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Starker Protest gegen AfD-Kundgebung

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Am vergangenen Donnerstag lud die Rosenheimer AfD zu ihrem „Wahlkampfhighlight“ auf dem Max Josefs-Platz ein. Eigentlich sollte der flügelnahe Bundesvorsitzende Tino Chrupalla in Rosenheim sprechen, nachdem Chrupalla noch in Ingolstadt im Krankenhaus lag, blieb Rosenheim vor Chrupalla verschont. Wir sammelten uns um 16:30 zu einer Demo vom Bündnis noAfD Rosenheim am Rosenheimer Bahnhof. In unserem Redebeitrag machten wir deutlich, dass die AfD eine neoliberale Partei für die Reichen und Konzerne ist, außerdem stellten wir noch einmal die Notwendigkeit eines konsequenten Antifaschismus dar. Gemeinsam mit etwa 600 Antifaschist*innen zogen wir lautstark und voller Elan durch die Rosenheimer Innenstadt zum Max-Josefs-Platz. Wir freuen uns, dass wir mit einem breiten Bündis gegen die […]

Basel bleibt nazifrei – Den rechten Aufmarsch verhindern

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Mass-Voll, Freiheitstrychler und weitere rechte Akteure sowie Verschwörungstheoretiker:innen mobilisieren für Samstag, den 21. Oktober, zu einer «Dreiländer-Demo» nach Basel. Besammlungsort soll der St. Johanns-Park sein. Das wollen wir nicht zulassen! Deshalb rufen wir alle dazu auf, sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen! Mass-Voll, die bei den Nationalratswahlen Ende Oktober 2023 unter anderem in Listenverbindung mit der SVP kandidieren, setzte sich in letzter Zeit immer deutlicher mit rechtsextremen Organisationen wie z.B. der Jungen Tat in Verbindung. Der offen rechtsextreme Nicolas Rimoldi – Aushängeschild von Mass-Voll und aktueller Nationalratskandidat – wird dabei als Redner angekündigt. Er war kürzlich gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Tat an einer Demonstration in Wien, an der unter dem Begriff […]

Solidarität mit Allen von Repression betroffenen Antifas

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In der vergangenen Woche hat die staatliche Repression gegen die antifaschistische Bewegung neue Ausmaße angenommen. Erstmals seit Jahrzehnten fahndet das BKA bundesweit mit großem Aufwand nach einem Genossen mit Namen, Fotos und privaten Informationen. Zusätzlich wurde auf ihn ein „Kopfgeld“ von 10.000€ ausgesetzt. Es wurden (digitale) Werbetafeln an öffentlichen Orten in ganz Deutschland gemietet und mit der Fahndung versehen. Der Genosse wird als Staatsfeind Nummer 1 inszeniert um die massiven Repressionen gegen Antifaschist:innen zu rechtfertigen. Sie wollen uns Angst machen, uns einschüchtern, sie wollen, dass wir uns jedes Mal selber im Fahndungsplakat erkennen. Doch daraus resultiert nur volle Solidarität für alle von Repression betroffenen Antifas, denn gemeint sind wir alle. […]

Franz Schmid und der AfD-Wahlkampf in Bayern

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Jung, Netzwerker, Berufspolitiker … Der AfD Kandidat für die bayrische Landtagswahl Franz Schmid (mittig im Bild auf einer Wahlkampfveranstaltung in Memmingen am 23.09.23) tritt als junger 23-jähriger aktiver Macher auf. In der AfD Bayern und Jungen Alternative (JA) hat er aktuell zugleich mehrere Posten. In seiner Selbstdarstellung ist Schmid ständig unterwegs: auf Veranstaltungen, Demos und Treffen der AfD. Widersprüchlicherweise entspricht Schmid hierbei genau dem Typus eines Politikers, wie ihn die AfD immer an anderen Parteien kritisiert: Kaum gearbeitet im Leben und schnell Berufspolitiker geworden. Bis zum Wahlkampf waren öffentlich kaum Äußerungen von Schmid zu seinen politischen Überzeugungen zu finden. Das einzig bisher bekannte war sein Engagement gegen Antifaschist*innen. Er rühmt […]

Stadtteilverein Neuenheim verteidigt AfD-Funktionär Albert Maul trotz Austritten

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Der AfD-Funktionär Albert Maul wurde im August in den Beirat des „Stadtteilverein Neuenheim“ gewählt (vgl. „AfD normalisiert sich über Vereinswesen“). Einige Personen und Vereine kündigten daraufhin ihre Mitarbeit auf: Unter anderem gaben der Fußballverein ASC Neuenheim und mehrere andere (ehemalige) Mitglieder als Grund für ihren Austritt an, nicht mit Vertreter*innen der AfD zusammenarbeiten zu wollen und die Haltung des Vorstandes, die eine Normalisierung von AfD-Positionen bedeutet, nicht mitzutragen. Währenddessen verteidigt der Vereinsvorstand Albert Maul weiterhin gegen jede Kritik. Dieser steht der Mitgliedschaft eines AfD-Funktionärs scheinbar nicht nur gleichgültig gegenüber, sondern setzt sich für Albert Maul mehr ein als für den Verbleib langjähriger aktiver Mitglieder im Verein. Mit Blick auf die […]

