Proteste gegen AfD-Veranstaltung AufrufMeitingen OAT Augsburg|02.10.23 Der AfD-Ost Verband hält Am 3.10.23 eine Infoveranstalung in der Meitinger Gemeindehalle ab, Haupgast dabei ist Beatrix von Storch, diese Veranstaltung findet im Rahmen des Wahlkampfs statt. Beatrix von Storch gehört dem faschistichen Flügel der AfD an. Die AfD will hier ihre rechte Hetze und menschenverachtende Propaganda verbreiten. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die Rechten Scheinlösungen zu Krieg und Krise keine Alternative bieten, denn die AfD ist ein Partei, die mit ihrem Rassismus und ihrer Propaganda versucht Wähler*innenstimmen zu gewinnen. Dass dieser Rassismus in letzter Konsequenz zu tatsächlichen Übergriffen auf der Straße führt ist der AfD bewusst. Ihr Gedankengut gab auch den rechtsterroristisdasMotivihre Morde. […]
Urteil im „Krawallnacht“-Prozess: 3 Jahre und 2 Monate für Genossen BerichtStuttgart Rote Hilfe Stuttgart|01.10.23 „Was ist eine kaputte Scheibe gegen eine Abschiebung? Was ist eine kaputte Scheibe gegen einen weiteren Monat ohne sicheres Lebenseinkommen? Was ist eine kaputte Scheibe gegen die nächste rassistische Polizeikontrolle gegen die tägliche Diskriminierung?“ Heute endete der letzte Prozess im Krawallnacht-Verfahren mit einer Haftstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten. Der Prozess begann um 9 Uhr und endete kurz nach 11 Uhr. Wie zu erwarten widersprach das Gericht zu Beginn dem Antrag der Verteidigung einen neuen Gutachter zu laden (siehe Bericht Tag 2 ) und bestätigte damit die Auffassung der Richtigkeit des Gutachtens. In dem Plädoyer verlangt die Staatsanwaltschaft 3 Jahre 8 Monate, unter anderem mit der Begründung, dass die […]
Gegen Krieg und rechte Narrative AnalyseStuttgart OTKM & AABS |01.10.23 Gedanken zur geplanten Demonstration von „Baden-Württemberg steht auf“ am 30. September 2023 in Stuttgart Durch den Krieg in der Ukraine wird die Frage nach Krieg und Frieden wieder verstärkt gesellschaftlich diskutiert. Jedoch beobachten wir immer mehr, dass rechte und reaktionäre Kräfte und Verschwörungstheoretiker:innen verstärkt versuchen sich zum Krieg zu positionieren und versuchen Einfluss auf die verbliebene Friedensbewegung, die Ende der 1970 Jahre im Zuge des Kalten Krieges entstanden ist und seitdem als breite, sich verändernde, Bewegung immer wieder in Erscheinung tritt, zu nehmen. Eine dieser Kräfte ist das „Querdenken-Spektrum“, welches nach dem Abflachen der Pandemie an gesellschaftlicher Relevanz eingebüßt hat. Auf der Suche nach Zuspruch und Mitstreiter:inner sind deswegen innerhalb […]
Vor 40 Jahren: Proteste gegen den NPD-Bundesparteitag in Fallingbostel Analysebundesweit Antifa-Info Redaktion|01.10.23 Am 1. und 2. Oktober 1983 hielt die NPD ihren Bundesparteitag in Fallingbostel ab. Ihr schlug konsequenter antifaschistischer Protest entgegen. Fallingbostel gilt als Schlüsselmoment der antifaschistischen Organisierung in der BRD, da hier ein neues Level an Organisierung und Militanz zu Tage trat. Fallingbostel wurde zum Gründungsmythos der Autonomen Antifa. Mit einem Schlag war die Strömung bekannt. Bernd Langer, „Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung„ Die Geschehnisse des Tages und seinen politischen Kontext hat Bernd Langer in seinem Buch „Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung“ und in der Broschüre „80 Jahre Antifaschistische Aktion“ festgehalten, aus welcher wir hier immer wieder zitieren werden. Gleichzeitig sind die Geschehnisse des Oktobers 1983 […]
