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Protestkundgebung gegen AfD-Veranstaltung

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Nächste Woche Freitag veranstalten wir eine Protestkundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD mit Gastrednerin Erika Steinbach in Neureut. Wann?: Am Freitag,29/Sept. 2023/18.00 Uhr Wo?: In Karlsruhe-Neureut, und zwar in der Gaststätte Badnerland gleich neben der Badnerlandhalle. (Rubensstraße 21/Karlsruhe-Neureut. Wer ist Erika Steinbach?: Sie ist Vorsitzender der „Desiderius Erasmus Stiftung“ einer Art von „Bildungsstruktur der AFD“. Das Ziel der Stiftung ist: Dort sollen z.B: Vorurteile und Hetze von AFD-Mitmacherinnen auf ein „höheres „Niveau gehoben werden! Es ist längst überfällig, die AFD und ihre handelnden Individuen entschlossen zu bekämpfen. Wir wollen gemeinsam mit euch allen ihnen die Räume streitig machen, in denen sie sich wie selbstverständlich bewegen, unbehelligt fühlen und in Sicherheit […]

Sechs Tage im September

Michael Sturm (LOTTA)|

Die Belagerung der NPD-Landesgeschäftsstelle NRW Im September 1982 blockierten Aktivist*innen aus Gewerkschaften, antirassistischen und antifaschistischen Initiativen sowie linken Jugendgruppen fast eine Woche lang die Landesgeschäftsstelle der NPD im Bochumer Stadtteil Wattenscheid. Mehrere Hundert Menschen tummelten sich am 24. September 1982 in der Kruppstraße im Bochumer Stadtteil Wattenscheid und feierten dort in Sichtweite der teilweise mit Eisenträgern verbarrikadierten Landesgeschäftsstelle der nordrhein-westfälischen NPD ein „Fest gegen Völkerhass“. Neben antifaschistischen Aktivist*innen waren auch zahlreiche Anwohner*innen zu dem Straßenfest gekommen. Auf einer Bühne traten neben Schauspieler*innen der Ruhrfestspiele und aus Laientheatergruppen auch kurdische und türkische Bands und andere Musiker*innen auf, so etwa Melike Demirağ, die seit dem Militärputsch in der Türkei im September 1980 […]

Protest gegen Großkundgebung der AfD

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In wenigen Wochen ist in Bayern die Landtagswahl, je nach Wahlprognose wird die AfD aktuell zwischen 12% und 18% Prozent der Stimmen bekommen und damit im Vergleich zur letzten bayrischen Landtagswahl noch einmal deutlich dazu gewinnen. Auch in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus: die AfD bekommt kommunale Posten und wäre bei Bundestagswahlen aktuell zweitstärkste Kraft. Die AfD-München plant jetzt zum Wahlkampfendspurt noch einmal mehrere Großkundgebungen an zentralen Orten in der Münchner Innenstadt. Am 24. September will die AfD auf dem Stachus stehen – und das wird sie nicht unwidersprochen tun. Gemeinsam mit anderen Gruppen aus München organisieren wir Protest gegen die rechte Partei. Es ist notwendig, gerade jetzt […]

Erster Prozess wegen AfD-Landesparteitag in Offenburg – Solidarische Prozessbegleitung

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Heute früh um 7:30 Uhr fanden sich etwa 40 Antifaschist:innen zur solidarischen Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht Offenburg ein. Angesetzt war der erste Prozess in Bezug auf die Proteste gegen den AfD Landesparteitag am 04.03. in Offenburg. Der Vorwurf und die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen die Genossin lautet Vermummung. Bereits am Eingang wurden wir von 2 Bullenwannen begrüßt und beim Einlass wurde sich viel Zeit für ausführliches Abtasten jeglicher Körperteile genommen. Bei der Einlasskontrolle wurde noch ein Genosse aus Lahr herausgezogen und ohne Begründung mit einer Personalienkontrolle schikaniert. Um auf Nummer sicher zu gehen, setzten sich auch noch zwei Beamte in blau zu uns in den Zuhörerraum. Die Richterin ließ eine […]

Vom Neckar an den Ebro

Brigitte & Gerhard Brändle (KONTEXT:)|

Württemberger:innen im Spanischen Bürgerkrieg Mehrere Zehntausend Freiwillige aus aller Welt kämpften im Spanischen Bürgerkrieg auf Seiten der Republik. Wie viele davon aus Württemberg kamen und wer sie waren, dazu ist wenig bekannt. Unsere Autor:innen haben sich auf die Suche nach Namen und Gesichtern gemacht. Für einen Betty-Rosenfeld-Platz in Stuttgart engagiert sich seit Mitte 2022 eine Initiative, Ausgang ungewiss. Vor über 70 Jahren wurde einmal eine Straße in Fellbach nach Hermann Kramer benannt (und bald wieder umbenannt), es gibt heute einen Platz und Stelen für Gerda Taro in Stuttgart, eine Gedenktafel und einen Stolperstein in Heilbronn für Gottlob Feidengruber, außerdem Stolpersteine für Karl Rumberger in Stuttgart-Zuffenhausen und für Waldemar Völker in […]

Läuft in Straßburg

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Am Samstag marschieren wir an der Seite der Komitees für Gerechtigkeit und Wahrheit, der Gewerkschaften, von politischen Organisationen und von Bündnissen um gegen die Polizeigewalt und den systemischen Rassismus zu protestieren. Alle auf die Straße! Rückblick auf eine militante Woche Diese Woche [11.-17. September] waren wir wieder Unterwegs um die militanten Aktionen zum Ausdruck der Ablehnung der extremen Rechten und ihrer Ideen zu vervielfachen. Am Montag waren wir im Viertel Neudorf plakatieren. Am Dienstag Flugblattverteilung an der Jean Monnet Schule. Samstag waren wir mit einem Infotisch auf dem Markt in Neudorf. Überall wurden wir herzlich empfangen und ermutigt von den Straßburger.innen, die den Rassismus der die Gesellschaft, die Schulen und […]

