Mit Flyern und Süßkram gegen AfD-Infostand

Wir [Antifa-AK NBG] waren heute [12.08.] bei der Aktion des Nürnberger Bündnis Nazistopp gegen den Infostand der AfD. Wer Flyer in den bereit gestellten Mülleimer geworfen hat, hat etwas Süßes bekommen. Wir haben vor Ort unseren eigenen Flyer an die Leute verteilt. Weil uns keine Wahl bleibt! Die AfD hat für jedes Problem einen Sündenbock, sei es MigrantInnen oder Queers. Den wirklichen Grund hinter vielen Problemen, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise, wird von der AfD nicht thematisiert. Warum die AfD für uns Lohnabhängige keine Alternative ist, erfahrt ihr unter anderem in unserem Flyer. Holt euch euren Flyer beispielsweise am nächsten offenen Treffen ab und kommt mit uns ins Gespräch. Kommt am […]

AfD normalisiert sich über Vereinswesen

Der Vorstand des „Stadtteilverein Neuenheim e.V.“ hat einen neuen Vereinsbeirat gewählt. Laut Vereinssatzung entscheiden Vorstand und Beirat gemeinsam und gleichberechtigt über die Aktivitäten des Vereins, der die Traditionspflege und Gestaltung der Zukunft Neuenheims zum Ziel hat. Gewähltes Mitglied im Vereinsbeirat ist seit dem 1. August auch Albert Maul, der in Heidelberg als AfD-Aktivist bei Infoständen und anderen Veranstaltungen der rechten Partei vielen Antifaschist*innen bekannt ist. Albert Maul war 2018 bis 2020 Beisitzer des Kreisvorstandes der AfD Heidelberg. Auf eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung äußerte sich der Stadtteilverein Neuenheim zur Mitgliedschaft eines rechten Aktivisten nach einem bekannten Muster: Die Parteizugehörigkeit spiele für das Engegagment „keine Rolle“ und die demokratische Wahl sei „ohne […]

Kundgebung gegen große AfD-Wahlkampfveranstaltung

Am Freitag, den 18.08.23, will die “AfD” mitsamt ihrer Kreisverbände Nord, Ost, Süd, West/Mitte am Stachus um 16 Uhr eine Propagandashow abhalten. Unter dem Motto: “Es hat sich ausgescholzt”, veranstalten sie damit ihre erste große Wahlkampfveranstaltung zu den Landtagswahlen im Herzen von Münchens Straßen. Die berechtigten Sorgen der arbeitenden Gesellschaft in Krisenzeiten wie den Jetzigen nutzt die “AfD” aus, in dem sie diese instrumentalisieren und gegen die Regierung wettert. Dass die Regierung nichts für uns tut, was uns tatsächlich hilft, sondern uns mit kleinen Zugeständnissen nur versucht zu befrieden, stimmt. Doch dass sich die “AfD” hier als Alternative ausgibt, ist blanker Hohn, denn sie ist das genaue Gegenteil: Eine Partei […]

„Kaderschmiede“ für die AfD Rheinland-Pfalz

Burschenschaftsmilieu, AfD-Seilschaften und der harmlos klingende Verein „Deutsches Kulturerbe in Rheinhessen“. Wird der Mainzer Süden zum Schnellroda von Westdeutschland? Für den 30. April 2022 luden die Kreisverbände der AfD Mainz und Mainz-Bingen zur Eröffnungsfeier des „Bürgerbüro Zentrum Rheinhessen“. Seitdem wird die Immobilie in einem Mainzer Industriegebiet regelmäßig für verschiedenste Veranstaltungen der extremen Rechten genutzt. Was steckt hinter den Räumlichkeiten, in denen sich AfD-Abgeordnete gemeinsam mit Aktivist*innen der rechtsextremen „Identitären Bewegung“  auf ein Podium setzen? Es drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob der Mainzer Süden nun zum „Schnellroda“ des Westens werden soll. Bei einem Blick auf die an der Adresse gemeldeten Strukturen erscheint die Frage berechtigt. Auf dem Briefkasten sind […]

