Proteste gegen Verbot von Palästina-Kongress Über den TellerrandBerlin Simon Zamora Martin (nd)|14.04.24 Demonstration zieht durch Berlin-Mitte. Die Veranstalter beklagen Verstoß gegen das Kooperationsgebot Gegen das Kongress-Verbot: Knapp 3000 Personen zogen am Samstag durch Mitte. Die Stimmung ist sichtbar angespannt, als sich am Samstagnachmittag knapp 3000 Personen vom Roten Rathaus Richtung Brandenburger Tor in Bewegung setzen. Laute Sprechchöre wie »shame on you« (schämt euch) oder »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« hallen über die breite Straße unter den Linden. Am Tag zuvor war der »Palästina-Kongress« nach 45 Minuten von der Polizei beendet und verboten worden. Im Vorfeld des Kongresses hatten Politiker*innen von CDU bis Linkspartei den Organisator*innen Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Israel des Genozids beschuldigen und Redner wie Salman Abu Sitta einluden. Der 87-Jährige hatte […]
Palästina-Konferenz durch Berliner Polizei verhindert: Was passiert ist Über den TellerrandBerlin Perspektive Online|14.04.24 Der sogenannte „Palästina-Kongress“, bei dem speziell die Rolle Deutschlands im andauernden Gaza-Krieg diskutiert werden sollte, wurde kurz nach Beginn von der Berliner Polizei schikaniert und unmöglich gemacht. Seit Wochen bereits war die Hetze dagegen in der bürgerlichen deutschen Presse und Politik hochgekocht. Am Freitag, den 12. April, nach nur wenigen Stunden und nur einem vollständigen Redebeitrag wurde die für das ganze Wochenende angesetzte Veranstaltung unter enormem Repressionen von der Polizei beendet und verboten. Der „Palästina-Kongress“ war von einem breiten Bündnis aus linken und palästina-solidarischen Gruppen getragen und organisiert worden. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Gaza-Kriegs und des Vorwurfs, dass Israel in Gaza einen Völkermord begehe, sollte über rechtliche, humanitäre und […]
Über 700 Menschen gegen die AfD in Neureut BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|13.04.24 Am 13.04. waren wir zusammen mit ca. 700 Menschen in Neureut, um unter dem Motto „Machen wir es Ihnen ungemütlich“, gegen den Frühjahresempfang der AfD Bundestagsfraktion Baden-Württemberg zu protestieren. Dazu gehören u.a. Alice Weidel, die geflüchtete Menschen gerne als „Vergewaltiger“ und „Kriminelle“ bezeichnet, oder der Karlsruher AfD-Politiker Marc Bernhard, der vor allem durch Antifeminismus und Queerfeindlichkeit auf sich aufmerksam macht. Im Vorfeld der Proteste hatte die AfD auf unserer angemeldeten Demo Fläche eine eigene Kundgebung angemeldet, sodass wir unsere Kundgebung nicht wie geplant vor dem Haupteingang abhalten konnten. Während es einerseits mehrere Redebeiträge gab, die die AfD und den Rechtsruck thematisierten, wurden die eintreffenden Gäste kontinuierlich mit antifaschistischen Parolen und […]
Fundi-Veranstaltung gestört BerichtRosenheim OAP Rosenheim|12.04.24 Am heutigen Freitag, den 12. April, veranstaltete der Verein ,,Aktion Lebensrecht für Alle‘‘ (ALfA) im Happinger Hof im Rosenheimer Süden eine Veranstaltung mit ihrer Bundesvorsitzenden Cornelia Kaminski mit dem Titel ,,Das Ende des Feminismus durch Gender‘‘. Die Veranstaltung wurde von etwa 40 Teilnehmer*innen aus dem Fundamentalistischen Spektrum besucht. Bei der ALfA handelt es sich um einen zentralen Akteur deutscher Abtreibungsgegner*innen. Sie möchte Frauen* das Recht auf Abtreibungen und sexuelle Selbstbestimmung absprechen und vertritt reaktionäre Rollenbilder. So wurde im heutigen Vortrag zum Beispiel Maria Theresia als „feministisches Idol“ stilisiert, da ihre Töchter in verschiedene Königshäuser Europas geheiratet haben. Auch im Rosenheimer Hinterland werden wir reaktionäre und christlich-fundamentalistische Positionen nicht unwidersprochen lassen. […]
