Schön, dass du draussen bist

Überlegungen zur vorzeitigen Haftentlassung von Findus Im Oktober 2020 wurde Findus zu einer 2 ½jährigen Haftstrafe verurteilt. Diese hat er zum größten Teil in der JVA Heimsheim abgesessen. Erst kürzlich lehnte die zuständige Strafvollstreckungskammer Pforzheim eine vorzeitige Haftentlassung ab. Am 9. August wurde diese Ablehnung vom OLG Karlsruhe kassiert. Nun wurde Findus aus dem Knast entlassen. Gerade weil der Genosse nun „früher rauskam“, finden wir als Solikreis es wichtig, das Thema vorzeitige Haftentlassung intensiv zu diskutieren. Auch, weil die Frage, welche Zugeständnisse wir machen, um Hafterleichterungen zu bekommen, ein durchaus „heißes Eisen“ ist. In der Diskussion um Hafturteile wird das verhängte Strafmaß oft relativiert, da die Option, irgendwie früher rauskommen […]

Protest gegen „Die Rechte“

ALLE ZUSAMMENGEGEN DEN FASCHISMUS!..heißt es wieder einmal am Samstag, den 19.08.2023, um 14:00 Uhr. An diesem Tag wollen rechtsextreme Gruppen dem verurteilten Nazi Rudolf Heß gedenken, der während der Zeit des deutschen Faschismus an der Macht war. Angemeldet hat die Kleinstpartei „Die Rechte“. Die Feinde der Menschlichkeit und Demokratie wollen mit ihrer Demonstration ihre geschichtsrevisionistischen Verschwörungstheorienauf die Straße bringen. Das werden wir nicht ungestört dulden und haben deshalb eine Gegendemonstration angemeldet. Nun brauchen wir eure Unterstützung, um den Nazis den Tag zu versauen. Wir sehen uns am Samstag um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof Kaiserslautern. Alle zusammen gegen den Faschismus!

Ungarn – Antifas bleiben im Gefängnis

Gericht in Budapest verlängert Untersuchungshaft für Deutschen und Italienerin Die wegen Angriffen auf mutmaßliche Neonazis inhaftierten Antifa-Aktivisten bleiben in Budapest weiter in Haft. Das hat am Montag ein Gericht in der ungarischen Hauptstadt nach einer Haftprüfung bestätigt. Die beiden werden verdächtigt, sich im Umfeld des sogenannten »Tages der Ehre« im Februar dieses Jahres an vier verschiedenen Vorfällen beteiligt zu haben. Dabei sollen in einem Zeitraum von drei Tagen acht Personen verletzt worden sein, drei davon schwer. Drei der Angegriffenen werden als ungarische, drei weitere als polnische und zwei als deutsche Staatsbürger bezeichnet. Einer von ihnen soll laut der »Bild« der rechtsextremen Neue Stärke Partei (NSP) in Erfurt angehören. Die ungarische […]

Gedenken an Ernst Lossa – Straßenumbenennung und Filmabend

Wie jedes Jahr halten wir das Gedenken an Ernst Lossa durch kreative Aktionen aufrecht. Gemeinsam gegen das Vergessen! Ernst Lossa wurde in der Nacht vom 08.08.1944 auf den 09.08.1944 in der Zweiganstalt Irsee, der Heil- und Pflegeanstalt Kaufbeuren-Irsee, im Alter von 14 Jahren durch die Injektion einer Giftspritze ermordet. Dies geschah im Rahmen des Euthanasieprogramms in der NS-Zeit. Bereits vergangenes Jahr waren wir deshalb vor Ort in Irsee, während wir uns dieses Jahr für eine Straßenumbennenung mit anschließendem Filmabend entschieden haben. Außerdem haben wir gemeinsam seinen Stolperstein geputzt und Blumen niedergelegt. Mehr über Ernst Lossa erfahrt ihr auf unserer „Ernst Lossa-Themenseite“, welche wir über die Jahre hinweg immer weiter aktualisieren […]

