nach welchem seit Dezember 2023 öffentlich gefahndet wurde. Die Plakate mit seinem Gesicht versprachen ein hohes Kopfgeld für Hinweise, die zur Festnahme führen. Trotz dieser Hetzkampagne gegen ihn, aber auch weitere Genoss*innen – die sich weiterhin erfolgreich dem Zugriff des Staates entziehen – mussten die Zielfahnder wohl noch sehr lange weiter herumschnüffeln, bevor der Zugriff gelang. Heute war es dann soweit. Die BILD-Zeitung war mal wieder ebenfalls von der Partie und wenige Stunden später gräbt Die Zeit in ihrem Archiv und fragt: „Warum ist der Mann nicht zu stoppen?“. Für die Medienhäuser ist die Festnahme eine gute Schlagzeile, für die Behörden […]

Kofferaktion in Erinnerung an die Reichspogromnacht

Gegen das Vergessen Zur Mobilisierung auf den 9. November haben wir an verschiedenen Plätzen in Landau Koffer mit Informationen zur Reichspogromnacht und Antisemitismus platziert. Die Koffer symbolisieren dabei die Vertreibung und Deportation von Jüdinnen und Juden im deutschen Faschismus, welche in der Reichspogromnacht ihren vorläufigen Höhepunkt fanden. Im Infoflyer machen wir dabei aber auch deutlich, dass der 9. November 1938 eben nicht im luftleeren Raum entstand, sondern sorgfältig vorbereitet wurde, unter anderem durch antisemitische Kampagnen und Stimmungsmache. Wir schreiben im Aufruf auch, dass wir „Erinnern heißt kämpfen“ ernst meinen und daher auch heute Widerstand gegen Faschisten organisieren, so auch diesen Samstag. Ihre Versuche Fuß zu fassen, ob es nun die […]

Gedenkkundgebung zur Pogromnacht am 9.11. in Stuttgart

Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in Deutschland und Österreich Opfer brutaler Gewalt. Synagogen brannten, Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der Shoa, des grausamen Völkermords an über sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus Hass, Intoleranz und aus einer Politik der Profitmaximierung und Machterweiterung erwachsen. Aus der Geschichte Schlüsse ziehen In diesen Zeiten, in denen die AfD in Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben. Die Rechtsentwicklung, die bereits vor […]

Kunst und Kultur im Dienst völkischer Identitätspolitik

Das Bauhaus war eine 1919 gegründete Kunstschule. Das „Staatliche Bauhaus“ war als eine Arbeitsgemeinschaft gedacht, in der die Unterscheidung zwischen Künstler und Handwerker aufgehoben werden sollte. Durch ihr Schaffen wollten die Mitarbeiter des Bauhauses gesellschaftliche Unterschiede beseitigen und zum Verständnis zwischen den Völkern beitragen. Eine weitere Grundidee des Bauhauses war die Gleichberechtigung von Künstlern und Künstlerinnen an der Kunstschule. Der Gründer, Walter Gropius, verkündete bei der Eröffnung des Bauhauses 1919 im Programm: „Als Lehrling aufgenommen wird jede unbescholtene Person ohne Rücksicht auf Alter und Geschlecht, deren Begabung und Vorbildung vom Meisterrat als ausreichend erachtet wird“. Somit zählt das Bauhaus zu den ersten Institutionen, welche Frauen erstmals den kostenfreien Zutritt an […]