Holocaustüberlebender Stefan Jerzy Zweig gestorben BerichtWien Ulrich Schneider (jW)|12.04.24 Vom Widerstand gerettet Als Dreijähriger von KZ-Häftlingen in Buchenwald vor der Ermordung bewahrt: Holocaustüberlebender Stefan Jerzy Zweig gestorben. Ein Nachruf Stefan Jerzy Zweig, einer der bekanntesten Überlebenden des KZ Buchenwald, lebt nicht mehr. Bruno Apitz hatte ihm mit dem Roman »Nackt unter Wölfen« quasi ein Denkmal gesetzt, das bei Millionen Menschen das Bild der Rettung des »Buchenwald-Kindes« prägte. Sein Überleben galt für Nachgeborene als symbolisches Zeichen für Humanismus und Überlebenswillen der von den Nazis Verschleppten. Während die SS im Lager Herr über Leben und Tod war, setzten sich die politischen Gefangenen für die Schwächsten, die Kinder und Jugendlichen, ein. Stefan Jerzy Zweig wurde am 28. Januar 1941 im Ghetto von […]
„Combat 18“-Rädelsführer sollen vor Gericht Berichtbundesweit Steve Hollasky (jW)|12.04.24 Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder von »Combat 18« Vier Männer sollen trotz Verbots die Strukturen der militanten Neonaziorganisation »Combat 18 Deutschland« aufrecht erhalten haben. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat deshalb Anklage gegen die mutmaßlichen Anführer erhoben, wie die Behörde am Donnerstag mitgeteilt hatte. Derartige Aktivität gegen »Combat 18« in der Bundesrepublik habe deutlich zu lange auf sich warten lassen, erklärte der Politikwissenschaftler Hajo Funke, Spezialist für die extreme Rechte in Deutschland, am Sonntag im Gespräch mit junge Welt. Seiner Auffassung nach wurde die Gruppe »lange verharmlost«. Konkret werden den vier Männern die Organisierung von 14 konspirativen Treffen, von Konzerten und Aufnahmeritualen vorgeworfen. Erst im Januar 2020 war der […]
Kundgebung gegen Rechts am 20. April 2024 AufrufLandau OAT Landau, Antifaschistische Aktion Südliche Weinstraße|11.04.24 Unzählige Menschen gingen zu Jahresbeginn nach dem Geheimtreffen verschiedener Rechter auf die Straße. Hunderttausende haben deutlich gemacht, dass sie sich gegen die AfD positionieren. Nur wenige Wochen nach den Massendemonstrationen ist es wieder ruhiger um das Thema geworden, doch die Gefahr von rechts ist keineswegs gebrochen. Im Juni finden auch in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt und im Herbst hat die AfD die Chance in drei Bundesländern stärkste Kraft zu werden. Am Ball zu bleiben, weiter gegen die AfD auf die Straße zu gehen und ihnen im kommenden Wahlkampf die Butter vom Brot zu nehmen, bleibt bitter nötig. Ein Zeichen gegen rechts zu setzen ist erst mal ein richtiger Impuls, auch wenn […]