“AfD“-Infostand in Thalkirchen erfolgreich blockiert

Am Samstag, den 05.08.23 hatte die AfD zwei Infostände angekündigt. Der erste Stand sollte am Mariahilfplatz sein. Ein strategisch gut gewählter Ort, da zeitgleich vor Ort die Auer Dult stattfand. Die AfD scheiterte allerdings an ihrer eigenen Unfähigkeit und erschien erst gar nicht zu ihrem Stand. Im Gegensatz zu einer hochmotivierten Gruppe Antifaschist:innen die sich daraufhin dem Stand in Thalkirchen annahm. Gemeinsam mit Antifaschist:innen die sich bereits vor Ort befanden, wurde der AfD stand umstellt und mit Transparenten über mehr als zwei Stunden abgeschirmt. Während die AfD die sich rasch vermehrenden Ordnungshütter anflehte doch endlich durchzugreifen, beflyerten wir Passant:innen, befreiten sie von der bereits erhaltenen AfD Propaganda und führten die […]

Anlässlich der Landtagswahl: die AfD in Hessen

Die Website afdhessen.net klärt über Listenkandidat:innen und Direktkandidat:innen zur Landtagswahl, sowie Veranstaltungsorte der AfD in Hessen auf. In Hessen stehen am 8. Oktober 2023 Landtagswahlen an. Wie bereits bei den vergangenen Wahlen wird auch hier die AfD antreten. Mit der folgenden Veröffentlichung wollen wir einen Einblick in die Landesliste der hessischen AfD geben und die PolitikerInnen der Partei näher beleuchten. Einen Überblick, was die Website inhaltlich weiter zu bieten hat, findet sich unten. Die AfD, die seit 2013 als Partei besteht, ist endgültig in der extremen Rechten angekommen. Dies kann spätestens seit dem letzten Richtungsstreit 2022, der den Rückzug des ehemaligen Parteichef Jörg Meuthen zur Folge hatte, nicht mehr im […]

Ein Antisemit als AfD-Großspender

Die Tagesschau berichtet heute [01.08.] über Spenden an Bundestagsparteien. Die größte Einzelspende an eine Partei im Jahr 2023 konnte bislang die AfD einstreichen: Am 25. Januar überwies Hartmut Issmer aus Erlensee bei Hanau (unter Angabe seiner Weimarer Firmenadresse) 265.050 Euro an die extrem rechte Partei. Hartmut Issmer ist Verschwörungsideologe und Antisemit. Er tritt seit etlichen Jahren im extrem rechten Spektrum in Erscheinung. Er ist Begründer einer „Volksbewegung Patrioten für Deutschland“, die im Wesentlichen aus ihm selbst besteht. Sowohl in Frankfurt als auch im thüringischen Weimar führte die „Volksbewegung“ in der Vergangenheit Kundgebungen durch, die jedoch nur von einer Handvoll Personen besucht wurden. Bemerkenswert ist jedoch, dass bei einem Auftritt von […]

Der Höhenflug der AfD: Falsche und echte Alternativen

Wahl aus Protest gegen die Regierung oder alles Nazis? Der parlamentarische Erfolg der AfD wirft erneut die Frage auf, mit welchen Mitteln Faschist:innen die Menschen an sich ziehen und wie unsere Alternative als klassenkämpferische Arbeiter:innen aussehen muss. – Ein Kommentar von Ivan Barker Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung aus SPD, Grünen und FDP wächst. Wurde mit der Bundestagswahl 2021 zwar nach acht Jahren die „Große Koalition“ aus CDU und SPD abgelöst, führt die neue „Ampel“ doch den alten Kurs weiter: Politik für die Interessen der deutschen Großkonzerne, wie man sie gerade an der Kürzungspolitik sehen kann, während die Rüstungsausgaben hochgefahren werden. Die nachlassende Zustimmung für die Regierung führt […]

