Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Widerständig bleiben: Freispruch in Berufung

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Am 09. September 2021 fand in Durlach eine Veranstaltung der AfD mit Beatrix von Storch statt. Der Gegenprotest war damals mit der Begründung von „Auflagenverstößen“ durch die Polizei angegriffen worden. Über zehn Verfahren waren die Folge, viele davon unter dem Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Zur Begleitung der Prozesse riefen wir die Kampagne „Widerständig bleiben“ ins Leben. Andere Angeklagte wurden zu vier Monaten Haft auf drei Jahre Bewährung, beziehungsweise zu einem Jahr und sechs Monaten Haft auf drei Jahre Bewährung verurteilt, ein Genosse erhielt nach Jugendstrafrecht 150 Arbeitsstunden. Vier andere wurden allerdings auch freigesprochen. Der Vorwurf, der heute nach eingelegter Berufung zum zweiten mal verhandelt wurde, war einen Bullenknüppel („Räum- […]

Fest verwoben

Sebastian Hell (Lotta-Magazin)|

Das Netzwerk der „Jungen Alternative“ in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen Seit einigen Jahren lässt sich beobachten, dass das politische Netzwerk, zu dem neben der JA vor allem Burschenschaften und „neurechte“ Organisationen zu rechnen sind, zusehends gefestigt wird. Personelle Überschneidungen gibt es viele. Zentral sind Treffen und Veranstaltungen, die der Vernetzung sowie auch der Vermittlung und Festigung des gemeinsamen ideologischen Fundaments dienen. In diesem Netzwerk übernehmen Organisationen verschiedene Aufgaben, so dass Synergieeffekte zum Tragen kommen. Dies wurde in LOTTA bereits im Rahmen des Schwerpunktes „Korporierte im Netzwerk der extremen Rechten“ mit Fokus auf Burschenschaften beschrieben (vgl. LOTTA #76, S. 13 ff.). Den Burschenschaften fällt die (ideologische) Ausbildung und das Knüpfen von […]

Offenburg – Eine Bewertung

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Einige Zeit ist vergangen seit dem „AfD“-Landesparteitag in Offenburg 2023. Zeit, in der die Proteste medial von verschiedenen Seiten beleuchtet und heiß diskutiert wurden. Auch wir, die Antifaschistische Aktion Süd, die Gruppe Gemeinsam Kämpfen – Kommunistische Gruppe Freiburg (ehemals Antifaschistische Linke Freiburg) und Solidarity Ortenau – haben die Zeit genutzt, die Proteste intern zu diskutieren und nachzubereiten. Wir wollen uns dabei nicht lange mit einer detaillierten Erzählung des Tages aufhalten. Vielmehr wollen wir aus Perspektive der lokalen und überregionalen Strukturen, die an der Organisation der Proteste beteiligt waren, eine gemeinsame politische Bewertung ziehen und Erkenntnisse für die antifaschistische Bewegung festhalten und weitergeben. Ausgangslage Wichtig dafür ist ein kurzer Abriss der […]

Antifaschist:innen verhindern rechte Demonstration in Winterthur

barrikade.info|

Communiqué „Gemeinsam gegen rechts – Antifaschistisch für den Frieden“ Antifa-Mobilisierung verhindert rechte Demo und Grossaufmarsch – trotz riesigem Polizeiaufgebot und Kessel In Winterthur wollten am 7. Mai 2023 rechte Esoteriker:innen, Trychler und stolze Eidgenoss:innen „für den Frieden“ auf die Strasse gehen. Doch dagegen gab organisierten Widerstand – was für Winterthur in diesem Kontext ein Novum war. Und zwar ein erfolgreiches. Denn angesichts der Gegenwehr beschlossen die Verschwörungsideolog:innen, ihre geplante Demonstration kurzfristig abzublasen. Die Trychler mussten ihre Glocken daher im ganz engen Kreis schwingen. Nämlich auf dem komplett abgeriegelten Neumarktplatz. Sämtliche seiner Zugänge wurden von einem martialischen Polizeiaufgebot und unzähligen Gitterwägen und statischen Gittern verbarrikadiert. Quasi ein Freiluftgehege. Darin versammelten sich […]