1800 Menschen gegen AfD-Kundgebung

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Erfolgreicher Protest gegen Kundgebung von Beatrix von Storch in Wasserburg! Eigentlich möchten wir garnicht viele Worte zu den Protesten gegen die Kundgebung der AfD in Wasserburg am vergangenen Samstag verlieren. Wir möchten in erster Linie danke sagen! Danke an überwältigende 1800 Menschen auf der Straße! Die Reden der AfD Kundgebung sind den ganzen Abend über in einem lautstarken Konzert aus Pfiffen und Antifaschistischen Parolen untergegangen. Die Proteste am Samstag können wir als einen vollen Erfolg werten! Besonders gefreut hat uns, dass wir uns selbstbestimmt die Straße nehmen konnten und so den Protest bis an die Gitter der AfD Kundgebung tragen konnten. Eigentlich möchten wir unseren Nachbericht zur Kundgebung in Wasserburg […]

Brandmauern, Zündler, Feuerwehr

Kerstin Köditz (antifa-Magazin)|

Wie es der AfD gelingt, den Diskurs zu bestimmen Eine Brandmauer ist eine Wand, die durch ihre besondere Beschaffenheit dafür sorgen soll, dass ein Feuer nicht von einem Gebäude oder Gebäudeteil auf ein anders übergreifen kann. Sie muss diese Aufgabe auch dann erfüllen, wenn Löschwasser und Hitze auf sie einwirken oder Bauteile auf sie stürzen. Natürlich darf eine Brandmauer nicht durch brennbare Baustoffe unterbrochen werden oder Hohlräume aufweisen. Kurz: Eine Brandmauer ist eine Defensivmaßnahme, die im Ernstfall Schlimmeres verhindern soll. Der Ernstfall, das ist der Brand. Sie wirkt nicht dort, wo es bereits brennt. Die Brandmauer, von der gerade – angestoßen vom CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz – im politischen Leben alle reden, ist […]

Kundgebung & Protest gegen die AfD in Betzingen

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Mit einer Kundgebung und lautstarkem Protest haben wir am Samstag, den 16.09., der AfD klar gemacht, dass sie auch im Reutlinger Vorort Betzingen nichts zu suchen hat. Unter dem Motto „Keine Ruhe den Rechten! Keine Halle der AfD!“ setzten wir mit rund 350 Menschen bei der Kundgebung des Bündnis „Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen Tübingen“, von dem wir Teil sind, ein Zeichen gegen die rechten Hetzer, die an diesem Abend zu einer Veranstaltung geladen hatten. Genauso wichtig wie unsere inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD war an diesem Tag der wütende, direkte Protest vor dem Eingang der Julius-Kemmler Halle. In den Redebeiträgen wurde betont, dass wir uns von den pseudosozialen […]

Antifaschist Jo nach Widerstand verlegt

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Seit über einem Jahr sitzt der Antifaschist Jo in der JVA Ravensburg. Immer wieder schrieb er Grußworte nach draußen, berichtete über die Zustände im Knast und prangerte die Bedingungen, mit denen er und seine Mitgefangenen konfrontiert sind, an. Weil Jo diese Bedingungen nicht einfach hinnimmt und als politischer Aktivist auch hinter den Knastmauern versucht Widerstand zu organisieren und Solidarität greifbar zu machen, soll er nun am Donnerstag in die JVA Bruchsal verlegt werden. Begründet wird das offiziell damit, er würde seine Mitgefangenen negativ beeinflussen, dadurch kippe u.a die Stimmung in der JVA Ravensburg. Auslöser dieser „Beeinflussung“ soll eine gemeinsame Beschwerde sein und die Tatsache, dass mittlerweile mehrere Gefangene Post von […]

Kämpferischer Protest gegen AfD-Wahlkampfstand

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Am Samstag waren wir gemeinsam in der Augsburger Innenstadt, um den AfD-Infostand zu stören und zu blockieren. Mit ca. 20 Personen haben wir es geschafft den Stand direkt zu blockieren und zu zeigen: die AfD hat keinen Platz in unserer Stadt verdient, um ihre Rechte Hetze zu verbreiten! Trotz der massiven Schikane der Polizei haben wir unserem Protest standgehalten. Nachdem die Polizei unsere direkte Blockade mit hoher Aggresivität wegdrängte, haben wir neben dem Stand weiterhin geflyert, Redebeiträge gehalten und waren trotz alledem laut! Dabei kam es zu viel Zuspruch von Passant*innen in der Annastraße. Doch auch wir bemerken immer wieder die hohen Umfragewerte der AfD auf der Straße. Im aktuellen […]

„Hammerskin Nation“ verboten

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Heute, am 19. September 2023, wurde die neonazistische Organisation «Hammerskin Nation» (HSN) als Vereinigung in Deutschland vom Bundesinnenministerium verboten sowie ihre Unterstützergruppe «Crew 38». Die Vereinigung – fälschlicherwiese als „Hammerskins Deutschland“ betitelt – und ihre mehr als ein dutzend deutsche Chapter, d.h. regionale Ableger richte sich laut Verbotsverfügung „gegen die verfassungsmäßige Ordnung, laufen nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.“ In Zukunft ist damit in Deutschland jeder Zusammenschluss unter dem Namen „Hammerskins“ sowie das Zeigen ihrer Symbole strafbar. Am Morgen fanden in 28 Objekten in zehn Bundesländern (Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen) Durchsuchungen statt. Getroffen hat […]