Gegen die rassistische Bürgerinitiative in Tamm/Asperg AnalyseLudwigsburg AABS|23.10.23 Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS) veranstaltete heute gemeinsam mit weiteren lokalen antirassistischen Initiativen eine Kundgebung gegen die Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen LEA Tamm-Asperg“ (GGLTA) und ihren immer offener zu Tage tretenden Rassismus. Im Vorfeld der Aktion wurden Flyer verteilt um mit der Bevölkerung in Kontakt und ins Gespräch zu kommen und damit über die Entwicklung der Bürgerinitiative aufzuklären, die man genau unter die Lupe nahm. „Gegen Rassismus in Tamm und Asperg“ : mit einigen Anwohner: innen und dem Arbeitskreis Asyl Ludwigsburg waren wir heute in Asperg, um eine Gegenposition zu den rassistisch motivierten Protesten gegen den Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) zu beziehen und diesen zu demaskieren. Als AABS sprachen […]
Spontaner Protest gegen AfD-Tagung zur Gemeinderatswahl BerichtMannheim OAT Mannheim|22.10.23 Wir waren gestern, den 21.10.2023, mit knapp 60 Mitstreiter:innen kurzfristig in der Innenstadt am Restaurant Dionysos in N2 4. Der Mannheimer Kreisverband der AfD veranstaltete dort eine Tagung zur Gemeinderatswahl, welche nächstes Jahr im Juni ansteht. Bei dieser Tagung legten die Mitglieder fest, wer sich nächstes Jahr für ihre Partei zur Wahl aufstellt. Innerhalb kürzester Zeit war es uns möglich zu zeigen, dass das Treiben der AfD in Mannheim nicht unbemerkt bleibt und wir es erst recht nicht zulassen, dass sie sich ungestört, mitten in der Innenstadt, für die kommende Wahl aufstellen können. Dass wir spontan einen lautstarken und entschlossenen Protest auf die Straße bringen konnten – sowie der zahlreiche […]
Keine Angst vor politischen Diskussionen Aufrufbundesweit Antifaschistisches Infoblatt|20.10.23 Der Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe stellt uns vor das Problem, im Zuge noch immer laufender Ermittlungen und Gerichtsverfahren eine Art Zwischenstand zum „Antifa Ost-Verfahren“ veröffentlichen zu wollen. Ein Ende der Ermittlungen und Verfahren ist jedoch nicht abzusehen und Diskussionen und Analysen sind nach mehreren Jahren „Antifa Ost-Verfahren“ dringend notwendig. Um den „Antifa Ost-Komplex“ kritisch-solidarisch zu bewerten, gibt es unter den Vorzeichen massiver Repression leider nie einen guten Zeitpunkt. Eine komplizierte Situation, in der sich die autonome Bewegung aber bereits mehrfach befand. Ältere Leser_innen werden an Repressionsschläge wie „Startbahn West“ , „Kaindl-Verfahren“ und „K.O.M.I.T.E.E.“ zurückdenken. Zur Problemlage öffentlicher Diskussionen in Zeiten der Repression schrieben „Betroffene“ der Ermittlungen gegen die autonome Gruppe […]
Viele solidarische Grüße nach Nürnberg AufrufNürnberg Antifas überall|19.10.23 Am 11. Oktober 2023 gab es in Nürnberg mehrere Hausdurchsuchungen. Sechs Beschuldigten wird nach §129 vorgeworfen, durch Graffiti die „Antifa zu verherrlichen“ und mit Solidaritätsbekundungen mit den Betroffenen des Antifa-Ost-Verfahrens selbst eine kriminelle Vereinigung zu sein. Dieser Kriminalisierung von antifaschischistischem Aktivismus, aber auch dem Angriff, der den Behörden durch den sogenannten Schnüffelparagraphen überdies viele Möglichkeiten bietet, stehen wir als antifaschistische Bewegung geschlossen und solidarisch entgegen. Hier findet ihr ein Interview mit dem direkt gegründeten Solikreis vor Ort und eine Sammlung an Solibotschaften nach Nürnberg.
