Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|04.10.23 Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]
Verbotene Hammerskins betreiben Tattoo-Studio in Wiesloch RechercheWiesloch AIHD|04.10.23 Am 22. September 2023 veröffentlichten wir eine Pressemitteilung zum Wieslocher Tattoo-Studio „Pik Ass“: Verbotene Hammerskins betreiben Tattoo-Studio in Wiesloch Seit 24. Januar 2022 betreiben Personen aus den Strukturen der am 19. September 2023 verbotenen rassistischen „Hammerskins“ ein Tattoo-Studio mit Schankwirtschaft im „All In“ im Wieslocher Eichelweg 9/1. Unter dem Namen „Pik Ass Studios GmbH“ ist das Unternehmen beim Amtsgericht Mannheim eingetragen. „Pik Ass“ ist die Marke des Tätowierers Marco Berlinghof, der auch in Ketsch ein Tattoo-Studio betreibt. Geschäftsführer der Einrichtung in Wiesloch ist Wolfgang Benkesser. Neben 27 Räumen, die Mitgliedern der „Hammerskins“ zugeordnet werden, wurde am 19. September im Zuge der Umsetzung des Verbots auch eine Wohnung von Benkesser in […]
Interne Treffen der IB Schwaben mit der AfD RechercheUlm Rechte Umtriebe Ulm|03.10.23 Letztes Jahr wurde ein geheimer Raum der IB Schwaben in der Karlstraße Ulm aufgedeckt. Mit Blick auf die nächste Woche anstehenden Wahlen in Bayern wollen wir bisher nicht veröffentlichte Erkenntnisse teilen. Wir konnten mehrere interne Treffen der IB Schwaben in besagtem Raum beobachten. Von zwei dieser Treffen wollen wir hiermit Video-Aufnahmen veröffentlichen. Die Treffen fanden am letzten Sonntag im Monat statt. Sie begannen am früher Abend und zogen sich über mehrere Stunden. In der Umgebung des Raums der IB fanden sich während dieser Treffen Fahrzeuge der anwesenden Personen, mehrmals parkten einige Teilnehmende auf Parkplätzen der nahgelegenen Pauluskirche. An den Treffen im Oktober und November 2022 nahmen mehrere Personen aus der […]
Protest gegen Infostand und anschließende Veranstaltung der AfD BerichtAugsburg OAT Augsburg|03.10.23 Am Samstag gingen wir vormittags gegen einen Infostand der AfD und später dann gegen ihre Wahlkampfveranstaltung auf die Straße! Gegen den AfD-Stand vor der City Galerie Letzten Samstag startete die AfD mit einem Wahlstand. Diesmal auf dem Willy Brandt Platz vor der Augsburger City-Galerie. Wir waren vor Ort um zu Flyern und Passant*innen über die AfD aufzuklären. Allerdings versuchte die Polizei schon früh uns daran zu hindern. Mit Personalienkontrollen und Platztverweisen sollten wir am Flyern gehindert werden. Trotzdem flyerten wir konsequent weiter und schafften es bis zum Abbau des Standes weiter unsere Inhalte an Pasant*innen zu tragen. Direkt im Anschluss: Gegen die AfD-Veranstaltung im Zeughaus Weiter ging es mit einem […]
Erneut Protest gegen AfD-Kundgebung in München AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|03.10.23 Am Donnerstag, den 05.10. auf die Straße: Gemeinsam gegen die „AfD“! Der Landtagswahlkampf neigt sich dem Ende zu. Uns ist bewusst: Der Kampf gegen den Rechtsruck und die „AfD“ muss 365 Tage im Jahr gehen. Und trotzdem ist es wichtig gerade jetzt auch laut gegen rechte Kräfte zu sein! Deswegen kommt mit uns diesen Donnerstag, den 05.10., um 16 Uhr nochmal mit auf den STACHUS. Kein Raum für rechte Hetze!
Über 400 Leute gegen von Storch und AfD am Marienplatz BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|03.10.23 Proteste gegen die “AfD”-Wahlkampfveranstaltung am 02.10.2023 auf dem Marienplatz. Zu Beginn und am Ende blockierten wir Zugänge der “AfD”-Kundgebung, sodass Teilnehmer:innen der “AfD” nicht zur Kundgebung kamen oder Umwege und Polizeischutz brauchten. Die Reden der “AfD” gingen in lautstarken Parolen und einem Pfeifkonzert unter. Wir nahmen der “AfD” mit Transparenten, Fahnen und Schildern jegliche Außenwirkung. Gleichzeitig verteilten wir viele Flyer unserer Kampagne “Antifaschistische Offensive – weil uns keine Wahl bleibt” und mobilisierten auf den nächsten Gegenprotest am 05. Oktober. Lasst uns an die erfolgreichen Proteste anknüpfen und kommt diesen Donnerstag um 16 Uhr auf den Stachus. Den Rechten auch weiter keine Ruhe lassen – wir sehen uns auf der Straße!