Protest gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung

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Am Mittwoch konnte die AfD wieder für ihren Wahlkampf den Theaterplatz nutzen. Gegen die Veranstaltung der AfD hatte sich ein breites Bündnis getragen vom DGB und allen Parteien gebildet. Für uns als Offenes Antifaschistisches Treffen war sehr früh klar, dass wir uns an dieser Gegenkundgebung nicht beteiligen wollen. Gegen rechte Hetze mit der CSU, den Freien Wählern und der Jungen Union zu demonstrieren, geht für uns nicht logisch zusammen.Mit einem gesonderten Aufruf ist es uns gelungen, rund 30 Personen gegen die AfD auf die Straße zu bringen. Gemeinsam machten wir uns vom Solidarischen Zentrum Azad Şerger aus auf den Weg zum Theaterplatz und konnten für unseren Protest einen Platz besetzen, […]

200 Antifaschist:innen gegen den Wahlkampfabschluss der AfD

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Heute haben alle Münchner Kreisverbände der AfD gemeinsam ihre Wahlkampfabschlusskundgebung am Stachus abgehalten. Der österreichische Publizist Geralt Grosz und die AfD-Landtagskandidaten Markus Walbrunn, Andreas Reuter, Uli Henkel und Christian Unzner hielten ihre Reden an ca. 40 AfDler. 200 Antifaschist:innen hielten lautstark dagegen. Nach den letzten Wochen in denen wir regelmäßig gegen viele AfD-Wahlaktivitäten auf der Straße waren, haben wir es auch heute wieder geschafft der AfD den Wahlabschluss zu vermiesen. Unter anderem brachen sie ihre Kundgebung eine Stunde früher als geplant ab. Einige Passant:innen solidarisierten sich mit unserem Gegenprotest und zeigten der Partei ebenfalls ihre Ablehnung. Auch wenn die Wahl und damit auch der Wahlkampf am Sonntag vorbei ist, wir […]

400 Leute auf Straße gegen AfD – Kämpferische Beteiligung nach großflächiger Mobilisierung

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Gestern [4.10.] hielt die AfD Augsburg Land Verband eine Info-Veranstaltung im Rahmen ihres Wahlkampfes ab. Ort der Veranstaltung war die Gemeindehalle in Meitingen. Hauptrednerin war Beatrix von Storch. Sie ist seit 2017 im Bundesvorstand und gehört dem faschistischen Flügel der AfD an. Weitere Gäste waren unter anderem der Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft. Dieser war einer der Erstunterzeichner der sogenannten „Erfurter Resolution“ welche die Gründungserklärung des faschistischen Flügels der AfD darstellte. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die rechten Scheinlösungen keine Alternative darstellen. So begannen wir selbstbestimmt mit unserem Protest bereits am Bahnhof und gingen als Spontandemonstration bis zur Gemeindehalle in Meitingen. Während des Protests hielten wir […]

OAT im Oktober – diesen Monat unter freiem Himmel

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Die AfD ist in einem Umfragehoch und gewinnt eine Kommunalwahl nach der anderen, Angriffe auf Geflüchtete häufen sich und die rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete beeinflusst vermehrt auch junge Menschen. Der Rechtsruck macht sich gleichzeitig dadurch bemerkbar, dass die Parteien der „Mitte“ die Forderungen von AfD und Konsorten umsetzten. So stürmte erst Ende Juli die Polizei die Wohnungen von drei Antifaschist:innen im Rems-Murr-Kreis. Auch wenn Repression für uns nichts neues ist, ist etwas besonders daran: Im Durchsuchungsbeschluss wird eine Verbindung zu uns als OAT Rems-Murr konstruiert. Die Polizei verlässt damit den Bereich der Strafverfolgung und handelt als politische Kraft. Dabei soll genau diese Form von offener antifaschistischer Organisierung kriminalisiert werden. Diesen […]

Feuer & Flamme für Hessen – Antifa Wahlkampf Höhepunkte

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Am Sonntag steht die Landtagswahl in Hessen an. Nicht nur in Bundesländern wie Sachsen und Thüringen sieht es düster aus, wenn man sich die aktuellen Umfragewerte für die kommenden Wahlen dort nächstes Jahr ansieht. Hierzulande liegt die AfD bei 17% und könnte damit eventuell zweistärkste Kraft werden. In den vergangenen Tagen und Wochen konnten Antifaschist*innen einige Schläge gegen die AfD landen. So gab es Anfang August eine große Veröffentlichung mit den Namen und Adressen der AfD-Landesliste. Auch von einigen Angriffen auf Wohn- und Geschäftsräume gegen die faschistische Partei und deren AkteurInnen haben wir freudig gelesen. Nun steht das Wahlkampfende an. Die AfD möchte dafür in Wiesbaden zu einer großen Veranstaltung […]

Start der Kampagne Korb besser ohne AfD

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Die Kampagne Korb besser ohne AfD startet am Samstag mit einem Infostand in die Öffentlichkeit . Zusammen mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen sind auch wir als OAT Rems-Murr Teil der Kampagne. Erfahre mehr über die Kampagne und kommt am Samstag vorbei! Nächsten Freitag, am 13.10., geht es dann gleich weiter mit einem Stammtisch, dort könnt ihr in entspannter Atmosphäre und bei einem guten Getränk die Arbeit der Kampagne kennen lernen. Hier findet ihr den Aufruf der Kampagne: Liebe Korberinnen und Korber, der neue Rechtsruck ist allgegenwärtig: Die AfD liegt in Umfragen bei rund 20%, sie gewinnt die ersten Lokalwahlen und ist in Siegesstimmung. Auch sonst wird der Ton rauer: rassistische […]

Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen

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Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]