Verurteilung wegen Kreidespray BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|18.10.23 Heute stand eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht Backnang. Angeklagt wurde sie wegen angeblicher Sachbeschädigung im Kontext der Mobilisierung zum AfD-Landesparteitag 2021 in Bad Cannstatt. Die Mobilisierung der Kampagne Bad Cannstatt Nazifrei war in soweit erfolgreich, dass der Parteitag nicht wie geplant dort stattfinden konnte. Stattdessen musste er auf die Fildern verlegt werden, die geplante Demonstration wurde nun erst recht aufrecht gehalten. Am Tag der Demonstration wurde aber deutlich, dass die Polizei kein Interesse daran hatte, diese durch Cannstatt laufen zu lassen. Der darauffolgende Angriff, bei der mehrere Personen mit Schlagstöcken und Pfefferspray verletzt wurden, war so absurd begründet (Auflagenverstoß wegen zu langer Transparente) dass sogar die Stuttgarter Zeitung ihr Unverständnis […]
Zum Tod von Roland Hägele BerichtStuttgart KONTEXT, AABS|18.10.23 Am Puls des Protests Roland Hägele verlieh dem politischen Streit in Stuttgart Gesichter. Am vergangenen Montag verstarb der Fotograf nach schwerer Krankheit im Alter von 66 Jahren. Wer in Stuttgart schon mal auf einer Demo war, hatte gute Chancen, Roland Hägele vor die Linse zu laufen. Der Fotograf war nah dran am Puls des Protests. Egal, ob die Wahnsinnsmieten in der Landeshauptstadt viele Tausend auf die Straßen trieben oder ob die Linksradikalen vom Zentrum Lilo Hermann vor dem Verfassungsschutz warnten: Wenn etwas anstand, konnte man sich sicher sein, Roland Hägele ist dabei. Oft als einer der ersten. Die Montagsdemos gegen Stuttgart 21 – in dieser Woche gab es die 680. […]
Kundgebung & Proteste gegen AfD AufrufReutlingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|18.10.23 Betzingen bleibt nazifrei! Am 21. Oktober lädt die AfD zum zweiten Mal zu einer Veranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle in Betzingen ein. Dieses Mal will der AfD-Kreisverband unter dem Motto ‚Politik für unsere Stadt‘ in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen starten. Für uns ist klar: Dagegen gibt es Protest! AfD-Lokalpolitiker*innen geben sich besonders gern als ganz normale Nachbar*innen, denen die Anliegen der Reutlinger Bevölkerung als Einzige wirklich am Herzen liegen. So auch Hans-Jörg Schrade, Gemeinderatsmitglied der AfD, der sich beim Spaziergang auf die Achalm vom Lokalblatt in Szene setzen ließ und sich vermeintlich ganz nah und persönlich zeigte. Diese Inszenierung ist kein Zufall: Indem sie sich auf die AfD-Politiker*innen als Privatpersonen […]
Polen hat gewählt Über den TellerrandPolen Reinhard Lauterbach (jW)|17.10.23 Rechtkonservative Partei PiS verliert bei Wahlen mit hoher Beteiligung ihre Mehrheit Bei den Wahlen in Polen am Sonntag hat die seit acht Jahren regierende rechtskonservative Partei PiS offenbar ihre Mehrheit verloren. Unklar war aber am Montag mittag noch das Ausmaß der Niederlage. Nachwahlumfragen und offizielle Teilergebnisse ergaben ein widersprüchliches Bild. Klar ist, dass die PiS stärkste Kraft geblieben ist. Ihre Werte lagen in der Nachwahlumfrage bei knapp 37 Prozent, stiegen in der Nacht bis auf etwa 42 Prozent und gingen im Laufe des Vormittags nach Auszählung von knapp 60 Prozent der Wahllokale auf 37,8 Prozent zurück. Die stärkste Kraft der Opposition, die »Bürgerkoalition« unter Donald Tusk, erhielt in der Nachwahlumfrage […]