Auto von AfD’ler Marco Näger in Flammen aufgegangen

Der 40 Jährige AfD’ler Marco Näger aus Bötzingen bekam am frühen Morgen des 31.07.2023 einen unerwarteten Besuch. Marco Näger ist AfD Kreisrat und wurde vor drei Jahren zum Direktkandidaten für die Wahl zum 20. Bundestag aufgestellt. Ebenfalls hat er den Vorsitz der Jungen Alternative Freiburg/Breisgau-Hochschwarzwald inne. Innerhalb der AfD ist er dem Flügel nahestehend und lief z.B. bei der „Demo für Alle“ im Block der „Identitären Bewegung“. Beim Kandidat*innencheck 2021 stellte er die „Rückführung von illigalen Asylanten und Migranten“ als größte gesellschaftliche Herausforderung dar. Auch bezeichnet er sich in seinem offiziellen Wahlkampfspot als „rechts der Mitte“ und prahlt damit, Demos der AfD angemeldet zu haben. Am 13.11.2020 wurde Marco Näger […]

AfD-Infostand stören

Am Samstag den 05.08. will die AfD einen Infostand auf dem Mariahilfplatz in der Au durchführen. Dort ist aktuell die Auer Dult, ein Jahrmarkt zu dem an einem Samstag viele Familien kommen. Hier der AfD ihre Propaganda-Show für den Wahlkampf zu versauen ist besonders wichtig. In Zeiten steigender Preise und einer immer stärkeren Verarmung großer Teile der Gesellschaft sollten wir das nicht unbeantwortet lassen. Denn die Rechten haben keine Lösungen für die Probleme und Sorgen unserer Klasse. Stattdessen bieten sie Scheinlösungen für tatsächliche Probleme, wie teuere Mieten und steigende Energie- und Lebensmittelpreise und mobilisieren damit Menschen nach unten zu treten. Was sich unter anderem darin zeigt, dass sie in ihrem […]

Querdenken-Demo mit Nazi-Beteiligung

Update (02. August 2023) – Der vierte im Bunde: Dennis Herberg Am gestrigen Mittwoch, den 26. Juli, fand eine Demonstration mit über hundert Teilnehmer:innen aus dem Querdenken Spektrum in Backnang statt. Die Veranstaltung richtete sich gegen die Backnanger Wirtschaftswochen, auf welcher ursprünglich auch Wirtschaftsminister Robert Habeck hätte sprechen sollen, aber absagte. Inhaltlich richtete sich der Protest gegen die Ampel Regierung, womit versucht wurde den berechtigten Unmut an deren Politik aufzugreifen. Neben verschiedenen Personen aus dem Querdenken Spektrum, kamen verschiedene Kleinbürger:innen zu Wort. Es beteiligten sich aber auch verschiedene Nazis an der Demo, so Oliver Hilburger und Anja Ortelt von der rechten Scheingewerkschaft Zentrum, mehrere Personen von „Der Heimat“ und der […]

Rechte Kipp­punkte in Ost­deutschland

Die Erfolge in Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz zeigen: Die AfD steuert auf reale politische Macht zu. Auf welche Szenarien muss sich die politische Linke vorbereiten? Es läuft gut für die AfD. Umfragewerte im Osten von bis zu 34 Prozent, ein Bürgermeister- und einen Landratsamt errungen, weitere kommunale Ämter bei den Wahlen im Herbst in Aussicht und 2024 drei ostdeutsche Landtagswahlen, aus denen die AfD als stärkste Kraft hervorgehen könnte. Ist allen klar, worum es in den kommenden Monaten geht? Raguhn (Sachsen-Anhalt), Sonnabend, 1. Juli. Vormittags schenkt Hannes Loth, Kandidat der AfD für das Amt des Bürgermeisters, Kaffee am Infostand aus. Milch? Zucker? Das hellgelbe Kurzarmhemd und die blauen Jeans kleiden AfD-Politiker […]