Protestkundgebung gegen AfD Veranstaltung in Neureut BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|01.10.23 Die AfD veranstaltete heute [29.09.] im Restaurant Badnerland in Neureut eine Saalveranstaltung, bei welcher Erika Steinbach eingeladen war. An unserem lautstarken Gegenprotest beteiligten sich ca. 100-120 entschlossene Antifaschist:innen. Nach fast 12 Jahren hat sich die AfD mittlerweile zu einer Partei entwickelt, in der sich der offen faschistische Teil politisch durchsetzt, strategisch Politik betreibt und die die verbliebenen national-liberalen Teile an den Rand drängt. Gleichzeitig ist die AfD die bundesweit relevanteste rechte Kraft, die mit ihrer Größe, Infrastruktur und finanziellen Mitteln deutlich besser aufgestellt ist, als andere rechte Gruppen. Sie schafft es nach wie vor Bezugspunkt für verschiedene rechte Strömungen zu sein, dient als Verletzungsplattform und ist dadurch zunehmend besser in […]
Gegen die Wahlkampfsveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla AufrufRosenheim OAP Rosenheim|29.09.23 Alle zusammen gegen den Faschismus! Am 05.10. gemeinsam gegen die Wahlkampfsveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla in Rosenheim. Kommt zur antifaschistischen Demonstration am Donnerstag um 16:30 am Bahnhof in Rosenheim! Kurz vor der bayerischen Landtagswahl hat die Rosenheimer AfD, zu ihren Wahlkampf-„Highlight“ am 5. Oktober, ihren AfD-Bundestagsvorsitzenden und Bundessprecher Tino Chrupalla zu einem Auftritt in Rosenheim eingeladen. Dieser wird ab 18:00 Uhr auf dem Max-Josefs-Platz stattfinden.Mit Tino Chrupalla wird in Rosenheim ein bekanntes Gesicht der AfD auftreten. Chrupalla ist als Wunschkandidat des faschistischen Flügels in die Position des Bundesvorsitzenden gekommen. Er ist damit für den steigenden Einfluss des faschistischen Flügels der AfD mitverantwortlich. Bereits in der Vergangenheit fiel er durch […]
Protest gegen AfD-Kundgebung mit Beatrix von Storch AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|29.09.23 Der Wahlkampf in Bayern geht in die letzte Woche. Die AfD versucht nochmal mit Parteiprominenz die letzten Wähler:innen für sich zu gewinnen. Am Montag kommt Beatrix von Storch auf den Marienplatz. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD wird von 15:00 bis 17:00 Uhr am gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Uli Henkel und dem Kandidaten Christian Unzner eine Kundgebung abhalten. Lassen wir ihren rassistischen, klimaleugnerischen, sexistischen und klassenfeindlichen Gelaber keinen Raum und protestieren gemeinsam dagegen!
Öffentlickeitsfahndung nach Antifaschist übermalt BerichtStuttgart Anonyme Einsendung|29.09.23 Anonyme Einsendung zur Dokumentation des politischen Zeitgeschehens: Wir haben in der Nacht auf den 28.09. an verschiedenen Stellen in Stuttgart die aktuelle Öffentlichkeitsfahndung des BKA und LKA Sachsen sabotiert. Die Fahndungsplakate werden nun nicht mehr in der Öffentlichkeit zur Verrat von Antifaschist:innen aufrufen. Seit Montag läuft eine bundesweite Öffentlichkeitsfahndung nach einem Antifa, der im Kontext des Antifa Ost – Verfahren gesucht wird. Bundesweit wird in staatlichen Behörden und an Verkehrsknotenpunkten in Werbekästen mit Bild um Hinweise gebeten und eine Belohnung von 10.000€ ausgelobt. Das ganze flankiert in Online-Medien und bereits am Sonntag durch einen Artikel in der Tagesschau angekündigt. Mittlerweile wird die Fahndung auch von rechten Akteuren aufgegriffen, die teilweise […]