Kundgebung gegen Rassismus in Asperg AufrufLudwigsburg AABS|16.10.23 In Tamm und Asperg brodelt es. Auf einer Wiesen- und Ackerfläche zwischen den beiden Gemeinden soll nach Plänen des Landes eines Erstaufnahme-Einrichtung (LEA) für geflüchtete Menschen gebaut werden. Dagegen macht seit März eine „Bürgerinitiative“ mobil. Wo anfangs überwiegend nachvollziehbare Bedenken wie Naturschutz-Aspekte oder fehlende Infrastruktur angeführt wurden, überwiegt nun – unterschiedlich offener – Rassismus. Über das Bild zunehmender Kriminalität und unsicherer öffentlicher Räume wird Angst vor geflüchteten Menschen geschürt. Am Sonntag, den 22. Oktober, plant diese Bürgerinitiative eine nächste Kundgebung in Asperg. Zeit, die rassistische Hetze nicht länger unwidersprochen zu lassen! Wir sagen: • Kritik und Wut auf die Bebauung des Schanzackers, das System LEAs und eine Politik über die […]
Aktion gegen AfD-Stand BerichtLandau OAT Landau|15.10.23 Für den heutigen Samstag [14.10.] hatte sich die AfD Landau/Südliche Weinstraße mit einem ihrer verhältnismäßig seltenen Infoständen in der Landauer Fußgängerzone angekündigt. Auch wenn sie dabei in Vergangenheit oft kaum Zulauf hatten oder erst gar nicht auftauchten, wollten wir den Versuch rechter Raumnahme nicht unkommentiert lassen. Gegen 12 Uhr tauchten um die 15 Antifaschist:innen am Stand der Rechten auf und schirmten diesen mit einem Transparent ab, was einige AfD’ler:innen zu doch eher peinlichem Rumgepöbel veranlasste. Wir konnten rund um den Stand viele unserer Flyer an Passant:innen verteilen. Die nahezu ausnahmslos positiven Rückmeldungen – auch ein gespendeter Obstkorb als „Dankeschön“ – und die politischen Diskussionen bestätigen uns in unserem Handeln. Auch […]
Kampagne gegen Wiederaufbau der Normannia/Cimbria empfohlenAufrufHeidelberg Kampagne: Kein neues Kapitel!|14.10.23 Die Burschenschaft Normannia ist Heidelbergs bekannteste Nazi-Struktur. Von ihr gingen jahrzehntelang immer wieder antisemitische, rassistische und sexistische Aktionen aus. Ihr Haus, die „Villa Stückgarten“ unterhalb des Heidelberger Schlosses, war ein Treffpunkt der rechten Szene Baden-Württembergs. 2020 wurde die Aktivitas der Burschenschaft Normannia nach einem antisemitischen Angriff offiziell aufgelöst. Die Burschenschaft besteht jedoch weiter und will einen Neuanfang wagen. Wie aus veröffentlichten Emails hervorgeht, wurde durch die hinter der Burschenschaft stehende Vereinsstruktur am 29. April 2023 beschlossen, dass sie in Burschenschaft Cimbria umbenannt werden soll und aus dem Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ austreten wird. Damit will sie ein neues Kapitel aufschlagen. Wir werden das verhindern! Wir werden nicht zulassen, dass die Burschenschaft […]
AfD und IB Outing in Neu-Ulm BerichtUlm anonym|14.10.23 In dieser Woche wurden mehrere faschistische Akteure in Neu-Ulm und Umgebung in ihrer Nachbarschaft oder bei der Arbeit geoutet. Plakate wurden in der unmittelbaren Umgebung angebracht und Flyer verteilt, um Anwohner und Kollegen zu informieren. Wir sehen das als Beitrag zur antifaschistischen Kampagne im Rahmen der bayrischen Landtagswahl – auch nach der erfolgreichen Wahl für die Rechten wird auf ihre Agitation Konsequenzen folgen. Heidi Baumann arbeitet bei Beiselen in der Blauberer Straße in Ulm. 2021 trat sie als Sprecherin der IB in der SWR Doku „Vergiftete Heimat – die netten Rechten von nebenan“ auf. Auf der Webseite von Beiselen finden sich bis jetzt noch ihre Kontaktdaten: Beraterin Öko-Betriebsmittel, heidi.baumann@beiselen.de, Telefon […]