Nick Mausers Haus („Dritter Weg“) bekommt neuen Anstrich

Zwischen dem 09. und 10. August haben wir dem Haus von Nick Mauser mit Farbe einen neuen Anstrich verpasst. Der am 25.11.1998 geborene Nick Mauser wohnt im Hinterer Weiler 4 in Pliezhausen. Nick Mauser ist Faschist und zentrale Figur beim „Dritten Weg“ in Reutlingen. Bei allen Aktionen, die der „Dritte Weg“ in Reutlingen macht ist er in organisierender Funktion dabei. Momentan steigert der „Dritte Weg“ seine Aktivitäten in Reutlingen und der Region. Auch wenn die AfD die zentrale Kraft der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung ist wäre es fatal, faschistische Kräfte wie den „Dritten Weg“ zu vergessen. Von ihm geht eine konkrete Gefahr für alle aus, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Weltbild passen […]

Proteste gegen Wahlkampf-Kundgebung der AfD

Alle zusammen gegen die “AfD” – Kundgebung am 18.08.2023 am Stachus (München). Am Freitag, den 18.08.23, will die “AfD” mitsamt ihrer Kreisverbände Nord, Ost, Süd, West/Mitte am Stachus um 16 Uhr eine Propagandashow abhalten. Unter dem Motto: “Es hat sich ausgescholzt”, veranstalten sie damit ihre erste große Wahlkampfveranstaltung zu den Landtagswahlen im Herzen von Münchens Straßen. Die berechtigten Sorgen der arbeitenden Gesellschaft in Krisenzeiten wie den Jetzigen nutzt die “AfD” aus, in dem sie diese instrumentalisieren und gegen die Regierung wettert. Dass die Regierung nichts für uns tut, was uns tatsächlich hilft, sondern uns mit kleinen Zugeständnissen nur versucht zu befrieden, stimmt. Doch dass sich die “AfD” hier als Alternative […]

AfD-Infostand in Berg am Laim gestört

Am Samstag, den 12.08., führte der Kreisverband Ost der „AfD München“ rund um ihren Direktkandidaten Rene Dierkes einen Infostand in Berg am Laim durch. Schon in den letzten Monaten glänzte dieser neben seinem propagierten Rassismus durch seinen eindeutigen Sexismus. So organisierte Rene Dierkes die rechten Proteste gegen die Lesung von Draqpersonen in der Münchner Stadtbibliothek Bogenhausen im Juni mit. Wir ließen ihren Infostand nicht unkommentiert: Schon beim Aufbau erschienen wir mit einem Transparent, Megafon und Flyern, um Passant:innen über die rechten Machenschaften der „AfD“ zu informieren. Rene Dierkes und seinen Konsorten gefiel das gar nicht. Sie begegneten uns aggressiv und beleidigten uns aufs Übelste – wurden teilweise körperlich. Davon ließen […]

The truth lies in Rostock – Was wir aus damals lernen müssen

Filmvorführung & Diskussion mit einem Antifaschisten, der damals in der Region Rostock aktiv war. 1991 Hoyerswerda, 1992 Rostock-Lichtenhagen, 1992 Mölln, 1993 Solingen und 1998 bis 2007 der NSU, Ab 2015 heizten AfD und PEGIDA die Stimmung gegen Geflüchtete wieder an. Brennende Geflüchtetenunterkünfte, „Bürgerwehren“ und rassistische Übergriffe waren Alltag. Manche fühlen sich heute zurecht an diese Zeit zurück erinnert oder ahnen Böses, wenn die Hetze gegen Geflüchtete wieder laut wird, auch in Baden-Württemberg und auch in Tübingen. Vom 22.08.-25.08. jährt sich das rassistische Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Vor 31 Jahren wurde eine Zentralaufnahmestelle für Geflüchtete und ein Wohnhaus von ehemaligen „Vertragsarbeiter*innen“ von einem rechten Mob angegriffen. Während Steine und Brandsätze flogen, kapitulierte […]