Flüchtlingsfeinde bekommen Oberwasser BerichtSachsen Hendrik Lasch (nd)|29.09.23 Großdemo gegen Asylbewerberheim in Sachsen weckt ungute Erinnerungen an 2015/16 Die Flüchtlingsfeinde lassen sich nicht aufhalten, auch nicht von einem Zaun. Er umschließt das Schloss Friedrichstal in Berggießhübel, einem kleinen Ort mit 1500 Einwohnern zwischen Pirna und der sieben Kilometer entfernten tschechischen Grenze. Irgendwann heben Männer eines der Zaunfelder aus den Angeln. Danach strömt die Menge ohne zu zögern auf das Privatgelände. Die Szene wurde in einem Video festgehalten, das im Kanal des Szenebeobachters »vue.critique« auf dem Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) zu sehen ist. Es zeigt eine rassistische Protestdemo zu Wochenbeginn, von der mancher bereits fürchtet, sie könnte zur »Initialzündung« für eine neue Welle flüchtlingsfeindlicher Aufzüge in Sachsen werden. An […]
Gegen die Jagd auf Antifaschist:innen – Solidarität mit den untergetauchten Antifas Über den Tellerrandbundesweit Antifaschismus bleibt notwendig!|29.09.23 Seit einigen Tagen wird überall in Deutschland an Haltestellen, Werbetafeln und Polizeiwachen öffentlich nach dem Antifaschist Johann gefahndet. Ihm wird vorgeworfen Teil einer „kriminellen Vereinigung“ zu sein und gezielt an Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen zu sein. Mit vollem Namen und Gesicht wird jagt auf diejenigen gemacht, die konsequent den Kampf gegen Nazis geführt haben sollen und sich der bewaffneten Gefahr von Rechts in den Weg gestellt haben. Die öffentliche Fahndung reiht sich ein in die verschärfte Repression gegen (militanten) Antifaschismus und stellt eine neue Qualität der Repression dar. Sie hat zum Ziel einen konsequenten Antifaschismus nicht nur mit harten Haftstrafen, Vereinigungsdelikten und Razzien einzuschränken, sondern auch in der Gesellschaft […]
Auf der Seite des eigenen Imperialismus sind Nazis OK BerichtKanadabundesweit Susann Witt-Stahl (jW)|29.09.23 Selenskij-Besuch: SS-Soldat in Kanada geehrt Von Susann Witt-Stahl Ottawa. Wolodimir Selenskij, Kanadas Premierminister Justin Trudeau und Abgeordnete haben im Rahmen eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten im Parlament in Ottawa am Freitag (Ortszeit) einen ehemaligen SS-Angehörigen geehrt. Jaroslaw Hunka sei ein Veteran des Zweiten Weltkriegs, der »für die ukrainische Unabhängigkeit gegen die Russen kämpfte und heute weiterhin die Truppen unterstützt«, sagte der Sprecher des kanadischen Parlaments. »Er ist ein ukrainischer Held, ein kanadischer Held, und wir danken ihm für seinen Wehrdienst.« Der heute 98jährige Hunka, der aus Bereschany bei Ternopil stammt, war 1943 als Freiwilliger in die für Massenmorde an Juden und Polen sowie andere schwere Kriegsverbrechen verantwortliche Waffen-SS-Division »Galizien« eingetreten […]
Statement nach der Haftentlassung Über den TellerrandStuttgart Findus|28.09.23 Liebe Genoss:innen, liebe Freund:innen, Nun möchte ich noch ein kurzes Statement zu meiner Haftentlassung für euch Verfassen. Denn ich denke es ist wichtig, dass wir dazu einen gemeinsamen Abschluss finden und neben dem Solikreis auch ich persönlich mich nochmal dazu verhalte und auf einige wichtige Punkte eingehe, die die letzten 2 Jahre mein Leben geprägt haben. Danke! Von tiefstem Herzen! Erst einmal möchte ich mich bei allen für die ganze Solidarität von tiefstem Herzen bedanken! Für die ganzen Briefe und Postkarten, bei allen, die mich über die 2 Jahre regelmäßig besucht haben und bei meinem Anwalt, der sich durchgehend in nicht selbstverständlicher Weise für mich eingesetzt hat. Durch eure ungebrochene […]