Festnahme nach tödlichem Brandanschlag BerichtSolingen Sebastian Weiermann (nd)|11.04.24 Ex-Mieter soll Brandanschlag begangen haben Ende März hat ein Brandanschlag Menschen mit Migrationsgeschichte in ganz Deutschland erschüttert. Eine vierköpfige Familie aus Bulgarien verlor bei dem Anschlag ihr Leben. Erinnerungen wurden wach an den Brandanschlag in Solingen im Jahr 1993, bei dem junge Neonazis ein Haus angezündet und fünf Menschen getötet hatten. War diesmal wieder Rassismus das Motiv? Eine Frage die viele Menschen bei einem Trauermarsch und einer Mahnwache umtrieb. Für Vertrauen in ihre Arbeit warb die Staatsanwaltschaft nicht unbedingt, als sie schon kurz nach der Tat davon sprach, dass es keine Hinweise auf ein »fremdenfeindliches Motiv« gebe. Nun sind sich Polizei und Staatsanwaltschaft sicher, die Tat und einen Machetenangriff am […]
Gegen den Frühjahresempfang der AfD in Neureut AufrufKarlsruhe OAT Karlsruhe|11.04.24 Am 13.04. wird die baden-württembergische AfD-Prominenz in Karlsruhe Halt machen. Ihre als „Frühjahresempfang“ getarnte Propaganda-Veranstaltung soll in Neureut stattfinden. Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist […]
Protest gegen AfD-Wahlkampfauftakt BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|11.04.24 Heute [08.04.24] waren wir mit 400 Schorndorfer:innen gemeinsam auf der Straße, um unseren Protest gegen die erneute AfD-Veranstaltung in der Künkelin-Halle auszudrücken. Mit Musik und vielen lautstarken Parolen an den Gittern konnten wir den lokalen AfD-Wahlkampfauftakt stören. Der große Aufschwung der Demos gegen Rechts scheint bundesweit abzuebben. Gleichzeitig steht die AfD schon in den Startlöchern für den Europa- und Kommunalwahlkampf. Vor allem in Schorndorf versucht AfD’ler Lars Haise seinen vergleichsweise aussichtsreichen Listenplatz zu untermalen, indem er immer wieder Landes-Partei-Prominzenz ankarren lässt. Eine rassistische, arbeiter:innenfeindliche und in Teilen faschistische Partei wie die AfD wird sich nicht durch warme Worte allein aufhalten lassen. Viel zu stark vernetzt ist sie mittlerweile im rechten […]
Der AfD keine Räume – Protest gegen geplante AfD-Veranstaltungen AufrufRottweilDonaueschingen OAT Villingen-Schwenningen|10.04.24 Anfang des Jahres ist es gelungen die Rechten in die Defensive zu drängen. Tausende waren landesweit auf der Straße und machten deutlich das wir uns vor der AfD und den Faschisten nicht wegducken werden. Und die Rechten wurden plötzlich leiser. Jetzt zeigen sie sich scheinbar unbeirrt und versuchen wieder in die Öffentlichkeit zu drängen. Stellen wir uns ihnen in den Weg! Es gilt den Widerstand nicht abreißen lassen. Nach den großen Demonstrationen im Januar und Februar heißt es jetzt: die rechte Welle brechen und die AfD dort wo sie auftaucht und ihre Veranstaltungen abhalten will nicht den Raum zu lassen. Kommt am 17. April zu den Protesten gegen die AfD […]
AfD-Infostand in Lechhausen frühzeitig ein Ende gesetzt BerichtAugsburg OAT Augsburg|09.04.24 Fotos der Demo? Haben wir keine, zu schnell hat die AfD nach unserem Eintreffen ihren Infostand gestern am Schlössle in Lechhausen abgebaut… Seit einigen Wochen veranstaltet die AfD in Augsburg Infostände und geht dabei gezielt in die Stadtviertel. Wir begreifen dies auch als Einstieg in den Wahlkampf aufgrund der bald anstehenden Europawahlen. Auch in Anbetracht der Ost-Wahlen darf unser Protest nicht bei Menschenketten und Lichtermeeren stehen bleiben, sondern muss der AfD gezielt schaden! Deswegen: Engagiert euch im konsequenten Kampf gegen die AfD! Konsequenter Widerstand! Mit Faschist:innen diskutiert man nicht, man bekämpft sie. Eine Normalisierung rechter Straßenpräsenz, von Parteibüros und Stammtischen darf es nicht geben! Deswegen ist es wichtig, die Versuche […]