Polizei stiehlt ertrinkenden die Rettungswesten

Ärmelkanal: Wo sind die Rettungswesten? Matthias Monroy zum Ertrinkenlassen durch die Bundespolizei Mit Fähren aus Belgien und Frankreich, dem Eurotunnel und Flugverbindungen gibt es sichere Möglichkeiten der Einreise nach Großbritannien. Trotzdem ertrinken auch im Ärmelkanal Menschen bei dem Versuch, fernab ihres Heimatlandes ein menschenwürdiges Leben zu finden. Für die neuen Toten vom Samstag ist in erster Linie die britische Regierung verantwortlich. Genauso wie in den 27 EU-Staaten können Schutzsuchende dort nur dann einen Asylantragstellen, nachdem sie in das Land eingereist sind. Die Menschen werden deshalb zu hochgefährlichen Überfahrten in nicht dafür ausgelegten Schlauchbooten gezwungen. Auch das viel kritisierte Schleusergeschäft wird durch diese Migrationspolitik überhaupt erst lukrativ. Jedoch ist auch die […]

CSD vom braunen Mob attackiert

Konfrontation mit Faschisten in Erfurt eskaliert zur Massenschlägerei. Störaktion von Neonazis gegen CSD-Umzug im Burgenlandkreis Ihren Worten folgten Taten: In Erfurt sind Passanten am Freitag abend von mehreren Faschisten brutal angegriffen worden. Die Neonazis im Alter von 19 bis 23 Jahren waren nach Angaben der Polizei vom Sonnabend durch die Innenstadt gezogen, machten »volksverhetzende Aussagen und skandierten dabei rechtsradikale Parolen«. Nachdem die Rechten auf eine weitere Gruppe getroffen waren, sei die Lage zu einer Massenschlägerei eskaliert, wie Bild am Sonnabend berichtete. Laut Polizei waren »schlussendlich fast 20 Personen« involviert. Dem Boulevardblatt zufolge soll einer der faschistischen Schläger einer am Boden liegenden Frau gegen den Kopf getreten haben, die die Situation […]

AfD-Stiftung folgt Partei in Europa-Vernetzung

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD ist seit März 2023 „Mitglied in der europäischen Stiftung Identität und Demokratie (ID Foundation)“. Damit kann die rechtsradikale Stiftung laut ihres aktuellen Rundschreibens „europäische Mittel“ abgreifen, um damit auch ohne Bundesmittel Veranstaltungen zu finanzieren. Als erste solche Veranstaltung soll ein „Kongress“ der „ID Foundation“ mit AfD-Beteiligung in Wien stattfinden, anschließend sollen „ein weiterer Kongress in Straßburg und mehrere Einzelveranstaltungen in Deutschland“ folgen. Beim Bundesparteitag hatte die AfD beschlossen, sich dem rechten Parteiendachverband „Identität und Demokratie“ anzuschließen. Die AfD hatte sich ursprünglich als primär EU-kritische Partei etabliert. Auch wenn dieses Thema für die Partei tendenziell in den Hintergrund gerückt ist, spricht sie mit diesem Thema besonders aus […]

Solidarität mit den in Ungarn verfolgten und inhaftierten Antifas

Ehre, wem Ehre gebührt! Das OTFR Tübingen und das OAT Hamburg solidarisieren sich mit den inhaftierten und gesuchten Antifas! Im Rahmen antifaschistischer Mobilisierungen gegen den „Tag der Ehre“  am 12. Februar in Ungarn kam es zu Verhaftungen von zwei antifaschistischen Genoss:innen aus Deutschland und Italien. Seit den Vorfällen in Budapest fahnden die ungarische und die deutsche Polizei nach mindestens sechs weiteren Personen. Allen Betroffenen wird die Beteiligung an Angriffen auf Nazis rund um den „Tag der Ehre“ vorgeworfen. Schon seit über einem Vierteljahrhundert kommen rund um die zweite Februarwoche Neonazis in der ungarischen Hauptstadt zusammen. Der sogenannte „Tag der Ehre“ gehört mittlerweile mit mehreren Tausend Teilnehmern aus dem In- und […]