Treffpunkt von AfD wird zum Ziel

anonym|

In der vergangenen Nacht wurde in Mannheim- Feudenheim ein Lokal mit Farbe und Steinen angegriffen, das immer wieder durch die Überlassung von Räumlichkeiten an die AfD bekannt wurde. Im sogenannten Schützenhaus finden seit einigen Jahren regelmäßig Veranstaltungen der AfD statt, bei denen mal regional bekannte AfD-Politiker, aber auch vermeintliche Experten oder Personen aus der Spitze der Bundespartei auftreten und das Gedankengut der immer faschistischer auftretenden Partei verbreiten. Zuletzt war Beatrix von Storch zu Gast, die häufig mit äußerst rechter Rhetorik auffällt und das rassistische und menschenfeindliche Gesicht der AfD wohl mit am prominentesten vertritt. Dass auch in Zukunft weiterhin Veranstaltungen der AfD dort stattfinden sollen, darf nicht unbeantwortet bleiben und […]

Protest gegen AfD-Parteitag in Hessen

VVN BdA Frankfurt|

Die AFD plant ihren Landesparteitag vom 5.-7. Mai 23 in Königstein. Sie wird ihre Kandidaten zur nächsten Europawahl nominieren. Wir wollen ein Europa mit offenen Grenzen – dafür sollten an diesem Tag gewisse Türen einfach zu bleiben… Mit unseren Mahnwachen zeigen wir der AFD, was wir von ihr halten! Die AfD sitzt als parlamentarischer Arm der extremen Rechten im hessischen Landtag. Als Organisationen der Zivilgesellschaft protestieren wir gegen die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei und ihr reaktionäres Gesellschafts- und Familienbild. Wir lassen es nicht unwidersprochen, dass sie gegen Vielfalt und Diversität polemisiert, rassistische Vorurteile verbreitet und den menschengemachten Klimawandel leugnet. Dem stellen wir uns entgegen und rufen unsere Mitglieder, Unterstützer*innen und […]

Protest gegen AfD-Stand in Giesing

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Am Samstag hat der AfD-Kreisverband München Süd mit seinem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wiehle und dem Landtagsabgeordneten Uli Henkel einen Infostand in Giesing abgehalten. Ein massives Polizeiaufgebot das den Stand schützen musste und unser Protest machten den Stand für die AfD äußerst unwirksam. Wir verteilten Flyer um die AfD und ihre angebliche Friedenspositionen zu entlarven und kamen mit vielen Passant:innen ins Gespräch. Wir werden mit unserem Protest die AfD in den kommenden Monaten im Landtagswahlkampf nie in Ruhe lassen! Schließt euch uns an und kommt mit zu unseren Protesten!

AfD-Infostand in Giesing verhindern

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Am Samstag möchte die AfD von 10 bis 14 Uhr einen Infostand auf dem Wettersteinplatz durchführen und sich dabei im Herzen Giesings als normale und legitime Partei inszenieren. Doch wir wissen, die AfD ist eine in teilen faschistische rechte Partei, die keinerlei Lösungen für aktuelle Probleme bietet. Stattdessen steht sie für Geschenke an Großkonzerne, Aufrüstung, Rassismus, Sexismus und eine Haltung gegen Streiks und sonstige Aktionen der Arbeiter:innenklasse. Was die AfD also will ist den Interessen der arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung diametral entgegengesetzt. Trotzdem versucht sie mit Märchenerzählungen die berechtige Unzufriedenheit der Menschen auszunutzen und hetzt damit die Menschen gegeneinander auf. Lasst uns verhindern das sie das auch am Samstag tun […]