Antifaschistische Wahlkampfbegleitung in Hessen BerichtHessen Antifa Frankfurt (.org), Hessen gegen Rechts, Antifa-Info Redaktion|02.10.23 Im Zuge der anstehenden Landtagswahlen in Hessen am 08. Oktober gibt es vielfältigen und konsequenten Widerstand auf verschiedenen Ebenen gegen den rechten Wahlkampf, insbesondere die AfD. Im Folgenden eine Sammlung verschiedener antifaschistischer Aktionen rund um den Wahlkampf in Hessen (via antifa-frankfurt.org). Kassel: AfD-Vize Brandner von 200 Demonstranten als Nazi-Schwein begrüßt Zwei Wochen vor den hessischen Landtagswahlen waren wie immer zahlreiche Parteien in der Kasseler Innenstand präsent, um das sonnige Wahlkampfwochenende zu nutzen. Für die AfD verlief der Samstag allerdings anders als geplant. 300 Menschen waren am Morgen des 23. Septembers dem Aufruf zum Protest gegen die AfD gefolgt. Eine antifaschistische Demonstration aus der Nordstadt erreichte noch vor der rechten […]
Kein Faschismus im Landtag AufrufEichstätt OAT Eichstätt|02.10.23 Ob es die aktuellen Wahlprognosen sind, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit, die Leugnung der Klimakrise, Rassismus, Antisemitismus oder die tödliche Abschottungspolitik der EU: Wir können den Rechtsruck in Staat und Gesellschaft nicht mehr leugnen. Faschistische Hetze wird (nicht nur im Wahlkampf) normalisiert, während rechte Gewalttaten zunehmen und soziale und klimagerechte Lösungen auf der Strecke bleiben. Wenn dir diese Entwicklungen auch mit Sorge oder mit Wut beobachtet hast, schnapp‘ dir deine Liebsten und komm mit uns auf die Eichstätter Straßen. Keine Ruhe für Nazis und Faschist*innen, keine Toleranz für menschenfeindliche Positionen! Für eine offene, solidarische Gesellschaft – weil uns keine Wahl bleibt.
Antifaschismus bleibt notwendig BerichtNeustadt an der Weinstraße Anonyme Einsendung|02.10.23 Anonyme Einsendung zur Dokumentation des politischen Zeitgeschehens: In der Nacht von Mittwoch den 27.09 auf Donnerstag den 28.09.23 wurden am Hauptbahnhof in Neustadt an der Weinstraße (RLP) Plakate an die Werbeflächen in der Unterführung, sowie an die umliegenden Wände gekleistert. Seit Montag der selben Woche wird eine öffentliche Hetzjagd inklusive Belohnung gegen einen unserer sächsischen Genossen betrieben. Ihm wird vorgeworfen organisiert gegen Neonazis vorgegangen zu sein. Während über 600 Neonazis bundesweit untergetaucht sind, die Umfragewerte der #noAFD in die Höhe schießen und faschistoide, rassistische, rechtsradikale Ansichten in unserer Gesellschat immer weiter zunehmen und normalisiert werden. Dieses Ereignis zeigt uns noch ein weiteres Mal, dass der Staat genau das tut wofür […]
Proteste gegen AfD-Veranstaltung AufrufMeitingen OAT Augsburg|02.10.23 Der AfD-Ost Verband hält Am 3.10.23 eine Infoveranstalung in der Meitinger Gemeindehalle ab, Haupgast dabei ist Beatrix von Storch, diese Veranstaltung findet im Rahmen des Wahlkampfs statt. Beatrix von Storch gehört dem faschistichen Flügel der AfD an. Die AfD will hier ihre rechte Hetze und menschenverachtende Propaganda verbreiten. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die Rechten Scheinlösungen zu Krieg und Krise keine Alternative bieten, denn die AfD ist ein Partei, die mit ihrem Rassismus und ihrer Propaganda versucht Wähler*innenstimmen zu gewinnen. Dass dieser Rassismus in letzter Konsequenz zu tatsächlichen Übergriffen auf der Straße führt ist der AfD bewusst. Ihr Gedankengut gab auch den rechtsterroristisdasMotivihre Morde. […]
Urteil im „Krawallnacht“-Prozess: 3 Jahre und 2 Monate für Genossen BerichtStuttgart Rote Hilfe Stuttgart|01.10.23 „Was ist eine kaputte Scheibe gegen eine Abschiebung? Was ist eine kaputte Scheibe gegen einen weiteren Monat ohne sicheres Lebenseinkommen? Was ist eine kaputte Scheibe gegen die nächste rassistische Polizeikontrolle gegen die tägliche Diskriminierung?“ Heute endete der letzte Prozess im Krawallnacht-Verfahren mit einer Haftstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten. Der Prozess begann um 9 Uhr und endete kurz nach 11 Uhr. Wie zu erwarten widersprach das Gericht zu Beginn dem Antrag der Verteidigung einen neuen Gutachter zu laden (siehe Bericht Tag 2 ) und bestätigte damit die Auffassung der Richtigkeit des Gutachtens. In dem Plädoyer verlangt die Staatsanwaltschaft 3 Jahre 8 Monate, unter anderem mit der Begründung, dass die […]
Gegen Krieg und rechte Narrative AnalyseStuttgart OTKM & AABS |01.10.23 Gedanken zur geplanten Demonstration von „Baden-Württemberg steht auf“ am 30. September 2023 in Stuttgart Durch den Krieg in der Ukraine wird die Frage nach Krieg und Frieden wieder verstärkt gesellschaftlich diskutiert. Jedoch beobachten wir immer mehr, dass rechte und reaktionäre Kräfte und Verschwörungstheoretiker:innen verstärkt versuchen sich zum Krieg zu positionieren und versuchen Einfluss auf die verbliebene Friedensbewegung, die Ende der 1970 Jahre im Zuge des Kalten Krieges entstanden ist und seitdem als breite, sich verändernde, Bewegung immer wieder in Erscheinung tritt, zu nehmen. Eine dieser Kräfte ist das „Querdenken-Spektrum“, welches nach dem Abflachen der Pandemie an gesellschaftlicher Relevanz eingebüßt hat. Auf der Suche nach Zuspruch und Mitstreiter:inner sind deswegen innerhalb […]