1200 Antifaschist:innen gegen 60 Rechte und Chrupalla kneift

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1200 Menschen aus Freiburg und der Region beteiligten sich gestern, am 22. April 2023, an einer Demonstration gegen eine AfD-Kundgebung im Rahmen ihrer sogenannten Friedensinitiative. Ungefähr 60 Rechte proklamierten am Samstag auf einem Teil des Platzes der Alten Synagoge hinter zwei Reihen Hamburger Gittern Frieden mit Russland, Volksgemeinschaft statt Klassenkampf und Solidarität mit dem Ex-Offizier und Reichsbürger Maximilian Eder, der wegen Terrorverdacht inhaftiert ist. Der groß angekündigte AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla war sich für diese mehr als peinliche Veranstaltung zu schade und sagte kurzfristig ab. Anstelle der geplanten Demonstration durch die Innenstadt zogen sich die Rechten schon bald unter massivem Polizeischutz zum Bahnhof zurück. 1200 Menschen vor dem Stadttheater haben gezeigt, […]

AfD-Unterstützer und rechter Verleger Armin Geus geoutet

Anonym|

AfD-Förderer und Rassist in Marburg geoutet. Die hessische Landtagswahl im Herbst 2023 wirft ihre Schatten voraus und so steigert auch die AfD Marburg-Biedenkopf ihre öffentlichen Aktivitäten. Beispielsweise durch eine Vortragsveranstaltung mit Jan Nolte am 06.04. im Bürgerhaus Sarnau. Wir haben keinen Bock auf die nationalistische und rassistische Scheiße der AfD und wollen auch ihren Unterstützern keine Rühe gönnen! Daher wurde in der Nacht vom 11.04. dem Rassisten und Förderer der AfD ARMIN GEUS (Am Hirschberg 5 35037 Marburg) in seiner Wohnumgebung ein nachträgliches Geburtstagsgeschenk gemacht. Auf Bestrebungen als rechter Verleger und Autor, rassistische Aktivitäten und seine Förderung der AfD wurde seine Nachbarschaft durch einen Outingflyer aufmerksam gemacht. Außerdem wurde sein […]

Es bleibt an Antifagruppen hängen

Hendrik Pachinger (jW)|

Bayern: Nach zehn Jahren AfD Diskursverschiebung nach rechts bei wenig Widerstand. Ein Gespräch mit der antifaschistischen Gruppe »Null Acht 51« Die AfD Bayern gibt es seit zehn Jahren. 2018 zog sie mit 10,2 Prozent erstmalig in den Landtag ein und ist dort viertstärkste Kraft. Dennoch ist die AfD in der Landespolitik stark isoliert. Besteht die Aussicht, dass sich das auf parlamentarischer Ebene ändern könnte? Sie fällt im Landtag seit Anbeginn vor allem durch Skandale, interne Streitigkeiten und Intrigen, dilettantische Landtags- und schlechte Oppositionsarbeit auf sowie durch Austritte und einen Mangel an qualifizierten Mitarbeitern. Zu Beginn dachte man, dass die Fraktion nach einiger Eingewöhnung in die parlamentarischen Abläufe zahmer würde. Der […]

Kein Frieden mit der AfD

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Update (20.04.2023) – Anreise des Offenen Antifaschistischen Treffen Karlsruhe Am kommenden Samstag möchte sich die AfD im Zuge ihrer bundesweiten Imagekampagne auch in Freiburg als Friedenspartei inszenieren. Seit einiger Zeit versucht die AfD schon, die berechtigten Ängste vor dem Krieg und den allgemeinen Kriegskurs der anderen Parteien für sich zu nutzen. So stellt sie sich z.B. im Parlament als einzige Friedenspartei dar. Außerdem versucht sie sich immer wieder unter Anti-Kriegs-Proteste zu mischen und diese für sich zu vereinnahmen. So nun auch am Samstag hier bei uns in Freiburg. Bei ihrem Kampagnenauftakt letzten Samstag in Nürnberg, konnte die AfD ca. 200 Personen mobilisieren – etwa ein Drittel ihrer angekündigten Teilnehmer:innenzahl. Die […]